Israel

Für den Konflikt im Nahen Osten gibt es keine militärische Lösung. Die einzige Antwort ist ein Ende der Besatzung und ein Friedensabkommen. Nicht israelische Stärke, sondern nur ein palästinensischer Staat in direkter Nachbarschaft zum Staat Israel kann den Niedergang der Hamas bewirken.

Links – Auf den folgenden Webseiten finden sich weitere Informationen zur aktuellen Lage in Israel und Gaza.

Die arabischen Regierungen werden sich in ihrer Reaktion auf den Konflikt in Gaza nicht von der Meinung ihrer Bevölkerungen leiten lassen. Demonstrationen und Proteste in Europa könnten größeren Einfluss auf die Situation in Gaza haben, da dort die Regierungen eher auf die öffentliche Meinung achten.

Wenn es in diesem Jahr keinen politischen Forschritt geben sollte, wird der Konflikt in Palästina weiter aufflammen. Nicht wegen Hamas, sondern auf Grund der andauernden Besatzung. Das Grundproblem liegt in der Besatzung, der politischen Sackgasse, und nicht in der Frage, wer die nächste Rakete abfeuert.

Angesichts der humanitären Krise in Gaza erscheint der Konflikt zwischen Hamas und Fatah zweitrangig. Ohne eine Aussöhnung zwischen den verfeindeten Gruppen wird es jedoch keine Lösung in Palästina geben. Im Moment im Vordergrund steht aber ein Waffenstillstand - und die Frage, unter welchen Bedingungen sich Israel darauf einlassen wird.

Am 27. Dezember 2008 begann mit Luftangriffen auf den Gaza-Streifen Israels Offensive „Gegossenes Blei”. Zwar herrscht seit dem 18. Januar 2009 eine Waffenruhe, aber eine wirkliche Lösung ist nicht in Sicht. Hintergründe und Stimmen zu dem Konflikt finden Sie in unserem Dossier.

Das Kalkül der Hamas, Israel werde so kurz vor der Wahl nur eine begrenzte Militäraktion durchführen, ging nicht auf. Mit den Luftangriffen und nun der Bodenoffensive soll die Hamas gezwungen werden, einem langfristigen Waffenstillstand zuzustimmen.

Der Wahlkampf ist auf Eis gelegt und ein Ende der Eskalation ist momentan nicht absehbar. Eine langfristig funktionierende Strategie für den Umgang mit den Hamas im Gazastreifen gibt es nicht, deshalb müssen in der strategischen Agenda Israels Gespräche mit den Hamas einen Platz finden.

Muwatin (arabisch „Der Bürger“), das Palestinian Institute for the Study of Democracy, ist seit 1992 eine tragende Säule der Stiftungsarbeit in diesem Bereich. Zum einen fokussiert sich die Unterstützung auf die Erstellung von Studien und Publikationen zu politikrelevanten Themen des Demokratisierungsprozesses.

Die Stärkung der gesellschaftlichen Demokratisierungsprozesse durch Förderung und Unterstützung der endogenen Veränderungspotentiale ist ein Schlüssel für den Erfolg aller Reform- und Friedensanstrengungen in der Region.