Nazis in Kommunalparlamenten: Eine Bestandsaufnahme und Analyse aus Thüringen

Nazis in Kommunalparlamenten: Eine Bestandsaufnahme und Analyse aus Thüringen

30. Aug. 2011
Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen / dem NiP (Nazis in Parlamenten) Redaktionskollektiv
Kostenlos
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Veröffentlichungsort: Thüringen
Veröffentlichungsdatum: 30. April 2011
Seitenanzahl: 67
Lizenz: CC-BY-NC-ND 3.0
ISBN / DOI: ---

Nazis in Kommunalparlamenten: Eine Bestandsaufnahme und Analyse aus Thüringen

Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen, Die Andere Kommunalpolitik in Thüringen, Nazis in Parlamenten

Im Juni 2009 zogen insgesamt 25 Vertreter rechtsextremer Parteien in Thüringer Kommunalparlamente ein. Nach fast zwei Jahren zeigt sich, dass die Parlamentsarbeit eine sehr unterschiedliche Qualität und Intensität aufweist und dass sie nicht nur rassistisch konnotierte Initiativen, sondern auch sachliche kommunalpolitische Themen in die Kreistage und Stadträte einbringen. Mit dieser Strategie der kommunalpolitischen Verankerung müssen sich die demokratischen Fraktionen offensiv auseinandersetzen. Und zwar auf eine Weise, die die Normalisierungs- und Gewöhnungsbemühungen der rechtsextremen Mandatsträger empfindlich stört.  

Die gemeinsame Broschüre der Heinrich Böll Stiftung Thüringen, des DAKT e.V. und des NiP Projektes: „Nazis in Parlamenten. Eine Bestandsaufnahme und kritische Analyse aus Thüringen“ versteht sich als eine erste Zwischenbilanz.

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Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen
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www.boell-thueringen.de


Nazis in Kommunalparlamenten: Eine Bestandsaufnahme und Analyse aus Thüringen
   
Herausgeber/in Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen / dem NiP (Nazis in Parlamenten) Redaktionskollektiv
Erscheinungsort Thüringen
Erscheinungsdatum 30. 2011
Seiten 67
ISBN ---
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Vorwort: Heinrich–Böllung & DAKT e. V.

Dr. Marco Schrul, Geschäftsführender Vorsitzender Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen e. V.
Carsten Meyer, Vorsitzender DAKT e. V.

Was ändert sich mit dem Einzug von extremen Rechten in die kommunalen Räte und Kreistage? Welche Strategien verfolgen sie im Parlament? Und: Wie begegnet man ihnen am wirkungsvollsten?

Diese Fragen stellen sich nach den Kommunalwahlen 2009 auch in Thüringen verstärkt. Dabei erscheint es dringend notwendig, sich nicht nur im Umfeld von Wahlen mit dem Thema zu beschäftigen, sondern durch eine kontinuierliche Auseinandersetzung bestehenden Gewöhnungs- und Normalisierungstendenzen rechtzeitig entgegenzuwirken.

Die Beiträge der vorliegenden Broschüre setzen sich als erste Zwischenbilanz für Thüringen detailliert mit diesen Fragen auseinander. Gleichzeitig werden die Aktivitäten und Ziele der NPD in den Kommunalparlamenten in Sachsen und Sachsen-Anhalt analysiert und die Erfahrungen im Umgang mit den NPD-Mandatsträgerinnen und -trägern in vier Berliner Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) dargestellt.

Ziel der Broschüre ist es, den Wissensstand um die Aktivitäten extrem rechter Mandatsträgerinnen und -träger zu erweitern, ihre Hintergründe und Strategien zu ergründen und den Austausch darüber zu intensivieren. Gleichzeitig geht es darum, den Abgeordneten und Mitgliedern der demokratischen Parteien und Initiativen sowie den zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren Ideen und Empfehlungen für ihre Arbeit vor Ort zu geben.

Nicht möglich geworden wäre diese Broschüre ohne das kontinuierliche Engagement von MOBIT (Mobile Beratung in Thüringen – Für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus) und der Projektgruppe NiP-Thüringen (sehr empfehlenswert: www.nipthueringen. de). Unser herzlicher Dank gilt zudem den Autorinnen und Autoren dieser Broschüre.

Die Heinrich-Böll-Stiftung bemüht sich seit nunmehr fast 20 Jahren um eine Förderung der demokratischen Kultur in Thüringen. Der Verein „Die Andere Kommunalpolitik in Thüringen“ (DAKT e. V.) hat es sich zur Aufgabe gemacht, kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zu beraten und den Informationsaustausch zwischen ihnen und engagierten Bürgerinnen und Bürgern zu fördern.

Gemeinsam mit unseren Kooperationspartnerinnen verstehen wir diese Broschüre auch als Einladung zur Diskussion und unterstützen Interessierte vor Ort gern dabei, sich mit dem Thema beispielsweise in Form einer Lesung, Diskussion, in einem Workshop oder Werkstattgespräch auseinanderzusetzen.

Einleitung: Nip Thüringen

Im Juni 2009 zogen insgesamt 25 Vertreter extrem rechter Parteien in Thüringer Kommunalparlamente ein. Die Nationaldemokratische Partei Deutschland (NPD) konnte insgesamt 22 Mandate auf sich vereinen, die Deutsche Volksunion (DVU) erhielt zwei Mandate und das extrem rechte Wählerbündnis „Bündnis Zukunft Hildburghausen“ (BZH) entsendet einen Vertreter in einen Südthüringer Kreistag. Nach dem Einzug der neonazistischen Mandatsträger ist das Projekt „Nazis in Parlamenten“ (NiP) unter dem Dach der Mobilen Beratung in Thüringen – Für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus im September 2009 initiiert worden. Mit dem Ansatz der kritischen Begleitung der parlamentarischen Aktivitäten von NPD, DVU und BZH verbindet sich das Ziel, eine offensive inhaltliche Auseinandersetzung mit extrem rechter Ideologie zu befördern und Gewöhnungs- und Normalisierungstendenzen entgegenzuwirken.

Die vorliegende Publikation möchte ihren Beitrag dazu leisten, Entstehungsbedingungen von Wahlerfolgen extrem rechter Parteien zu analysieren, quantitative sowie qualitative Dimensionen parlamentarischer Arbeit zu ergründen und Gegenstrategien aufseiten von Demokratinnen und Demokraten zu diskutieren.

Generell gilt, dass Wahlerfolge von Parteien an strukturelle und personelle Bedingungen vor Ort gebunden sind. Dementsprechend ist davon auszugehen, dass die NPD sich eine Basis geschaffen hat, die ihr den Einzug in die Kommunalparlamente ermöglichte. Die Partei wird heute als die jüngste und modernste der extremen Rechten in Deutschland bezeichnet. Ihre langfristige Strategie beruht auf zwei Säulen: der Agitation und Einbindung von Jugendlichen durch das Schaffen rechtsextremer Erlebniswelten sowie der kommunalpolitischen Verankerung, bei der es vor allem darum geht, Sympathien von Bürgerinnen und Bürgern zu gewinnen. Auf welche Weise sich Organisationsstrukturen der neonazistischen Szene in Thüringen entwickelt haben, beleuchtet Matthias Quent im ersten Beitrag. Er betrachtet in seinem historischen Abriss die parteiförmig organisierte extreme Rechte und die sogenannte Freie Kameradschaftsszene.

Alexander Thumfart analysiert die Landtagsund Bundestagswahlergebnisse extrem rechter Parteien in Thüringen, Sachsen und Sachsen- Anhalt ab 1994. Deuten die Erfolge von NPD, DVU und Republikanern auf eine Protestwählerschaft hin oder bilden sich im Zeitverlauf Regionen heraus, in denen sich ein extrem rechtes Wähler(innen)-Potenzial etabliert hat? Im Fokus der Betrachtung liegen die unterschiedlichen Entwicklungsmuster von Wählerschaften und Stimmanteilen. 

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