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Internationale Politik – Alle Beiträge

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Kambodscha: Urteilsverkündung im Rote Khmer Prozess

Hintergrund

Wegen Völkermordes verurteilt. Fast ein Viertel der Gesamtbevölkerung kam unter der Schreckensherrschaft des Rote-Khmer-Regimes von 1975 bis 1979 um. In der Urteilsbegründung wurde ein Rechtsgutachten der Heinrich-Böll-Stiftung zu Zwangsschwangerschaften aufgenommen.

Von Ali Al-Nasani

Eine feministische Kritik der Atombombe

Hintergrund

Eine feministische Analyse hilft zu verstehen, inwieweit Atomwaffen ein patriarchalisches Instrument sind und wie es dem Patriarchat nützt, ihr weiteres Vorhandensein in den Arsenalen einiger weniger ausgewählter Regierungen zu befürworten.

Von Ray Acheson

Warum wir jetzt eine progressive Allianz für Europa brauchen

Kommentar

Damit Europa eine Zukunft hat, braucht es eine progressive europäische Allianz. Warum das gerade jetzt so wichtig ist, argumentieren Sophie Pornschlegel, Florian Kommer und Henrik von Homeyer.

Von Florian Kommer, Sophie Pornschlegel, Henrik von Homeyer

Bundesregierung verweigert Unterstützung des Atomwaffenverbots

Während bereits über 120 Staaten den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterschrieben haben, verharrt die Bundesregierung auf ihrer Position und verweigert ihre Unterstützung. Auch der NATO-Gipfel 2018 wird eher von Aufrüstung als von Abrüstung geprägt sein. 

Von Anne Balzer

China und die EU: Außenpolitik im Wandel

Hintergrund

Die EU sucht angesichts der Veränderungen in Chinas Außenpolitik nach einer gemeinsamen Chinastrategie und stärkeren Sicherheitskooperationen in und mit Asien. Eine Analyse aktueller Entwicklungen.

Von Reinhard Bütikofer

Armeniens samtene Revolution: wie geht es nun weiter?

Kommentar

Massenhafter ziviler Ungehorsam brachte den armenischen Machthaber und Premierminister Sersch Sargsjan zu Fall. Die Protestbewegung „Mein Schritt“ erreichte damit einen Sieg, mit dem sie selbst kaum gerechnet hatte. Welche Prozesse und Herausforderungen kommen auf die Armenier/innen und auf die neue Regierung zu?

Von Nino Lejava, Thomas Rabensteiner

Lula, der Unversöhnliche

Lula da Silva propagierte stets die Illusion einer Versöhnung der brasilianischen Gesellschaft: Eine Verringerung der Armut ohne die Privilegien der Reichen anzutasten. Diese Illusion lässt sich nicht weiter aufrechthalten.

Von Eliane Brum

Trendsetter Orbán?

Kommentar

Der Begriff „Visegrád“ ist im westeuropäischen Sprachgebrauch zum Synonym für fehlende Solidarität und nationalistische Politik geworden. In Ungarn geht es aber auch um die Zukunft der Demokratie in Westeuropa. Wie kann die EU wieder an Strahlkraft gewinnen?

Von Eva van de Rakt

Indiens Flüchtlingspolitik in unsicheren Zeiten

Auch Indien hat seine Flüchtlingsdebatte. Während die tibetische Exil-Community vergleichsweise gut integriert ist, werden muslimische Migranten aus Bangladesch und Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar verstärkt als Bedrohung wahrgenommen.

Von Axel Harneit-Sievers

Leuchtturm im Sturm

Am 6. Mai wurden in Tunesien erstmalig Gemeinderäte und Stadtverwaltungen frei gewählt. Die Wahlen sind ein Sieg für die Demokratie und für die unabhängigen Listen. Die Wähler/innen haben den etablierten Parteien eine klare Absage erteilt.

Von Dr. Heike Löschmann

Für eine Wiederbelebung der transatlantischen Wertepartnerschaft

Anlässlich der USA-Reise von Angela Merkel fordern Katrin Göring-Eckardt und Bastian Hermisson im "Tagesspiegel": Es ist an der Zeit, die Gemeinsamkeiten in den Blick zu nehmen und durch neue Partnerschaften progressive Kräfte auf beiden Seiten des Atlantiks zu stärken.

Von Bastian Hermisson

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