20. Februar 2013 -
Mit dem Einsatz von Drohnen scheint die Wunderwaffe im „Krieg gegen den Terrorismus“ endlich gefunden zu sein- sie sollen unter tatsächlichen und vermeintlichen Terroristen Angst und Schrecken verbreiten. Was aber passiert mit dem Rechtsstaat, wenn dieser sich die Methoden des asymmetrischen Gegners zu eigen macht?
Joscha Schmierermehr»
- 28. Januar 2013 -
Der neue Rechtspopulismus in Europa ist kein zweiter Aufguss, er ist eine neue politische Erscheinung – eine, mit der langfristig zu rechnen ist. Für das europäische Projekt ist es die größte Herausforderung seit Beginn der europäischen Einigung.
Dick Pelsmehr»
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Seit der Gründung im Juni 2012 hat die Heinrich-Böll-Stiftung eine Reihe von Projekten und Veranstaltungen durchgeführt und auf den Weg gebracht.
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- 23. Oktober 2012 -
Unsere Publikation „Eine Europäische Union für Erneuerbare Energien“ fordert eine stärkere europäische Kooperation in der Energiepolitik und bietet innovative Lösungsansätze zum Netzausbau und zur kosteneffizienten Förderung von erneuerbaren Energien. Erarbeitet wurde die Studie von einer Arbeitsgruppe von Expertinnen und Experten in Brüssel.
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- 20. November 2012 -
Die Chronologie der Finanzkrise zeigt, dass wir es mit drei großen Reform-Baustellen zu tun haben: Staatsverschuldung, Stabilität des Finanzsystems und ungleiche Vermögensverteilung. Es gibt Reformvorschläge, die auf allen drei Baustellen Wirkung entfalten können. Simon Wolfmehr»
- 10. Oktober 2012 -
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit rüstet die Europäische Union an ihre Außengrenzen eine beachtliche Überwachungsmaschinerie auf. Mit Hilfe von Drohnen und Satelliten sollen die EU-Außengrenzen abgeschottet werden. Wir brauchen dringend eine kritische Öffentlichkeit, die sich gegen diesen Ausverkauf von Grundrechten stellt.
Ska Keller und Stefanie Sifftmehr»
- 4. Oktober 2012 -
Die gegenwärtige Krise kennzeichnet sich vor allem durch eins: Sozialabbau und Verlust von sozialen Rechten. Diese Krise birgt aber zugleich die Chance, jetzt die Weichen für ein bügernahes und soziales Europa zu stellen: dem Europäische Commonfare, der auf gleichberechtigtes Regieren und Basisdemokratie setzt.
Aitor Tinoco i Gironamehr»
Anna Visvizi, Referentin bei unserer Konferenz "Europas gemeinsame Zukunft", macht am Beispiel Griechenlands deutlich, welche Art von Wachstum europäische Länder brauchen. In ihrer Rede betont sie, dass die EU nachhaltiges sozio-ökonomisches Wachstum fördern sollte und dabei die länderspezifische Faktoren genau untersuchen sollte.
- 25. September 2012 -
Das Scheitern des Euro hätte gravierende Folgen nicht nur für die Volkswirtschaften: Es gefährdet die kulturelle und gesellschaftliche Entwicklung Europas - und in letzter Instanz womöglich den Frieden. Deshalb gilt es, die Zukunft der Europäischen Union zu gestalten und die europäischen Verträge weiter zu entwickeln. Strukturreformen müssen umgesetzt und die Wettbewerbsfähigkeit gesteigert werden.
Andreas Krautscheidmehr»
- 25. September 2012 -
Ist es tatsächlich sinnvoll für Deutschland, Teil einer fiskalischen und politischen Union gemeinsam mit Griechenland, Spanien und Italien zu sein? Es ist an der Zeit, dass deutsche Verbraucherinnen und Verbraucher ihren Tag an der Sonne genießen. Eben das würde ein Abschied vom Euro - unter anderem - mit sich bringen. Roger Bootlemehr»
- Am 6. November entscheiden die Wählerinnen und Wähler in den USA, wer ihr Land in den kommenden vier Jahren regieren wird. Ob Barack Obama oder Mitt Romney – der gewählte Präsident der Vereinigten Staaten wird in absehbarer Zeit innen- wie außenpolitisch neue Akzente setzen. Gemeinsam mit unserem Büro in Washington begleiten wir in diesem Dossier den Endspurt und die Ergebnisse der US-Wahl 2012 mit Analysen und Hintergrundinformationen. mehr»
- 11. September 2012 -
Nach einem emotionalem aber weitgehend themenarmen Wahlkampf stehen die USA kurz vor der Wahl und damit vor einer Richtungsentscheidung - auch in der Energiepolitik. Die Nutzung von Teersänden könnten die USA künftig unabhängig von fossilen Importen machen, hätten aber umfangreiche außen- und klimapolitische Konsequenzen.
Klaus Linsenmeier mehr»
- 11. September 2012 -
Deutschland ist der mit Abstand wichtigste Akteur in der Krise. Doch wenn der deutsche Staat am eingeschlagenen Kurs festhält, könnte dies das Ende des europäischen Sozialmodells bedeuten und den Weg frei machen für eine europäische Technokratie, die keine Rechenschaft mehr schuldig ist. Craig Willymehr»
- 24. Januar 2012 - Kroatien wird der 28. Mitgliedsstaat der EU. Zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger stimmten in einem Volksentscheid am 22. Januar für den Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union. Positiv ist dabei vor allem, dass die Bevölkerung ihre große Unzufriedenheit mit den politischen Eliten nicht durch eine Ablehnung des EU-Beitritts zum Ausdruck gebracht hat. Vedran Horvatmehr»
- 20. Dezember 2011 -
Die Krise der EU verunsichert die Haltung der Deutschen zu Europa. Es herrschen große Spannungen zwischen einer grundsätzlichen Solidarität mit Europa und der Skepsis gegenüber den wirtschaftlichen und politischen Rettungsmaßnahmen. Eine Studie untersucht die Einstellungen der deutschen Bevölkerung sowie Sympathisierenden von Bündnis90/Die Grünen.
Rebekka Göhringmehr»
- 25. November 2011 -
Seit langem wird die Einführung der Steuer auf börsliche und außerbörsliche Finanztransaktionen gefordert, unter anderem von Attac. In der Staatsschuldenkrise im Euroraum rückt diese zumindest in der Europäischen Union in greifbare Nähe.
Sven Giegoldmehr»
- 24. November 2011 -
Innerhalb der europäischen Union hat sich bisher keine gemeinsame europäische Außenpolitik entwickelt. Die Nationalstaaten haben bislang nur ihre jeweiligen eigenen Interessen verfolgt. Wird das auf Dauer die EU in die Bedeutungslosigkeit führen?
Franziska Brantnermehr»
- 17. November 2011 -
Eine Zeitlang konnte man meinen, eine immer dichter gestrickte Europäische Union sei das quasi natürliche Entwicklungsziel der europäischen Geschichte. Diese ist geprägt von einer dialektischen Spannung von Vielfalt und Einheit. Doch es gibt Hoffnung auf Vereinigte Staaten von Europa mit einem schweizerisch-vielsprachigen europäischen Volk als demokratischem Souverän.
Wolfgang Reinhardmehr»
- 17. November 2011 -
Der moderne Rechtspopulismus ist mit Begriffen wie „Rechtsextremismus“ und „Neofaschismus“ nicht hinreichend erklärt. Nach der traditionellen politischen Rechten hat sich eine „zweite Generation" rechter populistischer Bewegungen konstatiert. Diese neuen Phänomene eint die Skepsis gegenüber drei Themen: Integration, Klima und Euro.
Dick Pelsmehr»
- 1. November 2011 -
Das internationale Anti-Piraterie-Abkommen ACTA steht wegen Intransparenz, Strafverschärfungen bei Urheberrechtsverletzungen und Rechtsunsicherheit in der Kritik. Wir diskutierten den aktuellen Stand des Abkommens, die Fragwürdigkeit von Sanktionen und die Folgen für das Netz.
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- 8. November 2011 -
Die Europäische Union befindet sich an einem Scheideweg. Die Heinrich-Böll-Stiftung hat namhafte Expertinnen und Experten eingeladen, Konzepte und Empfehlungen für die Zukunft der EU zu formulieren. Auf einer internationalen Konferenz diskutierten wir Ende Oktober erste Ergebnisse der Kommission.
Torsten Arndtmehr»
- 18. Oktober 2011 -
Die Europäische Union befindet sich an einem Scheideweg. Einerseits zeigte die Schuldenkrise die Notwendigkeit verstärkter Koordination, andererseits wächst die Skepsis gegenüber einer weiteren Zentralisierung. Dieser Band gibt Anstöße und Argumente für eine offene Debatte über die Perspektiven Europas.
Redaktion: Christine Pütz, Bastian Hermissonmehr»
- 2. November 2011 -
Ein starkes und solidarisches Europa ist im Interesse Europas und seiner Bürgerinnen und Bürger. Eine Kommission hat Handlungsvorschläge zur Zukunft der EU erarbeitet. Die Vorschläge für fünf Politikbereiche in zusammengefasster Form.
Kommission zur Zukunft der EUmehr»
- 19. Oktober 2011 -
Gerade in Zeiten der Krise und der Skepsis gegenüber den europäischen Institutionen brauchen wir eine offene Debatte über die Perspektiven der EU. Vor diesem Hintergrund hat die Heinrich-Böll-Stiftung 2010 eine Kommission zur Zukunft der EU einberufen. Deren Ergebnisse werden heute erstmals vorgestellt.
Ralf Fücksmehr»
- 19. Oktober 2011 -
Um wieder Schwung in den Prozess der europäischen Einigung zu bringen, sollte sich die EU auf Schlüsselprojekte konzentrieren, an denen der Mehrwert europäischer Zusammenarbeit deutlich wird. Solidarität und Stärke könnten dabei als Leitmotiv dienen, um wieder Kurs auf ein vereinigtes Europa zu nehmen.
Ralf Fücks, Rainder Steenblock, Christine Pützmehr»
In der gegenwärtigen Haushalts- und Verschuldungskrise mehrerer Mitgliedstaaten der Eurozone werden Eurobonds als Ausweg diskutiert. Für diese gemeinsamen Staatsanleihen sollen die Mitgliedsstaaten der Eurozone auch gemeinsam haften. Doch Eurobonds sind weder wahrscheinlich noch wünschenswert, eine Alternative wären Nachhaltigkeitsanleihen und Bürgerbonds.
- 11. Oktober 2011 -
Die Protestaktion "Besetzt die Wall Street" Mitte September in Manhattan hat sich zu einer regelrechten Occupy-Wall-Street-Bewegung entwickelt. Angeprangert wird die soziale Ungleichheit in den Vereinigten Staaten. Der amerikanische Traum, wie er seit Generationen geträumt und (weniger häufig) verwirklicht wurde, ist ausgeträumt.
Klaus Linsenmeiermehr»
- 17. Oktober 2011 -
Der Report der EU-Kommission zu Serbien empfiehlt, dass das Land den Status eines Beitrittskandidaten erhalten soll. Bis Dezember müssen die Mitgliedsstaaten über diese Empfehlung einen einheitlichen Standpunkt beschließen. Streitpunkt bleibt Kosovo.
Wolfgang Klotzmehr»
Die Krise in Griechenland betrachten viele häufig nur als Schulden- oder Euro-Krise. Die Problemlage im Land selbst ist jedoch viel komplexer. Um aus der misslichen Lage wieder herauszukommen, müssen im Land tiefgreifende Veränderungen in der wirtschaftlichen Struktur und politischen Kultur stattfinden.
- 15. Juli 2011 -
Regelmäßig schreiben Autoren wie Jürgen Habermas und Herfried Münkler über Grundsatzfragen der Europäischen Union. Doch diese Kontroverse ist nur ein Nebenschauplatz, der von den aktuellen politischen Problemen der EU ablenkt.
Joscha Schmierermehr»
- 3. März 2009 - Welchen Beitrag kann die NATO zur Vermeidung von Krisen leisten? Welche neuen Mitglieder sollen aufgenommen werden? Wie sieht die strategische Ausrichtung der NATO im 21. Jahrhundert aus? Diese Publikation aus Anlass des 60. Gründungstags der nordatlantischen Allianz gibt erste Antworten auf diese Fragen. mehr»
- 22. Oktober 2010 - Trotz des massiven Konjunkturprogrammes, mit dem US-Präsident Obama die schlimmsten Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise für die USA abwenden wollte, hat die Zahl der in Armut Lebenden im Land der doch begrenzten Möglichkeiten mit 44 Millionen ein Rekordhoch erreicht. mehr»
- Der Ausgang politischer Entscheidungsprozesse in den USA wird immer stärker durch den Einfluss des finanzstarken Privatsektors beeinflusst. Der Schutz der Demokratie wird immer kleiner. Das ist im Gefolge der Finanz- und Wirtschaftskrise, in der Steuergelder den Finanz- und Bankensektor erst vor zwei Jahren vor dem Kollaps bewahrten, umso bitterer. Von Nancy Alexandermehr»
- 21. Oktober 2010 - Die Hoffnung, man könne aufsteigen, seines eigenen Glückes Schmied sein, ist eine in allen Teilen der amerikanischen Bevölkerung tief verwurzelte Vorstellung. Und dieser amerikanische Traum findet in aller Welt Widerhall. Wie steht es um ihn im Jahr 2010? Von Belinda Coopermehr»
- 3. November 2010 - In Zeiten der Wirtschaftskrise ist der Klimaschutz für weite Teile der amerikanischen Bevölkerung aus dem Blickfeld verschwunden. Was heißt das für die Zwischenwahlen am 2. November? Eine Analyse von Arne Jungjohannmehr»
- 25. Januar 2010 - Obama hat seine komfortable 60/40-Mehrheit im Senat verloren, die Demokraten können jetzt keine Abstimmungen mehr erzwingen. Für die Midterm Wahlen im November müssen sie aber die wesentlichen Elemente der Reformprojekte Gesundheit, Umwelt & Energie sowie Finanzmarktregulation vor dem anstehenden Wahlkampf unter Dach und Fach bringen. Dabei sind sie nun wieder auf die Zusammenarbeit mit der Opposition angewiesen. Von Klaus Linsenmeiermehr»
- 18. Dezember 2009 - In den jüngsten Reden Obamas in Kairo, Westpoint und Oslo sind Elemente einer neuen außenpolitischen Doktrin zu erkennen. Die Reden sollen den Amerikanern und der Welt einen anstehenden Politikwechsel vermitteln. Eine Analyse von Klaus Linsenmeiermehr»
- 2. Dezember 2009 - In seiner Rede an der Militärakademie West Point hat Barack Obama seine Afghanistan-Strategie verkündet. Kern ist eine durch Truppenaufstockung bewirkte Eskalation des Krieges verbunden mit einem zeitlich offenen, aber dennoch absehbaren militärischen Rückzug der Kampftruppen. Gleichzeitig soll die Korruption der afghanischen Regierung bekämpft werden. Von Klaus Linsenmeiermehr»
- 26. November 2009 - Im Spannungsverhältnis von Souveränität und weltwirtschaftlicher Vernetzung, nimmt die Bedeutung der Staaten nicht ab. Sie bleiben die Elementarform der internationalen politischen Ordnung. Von Dr. Birgit Laubachmehr»
- 19. Mai 2009 - Wenn sich Barack Obama und Dimitri Medwedew demnächst zu Gesprächen treffen, wird die Frage der atomaren Abrüstung eine - besonders für die USA - zentrale Rolle spielen: Ohne Abrüstungsfortschritte zwischen den USA und Russland ist an eine Erneuerung und Verbesserung des Atomwaffensperrvertrages nicht zu denken. Von Joscha Schmierermehr»
- Am 7. Juni 2009 wählten Wahlberechtigte aus 27 Staaten das neue Europäische Parlament. Die Heinrich-Böll-Stiftung begleitet die Wahl mit Berichten aus anderen EU-Staaten und analysiert die Erwartungen an die EU. mehr»
- 22. April 2009 - Will man den Schritt der Londoner G-20-Konferenz zu einer neuen Weltordnung messen, kommt es wahrscheinlich weniger auf die konkreten Vereinbarungen an. Ihre Wirkung bleibt umstritten. Der Erfolg der Konferenz sollten wir besser an ihrer diplomatischen Wirkung und ihrer Bedeutung für die weitere Zusammenarbeit der Beteiligten messen. Von Joscha Schmierermehr»
- 6. April 2009 - Am 4. und 5. April besuchte Barack Obama Prag. Der Besuch fand zu einem für die Tschechische Republik denkbar ungünstigen Zeitpunkt statt: Kurz vor der Ankunft Obamas musste die tschechische Regierung, die derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, aufgrund eines Misstrauensvotums zurücktreten. Von Eva van de Rakt und Anka Dobslawmehr»
- 2. April 2009 - Dokumentation der NATO-Konferenz am 6./7. März 2009 - mit einer Keynote von Jürgen Trittin zum Thema „NATO auf Kurzarbeit? - Ein Bündnis auf Sinnsuche.“ Von Cameron Abadimehr»
- 2. März 2009 - Für die Ukraine bedeuten die Mitgliedschaften in EU und NATO mehr als nur einen Schritt in Richtung weiterer demokratischer Reformen, eines gemeinsamen Marktes und kollektiver Sicherheit - sie sind eine Entscheidung für bestimmte Werte und eine bestimmte Identität. Von Oleh Rybachuk mehr»
- 2. März 2009 - Die gegenwärtige russische Führung betrachtet ihr Land als unabhängiges Machtzentrum inmitten einer multipolaren Welt. Die Integration in den Westen, die Boris Jelzin während der 1990er Jahre vorangetrieben hatte, hat Moskau endgültig aufgegeben. Von Dmitri Treninmehr»
- 2. März 2009 - Auch in den kommenden Jahren wird das NATO-Bündnis auf internationale Krisen reagieren. Zwei bedeutende und miteinander verbundene Bedrohungen sollte sie in ihre Überlegungen einbeziehen: die globale Klimaänderung und die Energiesicherheit. Von Sherri Goodman und David Catariousmehr»
- 2. März 2009 - Die NATO allein, kann nicht die ganze Bandbreite der anstehenden Aufgaben bewältigen. Sie muss eine unterstützende Funktion im Rahmen einer sehr viel breiter angelegten Strategie transatlantischer Widerstandsfähigkeit haben, die über die Sicherheit des eigenen Territoriums hinausgeht. Von Daniel Hamilton mehr»
- 2. April 2009 - Zum 60. Gründungstag der NATO haben wir Fragen zur Zukunft des Bündnisses zur Diskussion gestellt. Hier finden Sie Sichten aus alten und neuen Mitgliedsstaaten der NATO, Ideen und Fragen zur globalen Sicherheitspolitik und zur zukünftigen Strategie der NATO. mehr»
- 7. Februar 2009 - Diary of Change, 8.2.09 - Robert Habeck: Die Geduld der USA mit Europa ist begrenzt. Sollte der Anlauf zu neuer Partnerschaft jetzt nicht greifen, werden sich die USA andere Partner suchen. Der Feind der Freundschaft ist nicht Ablehnung, es ist Desinteresse. Von Robert Habeckmehr»
- 27. Januar 2009 - Diary of Change, 27. Januar 2009 - „Die Erwartung, Obama sei (...) weniger hart, ist irreführend. Es gibt Reden von ihm (...), in denen er durchaus über Präventivschläge und militärische Instrumente in der Außenpolitik gesprochen hat. Die Vorstellung, er werde hier eine dramatische Kehrtwende zur Politik der Regierung Bush vollziehen, ist vermutlich falsch.“ Michael Werz im Gespräch mit Gary Schmittmehr»
- 21. Januar 2009 - Diary of Change, 21.1.09: Zu seiner Amtseinführung hat Barack Obama eine beeindruckende Rede gehalten. Einzelne Formulierungen könnten sprichwörtlich werden. Doch jenseits rhetorischen Glanzes gewann sie Kraft daraus, dass sie auf nichts Geringeres zielte, als auf das Versprechen, die Demokratie in Amerika zu erneuern. Von Reinhard Bütikofermehr»
- 19. Januar 2009 - Für die Heinrich-Böll-Stiftung ist der transatlantische Dialog zentral. Wir haben eine vielfältige Gruppe von Autorinnen und Autoren gewonnen, die den Amts- und Politikwechsel in Washington aus der Nähe kommentieren. Wir erhoffen uns davon Einblicke und Anregungen, die über den Tag hinaus wirksam bleiben. Von Ralf Fücksmehr»
- 14. November 2008 - Für einen Wechsel in der Klimapolitik wird Barack Obama innenpolitisch Kompromisse schließen müssen. Internationalen droht die Gefahr, dass die Europäer überzogene Erwartungen an den neuen Präsidenten haben. Jedoch, neue Ansätze für eine transatlantische Kooperation in der Klimapolitik, werden sich sicher ergeben. Von Arne Jungjohannmehr»
- 11. November 2008 - Ein Interview mit Helga Flores-Trejo über die Begeisterung, die die Wahl von Barack Obama ausgelöst hat. Kann es Obama gelingen, diesen Schwung in tiefgreifende Reformen zu übersetzen? mehr»
- 10. November 2008 - Washingtons Erwartungen an eine erneuerte transatlantische Zusammenarbeit sind groß. Das gilt nicht nur für Afghanistan und den Irak. Die Tür für transatlantische Initiativen steht offen, und der Mut zum Wandel sollte nicht nur Amerikas Sache bleiben. Von Ralf Fücksmehr»
- 18. September 2008 - Durch den Georgien-Konflikt konnte Polen seine internationale Rolle stärken. Die polnische Einschätzung der Politik Moskaus wurde durch die Ereignisse bestätigt. Zugleich verhielt sich die polnische Regierung gemäßigter als erwartet. Sie vertritt so eine Linie, die den Denk- und Verhaltensmuster der anderen EU-Staaten nahe liegt. Von Paweł Świebodamehr»
- 25. Juli 2008 - Ich war dabei als Barack Obama in Berlin sprach, einer unter Zweihunderttausend. Es war ein junges Publikum, so multikulturell wie der Star aus Amerika. Von Ralf Fücksmehr»
- 17. Juli 2008 - Geben die außenpolitischen Aussagen von Barack Obama und John McCain Anlass für Europas Hoffnung auf ein Ende des US-amerikanischen Alleingangs? Von Sebastian Graefemehr»
- Der 44. Präsident der USA heißt Barack Obama. Die Erwartungen an ihn sind hoch - und hoch auch die Herausforderungen. In einem „Diary of Change“ werden Autorinnen und Autoren den ersten Monat der Regierung Obama begleiten. Zum Dossier»
- 23. Juni 2008 - Gibt es heute eine, zwei oder mehrere Weltmächte? Oder ist das Schema, die Staaten wie während des Kalten Krieges in klar getrennte Blöcke zu gliedern, in einer zunehmend globalisierten, vielschichtigen Welt überholt? Joscha Schmierermehr»
- 16. Juni 2008 - Vom 9. bis 16. Juni 2008 reist George Bush durch Europa. Es ist sein Abschiedsbesuch. Die Visite steht im Zusammenhang mit dem 60. Jahrestag des Marshallplans – und das passt. Den Präsidenten scheint dieser Tage die Geschichte sehr zu beschäftigen. Von Helga Flores Trejomehr»
- Seit dem Ende des Kalten Krieges ist es nicht mehr selbstverständlich, dass die transatlantische Allianz die Zentralachse der amerikanischen und europäischen Außenpolitik ist. Die Verlagerung von Weltwirtschaft und Weltpolitik in den pazifischen Raum ist ein wichtiger Grund für diese Entwicklung. mehr»
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