Zukunft der Europäischen Union

Publikation

Eine Europäische Union für Erneuerbare Energien – Politische Weichenstellungen für bessere Stromnetze und Fördersysteme

23. Oktober 2012 - Unsere Publikation „Eine Europäische Union für Erneuerbare Energien“ fordert eine stärkere europäische Kooperation in der Energiepolitik und bietet innovative Lösungsansätze zum Netzausbau und zur kosteneffizienten Förderung von erneuerbaren Energien. Erarbeitet wurde die Studie von einer Arbeitsgruppe von Expertinnen und Experten in Brüssel. mehr»
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Ein Haushalt für die Eurozone

- 10. Dezember 2012 - Ein gemeinsamer Haushalt wäre eine gute Ausgangslage, um zukünftige Stabilisierungsmaßnahmen in der Europäischen Währungsunion tragfähig zu machen. Eigene Einnahmequellen für die EU und eine europaweite Arbeitslosenversicherung sind dabei gute Instrumente, um zyklische Schwankungen zwischen den Euro-Ländern abzufedern. Daniela Schwarzer mehr»

Griechenland: Wer bezahlt die Konsolidierung?

- 10. Dezember 2012 - Bislang haben hauptsächlich Rentner und Rentnerinnen sowie Angestellte in der Privatwirtschaft die Krise bezahlt. Soll Griechenland eine Zukunft haben, muss damit begonnen werden, von den Älteren hin zu den Jüngeren umzuverteilen. Zudem muss der aufgeblähte staatliche Sektor deutlich beschnitten werden. Tasos Teloglou mehr»

Vielfalt und Gemeinsamkeit - Zur Zukunft der Europäischen Union

- 6. November 2012 - Europa kann seine Souveränität nur behaupten, wenn es seine Kräfte bündelt. Die Frage ist jedoch, in welcher Form es dies tut. Statt über eine Zentralisierung der europäischen Politik nachzudenken, sollten wir die EU als Rahmen für vielfältige Kooperationsnetze betrachten. Ralf Fücks mehr»

Europa: Mit Drohnen gegen Flüchtlinge

- 10. Oktober 2012 - Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit rüstet die Europäische Union an ihre Außengrenzen  eine beachtliche Überwachungsmaschinerie auf. Mit Hilfe von Drohnen und Satelliten sollen die EU-Außengrenzen abgeschottet werden. Wir brauchen dringend eine kritische Öffentlichkeit, die sich gegen diesen Ausverkauf von Grundrechten stellt. Ska Keller und Stefanie Sifft mehr»

Dokumentation

1. Europäisches Geschichtsforum: Geteilte Erinnerungen

- 28. Februar 2012 - Der deutsche Angriff auf die Sowjetunion und Jugoslawien jährte sich 2011 zum 70. Mal. 20 Jahre nach dem Zusammenbruch beider Vielvölkerstaaten luden die Heinrich-Böll-Stiftung und das russische Wissenschaftliche Informationszentrum Memorial zu einer Tagung, um gemeinsam den Stand der Aufarbeitung zu erörtern. mehr»

Studie

Deutsche Einstellung zur EU: Für vertiefte Integration, gegen Rettungsschirm

- 20. Dezember 2011 - Die Krise der EU verunsichert die Haltung der Deutschen zu Europa. Es herrschen große Spannungen zwischen einer grundsätzlichen Solidarität mit Europa und der Skepsis gegenüber den wirtschaftlichen und politischen Rettungsmaßnahmen. Eine Studie untersucht die Einstellungen der deutschen Bevölkerung sowie Sympathisierenden von Bündnis90/Die Grünen. Rebekka Göhring mehr»
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Kroatien nach den Parlamentswahlen: Moment schwerer Entscheidungen

- 15. Dezember 2011 - Die Entscheidung für einen EU-Beitritt bedeutet in Kroatien eine Absage an Nationalismus und Vetternwirtschaft. Mit der politischen und wirtschaftlichen Krise der EU steht diese Entscheidung auch bei Befürwortern einer offenen Gesellschaft immer mehr in Frage. Vedran Horvat mehr»
Protestaktion der Kampagne "Steuer gegen Armut" vor dem Reichstag

Böll.Thema 4/2011

Steuer auf Finanztransaktionen: Auf der Zielgeraden

- 25. November 2011 - Seit langem wird die Einführung der Steuer auf börsliche und außerbörsliche Finanztransaktionen gefordert, unter anderem von Attac. In der Staatsschuldenkrise im Euroraum rückt diese zumindest in der Europäischen Union in greifbare Nähe. Sven Giegold mehr»

Die Europäische Union: Natürliches Entwicklungsziel europäischer Geschichte?

- 17. November 2011 - Eine Zeitlang konnte man meinen, eine immer dichter gestrickte Europäische Union sei das quasi natürliche Entwicklungsziel der europäischen Geschichte. Diese ist geprägt von einer dialektischen Spannung von Vielfalt und Einheit. Doch es gibt Hoffnung auf Vereinigte Staaten von Europa mit einem schweizerisch-vielsprachigen europäischen Volk als demokratischem Souverän. Wolfgang Reinhard mehr»

Dokumentation

Konferenzbericht: Solidarität und Stärke - Zur Zukunft der Europäischen Union

- 8. November 2011 - Die Europäische Union befindet sich an einem Scheideweg. Die Heinrich-Böll-Stiftung hat namhafte Expertinnen und Experten eingeladen, Konzepte und Empfehlungen für die Zukunft der EU zu formulieren. Auf einer internationalen Konferenz diskutierten wir Ende Oktober erste Ergebnisse der Kommission. Torsten Arndt mehr»

Schriften zu Europa, Band 6

Solidarität und Stärke: Zur Zukunft der Europäischen Union

- 18. Oktober 2011 - Die Europäische Union befindet sich an einem Scheideweg. Einerseits zeigte die Schuldenkrise die Notwendigkeit verstärkter Koordination, andererseits wächst die Skepsis gegenüber einer weiteren Zentralisierung. Dieser Band gibt Anstöße und Argumente für eine offene Debatte über die Perspektiven Europas. Redaktion: Christine Pütz, Bastian Hermisson mehr»
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Zur Zukunft der Europäischen Union: Vorschläge der Kommission

- 2. November 2011 - Ein starkes und solidarisches Europa ist im Interesse Europas und seiner Bürgerinnen und Bürger. Eine Kommission hat Handlungsvorschläge zur Zukunft der EU erarbeitet. Die Vorschläge für fünf Politikbereiche in zusammengefasster Form. Kommission zur Zukunft der EU mehr»

Rede

Solidarität und Stärke: Zur Zukunft der Europäischen Union

- 19. Oktober 2011 - Gerade in Zeiten der Krise und der Skepsis gegenüber den europäischen Institutionen brauchen wir eine offene Debatte über die Perspektiven der EU. Vor diesem Hintergrund hat die Heinrich-Böll-Stiftung 2010 eine Kommission zur Zukunft der EU einberufen. Deren Ergebnisse werden heute erstmals vorgestellt. Ralf Fücks mehr»

Einleitung

Solidarität und Stärke: Zur Zukunft der EU

- 19. Oktober 2011 - Um wieder Schwung in den Prozess der europäischen Einigung zu bringen, sollte sich die EU auf Schlüsselprojekte konzentrieren, an denen der Mehrwert europäischer Zusammenarbeit deutlich wird. Solidarität und Stärke könnten dabei als Leitmotiv dienen, um wieder Kurs auf ein vereinigtes Europa zu nehmen. Ralf Fücks, Rainder Steenblock, Christine Pütz mehr»
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Eurowährung und Monopoly Häuser

Staatsschuldenkrise im Euroraum: Probleme und Alternativen von Eurobonds

- 5. Oktober 2011 -

In der gegenwärtigen Haushalts- und Verschuldungskrise mehrerer Mitgliedstaaten der Eurozone werden Eurobonds als Ausweg diskutiert. Für diese gemeinsamen Staatsanleihen sollen die Mitgliedsstaaten der Eurozone auch gemeinsam haften. Doch Eurobonds sind weder wahrscheinlich noch wünschenswert, eine Alternative wären Nachhaltigkeitsanleihen und Bürgerbonds.

Gerd Grözinger mehr»

Serbiens EU-Kandidatur: Wie Pudding an die Wand nageln

- 17. Oktober 2011 - Der Report der EU-Kommission zu Serbien empfiehlt, dass das Land den Status eines Beitrittskandidaten erhalten soll. Bis Dezember müssen die Mitgliedsstaaten über diese Empfehlung einen einheitlichen Standpunkt beschließen. Streitpunkt bleibt Kosovo. Wolfgang Klotz mehr»
Protest und Schilder

Rede

Genozid an den Armeniern: Konferenz zur Rolle des Deutschen Reichs

- 22. September 2011 - Der Völkermord an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs ist ein kontroverses Thema in der Türkei. Doch auch das Deutsche Reich trägt als wichtigster Verbündeter der Türkei eine Mitverantwortung. Mit einer Tagung will die Heinrich-Böll-Stiftung die Aufarbeitung des Genozids befördern und die Chance auf eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei eröffnen. Ralf Fücks mehr»
Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der 47. Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2011

Merkel in Serbien: Grenzkonflikt mit Kosovo behindert geplanten EU-Beitritt

- 29. August 2011 - Bei ihrem Besuch in Serbien forderte Angela Merkel direkte Gespräche mit dem Kosovo. Präsident Boris Tadić lehnte das ab und räumte nach Merkels Abreise ein, dass Serbien wohl in diesem Jahr kein EU-Beitrittskandidat mehr wird. Dafür werden nach den kürzlichen Auslieferungen mutmaßlicher Kriegsverbrecher weitere Schritte erwartet. Wolfgang Klotz mehr»
Schild mit schwarzer Schrift

Kosovo-Dialog: Jeder für sich und fünf gegen alle

- 2. August 2011 - Die jüngste Eskalation wechselseitiger Blockaden im Dauerkonflikt zwischen Belgrad und Prishtina ist nicht nur gelebte Unfähigkeit zur Verständigung, sondern auch und vor allem eine Folge der notorischen Uneinigkeit der Europäischen Union.  Ulrike Lunacek mehr»
"Euro-Statue" vor einem Gebäude des Europäischen Parlaments in Brüssel

Zwischenruf zur Aussenpolitik

Euroland gut regieren: Eine Kontroverse

- 15. Juli 2011 - Regelmäßig schreiben Autoren wie Jürgen Habermas und Herfried Münkler über Grundsatzfragen der Europäischen Union. Doch diese Kontroverse ist nur ein Nebenschauplatz, der von den aktuellen politischen Problemen der EU ablenkt. Joscha Schmierer mehr»
LKW-Stau auf einer Autobahn

Ukraine erneut zwischen Europäischer Union und Russland?

- 16. Mai 2011 - Russland drängt auf die wirtschaftliche Integration der Ukraine. Ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union zu ratifizieren, brächte der Ukraine aber mehr Vorteile. In Grundzügen ist bereits jetzt erkennbar, wie sich das Land entscheiden wird. Kyryl Savin, Andreas Stein mehr»
Die europäische Flagge

Die Reform der Eurozone gestalten

- 18. Februar 2011 - Während ihres Frühjahrsgipfels am 24. und 25. März werden die Staats- und Regierungschefs Europas Entscheidungen fällen, welche die zukünftige Gestalt der Währungsunion entscheidend prägen. Eine Analyse.
Von Daniela Schwarzer mehr»
Karte mit eingefärbten Staaten. Bosnien-Herzegowina: gelb. Georgien: gelb. Russland: lila. Serbien: grün. Ukraine: gelb.

Bericht

Demokratieförderung und Zivilgesellschaft im post-sozialistischen Europa

- 19. Januar 2011 - Im Rahmen eines von der Heinrich-Böll-Stiftung initiierten und geförderten Promotionskollegs haben Promovierende und Betreuer die Länder Bosnien-Herzegowina, Georgien, Russland, Serbien und die Ukraine in insgesamt drei Exkursionen besucht. Entsprechend der übergeordneten Fragestellung nach Zusammenhängen von Demokratieentwicklung, externer Demokratiehilfe und Zivilgesellschaft im postsozialistischen Raum insbesondere außerhalb der EU haben wir uns vor Ort mit verschiedensten Akteuren dieser Bereiche getroffen.  Franziska Blomberg, Stepanka Busuleanu, Irene Hahn, Edina Szöcsik, Susann Worschech mehr»
György Konrad

Interview

„Die neue Welle des Widerstands geht von den Jüngeren aus“

- 10. Januar 2011 - Ein Interview mit dem ungarischen Autor György Konrád, Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels, über das neue ungarische Mediengesetz, die EU-Ratspräsidentschaft seines Landes und den Widerstand der jüngeren Generation. György Konrád mehr»
Alexander Lukaschenko auf einem Podium vor Flaggen

Nach der Präsidentschaftswahl: Massive Repression in Weißrussland

- 3. Januar 2011 - Die grüne Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck besuchte am 28. Dezember Minsk und sprach mit Oppositionellen, Journalisten und Anwälten über die Situation nach der Präsidentenwahl. Daraus ergibt sich ein erschreckendes Bild systematischer Repression gegen jede Opposition und unabhängige Berichterstattung im Land. Die führenden Köpfe der Bürgerrechtsbewegung sind in großer Gefahr. Ein Bericht Von Marieluise Beck, MdB mehr»
Ralf Fücks vor einem Logo der Heinrich-Böll-Stiftung

Bericht: Außenpolitische Jahrestagung 2010 - Europas Osten

- 25. November 2010 - Im Oktober 2010 veranstaltete die Heinrich-Böll-Stiftung ihre 11. Außenpolitische Jahrestagung. Es sollten „Impulse für die Politik der EU gegenüber ihren östlichen Nachbarn“ benannt und beschrieben werden, wie der Weg hin zu Demokratie und Marktwirtschaft in diesen Staaten und zur weiteren europäischen Integration aussehen könnte. Ein Bericht Von Stefan Schaaf mehr»
Eine Wahlurne wird über einem Tisch ausgeschüttet

Kommunalwahlen in der Ukraine: Frei, demokratisch, transparent?

- 9. November 2010 - Am 31. Oktober fanden die verschobenen Kommunalwahlen in der Ukraine statt. Nach den massiven Wahlfälschungen bei den Präsidentschaftswahlen 2004 war ein demokratischer und sauberer Ablauf der Wahlen fraglich. Ein Überblick über Geschehnisse im Vorfeld der Wahlen, den Ablauf der Wahlen selbst und eine kurze Einschätzung der Ergebnisse aus unserem Büro in Kiew. Von Dr. Kyryl Savin mehr»

Konferenz & Dossier

Europas Osten: Impulse für die Politik der EU gegenüber ihren östlichen Nachbarn

- Mit der 11. Außenpolitischen Jahrestagung am 7./8. Oktober 2010 setzte die Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit dem European Council on Foreign Relations Impulse für eine gesamteuropäische und transatlantische Debatte über eine konstruktive Politik der EU im Osten Europas. Diese soll jenseits von geopolitischen Nullsummen-Spielen Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und nachhaltige Entwicklung fördern. mehr»

Konferenzbericht

Die Europäische Währungsunion auf dem Prüfstand

- 10. Mai 2010 - Die Schuldenkrise Griechenlands hat sich als Feuertaufe des immer noch jungen Euro entpuppt. Experten warnen bereits vor einem drohenden Zerfall der Euro-Zone. Dass diese Gefahr tatsächlich besteht, konnten auch die Gäste der Podiumsdiskussion "Die Europäische Währungsunion auf dem Prüfstand. Wege aus der Eurokrise" nicht völlig ausschließen. Ein Konferenzbericht von Thorsten Arndt mehr»
Catherine Ashton. Foto: Monika Flueckiger (swiss-image.ch) für World Economic Forum. Dieses Foto steht unter einer Creative Commons Lizenz.

Der Europäische Auswärtige Dienst – einen Schritt nach vorn, zwei zurück?

- 20. April 2010 - In der Integrationsgeschichte der EU stellt der Lissabon-Vertrag einen weiteren Versuch dar, das Potenzial der EU auch auf dem Feld der auswärtigen Beziehungen besser zu nutzen. Er scheut aber vor dem wichtigsten und letzten Schritt zurück: Einer Vergemeinschaftung der Außen- und Sicherheitspolitik haben die Mitgliedstaaten nicht zugestimmt. Stattdessen wurde eine komplizierte neue Struktur beschlossen, die viele Wünsche offen lässt und neue Reibungsflächen schafft. Von Franziska Brantner mehr»

Dokumentation

Die EU - „Eigenartig und einzigartig“

- 25. Januar 2010 - Seit knapp zwei Monaten ist der Lissabon-Vertrag in Kraft. Bietet er die geeignete Grundlage, um die EU politisch handlungsfähig zu machen und ihr die demokratische Legitimation zu verschaffen? Der Politologe Peter Graf Kielmansegg zweifelt, die frühere EU-Kommissarin Michaele Schreyer ist zuversichtlich und der Staatsrechtler Ulrich K. Preuß empfiehlt Nachsicht. Ein Streitgespräch in der Heinrich-Böll-Stiftung. Von Helene Pfeiffer mehr»

Die Ukraine zwischen „Russischer Welt“ und Westen

- 1. Oktober 2009 - Die Beziehungen zwischen Ukrainern und Russen stehen immer mehr im Schatten eines „kalten Konflikts“. In letzter Zeit sieht es allerdings mehr und mehr danach aus, als ob dieser Konflikt unter Umständen zu offenen militärischen Auseinandersetzungen führen könnte. Von Dr. Kyryl Savin und Fabian Staben mehr»

Dossier

Die Ukraine auf dem Weg zur Demokratie

- Auch nach zwei Jahrzehnten Unabhängigkeit und Transformation zeigt die Ukraine noch immer große Demokratiedefizite. Die ukrainische Demokratie bleibt weiterhin instabil. Ein Schritt zurück zur Autokratie ist bei der andauernden politischen und wirtschaftlichen Krise nicht ausgeschlossen. Analysen und Berichte zum Thema finden Sie in unserem Dossier. mehr»

Für Sanader ein ''Neuanfang'', aber wohin schlittert Kroatien?

- 9. Juli 2009 - Am 1. Juli 2009 ist der bisherige kroatische Premierminister Ivo Sanader unerwartet zurückgetreten. Vedran Horvat analysiert die Umstände und skizziert wahrscheinliche innen- und außenpolitische Folgen dieser überraschenden Entscheidung. Von Vedran Horvat mehr»

Zwischenruf zur Aussenpolitik

Atom- und Regionalmacht. Rollenspiele mit Russland

- 19. Mai 2009 - Wenn sich Barack Obama und Dimitri Medwedew demnächst zu Gesprächen treffen, wird die Frage der atomaren Abrüstung eine - besonders für die USA - zentrale Rolle spielen: Ohne Abrüstungsfortschritte zwischen den USA und Russland ist an eine Erneuerung und Verbesserung des Atomwaffensperrvertrages nicht zu denken. Von Joscha Schmierer mehr»

Jour Fixe

Irrenhaus oder ewiger Wartesaal. Wie reformmüde ist die Türkei?

- 8. Mai 2009 - Claudia Roth, vehemente Befürworterin eines EU-Beitritts der Türkei, hat gegenwärtig „mehr Fragen als klare Antworten“, wenn es um die Reformbereitschaft des Landes geht. Zwar sieht sie Fortschritte in der Kurden-Frage. Gleichzeitig aber gibt es fast täglich Meldungen von der Inhaftierung kurdischer Politikerinnen und Politiker. Von Stefan Schaaf mehr»

Die Östliche Partnerschaft der EU

- 8. Mai 2009 - Während des Konflikts zwischen Russland und Georgien im August 2008 schlugen Bomben nahe wichtiger Pipelines ein. Im Januar 2009 ließ die Gaskrise Europa zittern. Bringt die EU-Initiative einer „Östlichen Partnerschaft“ die Wende zu mehr Energiesicherheit? Von Roderick Kefferpütz und Danila Bochkarev mehr»

Die Präsidentschaftswahl 2009 in der Ukraine

- 9. April 2009 - Mit seiner Rede an die Nation vom 31. März 2009 hat der ukrainische Präsident Juschtschenko den Kampf um die Präsidentschaft eingeläutet. Zu erwarten ist, dass der Wahlkampf in der Ukraine hart und wenig fair verlaufen wird - und dass die Wahlen hinter bereits erreichte demokratische Standards zurückfallen. Von Dr. Kyryl Savin mehr»
Miroslav Lajcak

Flucht des Hohen Repräsentanten aus Bosnien-Herzegowina?

- 28. Januar 2009 - Miroslav Lajčák ist kurzfristig von seinem Amt als Hoher Repräsentant in Bosnien-Herzegowina zurückgetreten. Wird die Internationale Gemeinschaft ihre Bosnien-Herzegowina-Politik nun neu definieren, eine Lösung für die Zukunft finden? Oder läuft alles auf einen schleichenden Rückzug hinaus - der große Gefahren mit sich bringen kann? Von Adnan Rondić und Mirela Grünther-Đečević mehr»
Über 80 Gäste kamen zum Fachgespräch zu Belarus

Bericht

Dialog und konsequentes Handeln gegenüber Belarus

- 31. Oktober 2008 - Nach den erneut undemokratischen Parlamentswahlen in Belarus wird das Verhältnis der Europäischen Union zu Weißrussland diskutiert. Der Wechsel zu einer neuen Dialogpolitik muss jedoch von konsequentem Handeln begleitet werden. mehr»

Die Sahara als Grenze Europas?

- 17. Oktober 2008 - Spanien hat sich dramatisch verändert: Innerhalb einer Generation wurde es vom Aus- zum Einwandererland. Im Negativen wie im Positiven wird in Spanien auch die Zukunft der Union mit verhandelt. Xenophobe Ausschreitungen werden durch ungeheure Prosperität konterkariert. Von Michael Werz mehr»

Der Konflikt in Georgien: Die polnische Perspektive

- 18. September 2008 - Durch den Georgien-Konflikt konnte Polen seine internationale Rolle stärken. Die polnische Einschätzung der Politik Moskaus wurde durch die Ereignisse bestätigt. Zugleich verhielt sich die polnische Regierung gemäßigter als erwartet. Sie vertritt so eine Linie, die den Denk- und Verhaltensmuster der anderen EU-Staaten nahe liegt. Von Paweł Świeboda mehr»

Innenpolitische Zuspitzung in der Ukraine

- 10. September 2008 - Der kleine Putsch im Parlament am 2. September hat die politische Landschaft der Ukraine geändert: Das Land und vor allem die politische Elite befinden sich immer noch im Schockzustand. Was geschehen ist, hat alle überrascht - obwohl ein Ende der Koalition leicht vorhersagbar war. Ein Bericht von Dr. Kyril Savin mehr»

Der Russisch-georgische Krieg aus ukrainischer Perspektive

- 26. August 2008 - Die Ukraine war das einzige GUS-Land, das Georgien im Konflikt mit Russland von Anfang an und unterstützte. Die pro-westliche Elite der Ukraine ist enttäuscht von der Zurückhaltung des Westens gegenüber Russland. Eine Mehrheit der Bevölkerung hingegen lehnt nach wie vor einen NATO-Beitritt der Ukraine ab. Von Dr. Kyryl Savin mehr»

Heißer Sommer im Süden und kalter Wind aus dem Osten

- 25. August 2008 - In Kroatien sind über den Konflikt im Kaukasus Spannungen zwischen Regierung und Präsident zutage getreten. Während sich die Regierung eindeutig auf Seiten der NATO und gegen Russland stellt, will Präsident Mesić die Kontakte Kroatiens zu Russland vertiefen. Von Vedran Horvat mehr»

Tschechiens Außenpolitik und der Konflikt im Kaukasus

- 25. August 2008 - In Tschechien stand der Konflikt in Georgien im Zeichen des 40. Jahrestags des sowjetischen Einmarschs. Dazu kommt die sich zuspitzende Debatte über eine amerikanische Radar-Anlage auf tschechischem Gebiet. Wie reagiert die tschechische Politik - auch angesichts der bevorstehenden EU-Ratspräsidentschaft des Landes? Von Václav Nekvapil mehr»

Zwischenruf zur Aussenpoltik

Vorwärts in die Vergangenheit? Lesarten der georgischen Tragödie

- 19. August 2008 - Es gibt kein erfolgreiches containment im postsowjetischen Raum, ohne dort möglichst eng mit Russland zusammen zu arbeiten. Eine kluge und selbstständige Politik der neuen Staaten ist dabei eine Grundvoraussetzung. Dass Russland sich von ihr nichts verspricht, ist eines. Doch wird sie vom Westen gefördert? Von Joscha Schmierer mehr»
Karte, Kriegsschauplatz Süd-Kaukasus

Dossier

Krise im Südkaukasus

- Im Konflikt zwischen Georgien und Russland herrscht eine prekäre Waffenruhe. Russland zieht sich nur langsam aus Kerngebieten Georgiens zurück und betreibt die  Loslösung Südossetiens und Abchasiens. Nach wie vor ringen die EU und die USA um ihren Kurs gegenüber Russland. Berichte und Analysen zu Ursachen und Auswirkungen dieses Konflikts. mehr»

Einmarsch nach Georgien

- 12. August 2008 - Die politische Landkarte Europas hat sich verändert. Mittelfristig kritisch überdacht werden muss die Haltung zu einem Russland, das als Aggressor gegen ein nach Demokratie strebendes Land vorgeht. Kurzfristig muss das Ziel sein, Armenien auf die Aufnahme von Flüchtlingen vorzubereiten. Von Iris Kempe mehr»

„Die Türkei braucht eine politische Mitte“ - Cem Özdemir im Gespräch

- 29. Juli 2008 - Die Anschläge vom 27. Juli 2008 und das Verbotsverfahren gegen die Regierungspartei AKP haben Ängste genährt, die Türkei könnte destabilisiert werden. Cem Özdemir erklärt, wie der Gegensatz zwischen AKP und alten Eliten zu verstehen ist - und was die Türkei vor allem braucht: mehr Parteien und mehr Demokratie. mehr»

Karadzic in Belgrad verhaftet

- 22. Juli 2008 - Wie war es möglich, das der zuvor nicht greifbare Radovan Karadzic auf einmal verhaftet wurde? Hauptgrund: Der pro-europäische Präsident Boris Tadic gewann im Mai 2008 die Wahlen und seine Regierung damit die Kontrolle über die Geheimdienste. Von Dragoslav Dedović mehr»

Neue Regierung in Serbien

- 26. Juni 2008 - Nach einer Reihe von Wahlen gibt es in Serbien sowohl einen pro-europäischen Präsidenten als auch eine pro-europäische Regierungsmehrheit – allerdings mit einem Geburtsfehler: Die Partei, die entscheidend dazu beigetragen hat, dass Serbien auf EU-Kurs bleibt, ist dieselbe Partei, deren Kriegstreiberei in den 90ern eine Spur der Verwüstung im ehemaligen Jugoslawien hinterließ. Von Dragoslav Dedović mehr»

Bosnien: Eine Chance für den europäischen Weg

- 18. Juni 2008 - Am 16. Juni 2008 hat Bosnien-Herzegowina das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet. Dies ist ein erster Schritt auf dem Weg zum EU-Beitritt. Was sieht das Abkommen vor? Und wird es dem nach wie vor gespaltenen Land gelingen, den Vertrag umzusetzen? Von Adnan Rondic mehr»

Armenien nach der Präsidentschaftswahl

- 4. März 2008 - In Armenien sind die Proteste gegen die offiziellen Ergebnisse der Präsidentschaftswahl vom 19. Februar eskaliert. Im Südkaukasus wurden damit, nach den Ereignissen in Georgien vom November 2007, innerhalb weniger Monate ein zweites Mal Demonstrationen gewaltsam aufgelöst und ein Ausnahmezustand verhängt. Von Walter Kaufmann mehr»
Belgrad, Schachspieler in einem Park

Serbien vor dem Rechtsruck?

- 31. Januar 2008 - Am 3. Februar kommt es in Serbien zu einer Stichwahl um die Präsidentschaft. Die Kandidaten: Tomislav Nikolić und Boris Tadić. Welche Programme vertreten die beiden Bewerber, und wie stehen sie zur Europäischen Union und zur Frage des Status' des Kosovos? Von Dragoslav Dedović mehr»
Fachwerkhäuserzeile

Einführung

Die Europäische Nachbarschaftspolitik

- Mit dem Anreiz einer engeren Kooperation in der Wirtschafts-, Außen- und Sicherheitspolitik versucht die Europäische Union, die demokratische Transformation in den Nachbarstaaten zu unterstützen. mehr»
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