Europa und der Westliche Balkan

Chinesisches Geschäft in Sremski Mitrovica, einer Stadt in Nordwest-Serbien. Foto: Wolfgang Klotz

Dossier

Europa und der Westliche Balkan

Wollte man im Juli 2010 ein allgemeines Charakteristikum für die Lage auf dem West-Balkan und seine Zukunftsaussichten formulieren, dann müsste man wohl von einer „alten Unübersichtlichkeit“ sprechen. Während Belgrad und Pristina nun mit der Entscheidung des UN-Gerichtshofes zur einseitigen Unabhängigkeitserklärung umgehen müssen, bereitet sich Bosnien-Herzegowina auf die Parlamentswahlen im Oktober vor. Die Hoffnung, dass das neue Parlament auf der Basis einer neuen, oder wenigstens reformierten Verfassung seine Arbeit würde beginnen können, ist allerdings seit langem zerstoben. In Mazedonien ist indes kein Ende des Namensstreites mit Griechenland in Sicht. Die Regierung plant derweil das seit dem Erdbeben von 1963 unansehnliche Skopje in eine repräsentative europäische Metropole, im Stil des 19. Jahrhunderts, zu verwandeln. Die Bevölkerung wird an diesem Prozess jedoch nicht beteiligt. Zwischen all der Hektik und dem vermeintlichen so wie dem tatsächlichen Wandel strotzt das kleine Montenegro vor beispielloser Stabilität. Der gleiche Politiker hat ihm seit 1992 abwechselnd als Präsident und Premierminister vorgestanden. Erst jüngst ist er in seinem Amt durch Wahlen erneut bestätigt worden. Lediglich in Kroatien formiert sich eine neue zivile Opposition und ein gesellschaftliches Potential, das seine demokratische Partizipation auch durch politisches Handeln zu erzwingen bereit ist. Die Reaktion der Regieung zeigt jedoch, wie weit diese noch hinter der Entwicklung zurückhinkt.

Das Dossier „Europa und der Westliche Balkan“ wird fortlaufend Informationen zur Entwicklung der Region und ihrer einzelnen Staaten sowie zur Arbeit der Heinrich-Böll-Stiftung in und zu der Region zur Verfügung stellen.

Fotos

Eindrücke vom Balkan

 
 

Der Balkan und die EU

Clintons Balkanreise: Weitere verschenkte Chance in Bosnien

19. November 2012 - Auch der zweite Staatsbesuch Clintons innerhalb von zwei Jahren ist ohne positives Ergebnis geblieben. Das Ziel, neue staatliche Strukturen mit wirklichen Mechanismen für politische Verantwortung zu schaffen, gestaltet sich immer schwieriger. mehr»
Foto des Podiums: Doris Akrap, Zlatko Dizdarevic, Stjepan Mesic, Christoph Retzlaff, Marieluise Beck

Dokumentation

Kroatien bleibt auf dem Westbalkan

- 24. Oktober 2012 - In einer sehr dynamischen Debatte am 18. Oktober 2012 zu den regionalen Auswirkungen des kroatischen EU-Beitritts wurde deutlich, dass Kroatiens Beitritt am 1. Juli 2013 die Realitäten auf dem Westbalkan grundlegend verändert. Rüdiger Rossig mehr»

Rede

Die Europäische Union sollte Kroatien als gutes Beispiel nutzen

- 18. Oktober 2012 - Der frühere Präsident von Kroatien, Stjepan Mesic, über die bevorstehende Aufnahme des Landes in die Europäische Union, die Bedeutung der EU-Mitgliedschaft für den Westbalkan und Gründe, warum immer der Mensch im Mittelpunkt von Staaten und Staatenbündnissen stehen sollte. mehr»

Interview

Ex-Präsident Kroatiens: "Die Tür zur Europäischen Union offenhalten"

- 17. Oktober 2012 - In Zeiten der Euro-Krise bereitet sich Kroatien auf seinen Beitritt zur Union im Juli 2013 vor. Welche Hürden das Land auf dem Weg dahin nehmen musste, welche Auswirkungen der Beitritt auf die Region haben wird und was die EU von Kroatien lernen kann, analysiert der ehemalige koratische Präsident Stjepan Mesić im Interview. mehr»

Rede

Wider die Erweiterungsmüdigkeit

- 18. Oktober 2012 - Der EU-Beitritt Kroatiens ist Zwischenstation der europäischen Integration des Westbalkan. Wir setzen darauf, dass Kroatien mit seinem Beitritt zum Anwalt eines erneuerten europäischen Engagements wird und eine aktive Rolle als Brückenbauer in der Region spielt.  mehr»
Flaggen von Kroatien und der EU

Kroatien: Die Entscheidung ist gefallen - die Zukunft liegt in der EU

- 24. Januar 2012 - Kroatien wird der 28. Mitgliedsstaat der EU. Zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger stimmten in einem Volksentscheid am 22. Januar für den Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union. Positiv ist dabei vor allem, dass die Bevölkerung ihre große Unzufriedenheit mit den politischen Eliten nicht durch eine Ablehnung des EU-Beitritts zum Ausdruck gebracht hat. Vedran Horvat mehr»

Tagungsbericht

Policy Roundtable zur amerikanisch-europäischen Bosnienpolitik

- 28. Juli 2010 - Die politische Krise in Bosnien-Herzegowina spitzt sich seit Jahren zu. Am 20. Mai 2010 organisierte die Heinrich-Böll-Stiftung ein Expertentreffen mit dem Titel: „How to stop Bosnia and Herzegovina from further deteriorating? Time for a new transatlantic initiative“. mehr»

Veranstaltungsbericht

Die EU und Bosnien: Politikwechsel oder Realitätsverweigerung?

- 7. Juli 2010 - Die Lage in Bosnien ist weiterhin gekennzeichnet durch eine Konfrontation zwischen ethnisch-nationalistischen Parteien, einem hartnäckigen Reformstau, Armut und dem Zurückfallen im EU-Integrationsprozess. In der Podiumsdiskussion wurden Probleme und Perspektiven des Landes erörtert. mehr»

Gipfeltreffen EU - Westbalkan

- 10. Juni 2010 - Am 2. Juni fand in Sarajevo das lang angekündigte Gipfeltreffen "EU - Westbalkan" statt. Ziele des Gipfeltreffens waren: eine stärkere Reaffirmierung der Integration der Westbalkanländer in die EU, die Vorgabe klarer Richtlinien für einen beschleunigten Integrationsprozess der Region und die Unterstützung bei der Lösung regionaler Probleme in diesem Zusammenhang. Ein Bericht von Mirela Grünther-Decevic und Haris Abaspahic mehr»

Clintons Balkanreise: Weitere verschenkte Chance in Bosnien

- 19. November 2012 - Auch der zweite Staatsbesuch Clintons innerhalb von zwei Jahren ist ohne positives Ergebnis geblieben. Das Ziel, neue staatliche Strukturen mit wirklichen Mechanismen für politische Verantwortung zu schaffen, gestaltet sich immer schwieriger. mehr»
Foto des Podiums: Doris Akrap, Zlatko Dizdarevic, Stjepan Mesic, Christoph Retzlaff, Marieluise Beck

Dokumentation

Kroatien bleibt auf dem Westbalkan

- 24. Oktober 2012 - In einer sehr dynamischen Debatte am 18. Oktober 2012 zu den regionalen Auswirkungen des kroatischen EU-Beitritts wurde deutlich, dass Kroatiens Beitritt am 1. Juli 2013 die Realitäten auf dem Westbalkan grundlegend verändert. Rüdiger Rossig mehr»

Die staatliche Ordnung auf dem westlichen Balkan

Konflikt zwischen Serbien und Kosovo: In Treue festgefahren

15. November 2011 - In der 2006 verabschiedeten Verfassung von Serbien ist der Kosovo, der 16 Monate später seine Unabhängigkeit erklärte, als unverzichtbarer Teil der Republik Serbien festgeschrieben. Das setzt das Land in einen prinzipiellen Widerspruch zur Position der USA wie auch der meisten Mitgliedstaaten der EU. Wolfgang Klotz mehr»
Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der 47. Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2011

Merkel in Serbien: Grenzkonflikt mit Kosovo behindert geplanten EU-Beitritt

- 29. August 2011 - Bei ihrem Besuch in Serbien forderte Angela Merkel direkte Gespräche mit dem Kosovo. Präsident Boris Tadić lehnte das ab und räumte nach Merkels Abreise ein, dass Serbien wohl in diesem Jahr kein EU-Beitrittskandidat mehr wird. Dafür werden nach den kürzlichen Auslieferungen mutmaßlicher Kriegsverbrecher weitere Schritte erwartet. Wolfgang Klotz mehr»
Schild mit schwarzer Schrift

Kosovo-Dialog: Jeder für sich und fünf gegen alle

- 2. August 2011 - Die jüngste Eskalation wechselseitiger Blockaden im Dauerkonflikt zwischen Belgrad und Prishtina ist nicht nur gelebte Unfähigkeit zur Verständigung, sondern auch und vor allem eine Folge der notorischen Uneinigkeit der Europäischen Union.  Ulrike Lunacek mehr»

Nach der Verhaftung von Mladić: Kein großer Knall, eher ein lautes Seufzen

- 3. Juni 2011 - Nach 16 Jahren Flucht wurde der ehemalige bosnisch-serbische General Ratko Mladić verhaftet. „Serbien ist damit seiner moralischen Verantwortung gerecht geworden,“ sagt Präsident Boris Tadić. Die Verkündung, diese Pflicht erfüllt zu haben ist zugleich der Versuch, daraus Kapital zu schlagen. Srdja Popović mehr»
Alter Fernseher Marke Uranus auf einer Pflasterstein-Strasse

Ungarn: Im Südosten nichts Neues

- 14. Januar 2011 - Außerhalb Ungarns funktioniert die politische Kontrolle der Medien durch den Entzug von Werbeeinnahmen. Dieser Zugriff scheint in Ungarn nicht hinreichend zu funktionieren, daher das kontroverse Mediengesetz. Wolfgang Klotz mehr»
Wahlplakat für Fatmir Limaj, Kandidat der Demokratischen Partei des Kosovo (PDK)

Kosovo nach der Wahl

- 15. Dezember 2010 - Der Sieger der Wahlen vom vergangenen Samstag, Albin Kurti, blickt auf eine lange Konfliktgeschichte mit der internationalen Gemeinschaft zurück. Was bedeutet dieses Ergebnis für den Kosovo und die internationale Gemeinschaft? Und welche Rolle spielen die neuen politischen Kräfte im Kosovo? Eine Analyse von Wolfgang Klotz mehr»
Teaserbild: Bosnien-Herzegovina, Quelle: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:LocationBosniaAndHerzegovina.svg?uselang=de, Lizenz: CC BY-SA 3.0

Analyse der Wahlen in Bosnien-Herzegowina 2010

- 12. Oktober 2010 - Die Wahlen in Bosnien-Herzegowina haben den Wunsch der Menschen nach Veränderung deutlich gemacht. Nach der höchsten Wahlbeteiligung in den letzten zehn Jahren und einem Sieg für die Sozialdemokraten steht nun die Regierungsbildung an. Von Adnan Rondic mehr»

Bosnien-Herzegowina: „Mini-Dayton-Marathon“ vorerst ergebnislos

- 22. Oktober 2009 - Bosnien-Herzegowina befindet sich in einer tiefen politischen Krise. Beherrscht wird das Land von Nationalismus und Quertreiberei. Nun haben EU und USA die wichtigsten politischen Köpfe des Landes zu Gesprächen über eine Reform der Verfassung geladen – mit ungewissem Ausgang. Von Mirela Gruenther-Decevic mehr»
Miroslav Lajcak

Flucht des Hohen Repräsentanten aus Bosnien-Herzegowina?

- 28. Januar 2009 - Miroslav Lajčák ist kurzfristig von seinem Amt als Hoher Repräsentant in Bosnien-Herzegowina zurückgetreten. Wird die Internationale Gemeinschaft ihre Bosnien-Herzegowina-Politik nun neu definieren, eine Lösung für die Zukunft finden? Oder läuft alles auf einen schleichenden Rückzug hinaus - der große Gefahren mit sich bringen kann? Von Adnan Rondić und Mirela Grünther-Đečević mehr»

Multimedia

Video

Die UNO und der Völkermord von Srebrenica: Hintergründe eines gebrochenen Versprechens

21. Juli 2010 - Das Massaker von Srebrenica jährte sich am 11. Juli 2010 zum 15. Mal. In der Podiumsdiskussion der Heinrich-Böll-Stiftung und des Zentrums für politische Schönheit wurde u.a. diskutiert: Wie steht es um die Aufklärung der Rolle Europas und der Vereinten Nationen während des Massakers? Welche Schuld trägt die UNO? Was haben die Vereinten Nationen aus Srebrenica gelernt? Was wusste die internationale Gemeinschaft im Vorfeld? mehr»

VIDEO

Himmel über Srebrenica

- 7. Juli 2010 - Der Dokumentarfilm "Himmel über Srebrenica" handelt von der Einnahme der sogenannten „Schutzzone“ Srebrenica der Vereinten Nationen. Das Zentrum für Politische Schönheit veranstaltete am Jahrestag von Srebrenica, dem 11. Juli 2009, vor dem Reichstag eine Kundgebung, um an die Nichtverhinderung des Genozids zu erinnern. mehr»

Fotoausstellung von 2005

Srebrenica - Erinnerungen für die Zukunft

- 22. Juli 2010 - Am 11. Juli 2010 jährt sich zum 15mal das Massaker von Srebrenica. Bereits vor fünf Jahren erinnerte die Heinrich-Böll-Stiftung mit einer Fotoaustelleung an dieses schreckliche Ereignis. Ein Blick in unser Archiv. mehr»

Demokratie und Bürgerrechte

Bosnien-Herzegowina: Gibt es ein Ausbrechen aus dem Teufelskreis?

22. Oktober 2012 - Die Kommunalwahlen in Bosnien-Herzegowina am 07. Oktober sind vor allem durch Rückwärtsgewandtheit gekennzeichnet: durch einen entpolitisierten Wahlkampf, in dem der Genozid in Srebrenica geleugnet wurde und ein Wahlergebnis, welches an die 90er Jahre erinnert. Adnan Rondić mehr»
Wahlkampfplakat des neuen Präsidenten Tomislav Nikolić

Nach der Wahl: In Serbien nichts Neues

- 31. Mai 2012 - Serbien hat einen neuen Präsidenten. Der Parteivorsizende der Serbischen Fortschrittspartei, Tomislav Nikolić. Eine Reihe prominenter Personen hatte im Vorfeld der Wahlen zur Abgabe leerer Stimmzettel aufgerufen. Die Wahl gewonnen haben nun aber ausgerechnet die Vertreter der alten Verhältnisse. Wolfgang Klotz mehr»

Kroatien nach den Parlamentswahlen: Moment schwerer Entscheidungen

- 15. Dezember 2011 - Die Entscheidung für einen EU-Beitritt bedeutet in Kroatien eine Absage an Nationalismus und Vetternwirtschaft. Mit der politischen und wirtschaftlichen Krise der EU steht diese Entscheidung auch bei Befürwortern einer offenen Gesellschaft immer mehr in Frage. Vedran Horvat mehr»
Schwarzes Plaket mit bunter Neon-Person

Rechte sexueller und geschlechtlicher Minderheiten in Bosnien-Herzegowina: "Es gibt Wichtigeres"

- 9. September 2011 - Bosnien und Herzegowina ist reich an Konflikten: Diskriminierung aufgrund von Ethnizität und Religion sowie Probleme im Zusammenhang mit Armut und sozialer Ungleichheit. Die Probleme und Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Trans haben in diesem komplizierten politischen System keinen Platz. Das Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Sarajevo will diese gesellschaftliche Minderheit sichtbar machen. Sarajevo Open Centre mehr»
Ex-General Jovan Divjak

Die Festnahme Jovan Divjaks und der Dobrovoljacka-Fall

- 10. März 2011 - Seit Anfang März ein Ex-General der Armee Bosnien-Herzegowinas wegen eines serbischen Haftbefehls in Wien festgenommen wurde, gibt es Proteste in Sarajevo. Dass der Fall politisch motiviert ist, steht auch für viele Beobachter außer Frage. Mirela Grünther-Decevic mehr»
Fünf Frauen hinter einem Tisch mit Mikrophonen

Veranstaltungsbericht

Und wieder Queer Sarajevo - LGBT-Aktivismus in Bosnien-Herzegowina

- 24. November 2010 - Menschen mit queerer Identität haben es in Bosnien und Herzegowina sehr schwer. In Sarajevo veranstaltete die Heinrich-Böll-Stiftung eine Filmvorführung und Podiumsdiskussion, um über die Zukunft des LGBT-Aktivismus zu debattieren. Von Sasa Gavric mehr»

Ausschreitungen gegen Gay Pride in Belgrad

- 11. Oktober 2010 -  Bei den homophoben Ausschreitungen gegen die Gay Pride wurden auch Parteibüros, Fernsehsender und Nichtregierungorganisationen angegriffen, die als EU-nah wahrgenommen werden. Die stundenlangen Krawalle vom Sonntag zeigen vor allem eines: die Spaltung der serbischen Gesellschaft und die Missachtung der Rechte von Minderheiten. Von Wolfgang Klotz mehr»
Foto: A. Germain. Dieses Bild steht unter einer Creative Commons-Lizenz.

"Peščanik" – Über Serbien und seine wirklichen Verluste

- 1. Oktober 2010 - Die wöchentliche Radiosendung "Peščanik" verdiente sich weit über die Grenzen Serbiens hinaus seine Reputation, indem es die serbischen Regierungen und Eliten einer präzisen und beständigen Kritik unterzog. Prominente Personen nehmen Stellung zur Sendung und zur Situation in Serbien. mehr»
Cover: Import/Export Demokratie

Schriftenreihe Demokratie Band 14

Import/Export Demokratie

- 17. Februar 2010 - Mit der Finanz- und Klimakrise ist die freiheitliche Marktwirtschaft in Misskredit geraten, sie wird vor allem mit Verantwortungslosigkeit und Zockermentalität gleichgesetzt. Wie kann gleichzeitig die Demokratiedistanz in Ost und West zunehmen? Braucht die Freiheit zu ihrem eigenen Schutz mehr Freiheit, oder sind gerade die Missbräuche der Freiheit eine Gefahr für sie?
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Aufarbeitung

Schwarz-Weiß Bild von Mann mit Sonnenbrille

Goran Hadžić: Portrait eines unsichtbaren Mannes

21. Juli 2011 -

Der vom UN-Tribunal in Den Haag gesuchte mutmaßliche Kriegsverbrecher Goran Hadžić wurde vergangenen Mittwoch von Serbien verhaftet. Zum Verhängnis wurde ihm das gestohlene Gemälde "Portrait eines Mannes" des italienischen Malers Modigliani.

Miloš Vasić mehr»
Ratko Mladic wurde im Dorf Lazarevo in der serbischen Provinz Vojvodina verhaftet. Unbekannte haben am Ortsschild einen Zettel mit der Aufschrift "Ratko - Held" befestigt.

Ratko Mladić in Serbien verhaftet

- 27. Mai 2011 - Mit der Festnahme des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Ratko Mladić will Serbien seine Vergangenheit hinter sich lassen und die Tür zum EU-Beitritt öffnen. Doch die aktuelle Politik des Staates und der Umgang mit der eigenen Geschichte ist immer noch von alten Werten geprägt. Wolfgang Klotz mehr»
On Air Zeichen

“Peščanik” – Über Serbien und seine wirklichen Verluste

- 6. Oktober 2010 - Die Radiosendung "Pešcanik" war das Sprachrohr vieler Menschen. Eine Sendung die auch kritisch über Serbien, die Politik und die Gesellschaft sprach. Sie war aber auch Sprachrohr für all diejenigen, die Kritik und Ausseinandersetzung mit der Politik als allgemeinen Standart fordern. Von Wolfgang Klotz mehr»

Srebrenica, 15 Jahre später

- 26. Juli 2010 - 15 Jahre nach dem Völkermord in Srebrenica, bei dem fast 10.000 Menschen ermordet wurden, finden nun 775 neu identifizierte Opfer ihre letzte Ruhe in der Gedenkstätte in Potočari. Trotz positiver Entwicklungen in der letzten Zeit, ist die Aufarbeitung des Genozids in vielerlei Hinsicht noch schwer. Von Adnan Rondić mehr»

Peter Handke: Serbischer Nationalismus literarisch verpackt

- 21. Juli 2010 - Bei Peter Handkes Texten zum ehemaligen Jugoslawien wird meistens eine Differenzierung zwischen literarischem Text und politischem Urteil angenommen. Der Germanist Jürgen Brokoff zeigt in seiner Analyse warum dem nicht so ist und wirft Handke vor, die Opfer des Bosnien-Krieges zu verhöhnen. mehr»
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