Dossier: Rassismus und Rechtspopulismus

Dossier: Rassismus und Rechtspopulismus

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Das NPD-Urteil mag im Ergebnis nicht befriedigen – es kann jedoch hilfreich sein für die Auseinandersetzung mit rechtsextremen und rechtskonservativen Positionen. Gesellschaft und Politik müssen sich entschieden engagieren.

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Ein Parteiverbot ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung, die Ära des Ideologieverbotes ist vorbei. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit dem Urteil zur NPD klar gestellt. Eine juristische Einordnung.

Die neue „Mitte"-Studie zeigt: Klassisch rechtsextreme Einstellungen haben sich in Deutschland kaum verändert. Gleichzeitig wächst die Abwertung von Asylbewerber/innen, Muslimen und Sinti und Roma. Wie ist diese Entwicklung zu erklären?

Die täglichen Angriffe auf Flüchtlingsheime zeigen: Der Rassismus ist in unserer Gesellschaft nach wie vor tief verwurzelt. Das Entstehen der AfD und die wöchentlichen Pegida-Aufmärsche waren Anzeichen dafür, dass sich die Abwertung bestimmter Menschengruppen in Zeiten der Krise noch verstärkt. Und im Prozess gegen Beate Zschäpe und den NSU-Untersuchungsausschüssen ist die Spurensuche längst noch nicht abgeschlossen.

In diesem Dossier sammeln wir unsere Beiträge zu Rassismus, Rechtsextremismus und Rechtspopulismus. Hier können Sie den RSS-Feed abonnieren.
(Teaser-Foto: Der Bildermacher/CC-BY-SA)

Mehr Informationen zu Rassismus und Empowerment finden Sie auf unserem migrationspolitischen Portal Heimatkunde.

Veranstaltungen zum Thema

Feb 21
Zu Gast: Marit Cremer, MEMORIAL Deutschland
Schöneiche bei Berlin
Mär 09
Unser Gast: Daniel Bax, Journalist bei der taz und Buchautor
Angermünde

Regionale Schwerpunkte unserer Landesstiftungen

Die "Alternative für Deutschland"

Obwohl die AfD meidet, sich selbst als christliche Partei zu inszenieren, ist sie ideologisch und personell aufs engste verwoben mit evangelikalen Organisationen und Netzwerken. Wer sind die Akteur/innen? Welche Themen werden bearbeitet? Ein E-Paper über den sächsischen Bible-Belt.

Wie aktiv ist die AfD im Sächsischen Landtag? Mit welchen Themen beschäftigt sie sich? Miro Jennerjahn hat das parlamentarische Wirken der Partei untersucht.

Im Bereich Umwelt und Klima zeigt die AfD ein recht deutliches, aber keinesfalls einheitliches Muster: Wie sieht das Programm aus, das die Partei im Namen des "Heimatschutzes" betreibt, und wo gibt es Überschneidungen zu traditionell grünen Positionen?

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Die AfD hat auf ihrem Parteitag in Stuttgart nach eigenen Angaben ihre DNA offen gelegt. Die Partei repräsentiere einen modernen Konservatismus, eine konsequente Freiheitlichkeit und einen gesunden Patriotismus. Was für eine Weltanschauung steckt hinter diesen Begriffen?

Sprache und Diskurs

Der Begriff "Querfront“ taucht meist im Zusammenhang mit Versuchen auf, im politischen Kampf gegen die Globalisierung eine Allianz aus Rechten und Linken zu schmieden. Der Ansatz ist keineswegs neu, wie der Historiker Volker Weiß in seinem Vortrag darlegt.

Pegida

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Pegida hält nicht nur die Stadt in Sachsen in Atem: Beobachtungen zu Staat, Zivilgesellschaft und politischer Kultur in Dresden.

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Tausende gehen Montag für Montag auf die Straße: Pegida mobilisiert und polarisiert. Wer läuft mit und wofür stehen die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“?

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Nazis oder keine Nazis? Diese Frage stellt sich, nicht zuletzt wenn es darum geht, ob mit den PEGIDA-Demonstrant/innen geredet werden soll. Ist ein ernsthafter Dialog überhaupt möglich? Dazu lohnt ein kurzer Rückblick auf die Entwicklung der Proteste

Ideologien der Ungleichwertigkeit

Anfang 2014 wurde die Bund-Länder-Fachkommission "Ideologien der Ungleichwertigkeit und Neonazismus in Deutschland" vom Verbund der Heinrich-Böll-Stiftungen ins Leben gerufen. Schwerpunkt ihrer Arbeit sind die Analyse von rassistischen Grundierungen in der Gesellschaft.

Tagung

Am 15. April 2016 fand in Dresden die Tagung "Schön deutsch? Zivilgesellschaftliche Ansätze in der Auseinandersetzung mit Ideologien der Ungleichwertigkeit" statt. Die Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen hat einen Rückblick mit zwei Vorträgen online gestellt.

Rassismus ist in Deutschland weit verbreitet. Mit der Fachkommission zu „Ideologien der Ungleichwertigkeit und Neonazismus in Deutschland“ entwickeln wir Ideen für eine menschenrechtsorientierte Kultur. Die Beiträge in diesem Band konzentrieren sich auf Jugendarbeit, Bildungspolitik und die Rolle des Staats.

Das Policy Paper geht den Fragen nach, welche Rolle staatliche Gewalten derzeit bei der Auseinandersetzung mit und Bekämpfung von Ideologien der Ungleichwertigkeit einnehmen und welche Handlungsempfehlungen sich daraus ableiten lassen.

Die Schule braucht endlich ein Bewusstsein für die Diskriminierungen, die People of Color täglich erleben. Dazu muss das Thema Antidiskriminierung in der Schule und in der Ausbildung von Pädagog/innen verankert werden. Unsere Studie zur Entwicklung einer demokratischen Schulkultur.

Alle Studien der Fachkommission

Rassismen

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Auf Dresdens Straßen marschiert eine nur wenig trennscharfe Mischung aus strammen Konservatismus und extrem rechten Gedankengut. Über den politisch kulturellen Nährboden von Islamophobie, Abendlandrhetorik, Pegida und AfD.

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Wie gehen Roma mit erlebter Diskriminierung in Deutschland um? Elizabeta Jonuz führte Interviews mit ehemaligen „Gastarbeiter/innen“ und fand heraus: Um gesellschaftliche Anerkennung zu erfahren, mussten sie ihre eigene Herkunft verbergen.

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Die polizeiliche Praxis des Racial Profiling verstößt gegen Grund- und Menschenrechte, schreibt Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte - und fordert gesetzliche Änderungen.

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Akif Pirinçcis "Deutschland von Sinnen“ ist ein weiteres Buch für Leute, die einen kurzen Moment der Erleichterung zu verspüren, wenn ihnen irgendein Hans Dampf sagt, es sei für das eigene Überleben unabdinglich, Entsolidarisierungstendenzen zu befeuern und soziale Widersprüche zu ethnitisieren.

Rechtsextremismus

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Das Bundesverfassungsgericht hat im Januar 2017 über den Verbotsantrag des Bundesrats gegen die NPD entschieden. Eine Einführung zum Verfahren und seinen Konsequenzen in unserem E-Paper.

Die Erfolgsaussichten eines Verbots der NPD durch das Bundesverfassungsgericht diskutierten am 28. Oktober 2015 Expert/innen in der Heinrich-Böll-Stiftung. Der Video-Mitschnitt.

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Die Zahl der rassistischen Anschläge in Deutschland steigt monatlich. Die Diskussion über Gegenstrategien kommt kaum hinterher. Was hat bisher gegen rechte Aufmärsche und Hetze vor Ort geholfen? Eine Bestandsaufnahme aus Sachsen.

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Das Internet erleichtert die internationale Vernetzung rechtsextremer Gruppierungen über die Musik- und Konzertszene, den Handel mit NS-Produkten oder soziale Netzwerke. Gleichzeitig verschwimmt auch die Grenze zwischen Rechts und dem politischen Mainstream. Eine Tagung der Petra-Kelly-Stiftung gab Aufschluss.

Publikationen

Ausgehend von der Geschichte der Verfolgung in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Tschechien gibt dieser Sammelband einen Einblick in die wissenschaftliche Arbeit, den Aktivismus und die Lebensrealitäten von Roma und Romnja.

In Auftreten und Sprache inszenieren sich die AfD gerne als Vertreter des „kleinen Mannes“. Doch vertritt die AfD in Punkto Sozialpolitik wirklich die Interessen der Normal- und Geringverdiener/innen in Deutschland? Skepsis ist angebracht.

Mit der AfD gibt es in Deutschland erstmals eine relativ erfolgreiche rechtspopulistische Partei. Was bedeutet diese Entwicklung für die parlamentarische Demokratie und die politische Kultur im Superwahljahr 2016?

Mehr Publikationen zu "Rassismus und Rechtspopulismus"

Kampagne

Die AfD konnte inzwischen in acht Landtage einziehen – teilweise mit zweistelligen Ergebnissen. Der gefährliche Aufstieg von rechts passiert vor unseren Augen. Die Initiative "Aufstehen gegen Rassismus" will diese Entwicklung nicht hinnehmen und Weckruf für eine Gegenbewegung werden.

Um die Aktionen zu vernetzen und sichtbar zu machen, hat die Initiative eine interaktive Karte gegen Rassismus und rechte Hetze entwickelt.

Zum #Aufstehen-Netzwerk

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Im Kampf gegen Rechtsextremismus unterstützt der Bund seit 14 Jahren Programme zur Förderung der demokratischen Kultur. Mit dem Vorreiter Berlin können die Bundesländer mit grüner Regierungsbeteiligung bisher nicht mithalten.

Zum Dossier

Von der "Kleinen Hexe" bis "Jim Knopf": Immer wieder rückt das Thema Vorurteile und Rassismus in der Kinderliteratur ins öffentliche Interesse. Unser Dossier "Kinderliteratur jenseits von Vorurteilen" zeigt, dass es heute eine bunte Vielfalt neuer und progressiver Kinder- und Jugendliteratur gibt - ganz ohne rassistische Sprache und koloniale Bildwelten.

Zur Dossierreihe

Nachdem Deutschland realisiert hat, dass es ein Einwanderungsland ist, steht nun immer mehr die Frage nach Teilhabe im Vordergrund: Die Dossierreihe „Welcome to Germany“ möchte die zum Teil verengte Diskussion um Willkommenskultur öffnen und in den Kontext „Migration – Arbeit – Menschenrechte“ stellen.

In diesem fortlaufenden Dossier begleiten wir die Debatte um eine neue Flüchtlingspolitik. Wir beschreiben Fluchtursachen, werfen einen Blick auf die Grenzen Europas und beleuchten die Willkommenskultur in Deutschland.

Weitere Beiträge zum Thema

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Bis heute ist eine Verständigung darüber ausgeblieben, welche Ungeheuerlichkeiten sich in München wirklich abgespielt haben. Als sei die Lage zu verworren - und damit unbrauchbar für eine politische Debatte, die immer weniger Zwischentöne duldet.

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Mit dem Rechtspopulismus wurden seine demokratischen Widersacher/innen lange Zeit relativ leicht fertig. Doch die alten Methoden greifen nicht mehr. Zehn Thesen zum besseren Verständnis der neuen Konfrontation.

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In Kambodscha wurde eine Politik umgesetzt, die die Institution der Familie durch Zwangsverheiratung zu kontrollieren und zu regulieren versuchte. Die Völkerrechtlerin Maria Lobato untersucht in einer Studie zum ersten Mal den Straftatbestand der Zwangsschwangerschaft unter den Roten Khmer.

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Die Befunde der neuen Leipziger "Mitte"-Studie stellen politische Akteur/innen vor eine Aufgabe: Sie besteht darin, Menschen in einer polarisierten Gesellschaft mit klaren Angeboten für eine plurale und solidarische Politik zu gewinnen.

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Das Wahlergebnis in Österreich wird ein Signal für ganz Europa sein. Unabhängig vom konkreten Ausgang ist das Gesamtbild, welches Österreich und damit ganz Europa abgibt, besorgniserregend. Ein Kommentar.

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