Brasilien: Das Ende der Lethargie

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Brasilien: Das Ende der Lethargie

Protest in Vitória. Foto: Izaias Buson Lizenz: CC-BY-NC Original: Flickr.

20. Juni 2013
Dawid Bartelt
Die Massenproteste auf den Straßen brasilianischer Großstädte haben alle überrascht. Besonders in Brasilien selbst, wo der Geheimdienst jetzt Kritik einstecken muss, dass nicht einmal er das vorauszusagen wusste. In eben dieser Überraschung und in der Mobilisierung über soziale Netzwerke ähneln sie den Ereignissen jüngerer Zeit in der Türkei oder den arabischen Ländern. So mag die Form global sein, die Inhalte sind sehr spezifisch national und lokal. Und wenn die Massivität der Proteste erstaunt, so fallen sie doch keineswegs vom Himmel, sondern knüpfen an vorgängige Prozesse an. Gesicherte Erklärungen gibt es derzeit nicht, aber einige Kontexte, die bei der Einordnung helfen können.

Der Protest begann als Protest gegen Fahrpreiserhöhungen. Organisator ist der Movimento Passe Livre, etwa Bewegung für kostenlosen Nahverkehr. Sie existiert etwa seit acht Jahren. Sie fordert den Nulltarif im ÖPNV, bei den derzeitigen Protesten aber nur – und nun auch vorläufig erfolgreich – die Rücknahme der jüngsten Fahrpreiserhöhungen. Proteste gegen Fahrpreiserhöhungen sind üblich in Brasilien. In einem privatwirtschaftlich organisierten Nahverkehr, wo normalerweise für jedes verwendete Verkehrsmittel einzeln bezahlt werden muss, belasten die Transportausgaben gerade die Budgets unterer Einkommensgruppen - und damit der großen Mehrheit - erheblich. Die Armen wohnen weit draußen, haben also nicht nur lange Anfahrtswege, sondern sind auch schnell sechs, sieben Euro am Tag nur für Fahrgeld los.

Warum aus den wenigen Tausenden binnen weniger Tage Hunderttausende wurden, die nun täglich auf die Straßen ziehen, kann auch in Brasilien derzeit niemand wirklich erklären. Zu beobachten ist, dass sich dort auf den Straßen mittlerweile eine zwar überdurchschnittlich junge, aber schichtenübergreifende Schar eingefunden hat. Es sind nicht (mehr) nur die Studierenden der traditionellen Mittelklasse, es sind Menschen aus den Favelas, Beamtinnen, Militärs, Rentnerinnen. Parteien, auch die der extremen Linken, sind nicht erwünscht.

Jung, bunt, schichtenübergreifend

Auch die Forderungen sind mittlerweile divers: Rücknahme der Fahrpreiserhöhungen; Kritik an den unverhältnismäßigen Ausgaben für die Fußball-WM, allgemeine Forderungen nach „mehr Rechten“ und Spezielles, aber politisch Wichtiges wie die Abwehr des Versuches, per Verfassungsänderung der regierungsunabhängigen Volksanwaltschaft die Kompetenz zu strafrechtlicher Untersuchung zu entziehen. Den Gesetzentwurf haben Abgeordnete eingebracht, denen wegen Korruption und anderer Vorwürfe strafrechtliche Verfolgung droht.

Es gibt aber so etwas wie eine Rangfolge der Protestthemen. Das Plenum der sozialen Bewegungen von Rio de Janeiro formuliert es so: „Es geht nicht um ein paar Cent, es geht um Rechte.“ Die Forderungen seien:
  1. Am Wichtigsten: Die Senkung der Fahrpreise.
  2. Demonstrationsfreiheit, Ende der Polizeigewalt, der Kriminalisierung sozialer Bewegung und des Gebrauchs tödlicher und weniger tödlicher Waffen (Gummigeschosse); 
  3. Gelder statt für WM und Olympia für Gesundheitswesen und Bildung; 
  4. Ende der Zwangsräumungen (im Zusammenhang mit den Infrastrukturmaßnahmen für die WM und die Olympischen Spiele); 
  5. Demokratische und partizipative Verwaltung der Städte.

Lässt man die auf die Demonstrationen selbst bezogene zweite Forderung einmal beiseite, geht es hier um die, wenn man so will, städtische Seite des brasilianischen Entwicklungsmodells, das die brasilianischen Großstädte derzeit verändert und zur Verletzung der Rechte von Bevölkerungsgruppen führt. Von den großen Medien wenig beachtet, aber doch wahrnehmbar, haben sich in den letzten gut zwei Jahren Organisationen und Bewegungen zu sogenannten WM-Volkskomitees zusammengeschlossen.

Vorboten des jetzigen Protests

Es gab andere Vorboten – Streiks in den Universitäten und bei den Verwaltungen, Widerstand der Indios gegen Vertreibungen durch das Agrobusiness und Großstaudämme, die Proteste gegen die endemische Korruption, aber auch gegen Homophobie. Doch man kann sagen, dass bis zu den Massenprotesten die WM-Komitees die aktuell dynamischste neue soziale Bewegung Brasiliens darstellten.

Unterstützt von kritischen Wissenschaftler/innen – etwa dem Institut für Stadt- und Regionalplanung der Bundesuniversität Rio de Janeiro -, haben sie belastbare Analysen vorgelegt, welche Kosten durch die Infrastrukturmaßnahmen tatsächlich entstehen, wie Ausnahmeverfahren die Regel werden, die zum Beispiel das Gebot öffentlicher Ausschreibungen für Bauvorhaben zu umgehen erlauben, wie Zwangsräumungen vonstattengehen und wie viele Menschen – mindestens 150.000 – in Brasilien davon betroffen sind oder sein werden.

Die Heinrich-Böll-Stiftung in Brasilien fördert die Komitees und speziell die Analysearbeit einzelner Organisationen sowie des genannten Universitätsinstituts IPPUR. Ein von der Stiftung mitinitiiertes und finanziertes Dossier über Megaevents und Menschenrechtsverletzungen der Komitees wurde zu einem Referenzdokument für unabhängige Medien.

Diese Komitees knüpfen an zivilgesellschaftliche Aktivitäten seit 2007 an, als die Panamerikanischen Spiele in Brasilien stattfanden. 2011 haben sie sich zu einem Nationalen Verband der WM-Komitees (ANCOP) zusammengeschlossen.

In allen WM-Städten organisieren die Komitees Proteste und Dialogveranstaltungen gegen Zwangsräumungen, gegen den Missbrauch öffentlicher Gelder, gegen eine falsche Verkehrspolitik und für eine Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen über Stadtpolitik. Vertreter/innen des ANCOP sind auch international gut vernetzt, informieren in Deutschland und konnten im März 2013 ihre Kritik an Zwangsräumungen und die Befürchtung vor stark ansteigender sexueller Ausbeutung von Mädchen und Frauen vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf vortragen. Überall in Brasilien wiederholt sich ein Muster, wo ganze Siedlungen zumeist armer Menschen ohne ausreichende Vorinformation und ohne angemessene Entschädigung zwangsgeräumt und wenn, dann oft weit entfernt vom alten Wohnort bzw. von ihren Arbeitsstätten wiederangesiedelt werden. Frauen – in Favelas mehrheitlich Haushaltsvorstände und in der Regel doppelbelastet durch Erwerbstätigkeit und die Verantwortung für Haushalt und Familie, sind hier besonders die Leidtragenden.

Zur Zeit kursiert ein Wortspiel: Queremos o padrão FIFA, não o patrão FIFA – wir wollen den FIFA-Standard, aber nicht die FIFA als Herrscher. Die FIFA als Herrscher zwingt den Gastgeberstaat, Stadien zu bauen, die hinterher niemand braucht. In Brasilien ist dies mindestens der Fall in Manaus, Cuiabá und Brasília. Die Eintrittspreise könne sich nach der WM die Meisten nicht mehr leisten. Die FIFA verbietet nichtautorisierten Straßenhandel im Umkreis von zwei Kilometern um die Stadien, verbietet den hier gesetzlich verankerten Verkauf verbilligter Eintrittskarten für Studierende und Rentner. Die FIFA setzt Qualitätsstandards durch – padrão FIFA -, die die Menschen gerne etwa im öffentlichen Gesundheits- und Grundschulwesen durchgesetzt sähen, etwa mit einem Teil des Geldes, dass der Staat in die Weltmeisterschaft gesteckt hat.

Gegen den Herrscher FIFA

In den letzten Jahren hatte sich über die brasilianische Zivilgesellschaft so etwas wie eine politische Lethargie gelegt. Manche sagen auch, ein erkauftes Stillhalten. 2011/2012 nutzten einige Zehntausend den Prozess vor dem Obersten Gerichtshof gegen ehemalige Regierungsvertreter wegen regelmäßiger illegaler Zuwendungen an andere Politiker für fantasievollen Protest gegen die allgegenwärtige Korruption. Zu den einzigen Massendemonstrationen der letzten Jahre hatten Landesregierungen aufgerufen (und viele Demonstranten kostenlos zur Demo transportiert). Es ging darum, welche Bundestaaten wieviel aus den zu erwartenden Milliardeneinnahmen der Erdölförderung zugesprochen bekommen.

Die Bewegung stößt also in ein Art zivilgesellschaftliches Vakuum. Die erste Regierung unter Präsident Lula (2003-2006) band große soziale Bewegungen, zum Teil sogar in Regierungsverantwortung ein. Die Gewerkschaften, zumindest der größte Verband CUT, hatten unter der Präsidentschaft des ehemaligen Gewerkschaftsführers so etwas wie einen Schattensitz im Kabinett. Obwohl die Landzuteilungen an Landlose unter der PT fast zum Stillstand gekommen ist, vernimmt man kaum noch etwas von der einst so militanten Landlosenbewegung MST; sie konzentriert sich darauf, bestehende Ansiedlungen von Kleinbauern mit den reichlich fließenden staatlichen Geldern zu konsolidieren.

Lethargie der Zivilgesellschaft

Andere Bewegungen und beste Köpfe der kritischen Nichtregierungsorganisationen zogen sich enttäuscht aus Regierungsämtern zurück. Gleichzeitig stiegen unter anhaltendem Wirtschaftswachstum die Realeinkommen der Arbeiter, Transferprogramme wie Bolsa Familia, jetzt Brasilien Ohne Elend minderten die extreme Armut, ohne dass die Steuerpolitik Einkommen und Vermögen der Oberschichten oder die Gewinne der Unternehmen beeinträchtigt hätte. So schienen alle zufrieden.

Das stimmte schon in der jüngeren Vergangenheit nur auf der Oberfläche einer von Medien und Regierung immer wieder erzählten Geschichte vom gleicheren, nicht mehr armen, sozialen und überhaupt aufstrebenden Brasilien, das sich in eine bereits erfolgreich in eine Mittelschichtsgesellschaft verwandelt habe. Nun scheint sich bei immer mehr Menschen der Verdacht zu verstärken, sie hätten eher das Narrativ als einen nachhaltigen Nährwert erhalten.

Regierungsnarrativ Mittelschichtsgesellschaft

Jene 50 Millionen, die in den letzten Jahren in eine Neue Mittelklasse aufgestiegen seien, sind Menschen, die tatsächlich mehr Geld als früher haben. Sie haben aber vielfach auch mehr Schulden, denn sie sind dem Aufruf zum Konsum gefolgt. Es sind Menschen, die zum ersten Mal in ihrem Leben ein Bankkonto eröffnen konnten und Kreditkarten erhielten, deren Zinsen die höchsten der Welt sind, im Überziehungsfall gerne an die 30 Prozent im Monat. Es sind Arbeiter vielfach ohne formale Qualifikation, vielfach im informellen Sektor beschäftigt. Nach der Einkommensklassifizierung zählen jetzt sogar viele Hausangestellte dazu, die erst vor kurzem – und gegen erbitterten Protest der echten, der alten Mittelkasse – einige Rechte wie bezahlte Überstunden, freie Wochenenden und Sozialleistungen – zugestanden bekamen.

Es sind Menschen, die sich zu Recht Sorgen machen, wenn das Wirtschaftswachstum wie derzeit auf fast Null gefallen ist, die Inflation aber steigt (offiziell derzeit 6,5 Prozent, bei Lebensmitteln und anderen Gütern des täglichen Bedarfs aber mindestens 13 Prozent im letzten Jahr) und die lange überbewertete Währung gegenüber dem Dollar fällt, sowie die Strukturschwächen der Wirtschaft ganz offen zutage treten. Ihr Aufstieg ist real, aber er ist prekär und nicht durch materielle Rechte abgesichert.

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Der Autor Dawid Bartelt leitet das Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Rio da Janeiro, Brasilien.

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