Ein Parteiverbot ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung, die Ära des Ideologieverbotes ist vorbei. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit dem Urteil zur NPD klar gestellt. Eine juristische Einordnung.
Der Begriff "Querfront“ taucht meist im Zusammenhang mit Versuchen auf, im politischen Kampf gegen die Globalisierung eine Allianz aus Rechten und Linken zu schmieden. Der Ansatz ist keineswegs neu, wie der Historiker Volker Weiß in seinem Vortrag darlegt.
Bis heute ist eine Verständigung darüber ausgeblieben, welche Ungeheuerlichkeiten sich in München wirklich abgespielt haben. Als sei die Lage zu verworren - und damit unbrauchbar für eine politische Debatte, die immer weniger Zwischentöne duldet.
Ausgehend von der Geschichte der Verfolgung in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Tschechien gibt dieser Sammelband einen Einblick in die wissenschaftliche Arbeit, den Aktivismus und die Lebensrealitäten von Roma und Romnja.
Mit dem Rechtspopulismus wurden seine demokratischen Widersacher/innen lange Zeit relativ leicht fertig. Doch die alten Methoden greifen nicht mehr. Zehn Thesen zum besseren Verständnis der neuen Konfrontation.
In Auftreten und Sprache inszenieren sich die AfD gerne als Vertreter des „kleinen Mannes“. Doch vertritt die AfD in Punkto Sozialpolitik wirklich die Interessen der Normal- und Geringverdiener/innen in Deutschland? Skepsis ist angebracht.
Die Befunde der "Mitte"-Studie stellen politische Akteur/innen vor die Aufgabe, Menschen in einer polarisierten Gesellschaft mit klaren Angeboten für eine plurale und solidarische Politik zu gewinnen.
Die „Mitte"-Studie 2016 zeigt: Klassisch rechtsextreme Einstellungen haben sich in Deutschland kaum verändert. Gleichzeitig wächst die Abwertung von Asylbewerber/innen, Muslimen und Sinti und Roma. Wie ist diese Entwicklung zu erklären?
Das Wahlergebnis in Österreich wird ein Signal für ganz Europa sein. Unabhängig vom konkreten Ausgang ist das Gesamtbild, welches Österreich und damit ganz Europa abgibt, besorgniserregend. Ein Kommentar.
„Wir gegen die Anderen“, "Lügenpresse", „Volksverräter“: Mit ein paar Begriffen hat Pegida die Widersprüche in der Gesellschaft aufgelöst wie Trinkschokolade. Gegen die rechten Narrative müssen wir klar machen, wie gesellschaftlicher Zusammenhalt konkret organisiert wird.
