Unsere Arbeit im Nahen Osten und in Nordafrika

Unsere Arbeit im Nahen Osten und in Nordafrika

Einführung

Die Heinrich-Böll-Stiftung ist in der Region Nahost und Nordafrika mit insgesamt fünf Büros in Tel Aviv, Ramallah, Beirut, Tunis und Rabat vertreten. Von dort aus fördert sie Partnerprojekte in Israel, Palästina, Jordanien, Libanon, Syrien, Irak, Tunesien und Marokko. Das Iran-Programm und die Ägyptenarbeit der Stiftung werden von Berlin aus gesteuert.

Heinich-Böll-Stiftung Naher Osten und NordafrikaUrheber/in: Stuart Rankin. Creative Commons License LogoDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

Die Programmarbeit der Heinrich-Böll-Stiftung basiert auf langfristigen und nachhaltigen Kooperationen mit Partnerorganisationen in der Region. Wir unterstützen zivilgesellschaftliche Akteure und Initiativen vor Ort, die sich in ihren jeweiligen Ländern für ein friedliches, demokratisches, geschlechtergerechtes und ökologisch nachhaltiges gesellschaftliches Zusammenleben einsetzen. Dabei verstehen wir uns als Prozessbegleiter und Impulsgeber unserer Partnerinnen und Partner. Begleitet wird die Programmarbeit in der Region von den Dialog- und Vernetzungsangeboten der Zentrale in Berlin, mit denen die Stiftung den Austausch zwischen Deutschland und den Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas fördert.
Die inhaltlichen Schwerpunkte der Arbeit in der Region sind Demokratie und Menschenrechte, Geschlechtergerechtigkeit, Umweltgerechtigkeit, Konfliktbearbeitung sowie Kultur und Dialog.

Nach dem Arabischen Frühling

Die politischen Umbrüche des Arabischen Frühlings haben die Region nachhaltig verändert, auch wenn sich die Hoffnungen auf eine rasche Demokratisierung größtenteils nicht erfüllt haben. Während Tunesien bislang einen erfolgversprechenden Transitionsprozess durchläuft, erlebt Ägypten eine Wiederkehr autokratischer Herrschaft. In Syrien ist der zunächst friedliche Aufstand gegen Präsident Baschar al-Assad und die regierende Baath-Partei in einen langen, blutigen Bürgerkrieg umgeschlagen, der bereits hunderttausende Todesopfer gefordert und Millionen Syrerinnen und Syrer zu Flüchtlingen gemacht hat.

Fluchtpunkt Libanon

Besonders betroffen von diesem Konflikt ist der Libanon, der weltweit zum Land mit der höchsten Flüchtlingsdichte geworden ist. Gleichzeitig sind durch den Arabischen Frühling aber auch neue Formen des zivilgesellschaftlichen Engagements entstanden, die ein Momentum für progressive Ideen geschaffen haben. Gemeinsam mit ihren Partnerinnen und Partnern begleitet die Heinrich-Böll-Stiftung die politischen Entwicklungen in den Ländern der Region und tritt für politische, soziale und ökologische Teilhabe ein. Ein besonderer Schwerpunkt der Arbeit ist die Stärkung der Geschlechterdemokratie.

Demokratischer Umgang mit Ressourcen

Ein neuer Schwerpunkt in der Region ist der demokratische Umgang mit natürlichen Ressourcen und die Erschließung von regenerativen Energiequellen. Insbesondere in Nordafrika werden diese Themen zunehmend diskutiert und von zivilgesellschaftlichen Gruppen aufgegriffen. Die Stiftungsbüros in Tunis und Rabat beteiligen sich an der Debatte und unterstützen Partnerinnen und Partner, die auf ein nachhaltiges und transparentes Ressourcenmanagement hinarbeiten.

Israel und Palästina

Im Regionalprogramm der Stiftung nehmen Israel und Palästina eine besondere Rolle ein. Seit 1998 existiert das Büro in Tel Aviv, seit 1999 ein weiteres in Ramallah. Ein zentraler Schwerpunkt des Büros in Tel Aviv ist die Förderung des deutsch-israelischen Dialogs vor dem Hintergrund der historischen Verantwortung Deutschlands für die Shoa und der besonderen Beziehung der beiden Staaten. Die Heinrich-Böll-Stiftung steht uneingeschränkt zu einer kritischen und reflektierten Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte und der grundlegenden Verantwortung, die sich daraus ergibt. Das Existenzrecht Israels und seine Sicherheit sind für die Stiftung nicht verhandelbar. Seit ihrer Gründung tritt die Stiftung zudem in Deutschland und weltweit Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierungen jeglicher Art entschieden entgegen.
Ein bedeutendes Element der Stiftungsarbeit in Israel ist die Stärkung und Begleitung der Zivilgesellschaft und die Unterstützung der Akteure, die sich innerhalb der israelischen Demokratie und Gesellschaft aktiv für ökologische Nachhaltigkeit, Demokratie, Frauenrechte, Minderheitenschutz und den Friedensprozess einsetzen und deren Arbeit zum Teil durch die Auflagen der 2016 in Kraft getretenen NGO-Gesetzgebung eingeschränkt wird. Im Bereich des deutsch-israelischen Dialogs werden Räume für Austausch und Begegnung zwischen jungen Berufstätigen aus Israel und Deutschland geschaffen und Kooperationen im wissenschaftlichen und kulturellen Bereich ermöglicht.
In Ramallah liegt ein spezieller Fokus der Arbeit des Büros auf der Stärkung von Menschenrechten. Empowerment von Frauen und vulnerablen Gruppen sind ebenso wichtige Anliegen der Arbeit. Das Büro unterstützt zudem zivilgesellschaftliche Akteure, die sich gegen die Beschränkung demokratischer Freiräume und für eine friedliche Konfliktlösung einsetzen.
Auch wenn die Fronten im Nahostkonflikt verhärtet sind und die Perspektiven für eine Verhandlungslösung in Israel und in Palästina ungewiss bleiben: Neue Ansätze werden dringend gebraucht. Deshalb ist der Nahost-Konflikt eines der zentralen Themenfelder für die Arbeit der Büros in Tel Aviv und Ramallah, aber auch in Deutschland.
Dabei bildet das Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung den politischen Bezugsrahmen – das heißt, eine Verhandlungslösung, an deren Ende eine friedliche Koexistenz zwischen dem Staat Israel und einem zu gründenden, souveränen und demokratischen palästinensischen Staat steht.

Grundlage hierfür sind für die Stiftung die Grenzen von 1967 und Jerusalem als Hauptstadt beider Staaten. Auch die Partnerinnen und -Partner der Stiftung in Israel und Palästina stehen zu dieser Konfliktlösung. Trotz der gewaltigen Diskrepanz zur Realität vor Ort ist die Zwei-Staaten-Lösung Maßstab für unsere Auseinandersetzung mit der israelischen sowie mit der palästinensischen Politik. Völkerrecht und Menschenrechte müssen für beide Konfliktparteien gleichermaßen gelten.
Viele Organisationen und Akteure in Israel und Palästina, aber auch in Europa, sind jedoch seit geraumer Zeit zunehmendem politischem Druck aus verschiedenen Richtungen ausgesetzt: Gesprächsräume mit israelischen Organisationen und Akteuren werden von palästinensischen Gruppierungen immer stärker eingeschränkt, bis hin zur Verhinderung von Treffen zwischen Mitgliedern der israelischen und der palästinensischen Zivilgesellschaft. Eine organisierte Isolierung von Menschen in professionellen oder sozialen Zusammenhängen ist in keinem Fall hinnehmbar, insbesondere, wenn sie gemeinsam mit Vertreter/innen der jeweils „anderen Seite“ nach friedlichen Lösungen des Konflikts suchen.
In den besetzten Gebieten Palästinas werden durch die israelischen Behörden und auch durch die Palästinensische Autonomiebehörde das Versammlungsrecht, die Organisationsfreiheit, die freie Meinungsäußerung und die Bewegungsfreiheit von Palästinenser/innen stark eingeschränkt, was die Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen deutlich erschwert. Vor allem Menschenrechtsorganisationen leiden unter einer zunehmenden Kriminalisierung ihrer Arbeit.
Eine dritte Gruppe, die zunehmend unter Druck steht, sind israelische NGOs, die sich für ein Ende der Besatzung des Westjordanlandes, der Blockade des Gazastreifens oder der israelischen Siedlungspolitik engagieren. Diese werden in gezielten Kampagnen sowie durch Gesetzesvorhaben angegriffen. Gegen diese Verkleinerung von gesellschaftlichen Handlungsspielräumen in Israel setzen sich das Büro der Stiftung in Tel Aviv und zahlreiche Partnerorganisationen der Stiftung in Israel ein.
Die Heinrich-Böll-Stiftung wird sich weiterhin in ihren Büros vor Ort und in Berlin dafür engagieren, dass Räume offengehalten und geschaffen werden, in denen sich Vertreterinnen und Vertreter beider Gesellschaften begegnen und an Konfliktlösungen und gemeinsamen Projekten arbeiten können, ohne sich von äußerem Druck und instrumentalisierenden Kampagnen beeinflussen zu lassen.

Urheber/in: Heinrich-Böll-Stiftung. Creative Commons License LogoDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

 

 

In unserem Regionalflyer finden Sie Informationen zu den Arbeitsbereichen und Schwerpunktsetzungen unserer fünf Büros sowie zum Iran-Programm der Heinrich-Böll-Stiftung.

 

 

Büro Nordafrika, Tunis

Büro Israel, Tel Aviv

Büro Arabischer Naher Osten, Ramallah, Palästina

Büro Mittlerer Osten, Beirut, Libanon

Büro Marokko, Rabbat

 

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