Dossier
Europawahl 2024
Am 9. Juni 2024 ist Europawahl. Über 350 Millionen Europäer*innen wählen ein neues Parlament. Die Beiträge in unserem Dossier zeigen: Es steht viel auf dem Spiel bei dieser Wahl. Es braucht positive und mutige Ideen für ein zukunftsfähiges, gerechtes und demokratisches Europa.
Aus unserem Magazin Böll.Thema: "Europa - ein Versprechen"
Das EP hat derzeit 705 Sitze, die auf die 27 EU-Mitgliedstaaten entsprechend ihrer Bevölkerungszahl verteilt sind. Von 96 Sitzen für Deutschland bis zu 6 Sitzen für Malta. Nach der EP-Wahl gruppieren sich die Abgeordneten nicht nach Ländern, sondern nach Fraktionen.
In den EU-Mitgliedstaaten gibt es zunehmend gravierende Demokratiedefizite. Eine der großen politischen Aufgaben der nächsten Jahre ist daher, die EU als Demokratieprojekt zu verteidigen. Die Economist Intelligence Unit weist mit ihrem Demokratieindex auf, welche EU-Mitgliedstaaten Demokratiedefizite zu verzeichnen haben.
Das Ranking der EU-Länder basiert auf dem Bericht der Economist Intelligence Unit (EIU) 2022. Die erste Zahl bezieht sich auf das globale Ranking, die Zahl in der Klammer ist der «Democracy Score», der auf einer Skala von 1-10 angegeben wird. Je höher die Zahl, als desto «demokratischer» wird das Land eingestuft. Der Score setzt sich aus folgenden fünf Kategorien zusammen: Wahlverfahren und Pluralismus, Funktionsweise der Regierung, politische Beteiligung, politische Kultur, bürgerliche Freiheiten.
Auf der Grundlage der Ergebnisse bei einer Reihe von Indikatoren innerhalb dieser Kategorien wird jedes Land einem von vier Regimetypen zugeordnet: «vollständige Demokratie», «mangelhafte Demokratie», «hybrides Regime» oder «autoritäres Regime».
