17. Januar 2013 - Nicht die Verflechtungen der EU-Länder untereinander, sondern die Veränderungen in den Mitgliedstaaten selbst bilden das Fundament der europäischen Integration. Will die EU die Krise langfristig überstehen, muss die Balance zwischen zentralen Akteuren wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien wiederhergestellt werden. mehr»
Dass Syrien auch auf lange Sicht ein Krisenherd bleiben wird, darüber sind sich Nahost-Experten einig. Optimistische Handlungsszenarien gibt es kaum. Ein Blick zurück auf die Geschichte des Landes zeigt, wie weit die Wurzeln für die anhaltende Gewaltspirale zurückreichen und wie tief sie sitzen.
- 21. November 2012 - Pussy Riot ist ein Auftauchen von Welt in Russland. Man kann die Welt nicht aussperren, indem man sie einsperrt. Schade, dass die „Lutherstädte“ sich nicht getraut haben, mit der Verleihung des Preises „Das unerschrockene Wort“ diese Botschaft an der Kremlmauer anzuschlagen - eine verpasste Chance der Außenpolitik von unten. Joscha Schmierermehr»
- 18. Oktober 2012 -
Nicht nur die USA, auch China steht vor einer Neuorganisation seiner politischen Führung. Während der amerikanische Wahlkampf einem Gladiatoreneinmarsch gleicht, gibt sich Chinas Politik als Mannschaftssport im einheitlichen Trikot. Doch mit Analogien zu unterschiedlichen Sportarten ist noch wenig gesagt über die Herrschaftsverhältnisse und Legitimation in den zwei Staaten. Joscha Schmierermehr»
- 18. September 2012 -
Alles andere als Routine wartet auf die Bundesrepublik, wenn sie turnusmäßig den Vorsitz im Sicherheitsrat übernimmt. Spannungen zwischen Israel und Iran, Konfliktpotential in Ost- und Südostasien sowie ein erneuter Versuch der Vermittlung im Syrischen Bürgerkrieg fordern sowohl die Staatengemeinschaft als auch die deutsche Außenpolitik heraus.
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- 20. August 2012 - Von Europhorie kaum noch eine Spur. Es verwundert nicht, dass alle Vorstellungen, wie es mit der europäischen Integration weitergehen soll, sich als Lösungsvorschläge der Krise um den Euro präsentieren. Auf welches Europa wollen die Vorstellungen hinaus und was tragen die aus ihnen abgeleiteten Vorschläge zur Lösung der Krise bei. Joscha Schmierermehr»
- 18. Juli 2012 -
Die große Begeisterung in Europa für Obama als Präsidentschaftskandidat nährt sich nicht zuletzt aus seiner Rhetorik, in der die Idee einer „Weltinnenpolitik“ eine wichtige Rolle spielt. Gleichzeitig verbessern sich technischen Möglichkeiten der USA, eine verschleierte imperiale Außenpolitik zu betreiben. Auch Obama macht von ihnen Gebrauch.
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- 22. Juni 2012 -
Die derzeit geläufige Forderung nach „mehr Europa“ kann zweierlei bedeuten: eine Ausweitung der gemeinsamen Regeln und Entscheidungsbereiche oder den Übergang zu einer eher hierarchischen, mehr zentralistischen Organisation. Doch: Wichtiger als die Neuauflage einer europäischen Verfassungsdiskussion anzuzetteln, wäre es auf die „Kopenhagener Kriterien“ zurückzukommen. Joscha Schmierermehr»
- 21. Mai 2012 -
Wer den Schaden hat, braucht sich um den Spott nicht zu sorgen. Unter Privatleuten ist das unangenehm, unter Nationen gefährlich. Aus dem Euro, gedacht als Hebel der Integration, droht ein Keil der Spaltung in Europa zu werden.
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- 18. April 2012 -
Kann man über den Frieden in der Welt und seine Gefährdung durch die Konflikte in Nordafrika und im Mittleren Osten noch sprechen, ohne über Günter Grass zu reden? Man muss es versuchen. Denn auf längere Sicht wird der Weltfrieden viel stärker von den Entwicklungen in der arabisch-sunnitischen Welt und der Machtentfaltung der Taliban abhängen als vom israelisch-iranischen Konflikt.
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- 20. März 2012 - Hinter dem Konflikt zwischen Israel und Iran steht mehr als das iranische Atomprogramm: hier treffen historisch begründete und aus unterschiedlichen Erfahrungen ableitbare Prinzipien einer jeweils spezifischen Staatsräson aufeinander. Bei Israel ist es die Behauptung einer existenziell begründeten strategischen Überlegenheit, beim Iran die Entschlossenheit, nie mehr Underdog zu sein in der Staatenwelt. Joscha Schmierermehr»
- 17. Februar 2012 -
Das griechische Desaster ist kein Zeichen für eine Fehlkonstruktion der Eurozone. Es ist ein Zeichen für den schlechten Zustand eines Mitgliedstaates. Die griechischen Regierungen haben das Land gegen die Wand gefahren - und die EU hat sich darum nicht gekümmert. Mit einem Austritt aus dem Euro würde das Land zumindest preislich wieder konkurrenzfähig werden.
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- 17. Januar 2012 - "Time to attack Iran" titelt die US-amerikanische Zeitschrift Foreign Affairs in ihrer ersten Ausgabe des neuen Jahres. Alles nur ein Sturm im akademischen Wasserglas? Schon möglich. Doch am Persischen Golf baut sich eine Krise auf, die sich als unbeherrschbar erweisen könnte und in die die ganze Welt hineingezogen werden könnte - und sei es nur durch explodierende Ölpreise. Joscha Schmierermehr»
- 15. Dezember 2011 -
Der EU-Gipfel vom 8./9. Dezember 2011 sollte der Befreiungsschlag für den Euro werden. Und tatsächlich einigten sich die Mitgliedsstaaaten, abgesehen von Großbritannien, auf Vertragsänderungen. Die aktuelle Schuldenkrise ist damit jedoch nicht gelöst. Zusätzlich droht nun auch noch die Fragmentierung der EU.
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- 17. November 2011 -
Die gegewärtige Europakrise macht deutlich, dass die temporär gedachte Differenz von Euroraum und EU zu einer Belastung geworden ist. Der Euroraum war als Vorläufer einer die ganze EU umfassenden Wirtschafts- und Währungsunion gedacht - und strauchelt. Wie kann die EU zu ihrer Rolle als Avantgarde der europäischen Integration zurückfinden?
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- 18. Oktober 2011 -
Die Verurteilung der ehemaligen Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko in der Ukraine und das Streben der Türkei nach einer einer regionalen Ordnungsmacht machen deutlich: Die Europäische Union steht den realen Entwicklungen in ihrer Nachbarschaft ratlos gegenüber. Sie kann sich nicht länger damit begnügen, ihre Rolle auf das Angebot oder die Verweigerung einer EU-Mitgliedschaft zu beschränken.
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- 16. September 2011 -
Am 23. September will Präsident Abbas bei den Vereinten Nationen die Anerkennung Palästinas als Staat beantragen. Die deutsche Außenpolitik hält diesen Weg für "einseitig" und will einer Entscheidung ausweichen. Doch eine Anerkennung der Unabhängigkeit kann nicht der Gegenstand von Verhandlungen sein, sondern ist deren Voraussetzung.
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- 16. August 2011 -
Gibt es einen Zusammenhang zwischen dem Kontrollverlust der Politik gegenüber den Aktien- und Finanzmärkten und dem Kontrollverlust während der Ausschreitungen in London? Es gibt ihn, aber er ist kompliziert.
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- 15. Juli 2011 -
Regelmäßig schreiben Autoren wie Jürgen Habermas und Herfried Münkler über Grundsatzfragen der Europäischen Union. Doch diese Kontroverse ist nur ein Nebenschauplatz, der von den aktuellen politischen Problemen der EU ablenkt.
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- 16. Juni 2011 -
Obama entspannte die Beziehungen mit den Staaten der Region und wurde durch die arabischen Massenbewegungen überrascht. Im Nahostkonflikt selbst fing sich der US-Präsident zuletzt eine verbale Ohrfeige von Netanjahu ein. Ein Kommentar über Kontrollverlust und Selbstkontrolle einer Supermacht.
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- 13. Mai 2011 -
Man muss die EU nicht lieben, eigentlich kann man das auch gar nicht. Man kann sie nur schätzen und sich dafür engagieren, dass sie weiter besteht. Dazu muss man die EU verstehen und sich mit ihrer Geschichte beschäftigen.
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- 18. April 2011 -
Guido Westerwelle hat den FDP-Vorsitz abgegeben, das Amt des Vizekanzlers auch. Außenminister ist er trotzdem geblieben. Im UN-Sicherheitsrat enthält sich die deutsche Regierung bei der Libyen-Resolution, denkt aber kurz darauf über einen humanitären Einsatz nach. Konsequente Politik sieht anders aus.
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- 15. März 2011 -
Gaddafi hat sich mit Bombenangriffen gegen Aufständische zum Kriegsverbrecher gemacht. Damit sich der Despot nicht länger hinter der Souveränität des libyschen Staates verstecken kann, muss der Internationale Strafgerichtshof gestärkt werden.
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- 18. Februar 2011 -
Die revolutionären Bewegungen in Tunesien, Ägypten und anderswo zeigen, dass mit einiger Verspätung auch dort eine neue Zeit beginnt. Bei den Rebellen ist die Globalisierung längst angekommen. Die Ähnlichkeiten zu den Revolutionen in Osteuropa sind groß. Von Joscha Schmierermehr»
- 19. Januar 2011 -
Die Freude der Bundesregierung über den gegenwärtigen Aufschwung der deutschen Wirtschaft ist groß. Aber ist sie überhaupt gerechtfertigt? Und was hat Europa damit zu tun?
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- 16. November 2010 -
Seit dem Garantieschirm für die gebeutelten Euroländer wurde der Abwärtstrend des Euro gegenüber dem Dollar gestoppt und kehrte sich um. Wie Dollar, Euro und Renminbi zusammenhängen, erklärt
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- 20. Oktober 2010 -
Zwischen wirtschaftlichem Fortschritt, politischer Stagnation, Reformen und Stabilität: Wie soll der Westen mit China umgehen? Ein Zwischenruf von
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- 20. September 2010 - Haben sich die Zeiten und die Konflikte seit dem Kalten Krieg geändert, oder waren früher einfach die Medien weniger entwickelt, weniger mächtig und ein bisschen vernünftiger? Ein Zwischenruf von Joscha Schmierermehr»
- 17. August 2010 -
In den nächsten Wochen könnten die direkten Gespräche zwischen der israelischen Regierung und der palästinensischen Autonomiebehörde wieder aufgenommen werden. Welche Optionen bleiben, wenn eine Zwei-Staaten-Lösung scheitert? Überlegungen von
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- 27. Juli 2010 - Die Unabhängigkeit des Kosovos hat nicht nur Einfluss auf das Gefüge auf dem Balkan, sondern auch die für die Erweiterungpläne der EU, die sich mit einem fragilen Südosteuropa auseinandersetzen muss. Von Joscha Schmierermehr»
- 17. Juni 2010 - Bundespräsident Köhler ist wegen seinen umstrittenen Äußerungen zu Bundeswehr-Einsätzen zurückgetreten. Militärische Aktionen mit nationalem Interesse zu begründen ist jedoch nicht nur politisch fatal, sondern auch völkerrechtswidrig. Von Joscha Schmierermehr»
- 19. April 2010 - Wie in den letzten Jahren regelmäßig kommt es auch dieses Jahr im Vorfeld des 24. April, dem Gedenktag den Armenier an die „Katastrophe“, zur Auseinandersetzung um die Anerkennung der türkischen Verbrechen aus den Kriegsjahren als Genozid. Schon im Jahr 1919 waren viele Tatsachen bekannt und gerichtskundig - sie wurden danach allerdings wieder verdrängt. Von Joscha Schmierermehr»
- 17. März 2010 - Mit der Krise in Griechenland ist die Debatte über die Stabilität des Euro voll entbrannt. Der Spiegel titelt mit der "Euro-Lüge", laut Gerüchten drohen der gemeinsamen Währung Spekulationsattacken. Was ist dran an der Krise des Euro? Von Joscha Schmierermehr»
- 17. Februar 2010 - Wiktor Janukowytsch hat die Wahl gewonnen. Er wird im Westen als pro-russischer Kandidat wahrgenommen. Wendet sich die neue Regierung nun Russland zu oder kann die Ukraine eine Brücke zwischen den Interessen sein? Von Joscha Schmierermehr»
- 20. Januar 2010 - Der neue Außenminister ist mit sich zufrieden. Schon sind fast drei Monate verstrichen und noch ist nichts Schlimmes passiert. Das ist doch schon was meint Joscha Schmierermehr»
- 18. Dezember 2009 - Barack Obama ist ein junger mitreißender Redner mit deutlichen Worten. Manch deutscher Kommentator setzt ihn metaphorisch auf die Schulbank, um die Reifeprüfung zu bestehen. Was Obama vor allem braucht, ist Zeit. Von Joscha Schmierer mehr»
- 4. November 2009 - Wenn die deutsche Bundeskanzlerin eingeladen ist, vor dem US-Kongress zum ersten Mal eine Rede zu halten, dann ist das ein Ereignis. Kanzlerin Merkel hat aus dem Ereignis etwas gemacht. Dabei spricht Angela Merkel von den Rosinenbombern und Reagans Mauerrede ganz so, als wäre sie vom Westen aus dabei gewesen. Geht das? Von Joscha Schmierermehr»
- 22. Oktober 2009 - Bereits Anfang Mai sagte Guido Westerwelle dem Spiegel, ein Außenminister der FDP würde keinen abrupten Kurswechsel vollziehen. Tatsächlich sind die Bedingungen und die Eckpunkte der deutschen Außenpolitik bereits gesetzt, wenn der Neue das Amt betritt. Von Joscha Schmierermehr»
- 17. September 2009 - Sind Ziele und Mittel anfangs nicht gut definiert, so kommen schlussendlich Exitstrategien zum Zuge: Man nehme die deutsche und internationale Afghanistan-Strategie. Nun geht es darum, die strategischen Ziele zu erreichen, bevor man den Einsatz beendet. Anfangsfehler und Konsequenzen kommentiert Joscha Schmierermehr»
- 25. August 2009 - Israel ist interessiert daran, dem Völkerrecht Geltung zu verschaffen, den Siedlungsbau zu stoppen und die Voraussetzungen für einen Rückzug auf die Grenzen von 1967 zu schaffen. Das wäre die Basis für die Bildung eines palästinensischen Staats. Die USA und die EU können diesen Prozess ermutigen, erzwingen können sie ihn kaum. Von Joscha Schmierermehr»
- 17. Juli 2009 - Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan im Rahmen der ISAF-Mission soll offiziell nicht als „Krieg“ bezeichnet werden. Es fragt sich: Kann, was in Afghanistan geschieht, erst angemessen diskutiert werden, wenn sich vorab alle darauf einigen, dass ISAF und in diesem Rahmen gerade auch die Bundeswehr dort Krieg führt? Von Joscha Schmierermehr»
- 17. Juni 2009 - Obamas Methode ist Pragmatismus im besten Sinn. Während das eine Lager ihm Idealismus und Leichtsinn unterstellt, kritisieren andere sein allzu umsichtiges Vorgehen und fürchten, alles werde beim Alten bleiben. Der Erfolg von Barack Obama wird davon abhängen, dass er sich von beidem nicht aus der Bahn werfen lässt. Von Joscha Schmierermehr»
- 19. Mai 2009 - Wenn sich Barack Obama und Dimitri Medwedew demnächst zu Gesprächen treffen, wird die Frage der atomaren Abrüstung eine - besonders für die USA - zentrale Rolle spielen: Ohne Abrüstungsfortschritte zwischen den USA und Russland ist an eine Erneuerung und Verbesserung des Atomwaffensperrvertrages nicht zu denken. Von Joscha Schmierermehr»
- 22. April 2009 - Will man den Schritt der Londoner G-20-Konferenz zu einer neuen Weltordnung messen, kommt es wahrscheinlich weniger auf die konkreten Vereinbarungen an. Ihre Wirkung bleibt umstritten. Der Erfolg der Konferenz sollten wir besser an ihrer diplomatischen Wirkung und ihrer Bedeutung für die weitere Zusammenarbeit der Beteiligten messen. Von Joscha Schmierermehr»
- 12. März 2009 - Der Austausch von Grobschlächtigkeiten zwischen deutschen und polnischen Politikern hat in den letzten Wochen erneut hohe Wellen geschlagen. Zentraler Streitpunkt bleibt Erika Steinbach. Man muss kein Pole sein, um sich durch die auftrumpfende Arroganz Frau Steinbachs irritiert und verletzt zu fühlen, meint Joscha Schmierermehr»
- 19. Februar 2009 - Die ökonomischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind sehr eng, zugleich aber merkwürdig schräg. Der Wirtschaftshistoriker Niall Ferguson, einer der wichtigsten Stichwortgeber der transatlantischen außenpolitischen Diskussion, erfand dafür die Bezeichnung „Chimerica“. Von Joscha Schmierermehr»
- 15. Januar 2009 - Mit der Wahl von Barack Obama haben die USA ihre Fähigkeit erwiesen, eine partikulare und unangemessene Sichtweise auf den Globus zu überwinden. Der postimperialen Präsidentschaft muss nun Bereitschaft zur Kooperation und Kompromissfähigkeit aus der Staatenwelt entgegen kommen. Von Joscha Schmierermehr»
- 17. Dezember 2008 - Der Hauptunterschied zwischen dem Angriff auf Mumbai und dem 11. September 2001 ist: Der Terror in Indien war kein Angriff von außen. Er entsprang regionalen Konflikten und wurde mit regionalen Kräften durchgeführt. Will man den Terrorismus in Indien und Pakistan effektiv bekämpfen, ist Zusammenarbeit die wichtigste Aufgabe. Von Joscha Schmierermehr»
- 24. November 2008 - Erst Krieg gegen den Terror, dann Georgienkrieg, nun eine globale Finanzkrise. George W. Bush hat die USA außergewöhnlich tief in Sackgassen geführt. Da wieder heraus zu kommen wird schwierig. Die großen Herausforderungen für die Außenpolitik der neuen US-Regierung, bewertet von Joscha Schmierermehr»
- 22. Oktober 2008 - Die globale Finanzkrise wirft die Frage auf, warum es keinen europäischen Binnenmarkt für Finanzprodukte gibt. Mit klassischer Kapitalverkehrskontrolle oder Protektionismus hätte das nichts zu tun. Vielmehr ginge es um Normen für Finanzprodukte, die Banken innerhalb der EU verkaufen. Von Joscha Schmierermehr»
- 1. Oktober 2008 - Das Durcheinander nach Russlands plötzlichem Einmarsch in Georgien beibt genau so groß, wie es davor schon war. Einstweilen lernt Russland es immer besser, dieses Durcheinander zu nutzen: Es lähmt den Westen. Von Joscha Schmierermehr»
- 19. August 2008 - Es gibt kein erfolgreiches containment im postsowjetischen Raum, ohne dort möglichst eng mit Russland zusammen zu arbeiten. Eine kluge und selbstständige Politik der neuen Staaten ist dabei eine Grundvoraussetzung. Dass Russland sich von ihr nichts verspricht, ist eines. Doch wird sie vom Westen gefördert? Von Joscha Schmierermehr»
- 18. Juli 2008 - Ob sich bestimmte Konflikte als „Kampf der Kulturen“ verstehen lassen oder ob in ihnen andere als kulturelle und religiöse Differenzen ausgetragen werden, lässt sich mit empirischen Möglichkeiten erforschen. Von Joscha Schmierermehr»
- 23. Juni 2008 - Gibt es heute eine, zwei oder mehrere Weltmächte? Oder ist das Schema, die Staaten wie während des Kalten Krieges in klar getrennte Blöcke zu gliedern, in einer zunehmend globalisierten, vielschichtigen Welt überholt? Joscha Schmierermehr»
- 17. April 2008 - Der Westen ist hin und her gerissen zwischen der Faszination vom gewaltigen Aufschwung Chinas in den letzten 15 Jahren und der Bewunderung für einen Dalai Lama, der ihm zum Inbegriff von Weisheit und Moral geworden ist. Dabei ist der Konflikt um Tibet so kompliziert und verbissen, dass vernünftiges Engagement von außen nur auf geduldige Vermittlung setzen kann. Von Joscha Schmierermehr»
- 13. März 2008 - Als sich Kosovo Ende Februar zum unabhängigen Staat erklärte, wurde vielfach die Gefahr beschworen, der Vorgang könne zu einem Präzedenzfall in anderen Konflikten werden, in Georgien zum Beispiel. Doch leitet der Schritt des Kosovo keine neue Entwicklung ein. Er bildet das vorläufig letzte Glied einer Kette von Ereignissen, die zur Auflösung Jugoslawiens führten. Von Joscha Schmierermehr»
- 19. Februar 2008 - Wie mit Russland im Zeitalter von Globalisierung und wiedererstarkter Geopolitik dauerhaft ein Auskommen zu finden ist, bleibt eine schwierige Aufgabe europäischer Außenpolitik. Kant oder Hobbes, das ist hier die Frage. Von Joscha Schmierermehr»
- 18. Januar 2008 - Wann, wenn nicht jetzt, ließe sich die Außenpolitik der USA neu konzipieren? Wer immer ins Weiße Haus Einzug halten wird: Wenige Vorgänger sahen sich zu Beginn ihrer Amtszeit einer ähnlich schwierigen Situation gegenüber. Von Joscha Schmierermehr»
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