Die Zukunft Europas neu gestalten

Die Zukunft Europas neu gestalten

Urheber/in: Shutterstock.com. All rights reserved.
EU Quo Vadis 2017: Weiter mit Europa!

60 Jahre Römische Verträge: Weiter mit Europa!
Konferenz, Fachgespräche, Vernetzungstfreffen
21. März 2017 – Berlin, Deutschland

Rechtsnationale Mitgliedstaaten, außenpolitische Krisen und ein Erstarken links- und rechtspopulistischer Bewegungen - sechzig Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge steht Europa an einem Scheideweg. Wie dieser Weckruf an das liberale Europa zu verstehen ist und welche Konsequenzen sich daraus ergeben, diskutierten Expertinnen und Experten auf unserer internationalen Konferenz “Weiter mit Europa!” am 21. März in Berlin.

Mit der Konferenz bietet die Heinrich-Böll-Stiftung im Vorfeld des 60. Jahrestages der Römischen Verträge ein Expert/innen- und Debattenforum zur Frage, wie Europa seine freiheitlichen Werte verteidigen, einen neuen Grundkonsens erzielen, den Geist von Kooperation und Solidarität neu beleben und seine Handlungsfähigkeit stärken kann.

Auf der geschlossenen Fachtagung am zweiten Tag (DI, 09.03.2017) befassen sich Podien und Arbeitsgruppen u.a. mit Fragen und Themen wie Stärkere Kohärenz oder flexiblere Union, Soziales Europa/Green New Deal, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Europäische Energiepolitik und Europäische Flüchtlings- und Asylpolitik.

Mit der Konferenz wollen wir der Frage nachgehen, wie Europa seine freiheitlichen Werte verteidigen, einen neuen Grundkonsens erzielen, den Geist von Kooperation und Solidarität neu beleben und seine Handlungsfähigkeit stärken kann.

U.a. mit: Cinzia Alcidi, Referatsleiterin für Wirtschaftspolitik, Centre for European Policy Studies, Brüssel; Krzysztof Blusz, Vizepräsident, WiseEuropa, Warschau; Reinhard Bütikofer, MdEP, Vorsitzender, Europäische Grüne Partei, Brüssel; Nikos Chrysogelos, Präsident, Wind of Renewal, Athen; Francisco de Borja Lasheras, Direktor, ECFR Madrid, European Council on Foreign Relations, Madrid; Stefan Lehne, Visiting Scholar, Carnegie Europe, Brüssel; Arnaud Lechevalier, Maître de Conférences in Wirtschaftswissenschaften, Universität Paris I Panthéon-Sorbonne und Assoziierter Forscher am Zentrum Marc Bloch, Paris; Ondřej Liška, Direktor, Büro Tschechien, Ashoka Österreich, Wien; Nick Mabey, Geschäftsführer und Gründungsdirektor, Third Generation Environmentalism, London; Jana Puglierin, Programmleiterin, Alfred von Oppenheim-Zentrum für Europäische Zukunftsfragen, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Berlin; Jan Schneider, Leiter des Forschungsbereichs, Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration, Berlin; Annamaria Simonazzi, Professorin für Wirtschaftswissenschaften, Sapienza Universität, Rom; Ulrich Speck, Senior Research Fellow, Elcano Royal-Institut, Brüssel; Zuzana Števulová, Direktorin, Human Rights League, Bratislava.

 

Reconnecting Europe
Veranstaltungsserie – ganzjährig, Brüssel, Belgien

Welche Herausforderungen hat die EU 2017 zu bewältigen?
Lunch Debate am 8. Februar 2017

Urheber/in: European Parliament. Creative Commons License LogoDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

2016 wurden die Risse in der Struktur der EU auch für jene sichtbar, die diese bislang ignorierten. Großbritannien beschloss Europa zu verlassen und in vielen anderen Ländern wurden die euroskeptischen und populistischen Stimmen immer lauter. Ein Jahr später werden die Menschen in Holland, Frankreich und in Deutschland über die Zukunft ihrer Länder und Europas entscheiden. Wie wird ihr Urteil ausfallen?

Wird sich Europa einen Ruck geben oder wird es dem Druck und den Provokationen seiner mächtigen Nachbarn nachgeben – und das in einer Zeit, in der jenseits des Atlantiks nicht viel Unterstützung zu erwarten ist? Mit der ungelösten Flüchtlingskrise, einer unterschwelligen Krise in der Eurozone und der Angst vor weiteren Terroranschlägen sehen die Aussichten für das Jahr eher düster aus. Der Ernst der Lage kann nicht länger heruntergespielt werden. Auch macht es keinen Sinn, einen Sündenbock zu suchen. In dieser Podiumsdiskussion wurde versucht genau drei Herausforderungen für die bestehende Situation zu finden.

Sven Biscop: "2017 müssen sich die EU und die Regierungen ihrer Mitgliedsstaaten wieder neu mit Ihren Bürger/innen verbinden – und zwar im Herzen Europas mit der Idee von Sozialstaatlichkeit. Die EU wird weiterhin entscheiden müssen, ob sie ein Garant für Sicherheit sein kann und drittens wird die EU eine neue Stellung einnehmen müssen, einem neuen Machtgefüge zwischen den USA, Russland und China.

Reinhard Bütikofer hat folgende drei Herausforderungen gefunden: Ein Paradigmenwechsel von Entbehrungen hin zu innovations-orientierten Investitionsentscheidungen und starken Parlamenten sowie engagierten Bürger/innen, die gegen übervorteilte Konzerne kämpfen. Und drittens wird es für die EU entscheidend sein, ob sie eine Strategie findet, um eine starke reformfreudige Allianz gegen den Ansturm autoritärer Regierungssysteme zu bilden.

Kirsty Hughes: Erstens wird die EU eine kohärente Richtung finden müssen, mit der sie den vielfältigen Herausforderungen begegnen kann. Hierfür brauche es mehr Solidarität unter den Mitgliedsstaaten. Weiterhin muss die EU beweisen, dass sie ihre Nachbarschaft positiv beeinflussen kann und drittens gilt es, den Brexit so zu managen, dass die Interessen der EU 27 gewahrt werden, ohne Großbritannien zu isolieren.

 

Entscheidung in Frankreich
Podiumsdiskussion am 26. April 2017 in Berlin, Deutschland

Trends, Ergebnisse, Einschätzungen – der deutsch-französische Politiker Daniel Cohn-Bendit im Gespräch mit in Berlin lebenden französischen Journalistinnen vor der zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen.

Bei den französischen Präsidentschaftswahlen 2017 wird über mehr als nur das politische Schicksal eines Landes abgestimmt. Es werden auch die Weichen gestellt für oder gegen ein Europa mit demokratischen Entscheidungsprozessen, Zusammenarbeit über Grenzen hinaus, freier Presse und sozialer Gerechtigkeit. Wie ist das Abschneiden der französischen Rechten zu bewerten – und wer hat die besten Aussichten im Kampf um die Präsidentschaft bei der Stichwahl am 7. Mai?

Mit: Daniel Cohn-Bendit, Pascale Hugues, Hélène, Kohl und Elise Graton. Moderation: Andreas Fanizadeh/Tania Martini (taz-Kulturredaktion). Eine Koproduktion mit taz.die tageszeitung und der Schaubühne Berlin.

Urheber/in: Laurie Shaull. Creative Commons License LogoDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

Nach der französischen Präsidentschaftswahl: Wie weiter mit Frankreich, Deutschland und Europa?
Podiumsdiskussion am 8. Mai 2017 in Berlin, Deutschland

Am 7. Mai entscheiden die Französinnen und Franzosen nicht nur über die Zukunft Frankreichs, sondern auch über die der Europäischen Union. Erstmals gelang es mit Emmanuel Macron und seiner neu gegründeten Bewegung „En Marche“ einem Politneuling sich in der 1. Runde der Wahlen gegen die Kandidaten der etablierten Parteien durchzusetzen. Er tritt in der Stichwahl gegen Marine Le Pen an, die Vorsitzende des rechtsnationalen Front National. Damit stehen sich zwei völlig gegensätzliche Weltbilder gegenüber: ein weltoffenes, modernes und liberales Frankreich gegen ein nationalistisches, rückwärtsgewandtes und sich einmauerndes Frankreich. Die Prognosen weisen Macron zwar gute Chancen aus, doch ist die Wahl noch nicht gewonnen: Sowohl die potentielle Wahlbeteiligung wie auch das mögliche Abstimmungsverhalten der Wähler/innen der anderen Kandidaten sind bislang noch unklar.

Wir diskutieren nur einen Tag nach dem zweiten Wahlgang mit Expert/innen über den Ausgang dieser schicksalhaften Entscheidung für Frankreich und die Zukunft der gesamten EU

Mit: Jens Althoff, Büroleiter Heinrich-Böll-Stiftung in Paris; Anna Deparnay-Grunenberg, Kandidatin der Grünen für die Auslandsfranzosen und Vorsitzende der Grünen Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat, Stuttgart; Barbara Kunz, Expertin für die deutsch-französischen Beziehungen, IFRI Paris. Moderation: Ralf Fücks, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin.

Beiträge zum Wahlergebnis: "Emmanuel Macron ist Präsident: Neue Hoffnung für Europa" (Christine Pütz) und "Nach der Rekordwahl in Frankreich: Jetzt heißt es Farbe bekennen" (Christine Pütz/Sinah Schnells).

Das Pariser Büro startete zur französischen Präsidentschaftswahl einen Blog: Nach der Wahl ist vor der Wahl: Wie es jetzt in Frankreich weiter geht.

 

Die Europäische Union, ihre Rolle in der Nachbarschaft und der Welt – Rebuilding Neighbourhood
Webdossier
ganzjährig – Brüssel, Belgien

Das Webdossier "Rebuilding the Neighbourhood" vertieft die Kenntnis über die EU und ihre Nachbarschafts- und Außenpolitik. Mit Beiträgen zu verschiedenen Regionen und Themenkomplexen liefert es Argumente, warum es sich lohnt, aktiv an der Fortsetzung des europäischen Projektes zu arbeiten.

 

Friends or Foes
Webdossier
ganzjährig – Brüssel, Belgien

Urheber/in: hbs Brüssel. All rights reserved.

Trotz ihrer inneren Krise wird die Europäische Union ihre Beziehungen zu mächtigen Nachbarn wie der Türkei und Russland neu definieren sowie mit den neuen politischen Gegebenheiten über den Atlantik hinweg umgehen müssen. Während der Beitritt der Türkei in die EU weiter in die Rechtlosigkeit und Illiberalität abdriftet, gibt Russland seine (oft) aggressiven Ziele in der östlichen Nachbarschaft nicht auf. Beide Länder mischen sich dabei weiter in die inneren Angelegenheiten der EU ein (mit Druck auf türkische EU-Bürgerinnen und -Bürger auf der einen Seite und der Finanzierung von populistischen Parteien und Cyberattacken auf der anderen Seite).

Die EU ist mit dem "Flüchtlingsdeal" abhängig von der Türkei und sieht angesichts russischer Anfeindungen hilflos aus. Inzwischen sind die transatlantischen Beziehungen angesichts eines US-Präsidenten belastet, der seine nächsten Schritte in der Außenpolitik unvorhersehbarer als eine Lottoziehung. Die EU steht vor der Herausforderung global eine positivere Rolle in ihrer Nachbarschaft einzunehmen. Aber kann die von inneren Konflikten und von Vertrauensverlust geschwächte europäische Gemeinschaft diese Aufgabe auch bewältigen? Wie werden die zukünftigen Beziehungen der EU mit Russland, der Türkei und den USA aussehen? In diesem Dossier des Europabüros der Heinrich-Böll-Stiftung kommen europäische, türkische und amerikanische Autorinnen und Autoren zu Wort und schildern ihre Eindrücke.

Beiträge:

 

Reconnecting Europe
Blog
ganzjährig – Brüssel, Belgien

Urheber/in: hbs. All rights reserved.

Blogger/innen aus Bulgarien, Deutschland, Spanien und Großbritannien teilen ihre Ideen für die Wiederverbindung eines auseinanderdriftenden Europas. Einige Beiträge:

    •    Stuck in the Brexit Mud? The EU after the UK Election
    •    Politics after the French Elections: the Beginning of a New Age

 

Europa Neu Denken
Diskussionen zu aktuellen europapolitischen Themen
ganzjährig – Berlin, Deutschland

Zielscheibe oder Mitmischer? Rechtspopulismus und LGBTI in der Europäischen Union am 21. April 2017 in Berlin

Die Wahlkämpfe in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden sind von der Befürchtung geprägt, dass AfD, Le Pen und Wilders die etablierten Parteien mit ihren angstschürenden Parolen zur Überfremdung und Terrorgefahr vor sich hertreiben und damit die liberale Demokratie in Europa gefährden. Dabei stehen insbesondere die Rechte sexueller oder anderer Minderheiten unter Beschuss. Zugleich erscheint der Rechtspopulismus in einem „modernen“ Gewand und schmückt sich - zum Beispiel - mit homosexuellen Parteiverantwortlichen. Wir diskutierten folgende Fragen:

  • Welche Rolle spielen LGBTI in der Strategie der europäischen Rechtspopulisten, sind sie heute noch Zielscheibe rechtspopulistischer Ideologien?
  • Wie verbreitet sind LGBTI-Akteur/innen in rechtspopulistischen Parteien, sind sie Ausnahmen oder handelt es sich um ein neues Phänomen?
  • Können die etablierten Parteien in Zeiten des rechtspopulistischen Agenda-Settings mit 'Luxusthemen' wie den Rechten von Minderheiten noch punkten?
  • Wie stellt sich die Situation in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden im Vergleich dar und  welche Rückschlüsse können wir daraus ziehen?

Expert/innen aus Europa analysierten die jüngsten Entwicklungen in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden und diskutierten Strategien für eine Stärkung progressiver Themen in den Wahlkämpfen in Frankreich und Deutschland.


Mit: Volker Beck (Mitglied des Bundestages, Bündnis 90/Die Grünen), Jayrôme C. Robinet (Schriftsteller und Empowerment-Trainer), Marcel de Groot (Geschäftsführer der Schwulenberatung Berlin), David Cupina (Europarat, Vorstand der Vereinigungen 'Les Oublié-e-s' und FestiGays) und Nathalie Schlenzka (Antidiskriminierungsstelle des Bundes) mit einem Impulsvortrag. Es moderierte Erik Haase, Bleublancrose e.V.

Die Veranstaltung entstand in einer Kooperation der Heinrich-Böll-Stiftung mit Bleublancrose e.V.

Focus on Hungary
Online-Dossier
ganzjährig – Prag, Tschechien

Das Web-Dossier vermittelt Leser/innen, die nicht aus Ungarn stammen, fundierte Informationen über die bedeutendsten sozio-politischen Entwicklungen in Ungarn seit 2010. Als fortlaufend aktualisierte Plattform eignet sie sich auch für Vertreter/innen der Zivilgesellschaft und Medienvertreter/innen außerhalb Ungarns. Das Dossier stärkt demokratische Stimmen in Ungarn und lenkt die öffentliche Wahrnehmung in Europa auf die kritischen Entwicklungen des Landes und verweist dabei auf zukünftige Konsequenzen für die Demokratie in der EU. Die Artikel, die von der HBS in Prag beauftragt werden, wird ein tieferes Verständnis für die aktuellen Ereignisse in Ungarn möglich. Hintergrundanalysen von ungarischen Expert/innen untermalen die fundierten Informationen über die Geschehnisse im Land.

Beiträge (engl.):

 

Gleichstellungsprojekt Europa?
Online-Dossier
ganzjährig – Berlin, Deutschland

Die Europäische Union gründet auf eine Reihe von Werten, darunter auch jenen der Gleichheit und fördert die Gleichstellung von Frauen und Männern. Die Gleichheit zwischen den Geschlechtern wird eigens in der Grundrechte-Charta der EU nochmals betont (Artikel 23). Auf welche Weise setzt die EU den Wert der Gleichstellung der Geschlechter durch? Welche Schritte wurden bisher in welchen Bereichen unternommen und wie erfolgreich waren sie? Welche Herausforderungen in der emanzipativen Gleichstellungspolitik stehen für die nächsten Jahre an? Welcher Gegenwind ist zu befürchten? Dies sind nur einige Fragen, die in diesem Webdossier behandelt werden sollen.

Mithilfe von Expert/innen aus dem Feld der Wissenschaft, der Politik oder der Zivilgesellschaft zeigen wir Problematiken und Ansatzpunkte zur Veränderung des „Gleichstellungsprojekts Europa?“auf. Es kommen viele Stimmen aus den EU-Mitgliedsländern zu Wort, die ihre Erfahrungen und Ideen zur EU-Politikgestaltung schildern. Im Zentrum steht die Rolle der EU als gleichstellungs- und geschlechterpolitische Akteurin.

 

VORSCHAU:
Sprache und Macht
Grüne Sommerakademie 2017
Tainach/Tinje (Kärnten), Österreich

Sprache bestimmt unser Leben und unser Handeln. Über Sprache wurde und wird gelenkt, Macht ausgeübt. Die Wahl der Medien zur Vermittlung von Botschaften wechselt, wird vielfältiger, das Thema bleibt gleich. Wir hören und lesen von Lügenpresse, Fake News, Alternative Facts. Was ist wahr, was falsch? Wer will was mit welchen Worten erreichen? Die Grüne Sommerakademie 2017 wird sich mit den Zusammenhängen zwischen Macht und Sprache befassen. Im zweisprachigen Gebiet Südkärntens.

„I hob an Judn gfiat. I woa a Opfer.“ So knapp umreißt Helmut Qualtinger als Herr Karl die große österreichische Lebenslüge der vergangenen achtzig Jahre. Wenige Worte, die das Seinsgefühl einer ganzen Gesellschaft für Jahrzehnte definieren. Vor rund hundert Jahren begleitete die Sprache des patriotischen Pathos in ganz Europa die Menschen in den Untergang. Und heute? Patriotismus ist wieder gefragt. Simple Antworten auf komplexe Fragen. Die Sprache der Macht ist oft einfach gehalten, verkürzt und bietet vermeintlich logische Lösungen.

Die Grüne Sommerakademie 2017 wird sich damit auseinandersetzen. Es geht um das Ergründen der Zusammenhänge zwischen Macht und Sprache. Welche Worte sollen zu welchem Ziel führen. Wer benutzt sie. Wir werden nicht auf alle Fragen die letztgültigen Antworten finden. Doch der Diskurs und die Befassung mit dem Thema werden uns weiterbringen.

Der Veranstaltungsort Tainach/Tinje im südlichen Kärnten/Koroška liegt in einer zweisprachigen Region. Und auch die Referentinnen und Referenten werden verschiedene Sprachen sprechen. Zum besseren Verstehen.

Verwandte Inhalte

  • Populismus und Rechtsextremismus in Europa

    Der Schwerpunkt „Populismus und Rechtsextremismus“ versammelt Aktivitäten, die in vielfältiger Weise die Diskussion über das Auftreten neuer nationalistischer und rechtspopulistischer Bewegungen in Ländern der EU fördert und Gegenstrategien entwickelt.

  • Die Zukunft Europas: Energie- und Umweltpolitik

    Die Heinrich-Böll-Stiftung konzentriert sich im Rahmen ihres Arbeitsprogrammes 2017 auf die Schaffung Ideen für eine europäische Energieunion sowie die Integration erneuerbarer Energien auf lokaler und regionaler Ebene.

Neuen Kommentar schreiben