Opposition heißt auch Mut

Von Peter Hettlich

Im Herbst 1990 zog ich von Köln nach Sachsen, wenige Wochen nach einer Bundestagswahl, bei der die westdeutschen Grünen an der Fünfprozenthürde gescheitert waren. Sie hatten zwar mit ihrem Motto „Alle reden von Deutschland, wir reden vom Wetter“ ein wichtiges Thema aufgegriffen. Allerdings hatten sie den absolut falschen Zeitpunkt für ihre auf den Umweltschutz münzende Botschaft gewählt. Ihr Sturz in die außerparlamentarische Opposition wurde nur dadurch gemildert, dass die ostdeutsche Listenvereinigung Bündnis 90/Die Grünen den Einzug in den Bundestag schaffte. Und ihre acht ParlamentarierInnen leisteten in den folgenden vier Jahren heroische Oppositionsarbeit. Sie waren der Rettungsanker, ohne den 1994 der Wiedereinzug der dann gesamtdeutschen Bündnis 90/Die Grünen und erst recht die grüne Regierungsbeteiligung 1998 kaum denkbar gewesen wäre.

Die Grünen waren verschlissen durch ihre Regierungsverantwortung

"Opposition ist Mist. Laßt das die anderen machen. Wir wollen regieren", hatte Franz Müntefering im März 2004 gesagt. Damals hatte er von Gerhard Schröder den Parteivorsitz übernommen. Ob er sich heute, nach weiteren fünf quälenden Jahren in einer Regierung, nicht doch heimlich nach den Oppositionsbänken sehnt, wer weiß? Ich habe in meinen sieben Jahren Bundestag drei Jahre rot-grüne Koalition und vier Jahre Opposition erlebt. Und ich kann nicht bestätigen, dass die Oppositionsjahre Mist waren. Ganz im Gegenteil: Bündnis 90/Die Grünen waren nach sieben Jahren in Regierungsverantwortung mit einem immer weniger zuverlässigen Partner SPD physisch und psychisch verschlissen. In den Oppositionsjahren hat sich die Partei personell und vor allem inhaltlich regenerieren können.

Aber wir sollten nicht vergessen, dass Oppositionsarbeit in einem Parlament  vergleichsweise angenehm ist im Vergleich zu einer außerparlamentarischen Opposition. So wie wir sie in Sachsen zehn Jahre oder in Thüringen fünfzehn Jahre "erdulden" mussten. Bündnisgrüne Landespolitik wurde in diesen Zeiten fast ausschließlich von ehrenamtlichen PolitikerInnen vertreten. Wir waren auf die Gnade wohlmeinender JournalistInnen angewiesen, wenn wir einen Artikel in die Zeitung bringen wollten. Und wie sollten wir Öffentlichkeit herstellen und unsere Ideen und Vorschläge vermitteln, wenn beim Schatzmeister Ebbe in der Kasse herrschte?

Opposition heißt auch Mut

Und selbst das ist noch komfortabel im Vergleich zur Opposition in der DDR, unter immerwährendem Druck einer Obrigkeit, die keinen Kratzer am Hochglanzlack ihres deutschen Arbeiter- und Bauernstaates duldete. Was es heißt, unter solchen Umständen Oppositionsarbeit zu leisten, das kann ich nur ahnen. Ich habe aus vielen Erzählungen ein Gefühl dafür bekommen, was es hieß, konspirativ zu arbeiten und der Stasi einen Schritt voraus sein zu müssen. Noch dazu in der Sorge, dass Freunde einen möglicherweise verraten könnten. Aber manchmal klingt aus den Erzählungen auch etwas Wehmut heraus: über eine vergangene Zeit, die viele Menschen für ihr Leben prägte. Und über eine vergangenen Zeit, in der Opposition noch für Mut, Courage und den Kampf gegen eine Diktatur stand.

 

Peter Hettlich, geboren 1959 in Köln ist seit  2002 Mitglied des Bundestages für Bündnis 90/Die Grünen und unter anderem Sprecher der AG Ost der Bundestagsfraktion.