Wahlen in Russland: Modernisierung à la Putin?

Wahlen in Russland

Foto: Toni Kaarttinen Lizenz: CC-BY-NC Original: Flickr
Am 4. Dezember 2011 finden in Russland Parlamentswahlen statt, am 4. März 2012 Präsidentschaftswahlen. In Folge einer Verfassungsänderung von 2008, mit der die Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs und die Legislaturperiode des Parlaments von vier auf fünf Jahre verlängert wurden, werden diese beiden voraussichtlich die letzten regulären, landesweiten Wahlen bis Ende 2016 sein. Die Heinrich-Böll-Stiftung veröffentlicht gemeinsam mit der russischen Nichtregierungsorganisation GOLOS, dem Europäischen Austausch und den Russland-Analysen Hintergrundberichte, Analysen über den Wahlprozess.  

Aktuell

Presse

Meinungen und Einschätzungen zur Präsidentenwahl in Russland

- 7. März 2012 - mehr»

Druck auf GOLOS wächst

- 28. Februar 2012 - Wenige Tage vor den Präsidentschaftswahlen in Russland wächst der Druck auf die Nichtregierungsorganisation GOLOS. Erst kürzlich musste die Organisation ihr Büro räumen. Jetzt wurden außerordentliche Steuerprüfungen eingeleitet. mehr»
Wahllokal in Pereslavl/Russland

Prophylaxe für die Wahlen in Russland

- 31. Januar 2012 - Die Opposition in Russland wirft der Regierung massiven Wahlbetrug bei den Parlamentswahlen vor. Auch die angekündigten Videokameras in den Wahllokalen werden Manipulationen bei den Präsidentschaftswahlen im März wohl kaum verhindern. Dabei gibt es eine ganze Reihe von Maßnahmen, die getroffen werden könnten, um die kommenden Wahlen fairer und transparenter zu gestalten. Andrei Busin mehr»
Massendemonstration in Moskau

Politische Opposition in Russland

- 31. Januar 2012 - Bis vor kurzem war die Opposition in Russland vielfältig, gespalten und vor allem ohnmächtig. Doch spätestens mit den Dumawahlen vom 4. Dezember 2011 hat sich die politische Dynamik in Russland verändert. Die unerwartete Schwäche des Regimes und seiner Gallionsfigur hat für fast alle Oppositionsakteure neue Handlungsnotwendigkeiten, aber auch Handlungsoptionen geschaffen. Politischer Frühling im russischen Winter? Jens Siegert mehr»

„Wir sind Bürger unseres Landes"

- 5. Dezember 2011 - Die russische Nichtregierungsorganisation GOLOS hat sich die unabhängige Beobachtung der Duma-Wahlen zur Aufgabe gemacht. Im Vorfeld der Wahlen wurde die unabhängige NGO zunehmend unter Druck gesetzt. Nun wendet sich GOLOS mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit, und kündigt eine Pressekonferenz an. mehr»

Dumawahlen in Russland: Putin greift unabhängige Wahlbeobachter an

- 2. Dezember 2011 - Schlechte Umfrageergebnisse und Pfiffe gegen den designierten Präsidenten. Die Nervosität der russischen Staatsmacht steigt. In seiner Rede vor 11.000 Delegierten ging Putin jetzt die unabhängigen Wahlbeobachter/innen von GOLOS scharf an. Jens Siegert mehr»

Hintergrund

Die Ergebnisse der Dumawahlen

- 28. Februar 2012 - Offiziell hat "Einiges Russland" die Dumawahlen gewonnen. Durch massive Wahlfälschungen konnte die Partei 49 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. In Wirklichkeit dürften es wohl eher 34 Prozent gewesen sein. Möglich war dies auch, weil die staatliche Exekutive all ihre Ressourcen einsetzte, um das Ergebnis in ihrem Sinne zu beeinflussen. Arkadij Ljubarew mehr»
Kreml in Moskau

Nach den Protesten in Russland: Reparaturen am politischen Arrangement

- 31. Januar 2012 - Das System Putin steckt in der Krise, die Massendemonstrationen zeigen es deutlich. Die Regierung reagiert mit kleinen Veränderungen und kommt den Forderungen der Demonstranten scheinbar entgegen. Ob diese Maßnahmen ausreichen, um einen Konsens zu erreichen, der das Putin-System in der nächsten Amtszeit trägt, ist jedoch zweifelhaft. Hans-Henning Schröder mehr»

Russisches Parteiensystem: Lenkung, Besonderheiten und Grenzen

- 24. Oktober 2011 - Die Besonderheiten des russischen Parteiensystems und die Grenzen des "gelenkten Parteienwesens": Welche Parteien können zur Wahl antreten? Wie hat sich die Gesetzgebung seit 1990 verändert? Wie sind russische Parteien nach innen strukturiert? Alexander Kynev mehr»

Russische Parlamentswahlen 2011: Zugelassene Parteien

- 26. Oktober 2011 - Am 4. Dezember finden die Wahlen zur Staatsduma Russlands statt. Dabei werden sieben Parteien teilnehmen, von denen vier bereits im Parlament vertreten sind. Eine Übersicht über Mitgliederzahlen, bisherige Wahlergebnisse, politische Ausrichtung und Ziele der Parteien. mehr»

Straßeninterviews bei Protesten in Moskau - von Al Jazeera English

Archiv

Dossier

Demokratie in Russland

- 11. Mai 2008 - Demokratie in Russland ist für ein friedliches und demokratisches Europa unabdingbar. Nur ein demokratisches Russland wird ein verlässlicher und berechenbarer Nachbar sein. Dieses Dossier endet im Jahr 2009. mehr»
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