Die Niederländer/innen sind ihrem Ruf als offene und tolerante Gesellschaft gerecht geworden: Bei der Parlamentswahl am 15. März haben sie die Welle des in Europa um sich greifenden Populismus vorerst gebremst. Trotzdem ist der Populismus nicht besiegt.
Identitätsstiftend für die Mitglieder der AfD ist deren Kampfansage an das „links-rot-grün verseuchte 68er-Deutschland“. Alexander Häusler empfiehlt den Grünen, den Fehdehandschuh aufzunehmen und offensiv für demokratische und emanzipative Errungenschaften einzutreten.
Das NPD-Urteil mag im Ergebnis nicht befriedigen – es kann jedoch hilfreich sein für die Auseinandersetzung mit rechtsextremen und rechtskonservativen Positionen. Gesellschaft und Politik müssen sich entschieden engagieren.
Ein Parteiverbot ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung, die Ära des Ideologieverbotes ist vorbei. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit dem Urteil zur NPD klar gestellt. Eine juristische Einordnung.
Der Begriff "Querfront“ taucht meist im Zusammenhang mit Versuchen auf, im politischen Kampf gegen die Globalisierung eine Allianz aus Rechten und Linken zu schmieden. Der Ansatz ist keineswegs neu, wie der Historiker Volker Weiß in seinem Vortrag darlegt.
Bis heute ist eine Verständigung darüber ausgeblieben, welche Ungeheuerlichkeiten sich in München wirklich abgespielt haben. Als sei die Lage zu verworren - und damit unbrauchbar für eine politische Debatte, die immer weniger Zwischentöne duldet.
Ausgehend von der Geschichte der Verfolgung in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Tschechien gibt dieser Sammelband einen Einblick in die wissenschaftliche Arbeit, den Aktivismus und die Lebensrealitäten von Roma und Romnja.
Mit dem Rechtspopulismus wurden seine demokratischen Widersacher/innen lange Zeit relativ leicht fertig. Doch die alten Methoden greifen nicht mehr. Zehn Thesen zum besseren Verständnis der neuen Konfrontation.
In Auftreten und Sprache inszenieren sich die AfD gerne als Vertreter des „kleinen Mannes“. Doch vertritt die AfD in Punkto Sozialpolitik wirklich die Interessen der Normal- und Geringverdiener/innen in Deutschland? Skepsis ist angebracht.
Die Befunde der "Mitte"-Studie stellen politische Akteur/innen vor die Aufgabe, Menschen in einer polarisierten Gesellschaft mit klaren Angeboten für eine plurale und solidarische Politik zu gewinnen.
