Die Arbeit der Heinrich-Böll-Stiftung im Nahen und Mittleren Osten

Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Region Naher und Mittlerer Osten und der ungelöste arabisch-israelische Konflikt nicht in den Schlagzeilen erscheinen. Eine gerechte und dauerhafte Lösung ist bisher immer wieder an der Kompromisslosigkeit der beteiligten Seiten gescheitert.

Israel und Palästina

Im Zentrum der Berichterstattung steht dabei zu Recht der israelisch-palästinensische Konflikt, der nach unserer Überzeugung nur durch eine gerechte Zwei-Staaten-Regelung gelöst werden kann. Der Oslo-Prozess und die daran anschließenden regionalen und internationalen Initiativen sind in eine verheerende Sackgasse gemündet. Militärische Gewalt und Selbstmordattentate haben beide Gesellschaften immer tiefer in den Konflikt geführt. Die Politiker beider Seiten haben es nicht verstanden, Perspektiven zu entwickeln und Regelungen umzusetzen, die ein friedliches Zusammenleben ermöglichen. Neue internationale Initiativen, die den Friedensprozess wieder in Gang setzen könnten, sind derzeit nicht erkennbar.

Der Reformbedarf in arabischen Ländern

Die Terroranschläge des 11. Septembers und der Irak-Krieg haben sich negativ auf das Verhältnis zwischen den Industriestaaten und dem Nahen und Mittleren Osten ausgewirkt. Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus wird von einigen arabischen Staaten nicht als globale Aufgabe, sondern als Bedrohung der eigenen Souveränität begriffen. Die fehlende völkerrechtliche Legitimierung des Irak-Krieges und das im Land herrschende politische und gesellschaftliche Chaos haben die Kluft zwischen dem „Westen“ und den nah- und mittelöstlichen Staaten weiter vertieft.

In vielen arabischen Ländern ist der Ruf nach Reformen und Demokratie in den letzten Jahren immer lauter geworden. Die herrschenden Eliten verweigern sich bisher einschneidenden Veränderungen und demokratischen Reformen. Die zivilgesellschaftlichen Kräfte, die sich für demokratischen Wandel, Menschenrechte und Modernisierung einsetzen, befinden sich in der Minderheit und sind häufig staatlicher und radikal-religiöser Repression ausgesetzt.

Die Rechte von Frauen auf Teilhabe an Politik, Gesellschaft und Wirtschaft werden in allen arabischen Staaten vernachlässigt. Hohe Analphabetenraten prägen die Entwicklung in der Region ebenso wie erhebliche Schwächen der Bildungssysteme und ein geringer Zugang zu neuen Informations- und Kommunikationstechnologien.

Die Ziele der Stiftungsarbeit

Mit unseren Büros in Tel Aviv, Ramallah und Beirut bildet der Nahe und Mittlere Osten aus folgenden vier Gründen eine Schwerpunktregion für die Auslandsarbeit der Stiftung:

1. Eine friedliche Entwicklung der Region ist auch für Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in Europa von großer Bedeutung. 
2. Die historischen Beziehungen Europas zum Nahen und Mittleren Osten sind sowohl in der Kultur als auch in der Politik besonders eng.
3. Nur eine partnerschaftliche Bewältigung der Probleme kann eine weitere Polarisierung zwischen arabisch-islamischer und westlich-christlicher Welt verhindern. 
4. Es besteht eine historische Verantwortung Deutschlands für Israel und den Frieden im Nahen Osten.

Die Förderung des regionalen und internationalen Dialogs mit den Menschen im Nahen und Mittleren Osten ist ein zentrales Anliegen unserer Arbeit. Die Förderung von Demokratisierungsprozessen und die Stärkung zivilgesellschaftlicher Kräfte bilden dabei die Basis unserer Programme in der Region. Neben Frieden, Demokratie und Reformen gewinnen zunehmend auch ökologische Fragen stärker an Bedeutung. Wir streben eine langfristige und nachhaltige Kooperation mit unseren Partnern an, reagieren mit flexiblen und kurzfristigen Maßnahmen aber auch auf aktuelle Ereignisse.

Deutschlands Verantwortung für Israel

Vor dem Hintergrund der Verfolgung und Ermordung der europäischen Juden durch Nazi-Deutschland hat die Stiftungsarbeit in Israel eine besondere Prägung. Die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen steht aber auch hier im Mittelpunkt unserer Arbeit. Dabei geht es neben Fragen zu Menschenrechten und Minderheitenschutz vor allem um Probleme der Demokratisierung  und des Friedens.

Iran im Wandel

Die Islamische Republik Iran gilt als einer der bedeutendsten Akteure im Mittleren Osten. Nach Jahren selbst gewählter Isolation spielt Teheran nun seit geraumer Zeit verstärkt die Rolle einer regionalen Mittelmacht: sowohl in Beziehung zu den angrenzenden Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion als auch mit Blick auf die Golfregion und darüber hinaus, wie der aktuelle Atom-Poker mit Teheran verdeutlicht.

Im Rahmen ihres regionalen Schwerpunkts Mittlerer Osten engagiert sich die Stiftung für einen verstärkten Austausch zwischen Iran und Deutschland und unterstützt dabei die Stiftung dialogbereite Partnerinnen und Partner beider Seiten in dem Bemühen, politische, zivilgesellschaftliche und wissenschaftliche Kontakte und Beziehungen zu knüpfen und zu intensivieren.