Podiumsdiskussion
Datum: Dienstag, 13. Dezember 2011, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Ort: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, Berlin-Mitte

mit
Andrei Buzin (Assoziation GOLOS, Moskau)
Maria Lipman (Carnegie Zentrum, Moskau)

Kommentar:
Marieluise Beck (MdB Bündnis 90/ Die Grünen, Berlin/Bremen)

Begrüßung:
Stefanie Schiffer (Europäischer Austausch, Berlin)

Moderation:
Walter Kaufmann (Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin) 

Sprache:
Teilweise in russischer Sprache mit Simultanübersetzung.

Parteiische Medien, fehlende Unabhängigkeit der Wahlleitung und Manipulationen bei der Stimmabgabe - so lautet das erste Fazit der russischen und internationalen Beobachter zu den Duma-Wahlen am 4. Dezember 2011.

Erstmals schreckten die russischen Machtorgane nicht davor zurück, unabhängige Wahlbeobachter wie die Organisation GOLOS durch Eilverfahren, Beschlagnahmung von Computern oder Attacken auf mit ihr verbundene Webseiten massiv unter Druck zu setzen.

Trotz aller Manipulationen zeigt das Ergebnis die deutlich schwindende Unterstützung für die Regierungspartei "Einiges Russland" und somit für das Tandem mit Präsident Medwedew und Premier Putin. Die Kommunisten - mit deutlichen Mandatsgewinnen im Vergleich zur letzten Wahl - kündigten Klagen gegen Wahlverstöße an.

Kann das gegenwärtige politische System in Russland nach diesen Wahlen seine autoritäre Herrschaft auch weiterhin auf äußere demokratische Legitimität und Legalität stützen?

Eine Kooperation mit Europäischer Austausch.

Russland-Dossier:
Hintergrundberichte und Analysen zu den Wahlen in Russland finden Sie auf: http://on.boell.de/wahlenrussland

Russland-Blog:
Jens Siegert, Leiter des Moskauer Büros der Heinrich-Böll-Stiftung, kommentiert die aktuellen Entwicklungen auf: http://blog.boell-net.de/blogs/russland-blog/

Fachkontakt:
Jens Siegert (Büroleiter Moskau)
Büro 007-499-2541453
mobil 007-9037247162,
E siegert@boell.ru
W http://www.boell.ru/


Interviews:
Die Referent/innen der Podiumsdiskussion stehen für Interviews zur Verfügung. 
 

Pressekontakt und Interviewanfragen:
Karoline Hutter, Heinrich-Böll-Stiftung, Pressesprecherin,
T +49/(0)30/285 34 202
M +49/(0)160/365 77 22
E hutter@boell.de