Ungarn: Einschüchterung kritischer Stimmen durch regierungsnahe Akteure begleitet Anlaufen der Impfkampagne Inmitten einer chaotischen Informationslage, in der über verfügbare, genehmigte oder kurz vor der Zulassung stehenden COVID-19-Impfstoffe, die Haftung für mögliche Nebenwirkungen und Langzeitfolgen oder auch die Länge der erzielten Immunität diskutiert wird, kämpft die EU-Kommission damit, ausreichend Impfstoff-Vorräte für ihre Mitgliedsstaaten zu beschaffen. Die ungarische Regierung hingegen hat einen eigenen Weg eingeschlagen. Von Anna Frenyó
Europas Rechtsstaat steckt in der Krise - Kann die EU ihn noch retten? Kommentar In seinem Kommentar bewertet Daniel Freund den neuen Rechtsstaatsmechanismus bei aller Kritik als Erfolg. Erstmals werden die Auszahlungen von EU-Geldern an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien geknüpft mit dem Ziel, gegen Korruption und Abbau des Rechtsstaats vorzugehen. Von Daniel Freund
The Day of National Unity in Hungary fails to unite Hungarians Analysis The assessment of the historical traumas of the 20th century has played a crucial role in the polarization of the Hungarian public discourse. The centenary of the Treaty of Trianon, marking the end of the Great War, did not bring about “national unity” either. If possible, Hungarians are more divided now than ever. The primary reason is the conscious strategy of PM Orbán to monopolize memory policy, but the opposition’s responsibility cannot be ignored either. Von Róbert László
Ein Staat in Gefahr – Ungarn erlässt außerordentliche Rechtsordnung Analyse Das ungarische Parlament verabschiedete ein Gesetz über den Schutz vor dem Coronavirus. Es verleiht einer bereits autoritären Regierung außerordentliche, gefährliche Befugnisse. Von Domokos Lázár
Trendsetter Orbán? Kommentar Der Begriff „Visegrád“ ist im westeuropäischen Sprachgebrauch zum Synonym für fehlende Solidarität und nationalistische Politik geworden. In Ungarn geht es aber auch um die Zukunft der Demokratie in Westeuropa. Wie kann die EU wieder an Strahlkraft gewinnen? Von Eva van de Rakt
Ungarn: „Keine Gesellschaft kann eine derartige Polarisierung gesund überleben“ Interview Der Soziologe Bulcsú Hunyadi führt den Wahlerfolg von Viktor Orbáns auf vier Faktoren zurück: ein unfaires institutionelles System, eine politische Feindbild-Rhetorik, eine staatlich finanzierte Fake-News-Industrie und das Versagen der Oppositionsparteien. Von Eva van de Rakt und Bulcsú Hunyadi
Viktor Orbáns illiberaler Staat: „Die Heimat kann nicht in der Opposition sein.“ Die Regierung Orbáns lebt von Polarisierungen und Feindbildern, von Stigmatisierungen, Diffamierungen und Verschwörungstheorien. Damit versetzt sie die Bevölkerung in einen dauerhaften Kampfmodus. Von Eva van de Rakt
Illiberale Demokratie contra demokratische Republik: Was in Europa auf dem Spiel steht Essay Moderne Autokraten berufen sich auf Wahlsiege und die Volkssouveränität, wenn sie daran arbeiten, die Bedingungen von freien Wahlen und Demokratie dauerhaft zu untergraben. Von Joscha Schmierer
Orwellsche Welt – Plakataktion gegen Soros in Ungarn Seit Monaten laufen Orbáns Kampagnen gegen die liberale Demokratie und die kritische Zivilgesellschaft Ungarns. Doch mit der Hetzkampagnen gegen den Milliardär George Soros findet die ungarische Regierung noch eine Steigerungsform. Von Anna Frenyó
Lex CEU – Orbán hat der Wissenschaft den Krieg erklärt Die ungarische Regierung will eine Universität von Weltklasse schließen. Die „Lex CEU“ ist Teil von Orbáns orchestrierten Angriffen auf George Soros und die offene Gesellschaft. Doch es regt sich Widerstand. Von Krisztián Simon