Parteiendemokratie

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Rede zur Eröffnung der internationalen Konferenz „Die Ukraine, Russland und Europa - Europa ein Jahr nach der Annexion der Krim"

Nelken vor einer Wand mit Einschusslöchern
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Rebecca Harms besuchte vom 16. bis zum 23. Februar 2015 erneut die Ukraine. Sie berichtet von den Folgen und der Wahrnehmung des Minsker Abkommens für die Ukrainer/innen.

umgestürztes Plakat des ICPC - Anti-Korruption
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Bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Nigeria dominieren die Themen Korruption und die mangelnde öffentliche Sicherheit die politische Diskussion. Soji Apampa von Integrity entwickelt seit 1995 Instrumente gegen die Korrumpierbarkeit.

Dossiers

In Nigeria ist derzeit weder der Ausgang der Wahlen Mitte Februar sicher, noch ob sie wegen der Anschläge von Boko Haram überhaupt stattfinden können. Ein Schwerpunkt rund um die spannungsgeladenste Wahl seit dem demokratischen Übergang 1999.

Die anstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Tunesien markieren eine entscheidende Phase des politischen Transformationsprozesses. Mit ihnen vollzieht das Land den formalen Übergang zu einem neuen politischen System.

Bei der Präsidentschaftswahl vom 26./27. Mai in Ägypten gewann Abd al-Fattah al-Sisi mit einer überwältigenden Mehrheit und 97 Prozent der Stimmen. Dieses Dossier wirft Licht auf die verschiedenen Hintergründe der Wahlen und gegenwärtige Entwicklungen in Ägypten.

In der Nachbetrachtung des grünen Wahlergebnisses bei den Bundestagswahlen kam immer wieder die Frage nach den Konturen einer "grünen Erzählung" auf. Welche Geschichten haben die Grünen und das grüne Umfeld zu erzählen? Was sind die Narrative, mit denen Politik gerechtfertigt wird? Auf der Konferenz wurden diese Fragen vertieft und kontrovers diskutiert.

Indien befindet sich in einem schwierigen Transformationsprozess. Das Dossier will das Land in seiner Vielfalt greifbarer machen und im Vorfeld der anstehenden Parlamentswahlen Raum für gesellschafts- und wirtschaftspolitische Analysen und Debatten bieten, sowie Indiens außenpolitische Rolle definieren.

Publikationen

Cover E-Paper

Das Paper fasst zwei Webbeiträge zu den Wahlen in Brasilien im Oktober 2014 von Dawid Danilo Bartelt zusammen, Leiter des Brasilienbüros der Heinrich-Böll-Stiftung. Der erste Artikel erschien zwischen den beiden Wahlgängen, der Kommentar nachdem die Bevölkerung am 26. Oktober Dilma Rousseff mit knapper Mehrheit das Mandat für eine zweite Amtszeit erteilte.

Cover: Medien im Wahlkampf 2013

Manche Beobachter äußerten sich nach dem letzten Bundestagswahlkampf skeptisch über den Zustand der „Öffentlichkeit“. In der Publikation Medien im Wahlkampf untersuchen Experten wie Rieke Havertz, Joachim Raschke, Ralf Tils, Thomas Leif u.a. die Rolle der Medien im Wahlkampf 2013.

Cover: Böll.Thema 2013/03

Wie kommen die Grünen aus dem Schatten einer Großen Koalition in die Offensive? Mit welchen Themen und Projekten können sich die Grünen wieder als Reformmotor profilieren? Das aktuelle Böll.Thema mit Analysen, Essays und Kommentaren zum Ausgang der Bundestagswahl und den Perspektiven der Grünen.

cover schutz und verantwortung

Schriften zur Demokratie 33: Was darf oder muss die Weltgemeinschaft tun, um Völkermord und ethnische Vertreibung in eigentlich souveränen Staaten zu verhindern? Die voliegende Studie versucht, die Verpflichtungen, Probleme und Interessenlagen, die die Verhinderung von Gräueltaten berührt, mit einem aktuellen Blick auf die Politik der Vereinigten Staaten zu skizzieren.

Alle Publikationen aus dem Ressort Demokratie

Weitere Artikel aus dem Resort

doll family
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Am 7. Februar 2015 stimmt die Slowakei in einem Referendum über den "Schutz der Familie" ab. In dem englischsprachigen Essay analysiert der Politologe Grigorij Mesežnikov die Positionen der einzelnen politischen Parteien.

von

In Israel macht sich eine Wechselstimmung bemerkbar. Doch wie realistisch ist es, dass die Regierung tatsächlich abgewählt wird?

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In den von Boko-Haram kontrollierten Gebieten im Norden Nigerias scheinen Wahlen derzeit unmöglich. Wir sprachen mit der Menschenrechtlerin Mausi Segun über das Konfliktpotential im Land, die Versäumnisse der Wahlkommission und die Verantwortung der Parteien.

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Kaum Spitzen-Kandidatinnen, Einschüchterungskampagnen und mangelndes Medieninteresse: Seit einem Jahr steht das Prinzip der Gleichstellung von Mann und Frau in der tunesischen Verfassung. Während der Wahlen zeigte sich, wie weit der Weg noch ist.

Refugee Boko Haram Nigeria
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Häufig wurden Wählerinnen und Wähler mit Säcken Reis oder leeren Versprechungen abgespeist. In diesem Wahlkampf kommt es trotz des Terrors von Boko Haram zu politischen Auseinandersetzungen – vor allem dank der Jugend. Ein Stimmungsbild aus der Hauptstadt Abuja.

Parteien

Wie gut und wie erfolgreich agieren Regierungen in Deutschland und Europa? Wie verändert sich Politik im Internet-Zeitalter? Welche Innovationsfähigkeit besitzen die politischen Parteien? Wie gelingt ein demokratisches Europa?

Vor allem die "Volksparteien" haben mit Mitglieder- und Vertrauensverlust zu kämpfen. Zugleich müssen sich die Parteien programmatisch und strukturell für die gewachsenen Herausforderungen durch außerparlamentarische Akteur/innen und neue Beteiligungsformen öffnen, um ihre Mittlerfunktion zwischen Gesellschaft und Institutionen zeitgemäß wahrnehmen zu können. Darüber hinaus ist Politik heute stark durch die EU bestimmt. Unsere Projekte befragen Institutionen, Regierungen und Parteien nach Konflikten und demokratischen Entwicklungspotentialen.

Veranstaltungen

7. Mär.
In Anwesenheit des Regisseurs Gerd Conradt und Christina Thürmer-Rohr
Berlin
8. Mär.
In Anwesenheit des Regisseurs Gerd Conradt und Christina Thürmer-Rohr
Berlin
10. Mär.
Der zivilen Krisenprävention mehr Einfluss verschaffen
Berlin
12. Mär.
Vorstellung von "Beton International Nr. 2" - eine Beilage der taz zur Leipziger Buchmesse
Leipzig