Die Piraten schnitten am Sonntag wenig überraschend ab: 2 Prozent mit 850.000 Wählern bundesweit bei der Bundestagswahl (nach 0,9 Prozent mit 230.000 Wählern bei der Europawahl). Das bring ihnen 720.000 Euro Wahlkampfkostenerstattung ein. Hier Details der Wahlergebnisse.
Dazu vier Thesen:
1. Mit nur 150.000 Stimmen, die die Grünen laut Infratest-Dimap an alle Anderen abgegeben hat, sind die Grünen kaum Opfer der Piraten geworden. Selbst wenn 2/3 dieser Abgewanderten zu den Piraten gegangen sein sollten, läge der Verlust bei knapp über 0,2 Prozent oder einem MdB. Vermutlich haben die Piraten das Gros ihrer Wähler von der SPD (das legt die Wählerwanderungsanalyse nahe) und den Nichtwählern erhalten.
2. Gründe dafür, dass die Piratenpartei für die Grünen nicht so bedrohlich ist wie zunächst vermutet, liegen sowohl in der Stärke der Grünen als auch in der Schwäche der Piraten. Die Grünen haben sich doch deutlich inhaltlich als Bürgerrechts- und formal als internetaffine Partei behaupten können. Dazu gehören die eindeutigen programmatischen Aussagen, aber auch die starke Präsenz auf der Freiheit-statt-Angst-Demo und die Dreitagewach-Aktion als bestes Internetelement des ganzen Wahlkampfs. Die mit den Piraten liebäugelnden Grünenwähler haben doch nicht auf eine anspruchsvollere, weil breiter aufgestellte und reifere Politik verzichten wollen; darauf deuten vor allem Diskussionen in der Blogosphäre mit teils scharfer Kritik an den Piraten hin.
3. Im nächsten Jahr ist der wichtigste politische Termin die Landtagswahl in NRW. Ausgerechnet im urbanisiertesten Flächenland haben die Piraten bei der Bundestagswahl mit 1,7 Prozent das zweitschlechteste Ergebnis (nach dem Saarland mit 1,5 Prozent) eingefahren. Eine organisierte Diskussion darüber findet bei den Piraten offenbar nicht statt. Qualitativ deutet dies möglicherweise bereits auf ein Ende des Piratenhypes hin, quantitativ heißt dies, dass – nach derzeitigem Stand – die Grünen mit einem umsichtigen Wahlkampf in NRW und möglicherweise einem netzaffinen prominenten Kandidaten keinen besonderen Flurschaden durch die Piraten zu befürchten haben.
4. Wenn Grüne, SPD und Linkspartei nicht die landespolitisch relevanten Netzthemen besetzen und sich die Piraten inhaltlich breiter aufstellen, werden die Piraten in Berlin (Wahlen 2011) wahrscheinlich die Fünfprozenthürde überspringen (landesweit bei den Bundestagswahlen: 3,4 Prozent für die Piraten).
Dietmar Bartz
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