Dossier zum Atomwaffensperrvertrag

Dossier zum Verbot von Atomwaffen

Atomwaffenverbot: Wann, wenn nicht jetzt?

Eine internationale Initiative will Atomwaffen global ächten lassen. Die Bundesregierung macht da nicht mit – und verpasst die Chance, das geplante Verbot mitzugestalten.

Von Anne Balzer

Am 20. September 2017 wird der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen bei den Vereinten Nationen in New York zur Unterschrift freigegeben - aktuelle Entwicklungen im News-Blog unseres Partners ICAN.

Im Dezember 2016 hatten 123 Staaten bei den Vereinten Nationen die Resolution L.41 zur Aufnahme von Verhandlungen für ein Atomwaffenverbot verabschiedet. Im März 2017 fand die erste Verhandlungsrunde für einen Verbotsvertrag bei den Vereinten Nationen in New York statt, im Juli wurde er von 122 Staaten beschlossen.

Eine umfassende Ächtung von Atomwaffen ist längst überfällig. Doch die Bundesregierung boykottiert die Verhandlungen.

Atomwaffensperrvertrag: Die Verhandlungen im Jahr 2016

Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag 2015

Es ist wieder so weit: Alle fünf Jahre versammelt sich die Staatengemeinschaft zur Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages. Ein Überblick zur Geschichte, zur aktuellen Bedeutung der Konferenz und der Frage, wie es mit dem Nichtverbreitungsvertrag weiter geht.

Von Leo Hoffmann-Axthelm

Glossar

Video: The Time has come (engl.)

Publikation

Policy Paper

Deutschland muss in New York Atomwaffen-Verbot unterstützen

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Vom 27. April bis 22. Mai 2015 findet in New York die fünfjährliche Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages (NVV) statt. Um den Druck auf nukleare Abrüstung zu erhöhen und das Nichtverbreitungsregime zu stärken, müssen Atomwaffen wie andere Massenvernichtungswaffen völkerrechtlich verboten werden.

ICAN at the UNGA

On Thursday the 27th of October, United Nations adopted a landmark resolution to launch negotiations in 2017 on a treaty outlawing nuclear weapons.

Von Daniel Högsta

Beiträge zu den Verhandlungen 2015

Nukleare Abrüstung: Der Durchbruch ist in Sicht

Nach dem Scheitern der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag könnte das Jahr 2016 neuen Schwung in die nukleare Abrüstung bringen. In einem Unterorgan der Vereinten Nationen sollen konkrete rechtliche Schritte – und möglicherweise ein Atomwaffenverbot – endlich vorangetrieben werden.

Von Julia Berghofer

Europäische Uneinigkeit in New York

Die Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag ist zu Ende gegangen. Die EU hat die Chance vertan, die globale Abrüstung weiter voranzutreiben. Jetzt ist es an der Zeit, sich über die nächsten Schritte Gedanken zu machen.

Von Manjana Pecht

Ein neuer Weg für die nukleare Abrüstung?

Mit der Krise in der Ukraine erleben wir derzeit eine schleichene Auflösung bestehender Institutionen und Normen. Davon könnten auch die Verhandlungen um einen Atomwaffensperrvertrag betroffen sein. Ob die neue „humanitäre Initiative“ eine tragfähige Alternative darstellt, muss sich erst zeigen.

Von Ulrich Kühn

Die NATO und ein Atomwaffenverbot

Bei der neunten Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags stehen die humanitären Auswirkungen einer Atombombenexplosion mehr denn je im Fokus. Unter der Leitfrage „Can NATO ban the bomb?“ boten die Heinrich-Böll-Stiftung und ICAN Deutschland Raum für einen Austausch.

Von Maria Lohbeck

Drei Gefahren und eine Gelegenheit

Vom 27. April bis zum 22. Mai 2015 beraten Vertreter der 190 Mitglied­staaten des nuklearen Nicht­ver­­breitungsvertrages (NVV), wie der wachsenden nuklearen Bedrohung begegnet werden kann. Vor dem Hintergrund zunehmender Polarisierung wächst die Verantwortung von Mittelmächten wie Deutschland. Ein Überblick.

Von Oliver Meier

Englisch Articles

Indonesia and the humanitarian initiative

Unfortunately, no significant progress has been made with regards to Indonesian endorsement to the Austrian Pledge by the time the 2015 NPT Review Conference takes place. The attitude of the government remains a serious challenge for the civil society.

Von Muhadi Sugiono

Blog aus New York

Scheitern mit Ausblick auf Fortschritt

Trotz zäher und vierwöchiger Verhandlungen ist zum Ende der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag am Freitagabend kein Konsens erzielt werden. Der Beobachterstaat Israel hat eine Einigung im Mittleren Osten verhindert. Die humanitäre Bewegung wird dafür immer stärker.

Von Julia Berghofer

Wir brauchen keinen Konsens um jeden Preis

Einige NVV-Beobachter befürchten, dass sich in der Staatengemeinschaft eine Kluft auftut, die zu einer zunehmenden Polarisierung führt und den diplomatischen Prozess blockieren könnte. Doch ist es hinnehmbar, dass deswegen Zugeständnisse gemacht werden, die die eigentlichen Inhalte verwässern?

Von Julia Berghofer

Der Mikrokosmos Europäische Union

Kein Thema spaltet die Europäische Union so sehr wie Atomwaffen. Wie geht die EU damit um? Ein Blogbeitrag aus New York.

Von Leo Hoffmann-Axthelm

Wie Staaten einen Konsens finden

In den Verhandlungen zum Atomwaffensperrvertrag kommt es zu ersten Konflikten: Auf das langfristige Ziel können sich zwar alle Staaten einigen, aber konkrete Handlungsempfehlungen werden abgeschwächt.

Von Xanthe Hall

Atomare Abrüstung: Die Generaldebatte

Rund 110 Staaten, 16 Staatengruppierungen, vier internationale Organisationen und der UN-Generalsekretär trugen über vier Tage Stellungnahmen über den Stand der Umsetzung des Atomwaffensperrvertrags und die atomare Abrüstung vor. Unser Liveblog fasst die wichtigsten zusammen.

Von Xanthe Hall

Erste Konfliktlinien zeichnen sich ab

Die Konferenz zum Nichtverbreitungsvertrag hat mit den Eröffnungsstatements der Staaten begonnen. Vier der offiziellen Atomwaffenstaaten sind bereits zu Wort gekommen. Der zweite Blogbeitrag aus New York.

Von Julia Berghofer

Großdemo in New York: Tausende fordern Atomwaffenverbot

Der Kontrast könnte nicht stärker sein: Eben noch haben wir uns in den Hallen der Vereinten Nationen als Delegierte registriert, nur ein paar Blocks weiter versperren Friedensaktivisten die Straßen Manhattans. Der erste Blogbeitrag aus New York.

Von Leo Hoffmann-Axthelm, Maria Lohbeck, Julia Berghofer, Sascha Hach

Hintergrund

Aus dem Gefängnis der Abschreckung befreien

Seit dem NATO-Gipfel in Wales gilt wieder: Sicher ist nur, wer sich mit gegenseitiger Vernichtung droht. Auch die Bundesrepublik hat sich von ihrer Vorreiterrolle im Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt längst verabschiedet.

Von Sascha Hach

Publikation

The Future of Arms Control

Die Eskalation des bewaffneten Konflikts in Syrien haben schmerzlich an die Notwendigkeit erinnert, die Bemühungen um Rüstungskontrolle zu intensivieren. Die Publikation geht der Frage nach, welche Schritte unternommen werden sollten, um die gemeinsamen Anstrengungen zur Kontrolle und zum Abbau  militärischer Kapazitäten zu stärken.

Von Wien nach New York in Richtung Atomwaffenverbot

Die Kluft zwischen Atomwaffenstaaten und Nichtatomwaffenstaaten hat sich nach der dritten Konferenz zu den humanitären Auswirkungen von Atomwaffen nicht geschlossen. Die Debatte wird nun bei der nächsten Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages im Mai weiter geführt.

Von Sascha Hach

Dossier: Atomwaffenfreie Welt oder atomare Anarchie

In diesem Dossier veröffentlichte die Heinrich-Böll-Stiftung in den Jahren 2009 und 2010 Beiträge von namhaften Autorinnen und Autoren, die aus ihrer jeweiligen wissenschaftlichen, politischen und regionalen Perspektive u.a. die Fragen diskutieren, wie eine atomwaffenfreie Welt erreicht werden kann, wie die regionalen Krisen um die Atom-Programme in Iran und Nordkorea gelöst werden können und wie das globale Abrüstungs- und Rüstungskontrollsystem gestärkt werden kann.

70 Jahre Hiroshima und Nagasaki

70 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki

Hiroshima und Nagasaki: Zwei Namen, die für den Vernichtungsirrsinn des 20. Jahrhunderts stehen. Nach den jüngsten UN-Verhandlungen in New York ist es unwahrscheinlich, dass die Überlebenden eine atomwaffenfreie Welt noch erleben werden.

Von Ulrich Kühn

"Wissen weitergeben, wie gefährlich diese Bomben sind"

Am 6. August 1945, als die Atombombe Hiroshima traf, war Soh Horie vier Jahre alt. Durch Aufklärungsarbeit an Schulen trägt er bis heute dazu bei, dass die Erinnerungen an die Geschehnisse lebendig bleiben. Maria Lohbeck hat mit ihm über seine Arbeit und die Gefahren der Atomtechnik gesprochen.

Von Maria Lohbeck

Das bevorstehende Atomwaffenverbot

Gegen heutige Risiken bieten Atomwaffen keinen Schutz: Cyberangriffe, Terrorismus und scheiternde Staaten machen sie vielmehr zu einer zusätzlichen Gefahr. Trotzdem halten viele Staaten an der „nuklearen Abschreckung“ fest. Eine Analyse des Stillstandes – und wie er zu beheben ist.

Von Leo Hoffmann-Axthelm

Linktipp

Die neue Anti-Atomwaffen-Generation
Fast unbemerkt von der Weltöffentlichkeit formiert sich gerade eine Bewegung, die mit einer neuen Strategie Atomwaffen bekämpfen will – und erste Erfolge erzielt. (krautreporter.de)