Die Zukunft Europas neu gestalten

Die Zukunft Europas neu gestalten

Urheber/in: Shutterstock.com. All rights reserved.
EU Quo Vadis 2017: Weiter mit Europa!

60 Jahre Römische Verträge: Weiter mit Europa!
Konferenz, Fachgespräche, Vernetzungstfreffen
21. März 2017 – Berlin, Deutschland

Rechtsnationale Mitgliedstaaten, außenpolitische Krisen und ein Erstarken links- und rechtspopulistischer Bewegungen - sechzig Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge steht Europa an einem Scheideweg. Wie dieser Weckruf an das liberale Europa zu verstehen ist und welche Konsequenzen sich daraus ergeben, diskutierten Expertinnen und Experten auf unserer internationalen Konferenz “Weiter mit Europa!” am 21. März in Berlin.

Mit der Konferenz bietet die Heinrich-Böll-Stiftung im Vorfeld des 60. Jahrestages der Römischen Verträge ein Expert/innen- und Debattenforum zur Frage, wie Europa seine freiheitlichen Werte verteidigen, einen neuen Grundkonsens erzielen, den Geist von Kooperation und Solidarität neu beleben und seine Handlungsfähigkeit stärken kann.

Auf der geschlossenen Fachtagung am zweiten Tag (DI, 09.03.2017) befassen sich Podien und Arbeitsgruppen u.a. mit Fragen und Themen wie Stärkere Kohärenz oder flexiblere Union, Soziales Europa/Green New Deal, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Europäische Energiepolitik und Europäische Flüchtlings- und Asylpolitik.

Mit der Konferenz wollen wir der Frage nachgehen, wie Europa seine freiheitlichen Werte verteidigen, einen neuen Grundkonsens erzielen, den Geist von Kooperation und Solidarität neu beleben und seine Handlungsfähigkeit stärken kann.

U.a. mit: Cinzia Alcidi, Referatsleiterin für Wirtschaftspolitik, Centre for European Policy Studies, Brüssel; Krzysztof Blusz, Vizepräsident, WiseEuropa, Warschau; Reinhard Bütikofer, MdEP, Vorsitzender, Europäische Grüne Partei, Brüssel; Nikos Chrysogelos, Präsident, Wind of Renewal, Athen; Francisco de Borja Lasheras, Direktor, ECFR Madrid, European Council on Foreign Relations, Madrid; Stefan Lehne, Visiting Scholar, Carnegie Europe, Brüssel; Arnaud Lechevalier, Maître de Conférences in Wirtschaftswissenschaften, Universität Paris I Panthéon-Sorbonne und Assoziierter Forscher am Zentrum Marc Bloch, Paris; Ondřej Liška, Direktor, Büro Tschechien, Ashoka Österreich, Wien; Nick Mabey, Geschäftsführer und Gründungsdirektor, Third Generation Environmentalism, London; Jana Puglierin, Programmleiterin, Alfred von Oppenheim-Zentrum für Europäische Zukunftsfragen, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Berlin; Jan Schneider, Leiter des Forschungsbereichs, Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration, Berlin; Annamaria Simonazzi, Professorin für Wirtschaftswissenschaften, Sapienza Universität, Rom; Ulrich Speck, Senior Research Fellow, Elcano Royal-Institut, Brüssel; Zuzana Števulová, Direktorin, Human Rights League, Bratislava.

 

Sprache und Macht

Grüne Sommerakademie 2017 vom 24. bis 27. August 2017
Tainach/Tinje (Kärnten), Österreich

Sprache bestimmt unser Leben und unser Handeln. Über Sprache wurde und wird gelenkt, Macht ausgeübt. Die Wahl der Medien zur Vermittlung von Botschaften wechselt, wird vielfältiger, das Thema bleibt gleich. Wir hören und lesen von Lügenpresse, Fake News, Alternative Facts. Was ist wahr, was falsch? Wer will was mit welchen Worten erreichen? Die Grüne Sommerakademie 2017 wird sich mit den Zusammenhängen zwischen Macht und Sprache befassen. Im zweisprachigen Gebiet Südkärntens.

„I hob an Judn gfiat. I woa a Opfer.“ So knapp umreißt Helmut Qualtinger als Herr Karl die große österreichische Lebenslüge der vergangenen achtzig Jahre. Wenige Worte, die das Seinsgefühl einer ganzen Gesellschaft für Jahrzehnte definieren. Vor rund hundert Jahren begleitete die Sprache des patriotischen Pathos in ganz Europa die Menschen in den Untergang. Und heute? Patriotismus ist wieder gefragt. Simple Antworten auf komplexe Fragen. Die Sprache der Macht ist oft einfach gehalten, verkürzt und bietet vermeintlich logische Lösungen.

Die Grüne Sommerakademie 2017 wird sich damit auseinandersetzen. Es geht um das Ergründen der Zusammenhänge zwischen Macht und Sprache. Welche Worte sollen zu welchem Ziel führen. Wer benutzt sie. Wir werden nicht auf alle Fragen die letztgültigen Antworten finden. Doch der Diskurs und die Befassung mit dem Thema werden uns weiterbringen.

Der Veranstaltungsort Tainach/Tinje im südlichen Kärnten/Koroška liegt in einer zweisprachigen Region. Und auch die Referentinnen und Referenten werden verschiedene Sprachen sprechen. Zum besseren Verstehen.

 

Reconnecting Europe

Veranstaltungsserie – ganzjährig, Brüssel, Belgien

Welche Herausforderungen hat die EU 2017 zu bewältigen?
Lunch Debate am 8. Februar 2017

Urheber/in: European Parliament. Creative Commons License LogoDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

2016 wurden die Risse in der Struktur der EU auch für jene sichtbar, die diese bislang ignorierten. Großbritannien beschloss Europa zu verlassen und in vielen anderen Ländern wurden die euroskeptischen und populistischen Stimmen immer lauter. Ein Jahr später werden die Menschen in Holland, Frankreich und in Deutschland über die Zukunft ihrer Länder und Europas entscheiden. Wie wird ihr Urteil ausfallen?

Wird sich Europa einen Ruck geben oder wird es dem Druck und den Provokationen seiner mächtigen Nachbarn nachgeben – und das in einer Zeit, in der jenseits des Atlantiks nicht viel Unterstützung zu erwarten ist? Mit der ungelösten Flüchtlingskrise, einer unterschwelligen Krise in der Eurozone und der Angst vor weiteren Terroranschlägen sehen die Aussichten für das Jahr eher düster aus. Der Ernst der Lage kann nicht länger heruntergespielt werden. Auch macht es keinen Sinn, einen Sündenbock zu suchen. In dieser Podiumsdiskussion wurde versucht genau drei Herausforderungen für die bestehende Situation zu finden.

Sven Biscop: "2017 müssen sich die EU und die Regierungen ihrer Mitgliedsstaaten wieder neu mit Ihren Bürger/innen verbinden – und zwar im Herzen Europas mit der Idee von Sozialstaatlichkeit. Die EU wird weiterhin entscheiden müssen, ob sie ein Garant für Sicherheit sein kann und drittens wird die EU eine neue Stellung einnehmen müssen, einem neuen Machtgefüge zwischen den USA, Russland und China.

Reinhard Bütikofer hat folgende drei Herausforderungen gefunden: Ein Paradigmenwechsel von Entbehrungen hin zu innovations-orientierten Investitionsentscheidungen und starken Parlamenten sowie engagierten Bürger/innen, die gegen übervorteilte Konzerne kämpfen. Und drittens wird es für die EU entscheidend sein, ob sie eine Strategie findet, um eine starke reformfreudige Allianz gegen den Ansturm autoritärer Regierungssysteme zu bilden.

Kirsty Hughes: Erstens wird die EU eine kohärente Richtung finden müssen, mit der sie den vielfältigen Herausforderungen begegnen kann. Hierfür brauche es mehr Solidarität unter den Mitgliedsstaaten. Weiterhin muss die EU beweisen, dass sie ihre Nachbarschaft positiv beeinflussen kann und drittens gilt es, den Brexit so zu managen, dass die Interessen der EU 27 gewahrt werden, ohne Großbritannien zu isolieren.

 

Die Wahlen in Großbritannien – Was erwartet uns?
Podiumsdiskussion am 7. Juni 2017 in Brüssel, Belgien

Drei Wochen vor der Parlamentswahl in Großbritannien schien als Gewinnerin die Premierministerin Theresa May sicher. Schockeffekte wie bei anderen europäischen Wahlen waren eher nicht zu erwarten: Ein britischer Macron war nicht in Sicht, ein dramatischer Aufstieg der Grünen wie in den Niederlanden war ebenso unwahrscheinlich. 

 

Friends or Foes

Webdossier
ganzjährig – Brüssel, Belgien

Urheber/in: hbs Brüssel. All rights reserved.

Trotz ihrer inneren Krise wird die Europäische Union ihre Beziehungen zu mächtigen Nachbarn wie der Türkei und Russland neu definieren sowie mit den neuen politischen Gegebenheiten über den Atlantik hinweg umgehen müssen. Während der Beitritt der Türkei in die EU weiter in die Rechtlosigkeit und Illiberalität abdriftet, gibt Russland seine (oft) aggressiven Ziele in der östlichen Nachbarschaft nicht auf. Beide Länder mischen sich dabei weiter in die inneren Angelegenheiten der EU ein (mit Druck auf türkische EU-Bürgerinnen und -Bürger auf der einen Seite und der Finanzierung von populistischen Parteien und Cyberattacken auf der anderen Seite).

Die EU ist mit dem "Flüchtlingsdeal" abhängig von der Türkei und sieht angesichts russischer Anfeindungen hilflos aus. Inzwischen sind die transatlantischen Beziehungen angesichts eines US-Präsidenten belastet, der seine nächsten Schritte in der Außenpolitik unvorhersehbarer als eine Lottoziehung. Die EU steht vor der Herausforderung global eine positivere Rolle in ihrer Nachbarschaft einzunehmen. Aber kann die von inneren Konflikten und von Vertrauensverlust geschwächte europäische Gemeinschaft diese Aufgabe auch bewältigen? Wie werden die zukünftigen Beziehungen der EU mit Russland, der Türkei und den USA aussehen? In diesem Dossier des Europabüros der Heinrich-Böll-Stiftung kommen europäische, türkische und amerikanische Autorinnen und Autoren zu Wort und schildern ihre Eindrücke.

Beiträge:

 

Reconnecting Europe

Blog
ganzjährig – Brüssel, Belgien

Urheber/in: hbs. All rights reserved.

Blogger/innen aus Bulgarien, Deutschland, Spanien und Großbritannien teilen ihre Ideen für die Wiederverbindung eines auseinanderdriftenden Europas. Einige Beiträge:

    •    Stuck in the Brexit Mud? The EU after the UK Election
    •    Politics after the French Elections: the Beginning of a New Age

 

Europa Neu Denken

Diskussionen zu aktuellen europapolitischen Themen
ganzjährig – Berlin, Deutschland

Zielscheibe oder Mitmischer? Rechtspopulismus und LGBTI in der Europäischen Union am 21. April 2017 in Berlin

Die Wahlkämpfe in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden sind von der Befürchtung geprägt, dass AfD, Le Pen und Wilders die etablierten Parteien mit ihren angstschürenden Parolen zur Überfremdung und Terrorgefahr vor sich hertreiben und damit die liberale Demokratie in Europa gefährden. Dabei stehen insbesondere die Rechte sexueller oder anderer Minderheiten unter Beschuss. Zugleich erscheint der Rechtspopulismus in einem „modernen“ Gewand und schmückt sich - zum Beispiel - mit homosexuellen Parteiverantwortlichen. Wir diskutierten folgende Fragen:

  • Welche Rolle spielen LGBTI in der Strategie der europäischen Rechtspopulisten, sind sie heute noch Zielscheibe rechtspopulistischer Ideologien?
  • Wie verbreitet sind LGBTI-Akteur/innen in rechtspopulistischen Parteien, sind sie Ausnahmen oder handelt es sich um ein neues Phänomen?
  • Können die etablierten Parteien in Zeiten des rechtspopulistischen Agenda-Settings mit 'Luxusthemen' wie den Rechten von Minderheiten noch punkten?
  • Wie stellt sich die Situation in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden im Vergleich dar und  welche Rückschlüsse können wir daraus ziehen?

Expert/innen aus Europa analysierten die jüngsten Entwicklungen in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden und diskutierten Strategien für eine Stärkung progressiver Themen in den Wahlkämpfen in Frankreich und Deutschland.


Mit: Volker Beck (Mitglied des Bundestages, Bündnis 90/Die Grünen), Jayrôme C. Robinet (Schriftsteller und Empowerment-Trainer), Marcel de Groot (Geschäftsführer der Schwulenberatung Berlin), David Cupina (Europarat, Vorstand der Vereinigungen 'Les Oublié-e-s' und FestiGays) und Nathalie Schlenzka (Antidiskriminierungsstelle des Bundes) mit einem Impulsvortrag. Es moderierte Erik Haase, Bleublancrose e.V.

Die Veranstaltung entstand in einer Kooperation der Heinrich-Böll-Stiftung mit Bleublancrose e.V.

 

Entscheidung in Frankreich
Podiumsdiskussion am 26. April 2017 in Berlin, Deutschland

Trends, Ergebnisse, Einschätzungen – der deutsch-französische Politiker Daniel Cohn-Bendit im Gespräch mit in Berlin lebenden französischen Journalistinnen vor der zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen.

Bei den französischen Präsidentschaftswahlen 2017 wird über mehr als nur das politische Schicksal eines Landes abgestimmt. Es werden auch die Weichen gestellt für oder gegen ein Europa mit demokratischen Entscheidungsprozessen, Zusammenarbeit über Grenzen hinaus, freier Presse und sozialer Gerechtigkeit. Wie ist das Abschneiden der französischen Rechten zu bewerten – und wer hat die besten Aussichten im Kampf um die Präsidentschaft bei der Stichwahl am 7. Mai?

Mit: Daniel Cohn-Bendit, Pascale Hugues, Hélène, Kohl und Elise Graton. Moderation: Andreas Fanizadeh/Tania Martini (taz-Kulturredaktion). Eine Koproduktion mit taz.die tageszeitung und der Schaubühne Berlin.

Urheber/in: Laurie Shaull. Creative Commons License LogoDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

Nach der französischen Präsidentschaftswahl: Wie weiter mit Frankreich, Deutschland und Europa?
Podiumsdiskussion am 8. Mai 2017 in Berlin, Deutschland

Am 7. Mai entscheiden die Französinnen und Franzosen nicht nur über die Zukunft Frankreichs, sondern auch über die der Europäischen Union. Erstmals gelang es mit Emmanuel Macron und seiner neu gegründeten Bewegung „En Marche“ einem Politneuling sich in der 1. Runde der Wahlen gegen die Kandidaten der etablierten Parteien durchzusetzen. Er tritt in der Stichwahl gegen Marine Le Pen an, die Vorsitzende des rechtsnationalen Front National. Damit stehen sich zwei völlig gegensätzliche Weltbilder gegenüber: ein weltoffenes, modernes und liberales Frankreich gegen ein nationalistisches, rückwärtsgewandtes und sich einmauerndes Frankreich. Die Prognosen weisen Macron zwar gute Chancen aus, doch ist die Wahl noch nicht gewonnen: Sowohl die potentielle Wahlbeteiligung wie auch das mögliche Abstimmungsverhalten der Wähler/innen der anderen Kandidaten sind bislang noch unklar.

Die Diskussion, bei mit Expert/innen über den Ausgang dieser schicksalhaften Entscheidung für Frankreich und die Zukunft der gesamten EU diskutiert wurde, fand nur einen Tag nach dem zweiten Wahlgang statt.

Mit: Jens Althoff, Büroleiter Heinrich-Böll-Stiftung in Paris; Anna Deparnay-Grunenberg, Kandidatin der Grünen für die Auslandsfranzosen und Vorsitzende der Grünen Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat, Stuttgart; Barbara Kunz, Expertin für die deutsch-französischen Beziehungen, IFRI Paris. Moderation: Ralf Fücks, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin.

Beiträge zum Wahlergebnis: "Emmanuel Macron ist Präsident: Neue Hoffnung für Europa" (Christine Pütz) und "Nach der Rekordwahl in Frankreich: Jetzt heißt es Farbe bekennen" (Christine Pütz/Sinah Schnells).

Das Pariser Büro startete zur französischen Präsidentschaftswahl einen Blog: Nach der Wahl ist vor der Wahl: Wie es jetzt in Frankreich weiter geht.

 

Rechtsruck in Europa – Wie umgehen mit rechten Parolen?
Podiumsdiskussion am 26. Oktober 2017 in Berlin, Deutschland

Das Entsetzen nach dem guten Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl war groß: Mit über 12 Prozent und als drittstärkste Kraft zogen die Rechten am 24. September in den Bundestag ein. Zum ersten Mal seit über 60 Jahren sitzt nun wieder eine rechte Partei im deutschen Parlament. In Österreich dagegen hat sich die rechtspopulistische FPÖ schon lange etabliert. Nach der Nationalratswahl letzte Woche könnte sie sogar bald in der Regierung sitzen. Gauland, Strache, Le Pen oder Orban - rechter Populismus ist in Europa erfolgreich wie nie.
Der Kulturhistoriker und Autor Walter Ötsch und die Publizistin Nina Horaczek aus Österreich haben bereits jahrelange Erfahrung mit der rechten FPÖ im Parlament. In ihrem Buch „Populismus für Anfänger. Anleitung zur Volksverführung“ zeigen sie auf, wie sehr sich rechte Argumentationsmuster in ganz Europa gleichen. Und, dass es durchaus effektive Strategien gibt, um sich diesen rechten Parolen entgegen zu stellen. Sie plädieren vor allem für eine sachbezogene Diskussionskultur, die die Parolen der Rechten entlarvt, ihren „Opfermythos“ aber nicht weiter bedient.
Mit den Autor/innen und Anetta Kahane, Vorstandsvorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, wurde darüber diskutiert, welche Erfahrungen und Strategien im Umgang mit rechts sich auch für Deutschland und die AfD eignen. Moderation: Sergey Lagodinsky, Referatsleiter EU/Nordamerika Heinrich-Böll-Stiftung.

Livestream: Die Veranstaltung wurde auch als Livestream übertragen. Hashtag: #PopulismusfürAnfänger

 

Die Folgen des Brexit: Chancen und Risiken für ein grünes Europa
Podiumsdiskussion am 2. November 2017 in Berlin, Deutschland

Verliert Deutschland einen wichtigen Partner in Sachen Klimaschutz? Was bedeutet der Austritt Großbritanniens für die Demokratisierung der EU? Darüber diskutierten Europa- und Umweltexpert/innen in der Heinrich-Böll-Stiftung.

 

Capacity Building for the Post-Brexit Generation

„Why We’re Stuck and How We Want to Get Out of This“
9. bis 13. Oktober 2017 in Brüssel, Belgien

Das EU Policy Program verfolgt das Ziel, eine Dialogplattform zwischen EU-Expert/innen und Bürger/innen aus EU-Mitgliedsländern zu schaffen und die Diskussion über aktuelle außen- und innenpolitische Fragen rund um die EU zu fördern. Die Teilnehmenden des Capacity Building waren junge Menschen zwischen 18 und 30 mit EU-Nationalität, die an EU-Politik und europäischer Zusammenarbeit interessiert sind und sich grünen politischen Ideen verbunden fühlen. Sie hatten die Gelegenheit, sich aktiv in politische Debatten mit einzubringen und die derzeitigen Herausforderungen der EU unter Einbeziehung innovativer grüner Politikansätze kritisch zu diskutieren. Expert/innen und Moderator/innen für die Panels des 5-tägigen Capacity Buildings waren Politiker/innen auf europäischer und nationaler Ebene, Journalist/innen, Vertreter/innen von NGOs und Think Tanks, Akademiker/innen, Politikberater/innen und Mitarbeiter/innen in EU-Institutionen.


 

Focus on Hungary

Online-Dossier
ganzjährig – Prag, Tschechien

Das Web-Dossier vermittelt Leser/innen, die nicht aus Ungarn stammen, fundierte Informationen über die bedeutendsten sozio-politischen Entwicklungen in Ungarn seit 2010. Als fortlaufend aktualisierte Plattform eignet sie sich auch für Vertreter/innen der Zivilgesellschaft und Medienvertreter/innen außerhalb Ungarns. Das Dossier stärkt demokratische Stimmen in Ungarn und lenkt die öffentliche Wahrnehmung in Europa auf die kritischen Entwicklungen des Landes und verweist dabei auf zukünftige Konsequenzen für die Demokratie in der EU. Die Artikel, die von der HBS in Prag beauftragt werden, wird ein tieferes Verständnis für die aktuellen Ereignisse in Ungarn möglich. Hintergrundanalysen von ungarischen Expert/innen untermalen die fundierten Informationen über die Geschehnisse im Land.

Beiträge (engl.):

 

25 Jahre tschechische und slowakische Außenpolitik

Publikation in tschechischer und slowakischer Sprache
ganzjährig – Prag, Tschechien

Im Jahr 2018 gedenken Tschechien und die Slowakei ihrer friedlichen Trennung vor 25 Jahren. Damals mussten die zwei Länder neue Wege in der Außenpolitik gehen. Die im Rahmen des Arbeitsprogramms entstandene Publikation über die Geschichte der zwei Länder wird von zwei renommierten Think Tanks, Czech Association for International Affairs AMO und dem Slovak Institute for Public Affairs IVO, sowie dem Prager hbs-Büro veröffentlicht. Die Autor/innen greifen in der Publikation unterschiedliche Positionen auf, die den akademischen und zivilgesellschaftlichen Diskurs in Tschechien und der Slowakei illustrieren. Dabei wird der Fokus auf die Außenbeziehungen, insbesondere auf die Konfliktlinien der zwei Länder in den vergangenen 25 Jahren gerichtet: z. B. auf die Beziehung zur EU, transatlantische Partnerschaften, Menschenrechte und Wirtschaftsinteressen. Der 25. Geburtstag bietet hierbei eine Chance, darüber zu reflektieren, welche Veränderungen und Akteure die Außenbeziehungen geprägt haben.

Die Publikation erscheint 2018.

 

 

Die EU, ihre Rolle in der Nachbarschaft und der Welt
EU-Russia-Turkey-US-Relations

Expert/innen-Workshops
ganzjährig – Brüssel, Belgien

Mit Fachgesprächen über die Beziehungen der EU zu Russland, USA und der Türkei wurde an die Ergebnisse der Workshops zur europäischen Nachbarschaftspolitik aus 2015 und 2016 angeknüpft. Mit Expert/innen aus europäischen Institutionen, Think Tanks, NROs und den Autor/innen des Webdossiers „Friends or Foes“ wurde über die aktuellen Beziehungen der EU mit Russland, den USA und der Türkei diskutiert. Folgende Workshops fanden statt: 30.05.2017: Die Beziehungen der EU mit der Türkei und 12.07.2017: Die Beziehungen der EU mit Russland.
An beiden Sessions nahmen auch Vertreter/innen der Kommission bzw. des EAD teil. Für die Veranstaltungen wurde jeweils ein Bericht verfasst.


 
Society without Borders

Publikation, Infostände, Veranstaltungen
Februar bis Juni 2017 – Skopje, Stip, Veles, Gostivar, Kavadarci, Struga, Tetovo, Bitula, Ohrid, Resen, Probistip in Mazedonien

In der diesjährigen Kooperation mit dem Projektpartner CIVIL wurde die Broschüre “Shrinking Spaces in the Western Balkans“ initiiert. Mit dem Fokus auf die Lage in Mazedonien, adressierten die vier Referent/innen Themen wie die autoritären Tendenzen von Nikola Gruevski’s Regime, die überaus nationalistischen Bauprojekte der Gruevski-Regierung, die gewaltsamen Ausschreitungen gegen die Zivilgesellschaft und Minderheiten in Skopje 2014. Weiterhin wurde die Civic Charter zur Einhaltung der Grund- und Menschenrechte für eine offene und inklusive Gesellschaft vorgestellt, und zwar in den folgenden Städten: Skopje, Štip, Veles, Gostivar, Kavadarci, Struga, Tetovo, Bitola, Ohrid, Resen, Probistip, Gevgelija. Die teilnehmenden Städte wuren sorgfältig ausgewählt, um Bürger/innen zu erreichen, die mit sozialpolitischen Herausforderungen konfrontiert sind. Im Rahmen der Maßnahme wurden mehrsprachige Infostände (mit Material auf albanisch, türkisch, Roma, serbisch und Vlach) realisiert. Das Team von CIVIL nutze diese um mit Menschen in Dialog zu treten und die Wichtigkeit von Grund- und Bürgerrechten zu diskutieren.

 

 

Die Zukunft der Jugendpartizipation

Konferenz am 17. und 18. November 2017
Juli bis Dezember 2017 – Ilawa und Warschau, Polen

Die 2-tägige Konferenz bot zum Auftakt Workshops und Diskussionen zu spezifischen Themen, die sich mit Partizipationsmöglichkeiten für Jugendliche in Polen befassen. Am zweiten Tag ging es in die Gruppenarbeit mit Expert/innen. Unter den 134 Teilnehmer/innen waren 54 Jugendrät/innen, 20 Beamt/innen, 8 Gemeinde-Vertreter/innen, 22 Expert/ innen aus NGOs sowie Aktivist/innen und Akademiker/innen. Außerdem besuchten die Konferenz lokale Organisationen, die Jugendlichen bereits politische Partizipation ermöglichen. Die Veranstaltung in Ilawa wurde sehr gut angenommen und stand unter der Schirmherrschaft der Marshall’s Büros der Wojwodschaften von Warmia & Masurien, Nieder-Silesien und dem Heiligen Kreuz. Dank der Workshops und Panels konnten sich Jung und Alt über zivilgesellschaftliches Engagement und Partizipation in lokalen Organisationen austauschen. Insbesondere die jungen, lokalen Entscheidungs träger/innen bereicherten den Erfahrungsaustausch.

 

 

"Wehrhafte Demokratie"

Studie
ganzjährig – Berlin, Deutschland

Die Europäische Union ist nicht nur eine Wirtschafts-, sondern auch eine Wertegemeinschaft. Sie verpflichtet sich und ihre Mitgliedstaaten auf folgende, im EU-Vertrag festgeschriebene Werte: Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. In der jüngeren Vergangenheit jedoch kam es zu Fällen, in denen diese europäischen Grundwerte offensichtlich ausgehöhlt wurden. So wurden in Bulgarien unter Führung des Innenministeriums offenbar jahrelang Politiker/innen, Unternehmer/innen und andere Bürger/innen systematisch und ohne richterlichen Beschluss abgehört. In Ungarn setzte Premier Viktor Orban 2011 eine Verfassungsänderung durch, die die Kompetenzen des Verfassungsgerichtes und des Parlaments erheblich schwächte. Zudem wurde die Pressefreiheit in den vergangenen Jahren massiv eingeschränkt. Aber auch in den sogenannten alten Mitgliedsstaaten, wie etwa in Italien oder Frankreich, kam es zu politischer Korruption, Einschränkung der Medienfreiheit oder der Unabhängigkeit der Justiz.

Viele Beobachterinnen und Beobachter fordern vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen, die EU zum Einschreiten und zur Verteidigung ihrer Grundwerte zu befähigen. Bislang haben die Erfahrungen gezeigt, dass die EU hierfür weder ausreichend institutionalisierte Handhabe noch die notwendige demokratische Legitimität besitzt. Denn anders als bei EU-Beitrittskandidaten, die die strengen Kopenhagener Kriterien erfüllen müssen, um Mitglied der EU zu werden, verfügt die EU über weniger schlagkräftige Instrumente, wenn es darum geht, undemokratischen Entwicklungen in Staaten entgegenzutreten, die bereits Mitglied der Europäischen Union sind. Vor dem Hintergrund der aufgeführten politischen Rahmenbedingungen ergibt sich der Bedarf für demokratisch besser legitimierte und zugleich praktikablere Instrumente als die bisher in Artikel 7 des EU-Vertrages festgelegten, wie die Europäische Union die Missachtung ihrer Grundwerte innerhalb der Gemeinschaft ahnden kann. Welche das sein könnten, das soll die Studie der Heinrich-Böll-Stiftung mit dem Arbeitstitel „Legitim und wirksam. Für einen stärkeren Grundwerteschutz in der EU“ ausloten.

Die finale Version der Studie wird am 20. Februar 2018 in einem Fachgespräch der Fachöffentlichkeit vorgestellt.

 

 

Anpassung der Menschenrechtsgesetze BiH an das EU Aquis Communitaire

Publikation und Advocacy-Treffen mit Vertreter/innen der OSZE
April bis Oktober 2017 – Sarajewo, Bosnien-Herzegowina

Die Amendments im Asyl- und Ausländergesetz von Bosnien-Herzegowina, die 2016 verabschiedet wurden, bieten noch immer keinen eindeutigen Schutz vor Diskriminierung, da sexuelle Orientierung und Genderidentität nicht als Indikatoren für gefährdete Gruppen angeführt sind. Deshalb können Asylgesuche von Betroffenen immer noch abgelehnt werden. Das Sarajewo Open Center, Partner dieses Projekts, hat eine Analyse über die Mängel in der Gesetzgebung erstellt und Lösungsvorschläge zu u.a. folgenden Bereichen erarbeitet: Menschenrechte, Diskriminierungsverbot, Zugang zu kostenloser Rechtsberatung, Schutz vor Menschenhandel, Abschiebehaft und das Recht auf Familienzusammenführung.

Die Publikation wurde in 60 Exemplaren gedruckt und an alle relevanten Stakeholder (Bibliothek des Parlaments BiH, Abgeordnete des Parlaments BiH, Ministerium für innere Sicherheit, Justizministerium BiH, Ministerium für zivile Angelegenheiten BiH,
Ausländeramt, Ombudsleute für Menschenrechte BiH, internationale Organisationen wie UNHCR, EU-Delegation, OSZE Mission in BiH) verteilt (elektronisch und in gedruckter Form). Begleitend hierzu fand ein Advocacy-Treffen mit Vertreter/innen der OSZE in BiH, bei denen Informationen zur Arbeit im Bereich der Verbesserung des Asylrechts ausgetauscht wurden.

Die Medien zeigten sehr großes Interesse an dem Projekt, nachfolgend eine Auswahl der Veröffentlichungen:

Verwandte Inhalte

  • Populismus und Rechtsextremismus in Europa

    Der Schwerpunkt „Populismus und Rechtsextremismus“ versammelt Aktivitäten, die in vielfältiger Weise die Diskussion über das Auftreten neuer nationalistischer und rechtspopulistischer Bewegungen in Ländern der EU fördert und Gegenstrategien entwickelt.

  • Die Zukunft Europas: Energie- und Umweltpolitik

    Die Heinrich-Böll-Stiftung konzentriert sich im Rahmen ihres Arbeitsprogrammes 2017 auf die Schaffung Ideen für eine europäische Energieunion sowie die Integration erneuerbarer Energien auf lokaler und regionaler Ebene.

0 Kommentare

Neuen Kommentar schreiben

Neuen Kommentar schreiben