9. September, 10:07

Die SPD braucht eine zweite große Niederlage

Robert Misik

In der heute veröffentlichten Forsa-Umfrage zur Bundestagswahl fallen Union und FDP erstmals seit längerer Zeit unter die 50-Prozent-Marke. Die „Linke“ hüpft auf 14 Prozent hoch. Und die Grünen verlieren leicht. Überraschend ist das nicht: Eher ist anzunehmen, dass in den kommenden drei Wochen vor allem der Union der Wind noch ein bisschen ins Gesicht blasen wird. Einfach, weil angekündigte Durchmarsche zum Wahlsieg in aller Regel nicht gar so glatt stattfinden. Allerdings: Gingen die Wahlen wie prognostiziert aus, hätten CDU/CSU und FDP in Mandaten noch immer eine sichere Mehrheit.


Signifikant ist, wie in nahezu allen sonstigen Umfragen: Die Union liegt mit 35 Prozent meilenweit vor der SPD, die bei 21 Prozent dahin dümpelt. Das eigentliche Charakteristikum der gegenwärtigen deutschen Szenerie ist also die tiefe, strukturelle Krise der Sozialdemokraten. Da sich daran so schnell nichts ändern wird, ist klar: Merkel wird Kanzlerin. Offen ist bloß, in welcher Konstellation.


Blickt man sich ein bisschen die Geschichte der Parteiendemokratie an, dann fällt auf: Es ist oft so, dass eine Partei zweimal abgewählt werden muss, bis sie einen Kurswechsel vollzieht. Bei der ersten Abwahl geht die geschlagene Spitzenfigur ab und meist übernehmen dann die Leute aus dessen zweiter Reihe das Ruder. Aber sie repräsentieren natürlich alles das, wofür die Spitzenfigur abgewählt wurde. Neuer Schwung ist von ihnen nicht zu erwarten. Dann kriegen sie eine auf den Kopf und erst dann ist ein wirklicher Neubeginn möglich. Nach Schröders Wahlniederlage von 2005 wird wohl am 27. September die Steinmeier-Müntefering-SPD diesen zweiten Schlag erhalten. Und ich kennen viele Leute, die sagen: Es kann erst besser werden, wenn die weg sind. Langsam sollte man beginnen, sich mit der Frage zu beschäftigen, wer am 28. September denn die SPD übernehmen könnte. Andrea Nahles? Oder einer von diesen Buben, die ich nicht unterscheiden kann?

 

Robert Misik ist Publizist, lebt in Wien und schreibt für zahlreiche deutsche Medien.

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Comments

Von Burtchen ,  9. September, 13:26

Hallo Robert,

das ist eine interessante These:

Blickt man sich ein bisschen die Geschichte der Parteiendemokratie an, dann fällt auf: Es ist oft so, dass eine Partei zweimal abgewählt werden muss, bis sie einen Kurswechsel vollzieht.

Aber mir fallen eigentlich keine Beispiele ein. Die einzigen Abwahlen einer Regierung (=bestehende Konstellation hat keine Mehrheit mehr) fanden 1998 und 2005 statt, wobei nur 1998 eine wirklich 'veränderte' politische Konstellation dafür an die Macht kam.

1998 wurde also die CDU abgewählt... 2002 aber  nicht wirklich, da würde eher der 2005er-Wiederabsturz zählen, der ja durchaus politische Gründe (Kirchhoff etc.) hatte. Okay, die CDU hat sich zumindest in der Tonalität seither geändert, aber die Konstruktion finde ich bemüht. Und bei allen anderen Bundesregierungsänderungen war das ja nicht das Resultat einer Wahl, sondern von geänderten Koalitionsabsichten zwischen oder in der Legislaturperiode.

Sonst fiele mir auf Bundesebene nichts Entsprechendes ein, auf Landesebene ganz spontan auch nicht. Die Berliner CDU dümpelt auch nach der zweiten <25%-Wahl vor sich hin, die sächsische SPD war bereits bei der vorvergangenen Wahl im Keller und kommt da nicht wirklich heraus.

Wie gesagt, ich finde die These spannend, aber mich würden Beispiele interessieren.

Grüße!

Von Paulus W. v. B. ,  10. September, 15:28

Etwas stimmt da nicht, abgewählt wurde mal die CDU durch willy Brandt, der dann über einen Spitzel stolperte und zurück trat, und dann Herr Kohl durch Schröder, richtig ist, dass die Genossen der SPD seit Schröders Abgang nichts dazu gelernt haben, wer sich sozial schimpft, sollte auch sozial sein, das wird bei der SPD vermisst, und wer sich christlich schimpft sollte auch christliche Politik betreiben, dass damit so mancher Wähler dann auch so seine Probleme hat, ist auch klar, wer weis denn heute noch wirklich was christlich ist?
Auch diese Politik sollte daher vom Wähler abgestraft werden!
Freiheit nach Art der FDP, ist zunächst einmal Freiheit für deren Klientel, ebenso wie bei den GRÜNEN, was also bleibt da noch als den wieder erstarkten OSKAR und seine LINKEN zu wählen, die haben als einzige eine Alternative zu allen Fragen der Zeit!
gruß paulus

Von Paulus W. v. B. ,  10. September, 15:47

sorry, hatte meine mail falsch eingegeben, möglich dass es dadurch beim ersten mal nicht geklappt hat,deshalb nochmals!
Also zum Thema abwählen, oder abstrafen ist o.k., solange die nicht dazu gelernt haben, und das hat die SPD nicht!
Wer sich sozial nennt, sollte auch soziale Politik betreiben, und das tun sie nicht!
Ebenso müsste man auch die CDU abstrafen, denn wer sich christlich nennt sollte auch christliche Politik betreiben, auch die tun also nicht was sie vorgeben!
Wir werden derzeit noch regiert von unsozialen und unchristlichen Dämonkraten, weshalb wir auch keine wirkliche Demokratie mehr haben!
Dann noch die FDP, Freiheit wie sie dort gemeint ist, bedeutet nur Freiheit für deren Klientel,und die GRÜNEN, die neuen Fähnchen im Wind, die nicht wissen sollen sie sich nun mehr für die SPD oder die CDU oder gar mit der SPD und den LINKEN, oder mit der FDP und den GELBEN von Herrn Monsterwelle,also sehr problematisch und undurchsichtig wohl Hauptsache mit an der Macht!
Da sind mir schon lieber die LINKEN, mit OSKAR
da weis man wenigstens was Sache ist!
gruß paulus

Von Toni Langenberg-Vormann ,  11. September, 09:35

Die SPD braucht keine Niederlage, sondern ein Finale, die suizidale Absicht bei ignoranten und egomanischen, als beleidigten Selbstdartellern auftretenden Vertretern wie Münti und Steini, Graus und Grass, federlosen Vogel und Schrappschröder ist unverkenbar.

Das sollte regenerieren?

Wer Andere, die Schwächsten, verHARTZT, ist ein politischer Rein-, nein: Aus-, nein: Spreefall!

Man hat die dumm-dreisten, diktatorischen Wehnerismen internalisiert - und die verfassungsrechtlichen Aufgaben der Bundeswehr verraten - so dass man sich heuer inkognitiv und hochgesichert nach Afghanistan ein- und ausfliegen läßt und leugnet, dass sie dort Krieg führen.
Den Realitätsverlust - nach (TV-)Erfahrungen in Indochina und Vietnam und Irak - zu erkennen und kurieren, bedarf es neuer Augen, neuer Hände, neuer (alter) Grundsätze, die im 49er GG stehen und verraten wurden.

Von Paulus ,  11. September, 12:13

Bravo, besser kann man das nicht sagen, es ist eine Frage des Gesamtsystems, die einstige Sozialdemokratie ist eigentlich am Ende, die haben sich zuweit von den einstigen Idealen entfernt!
m.s.G. Paulus

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