All Contents for Schriften zur Demokratie

Dahin, wo der Pfeffer wächst

Die einseitige Ausrichtung auf eine Erhöhung der Zahl von Abschiebungen und „freiwilligen Rückkehrern“ in der deutschen Migrationspolitik, verstellt den Blick auf die Realität und mögliche Alternativen. Die Beiträge in diesem Band beleuchten die zahlreichen Probleme und Schwierigkeiten, mit denen Rückkehrer konfrontiert sind.

Ein funktionierendes Asylverfahrenssystem schafft Vertrauen

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Der Bearbeitungsstau bei den Asylverfahren hat sich inzwischen vom BAMF zu den Verwaltungsgerichten verlagert. Die Folgen sind gravierende Defizite, Verzögerungen bei der Integration und Vertrauensverluste. Es liegt nahe, nach besserer Praxis in Nachbarländern zu suchen. Dietrich Tränhardt findet sie in der Schweiz.

Die Asiatische Infrastruktur Investment Bank (AIIB): Eine multilaterale Bank, in der China die Regeln bestimmt

Vor drei Jahren wurde die Asia Infrastructure Investment Bank (AIIB) gegründet, als multilaterale Bank zur Infrastruktur-Finanzierung. Als „schlank, sauber und grün“ bezeichnet die Bank sich selbst. Tatsächlich hat sich China mit der AIIB ein multilaterales Instrument geschaffen, das dazu geeignet ist, vor allem chinesische Interessen zu fördern und internationale Regeln zu umgehen.

Massenüberwachung bändigen

Eine strenge Gesetzgebung zur Überwachung und eine wirksame Kontrolle der Nachrichtendienste könnten als Bollwerk gegen die Erosion der Grundrechte in unseren Demokratien dienen. Diese Publikation präsentiert eine ganze Reihe internationaler Maßnahmen zur Kontrolle und Aufsicht, die auch dem Schutz der Bürgerrechte dienen.

Autonomy in Weapon Systems

Sogenannte „Künstliche Intelligenz“ (KI) und „Autonome Waffensysteme“ (AWS) werden die Zukunft der internationalen Sicherheit beeinflussen. In diesem Bericht empfehlen wir klare Regeln für die militärische Nutzung Künstlicher Intelligenz sowie eine globale Ächtung Autonomer Waffensysteme.

Ideologien der Ungleichwertigkeit

Rassismus ist in Deutschland weit verbreitet. Mit der Fachkommission zu „Ideologien der Ungleichwertigkeit und Neonazismus in Deutschland“ entwickeln wir Ideen für eine menschenrechtsorientierte Kultur. Die Beiträge in diesem Band konzentrieren sich auf Jugendarbeit, Bildungspolitik und die Rolle des Staats.