Frankreich

Im französischen Europawahlkampf ist die zentrale Bedeutung des Themas Ökologie nicht zu übersehen. Fünf Parteien haben sich klar ökologisch positioniert. Jens Althoff, Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung Paris, stellt ihre Positionen und Erfolgsaussichten vor.

Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron hat bei den Parlamentswahlen eine satte Mehrheit bekommen. Ob der Macronismus eine Fußnote der Geschichte bleibt oder die Politik in Frankreich dauerhaft verändern wird – dieses Experiment mit vielen Unbekannten hat gerade begonnen.

Nach der Parlamentswahl in Frankreich steht dem neuen Staatspräsident eine starke parlamentarische Mehrheit zur Verfügung. Jetzt heißt es Farbe bekennen. Nicht nur Emmanuel Macron muss schnell politische Erfolge liefern, auch Deutschland steht in der Pflicht.

Nach dem ersten Durchgang der Parlamentswahlen in Frankreich zeichnet sich ab, dass Emmanuel Macron mit einer in der V. Republik seit den Zeiten de Gaulles noch nicht dagewesenen Machtfülle wird regieren und sein Programm umsetzen können.

Am 7. Mai hat Europa aufgeatmet: der politische Newcomer und Pro-Europäer Emmanuel Macron hat den Alptraum Le Pen verhindert – vorerst. Wir diskutierten nur einen Tag nach dem zweiten Wahlgang mit Expert/innen darüber, was der Sieg von Macron für die Zukunft Frankreichs aber auch die der gesamten EU bedeutet.

Am 7. Mai hat Europa aufgeatmet: der politische Newcomer und Pro-Europäer Emmanuel Macron hat den Alptraum Le Pen verhindert – vorerst. Der dritte Wahlgang steht ihm jetzt bevor. Bei der Parlamentswahl wird sich erst entscheiden, ob der neue Präsident mit einer parlamentarischen Mehrheit im Rücken seine Vorhaben angehen kann.

Der Wahlausgang in Frankreich war so knapp und historisch einschneidend wie vorausgesagt: Emmanuel Macron und Marine Le Pen stehen sich im zweiten Wahlgang gegenüber. Le Pen dürfte gegen Macron keine Chance haben – wenn dieser keine Fehler macht.