Zusammenfassung: Der “Dritte Weg” (nach einem Buchtitel von Anthony Giddens aus dem Jahr 1998), mit dem die alte Sozialdemokratie sich erneuern und die Widersprüche zum Neoliberalismus überwinden wollte, hat sich als Sackgasse herausgestellt. More»

Man fiebert dem Wahltag entgegen, weil dann der „Wahlkampf“ ein Ende hat. Doch ab und zu schimmert ein lustiger Funke im Trüben. More»

Ob ich der einzige bin, der ihn gelesen hat? Immerhin 67 Seiten hat er, der „Deutschland-Plan“ des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier, „Die Arbeit von Morgen“.  Ihn lesen heißt Arbeit von heute, harte Arbeit. More»

In der heute veröffentlichten Forsa-Umfrage zur Bundestagswahl fallen Union und FDP erstmals seit längerer Zeit unter die 50-Prozent-Marke. Die „Linke“ hüpft auf 14 Prozent hoch. Und die Grünen verlieren leicht. More»

Eine noch immer unveröffentlichte Studie des Islam-Archivs deckt sich mit den politischen Meinungen meiner muslimischen Bekannten: Nach wie vor wählt kaum ein Muslim die Union. More»

Eigentlich ist dieser Blog dazu da, Dinge zu kommentieren, die geschehen. Doch was mit denen, die nicht geschehen? Am 13. August hat Bundesjustizministerin Zypries ein brenzliges Thema angesprochen: die doppelte Staatsbürgerschaft.  Innerhalb der EU und teils auch mit der USA und der Schweiz ist sie längst erlaubt. More»

Eine von Angela Merkels Kernaussagen lautet: „Die CDU ist die einzig deutsche Volkspartei.“ Das ist ein ziemlich dämlicher Seitenhieb auf die SPD. Meint „Volk“ in Volkspartei nur Quantität, wäre das ein armseliges und gleichzeitig größenwahnsinniges Verständnis. More»

Manchmal ist das Politische sehr persönlich. 1986 lud der österreichische Arbeitsminister Alfred Dallinger zu einer Konferenz über das Garantierte Grundeinkommen nach Wien. Damals war ich sozialpolitischer Sprecher der Grünen und fasziniert davon, dass ein führender Politiker die Öffentlichkeit für die Idee des Grundeinkommens gewann. More»

Bis vor zwei Tagen hieß es unisono: „Oh, wie langweilig dieser Wahlkampf.“ Nach den Landtagswahlen im Saarland, Thüringen und Sachsen soll plötzlich alles anders aussehen. Mit Wucht hätten die Wähler Leben in den Wahlkampf gebracht, behaupten die Kommentatoren nun. More»

Der Blues, der mich in der rot-grünen Zeit überkam, hatte viel mit dem Typus SPD-Politiker zu tun, mit dem wir uns rumplagen mussten, und dem wir uns in den schlechtesten Jahren auch anglichen.  More»