Neue Wege zur Versorgung des Europäischen Gasmarktes aus dem Kaspischen Raum

Belit Onay, Universität Bremen

Der Energieverbrauch der Europäischen Union wächst stetig, sie ist in großem Umfang auf Einfuhren angewiesen. Im Jahr 2005 musste die Europäische Union 82,2 Prozent des benötigten Erdöls aus Drittstaaten einführen, beim Erdgas betrug dieser Anteil 57,7 Prozent. Nach entsprechenden Prognosen wird im Jahre 2030 die Versorgungsabhängigkeit, gemessen am Anteil der Gas-Importe, 70 Prozent betragen. In diesem Zusammenhang ist Russland von besonderer Bedeutung: Russland ist für Deutschland und Europa der nach wie vor wichtigste Erdgaslieferant. So stammten 1999 noch 41 Prozent der europäischen Erdgasimporte aus Russland, im Jahr 2004 wurde der deutsche Gasverbrauch von rund 1,165 Billionen Kilowattstunden zu 35 Prozent durch Russland gedeckt.

Aufgrund der gewichtigen russischen Stellung wurde unter dem Aspekt der europäischen Energiesicherheit vor allem durch die sog. Gaskrise zum Jahresbeginn 2009 zwischen Russland und der Ukraine die Diskussion über die Energieversorgungssicherheit der EU verstärkt. Zudem wurde bereits zuvor die Debatte hinsichtlich der Verlässlichkeit Russlands als Energielieferant geführt und auch die Befürchtung zum Ausdruck gebracht, Russland könne seine wichtige Lieferantenstellung als politisches Druckmittel gegenüber Europa ausnutzen.

In diesem Rahmen kam es zu Forderungen nach Diversifizierung der Bezugsquellen und Transitrouten, um mehr energiepolitische Unabhängigkeit von Russland zu erreichen. In diesem Zusammenhang gewinnt die Kaspische Region an Bedeutung, da sie zu den Regionen mit Erdgasressourcen zählt, bei denen die langfristigen Transportkosten einschließlich der Produktionskosten als wirtschaftlich eingestuft werden können.

Doch auch bei dieser Bezugsoption müssen verschiedene Faktoren berücksichtigt werden:

1. Aufgrund der hohen Importabhängigkeit sind die liberalisierten Erdgasmärkte der EU im großen Maße auch von den marktwirtschaftlichen Strukturen in den Bezugsländern Aserbaidschan, Turkmenistan und Kasachstan abhängig. Die rechtlichen Entwicklungs- bzw. Transformationsprozesse und die Rechtssicherheit in diesen Ländern sind von struktureller Bedeutung für den europäischen Energiemarkt und ihre Energiesicherheit.
2. Hinzu kommt, dass wie die Gaskrise im Januar 2009 gezeigt hat, auch auf Transitrouten diverse Konfliktpunkte bestehen können.  Die Türkei verlangt bspw. Sonderkonditionen für den eigenen Gasbedarf und will zudem zum Energieumschlagplatz avancieren.

Folgende Fragen ergeben sich hieraus:

• Wie sehen die Beschaffenheit, Struktur und der rechtliche Aufbau des jeweiligen Erdgasmarktes und der Gaswirtschaft in den Erdgasförderstaaten Aserbaidschan, Kasachstan und Turkmenistan aus? Wie steht es um die Rechtssicherheit von Investoren und energiepolitischen Akteuren der Erdgaswirtschaft?
• Welche Konfliktpunkte bestehen auf den Transitrouten und wie sind sie rechtlich einzuordnen?

Die Forschungsarbeit soll neben der Beantwortung dieser Fragen vor allem auch untersuchen, mit welchen Möglichkeiten und Instrumenten die EU eine Verrechtlichung der energiewirtschaftlichen Beziehungen mit den Staaten entlang der Strecke vom kaspischen Bohrloch bis zur europäischen Außengrenze erreichen kann.