Parteiendemokratie

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Bei ihrer Neujahrstagung am 10. und 11. Februar 2017 debattierten die Mitglieder und Freundinnen und Freunde der Grünen Akademie über die gegenwärtige Konjunktur einer Politik der Emotion.

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Angela Merkels Kritik an Erdogan sei richtig, komme aber zur falschen Zeit, sagt Kristian Brakel im Interview. Auf Erdogans autoritären Kurs kann die Bundesregierung kaum noch Einfluss nehmen. Sie sollte aber versuchen, punktuelle Verbesserungen in der Menschenrechtslage zu ereichen.

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Die Tragweite der US-Wahl für den Rest der Welt ist nicht zu unterschätzen. Eine Einordnung aus asiatischer Perspektive.

Dossiers

Gerechtigkeit ist eine politische Vokabel, die von allen politischen Strömungen genutzt wird. Der Kongress am 18./19. März 2016 in Berlin nahm neugierig und streitlustig die grundlegenden Weggabelungen eines grünen Gerechtigkeitsanspruchs in den Blick. Zur Dokumentation mit Fotos und Video-Mitschnitten vom Kongress.

Ohne Wahlen ist Demokratie nicht denkbar, doch immer weniger Bürger/innen gehen noch zur Wahl. Die politischen Stiftungen haben sich zusammengeschlossen, um den Ursachen und Folgen dieser Entwicklung nachzugehen.

Am 8. November 2015 wurde in Myanmar nach Jahrzehnten Militärherrschaft ein neues Parlament gewählt. In diesem Dossier begleiten wir die Zeit bis zur Regierungsbildung mit gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Analysen.

Am 19. Oktober 2015 wählt Kanada ein neues Parlament. Worum geht es und in welche Richtung steuert das Land? In diesem Dossier geben wir Einblicke in die wichtigsten Debatten.

1990 zogen die Grünen (West) mit dem Slogan "Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Wetter" in den Wahlkampf. Im Dossier finden sich neben Beiträgen rund um das Thema Wiedervereinigung auch Fotos und Video-Mitschnitte der Konferenz "Das Wetter vor 25 Jahren - Grünen Lehren aus der Wiedervereinigung" die am 23./24. September 2015 statt fand.

Publikationen

Die repräsentative Demokratie steht unübersehbar unter Druck. Eine Antwort liegt dabei in einer besseren Verbindung von «guter Vertretung» und «guter Beteiligung» der Bürgerinnen und Bürger. Der Beitrag untersucht, in welchem Maße innerhalb des föderalen
Systems die Landespolitik dazu eine passende Arena bietet.

Wie geht gutes regieren? Wie verändern Regierungsbeteiligungen die Entscheidungswege und die Programmatik einer Partei? Diese Studie von Arne Jungjohann hat die grünen Regierungsbeteiligungen der vergangenen Jahre analysiert und kommt dabei zu interessanten Ergebnissen.

Europa ist nicht länger eine Insel der Stabilität in einer unruhigen Großwetterlage. Die politischen Turbulenzen haben inzwischen auch die Kernländer des Westens erfasst. Wie gewinnen wir die Zuversicht zurück, dass wir die Dinge gestalten können, statt ihnen ausgeliefert zu sein? Diesen Fragen wollen wir mit dem vorliegenden Heft nachgehen.

Es ist an der Zeit, Freiheit und Demokratie gegen ihre Verächter zu verteidigen. Deshalb sucht die Heinrich-Böll-Stiftung mit ihren Landesstiftungen nach Wegen für eine Stärkung der Demokratie durch ein „Update“. Die Artikel und Interviews in dieser Publikation, die als Beilage in der Süddeutschen Zeitung erschien, geben einen Einblick in das Projekt.

Alle Publikationen aus dem Ressort Demokratie

Weitere Artikel aus dem Resort

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Vorerst haben Gerichte Donald Trumps Einreiseverbot für viele Muslime gestoppt. Doch der Kampf zwischen "den Präsidialen" und den demokratischen Institutionen hat gerade erst begonnen.

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Das NPD-Urteil mag im Ergebnis nicht befriedigen – es kann jedoch hilfreich sein für die Auseinandersetzung mit rechtsextremen und rechtskonservativen Positionen. Gesellschaft und Politik müssen sich entschieden engagieren.

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Ein Parteiverbot ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung, die Ära des Ideologieverbotes ist vorbei. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit dem Urteil zur NPD klar gestellt. Eine juristische Einordnung.

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Am Sonntag entscheidet sich, wer der neue Präsidentschaftskandidat der sozialistischen Partei Frankreichs wird. Der ehemalige Premierminister Manuel Valls oder Benoît Hamon - ein Sozialist mit grünem Programm.

Der Begriff "Querfront“ taucht meist im Zusammenhang mit Versuchen auf, im politischen Kampf gegen die Globalisierung eine Allianz aus Rechten und Linken zu schmieden. Der Ansatz ist keineswegs neu, wie der Historiker Volker Weiß in seinem Vortrag darlegt.

Parteien

Wie gut und wie erfolgreich agieren Regierungen in Deutschland und Europa? Wie verändert sich Politik im Internet-Zeitalter? Welche Innovationsfähigkeit besitzen die politischen Parteien? Wie gelingt ein demokratisches Europa?

Vor allem die "Volksparteien" haben mit Mitglieder- und Vertrauensverlust zu kämpfen. Zugleich müssen sich die Parteien programmatisch und strukturell für die gewachsenen Herausforderungen durch außerparlamentarische Akteur/innen und neue Beteiligungsformen öffnen, um ihre Mittlerfunktion zwischen Gesellschaft und Institutionen zeitgemäß wahrnehmen zu können. Darüber hinaus ist Politik heute stark durch die EU bestimmt. Unsere Projekte befragen Institutionen, Regierungen und Parteien nach Konflikten und demokratischen Entwicklungspotentialen.