Alle Welt debattiert über die höchst unwahrscheinliche Einführung einer Kulturflatrate und vergisst dabei, dass es so etwas wie eine Kulturflatrate in Deutschland längst gibt. Sie wird allmonatlich von der GEZ eingezogen.
Acht Milliarden Euro gehen automatisch an einen Apparat, der höchst solide in der Landschaft ruht, während die gesamte Ökonomie der Kultur und der Information ringsherum radikal in Frage gestellt ist. Acht Milliarden Euro - das ist soviel wie Länder und Gemeinden Jahr für Jahr für ihre Kulturinstitutionen ausgeben. Nicht jeder dieser Euros ist verschwendet. Doch es empfiehlt sich heute nicht mehr, vor zehn oder halb elf Uhr abends durch die Sender zu zappen, denn in der Hauptsendezeit setzen die Öffentlichen-Rechtlichen nur ihren weichen Populismus gegen den drastischen Populismus der Privaten. Innovation fehlt auf beiden Seiten, und ein gar nicht so kleiner Teil des Publikums bestellt sich darum heute seine HBO-Serien auf DVD. Die Privaten sehen in ihnen offenbar nicht genug Potenzial, und die Öffentlich-Rechtlichen? Die bringen lieber eine Nonnen-, Ärzte- oder Pilcher-Schmonzette fürs einzig verbliebene ältere Publikum.
Es ist deprimierend: Auf der einen Seite steht der private Mediensektor, der von Sendern über die Presse bis hin zu Internetmedien reicht, und um sein Geschäftsmodell bangt und nicht weiß. Auf der anderen Seite ein riesiger, bürokratischer und hermetisch wirkender öffentlich-rechtlicher Block. Kreative Unruhe ist nirgends zu spüren. Die freie Presse ruft nach Staatsgeldern. Die Öffentlich-Rechtlichen igeln sich ein im Status quo.
Worin genau besteht heute noch die Existenzberechtigung der Öffentlich-Rechtlichen? Welches ist das knappe Allgemeingut, das sie hüten? Nach dem Krieg war das offensichtlich. Es stand nur eine äußerst knappe Anzahl an Frequenzen zur Verfügung, und es wäre nicht in Frage gekommen, diese einem Alfred Hugenberg oder irgendwelchen Parteiorganen zuzuschanzen. Dies war eine gute Entscheidung. Die öffentlich-rechtlichen Sender spielten bei der geistigen, kulturellen, politischen und intellektuellen Konstitution der jungen Bundesrepublik eine zentrale Rolle. Doch heute lässt sich der Anspruch der Öffentlich-Rechtlichen nicht mehr aus der Knappheit der Sendeplätze herleiten.
Welche Partei wäre in diesem Wahlkampf, in dem nichts zur Debatte zu stehen scheint, bereit, hier einen wirklichen Bruch zu skizzieren? Zum Beispiel: die Anstalten aufzulösen und an ihre Stelle Stiftungen treten zu lassen, die einzelne Sende- oder Medienprojekte ausschreiben?
Alle Medien wären dann frei, sich darauf zu bewerben, die neu gefassten Strukturen der Öffentlich-Rechtlichen ebenso wie Zeitungskonzerne oder Internetmedien. An die Stelle einsamer Intendanten-Entscheidungen, die von Rundfunkräten abgenickt werden, solange der Parteienproporz gewahrt ist, träte eine gesellschaftliche Diskussion über die Relevanz von Formaten und Inhalten. Vielleicht gäbe es dann auch witzige Ideen für Fernsehserien statt Alpenglühen und Volksmusik. Das knappe öffentliche Gut sind heute jedenfalls nicht mehr ein paar Frequenzen, zu deren Verwaltung fest installierte Institutionen notwendig sind. Das knappe Gut ist die Öffentlichkeit selbst.
Es hat jedenfalls keinen Sinn, neben der Debatte um Kultursubventionen, der Diskussion um GEZ-Gebühren, dem Streit um staatlichen Artenschutz für die Presse noch ein ratloses Stochern um die Frage der Kulturflatrate zu veranstalten. Das Ganze muss überdacht werden.
Thierry Chervel ist Mitbegründer des Online-Magazins Perlentaucher.
Nachrichtenlage: Aktuelle Marktanteile der Sender.
