Sicherheitspolitik im Wandel mit u.a. Thomas de Maizière

Deutschlands Rolle in der neuen Weltordnung

Eröffnungsvortrag des Bundesministers der Verteidigung Thomas de Maizière:

"Internationale Verantwortung als nationale Herausforderung - Deutschlands Rolle in der Welt von heute"

Anschließende Gesprächsrunde mit:

Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister der Verteidigung

Omid Nouripour MdB, Sprecher für Sicherheitspolitik, Fraktion B 90 / Die Grünen

Dr. Constanze Stelzenmüller, Senior Transatlantic Fellow, The German Marshall Fund of the United States

Ralf Fücks, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung (Moderation)

Deutschland sei zu klein für die Welt und zu groß für Europa, hat der frühere amerikanische Außenminister Henry Kissinger einmal gesagt. Er habe weniger Angst vor deutscher Macht als vor deutscher Passivität – so äußerte sich Polens Außenminister Radoslaw Sikorski jüngst in einem anderen Zusammenhang. Beide Aussagen beschreiben plakativ das Spannungsfeld deutscher Außen- und Sicherheitspolitik in der Welt des 21.Jahrhundert. Deutschland muss dabei das richtige Maß zwischen Zurückhaltung und Verantwortung finden.

Eine offene Auseinandersetzung über Werte und Interessen Deutschlands in der neuen Weltordnung sollte am Anfang dieser notwendigen Neubestimmung der Sicherheitspolitik stehen. Wie definieren wir die internationale Verantwortung der Bundesrepublik in einer sich wandelnden Welt? Dabei geht es auch um den Stellenwert militärischer Machtmittel in der deutschen Politik – bleibt es bei der ausgeprägten Zurückhaltung Deutschlands beim Einsatz von Militär als Mittel der Politik? Oder nähert sich die Bundesrepublik dem französischen und britischen Selbstverständnis an, wonach militärische Fähigkeiten selbstverständlicher Bestandteil der Außen- und Sicherheitspolitik müssen?

Welche Konsequenzen sollten aus den Erfahrungen in Afghanistan und anderswo gezogen werden? Wie ernst meinen wir es mit der Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Politik mit Blick auf Konflikte in Europas Nachbarschaft? Und welche Rolle spielen neue Fragen globaler Sicherheit wie Klimawandel oder Cybersecurity?

Minister de Maizière hat dazu mehrfach eine öffentliche Debatte eingefordert. Er wird mit dem Vortrag: "Internationale Verantwortung als nationale Herausforderung - Deutschlands Rolle in der Welt von heute" seine Sicht darlegen.