EU/Nordamerika

Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa, spricht im Interview mit Christine Pütz über die Ergebnisse der Studie "Selbstverständlich europäisch?! 2022" und die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an die deutsche Europapolitik in der «Zeitenwende».

Man konnte es ahnen, dass es so kommen würde - trotzdem fühlt sich der Moment selbst dann an wie ein Schlag in die Magengrube. Fassungslose Gesichter, manche weinen.

Seit 2010 war es ein Grundpfeiler ungarischer Außenpolitik, Handel, ausländische Direktinvestitionen sowie Entwicklung zu fördern, indem man Verbindungen zu möglichst vielen Wirtschaftsmächten auf- und ausbaut. Gleichzeitig mussten die angestammten sicherheits- und verteidigungspolitischen Verpflichtungen gegenüber den Verbündeten in EU und NATO weiter bedient werden.

Bei aller Komplexität reichen die deutsch-türkischen Beziehungen mehr als 60 Jahre zurück und haben im Laufe der Jahrzehnte viele Spuren ihrer gemeinsamen Geschichte hinterlassen. Eine davon ist das Kölnisch Wasser. Es hinterlässt einen angenehmen Duft und hat - wie der Name schon sagt - seinen Ursprung in Köln. Es landete jedoch in der Türkei. Wie es dazu kam? Wir nehmen Sie gerne mit auf eine kurze und duftende Reise!

Volha Harbunowa ist im November in Minsk verhaftet worden. Ihr wird vorgeworfen, Frauenmärsche organisiert zu haben. Der Menschenrechtsaktivistin und Expertin zum Thema häusliche Gewalt drohen mehrere Jahre Haft.

Vor Jahren gab es in Belarus bereits eine Migrationskrise. Die Stadt Brest wurde zu einem Wartesaal für Flüchtlinge aus Tschetschenien. Wie gingen die Behörden damals vor? Sollte Belarus jene aufnehmen, die nicht nach Europa gelassen werden? Und warum leben die Flüchtlinge im Wald und nicht in einem Aufnahmezentrum? Diese Fragen diskutiert die Online-Zeitung „Nasha Niva“ mit der Menschenrechtsaktivistin Alena Tschachowitsch.

Der Schriftsteller und Menschenrechtsaktivist Doğan Akhanlı starb am Sonntag, 31. Oktober nach kurzer, schwerer Krankheit in Berlin. Vor 10 Jahren schrieb er diesen Text für Heimatkunde der Heinrich Böll Stiftung. Mit dieser erneuten Veröffentlichung wollen wir seiner gedenken. Wir sprechen seiner Familie, seinen Freund*innen und Wegbegleiter*innen unser tiefes Mitgefühl aus. Wir trauern mit ihnen. Başımız sağolsun.

Mit großem Interesse blickt die Biden-Regierung auf die neuen politischen Mehrheitsverhältnisse in Berlin. Die Unsicherheit über das, was nach der bilateralen Verlässlichkeit der Ära Merkel kommen mag, mischt sich mit der Hoffnung, dass es auf mehreren Ebenen Bewegung und mehr gemeinsame strategische Orientierung geben könnte. Denn Deutschland ist in vielen Bereichen ein zentraler Partner für Washington.

Der US-Abzug aus Afghanistan ist nicht nur eine humanitäre Katastrophe. Er ist auch ein politisches Debakel für die Biden-Regierung. Denn er stellt ihre Kompetenz und Wertegebundenheit ebenso infrage wie die Verlässlichkeit der USA als internationaler Partner.

In keinem EU-Land ist käuflicher Sex so verbreitet wie in Spanien. Doch erlaubt ist er nicht. In Barcelona wollen sich trans Sexarbeiter*innen nun Anerkennung erstreiten.