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Demokratie – Alle Beiträge

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Kohärenz zwischen der G20-Politik und den 17 Zielen für eine Nachhaltige Entwicklung (SDG) steht für Indien hoch auf der Agenda. Der vorliegende Beitrag untersucht die Bereiche Energie- und Klimapolitik; nachhaltige und sozial "inklusive" wirtschaftliche Entwicklung; und Geschlechtergerechtigkeit.

Die identitäre Bewegung möchte aus den rechtspopulistischen Bewegungen ein Projekt der autoritären Staatlichkeit gegen Multikulturalismus, Islam und Einwanderung machen. Micha Brumlik über die Ideologie dahinter und mögliche Gegenstrategien.

In seinem Buch analysiert Ralf Fücks die Gründe für Rassismus, Nationalismus und den Kollaps der politischen Mitte.

In seiner jetzigen Verwendungsweise ist der Populismusbegriff analytisch und normativ irreführend und verbirgt mehr als er erhellt. Besser ist es, die jeweiligen politischen Forderungen einzelner Parteien und Bewegungen zu benennen. Donald Trump ist demnach Chauvinist und Antipluralist.

Demokratie und Demokratisierung erscheinen derzeit als gefährliche Luxusgüter. Dieses E-Paper bietet einen einführenden Überblick in die Reihe „Stabilität ist eine Illusion“ zu den aktuellen Entwicklungen in zentralen Politikfeldern Ägyptens.

Brutale Unterdrückung, einschließlich Folter und Vergewaltigung während der Haft, hat zur Radikalisierung von jugendlichen Aktivistinnen und Aktivisten in Ägypten geführt, die ursprünglich gewaltfreie Strategien verfolgten.

Obwohl die ägyptische Führung seit über drei Jahren einen „Krieg gegen den Terror“ führt, ist es ihr nicht gelungen, für dauerhafte Sicherheit zu sorgen. Die Regierung nutzt die Sicherheitslage aus, um politische Gegnerinnen und Gegner zum Schweigen zu bringen.

Die Hintergründe zur geplatzten Ausstellung der Teheraner-Sammlung in Berlin, Analysen zum schwindenden Rückhalt für das Atomabkommen in den USA und im Iran sowie die neusten Entwicklungen des iranischen Engagements in Syrien. Diese und weitere Nachrichten aus Politik, Kultur und Wirtschaft in der Januar-Ausgabe des Iran-Reports.

Die repräsentative Demokratie steht unübersehbar unter Druck. Eine Antwort liegt dabei in einer besseren Verbindung von «guter Vertretung» und «guter Beteiligung» der Bürgerinnen und Bürger. Der Beitrag untersucht, in welchem Maße innerhalb des föderalen
Systems die Landespolitik dazu eine passende Arena bietet.

Wie geht gutes regieren? Wie verändern Regierungsbeteiligungen die Entscheidungswege und die Programmatik einer Partei? Diese Studie von Arne Jungjohann hat die grünen Regierungsbeteiligungen der vergangenen Jahre analysiert und kommt dabei zu interessanten Ergebnissen.

Wie reagiert der Iran auf die Wahl von Donald Trump? Warum wurde die Ausstellung der "Teheraner Sammlung" in Berlin verschoben? Unter anderem darüber berichtet Bahman Nirumand in der Dezember-Ausgabe des Iran-Reports.

Texte für Christina Thürmer-Rohr zum 80. Geburtstag. Das Gunda-Werner-Institut für Feminismus und Geschlechterdemokratie in der Heinrich-Böll-Stiftung beginnt mit diesem Buch eine Reihe von Würdigungen feministischer Denkerinnen und Aktivistinnen, die sie in den kommenden Jahren fortsetzt.

Die Silvesternacht 2015/16 in Köln hatte weitreichende Folgen. Die sexuellen Übergriffe auf Frauen galten in Deutschland mehrheitlich als Beleg, dass die im Sommer begonnene Willkommenskultur beendet, wenn nicht sogar insgesamt ein Fehler gewesen sei. Mit der vorliegenden Studie versetzen wir uns zurück in die Zeit just nach diesen Ereignissen. Also in eine Zeit, in der zunächst notwendigerweise Unklarheit über die Geschehnisse herrschte, folglich den Medien eine besondere Sorgfaltspflicht zukam.

In der November-Ausgabe berichtet Bahman Nirumand u.a. über Rohanis jüngste Kabinettsumbildung, die angestrebte Ausweitung der Kompetenzen des Wächterrats, die russisch-iranischen Syrien-Gespräche in Moskau sowie einen folgenreichen Vergleich Ahmadinedschads mit Robin Hood.

Die von der Heinrich-Böll-Stiftung in Auftrag gegebene Studie von Thorsten Wetzling vergleicht, analysiert und bewertet erstmalig mit Hilfe eines Kriterienkatalogs und eines detaillierten Bewertungsschemas die entsprechende Arbeit des Bundestages.

In der Oktober-Ausgabe berichtet Bahman Nirumand u.a. über über die Aussprache zwischen Revolutionsführer Chamenei und dem ehemaligen Präsidenten Ahmadinedschad, über die Kontroversen zur Umsetzung des Atomabkommens während der UN-Generalversammlung und über den weiter eskalierenden Konflikt zwischen Iran und Saudi-Arabien.

Aktuell werden weltweit Aktivist/innen, soziale Bewegungen und Nichtregierungsorganisationen (NROs) von Politiker/innen verunglimpft, ihr Handlungsspielraum durch neue Gesetze und Verordnungen beschnitten und ihnen teils gar mit Gewalt begegnet. Afrika bildet hierbei keine Ausnahme.

Europa ist nicht länger eine Insel der Stabilität in einer unruhigen Großwetterlage. Die politischen Turbulenzen haben inzwischen auch die Kernländer des Westens erfasst. Wie gewinnen wir die Zuversicht zurück, dass wir die Dinge gestalten können, statt ihnen ausgeliefert zu sein? Diesen Fragen wollen wir mit dem vorliegenden Heft nachgehen.

Es ist an der Zeit, Freiheit und Demokratie gegen ihre Verächter zu verteidigen. Deshalb sucht die Heinrich-Böll-Stiftung mit ihren Landesstiftungen nach Wegen für eine Stärkung der Demokratie durch ein „Update“. Die Artikel und Interviews in dieser Publikation, die als Beilage in der Süddeutschen Zeitung erschien, geben einen Einblick in das Projekt.

In der September-Ausgabe berichtet Bahman Nirumand u.a. über ein jüngst veröffentlichtes Video mit neuen Erkenntnissen zu den Massenhinrichtungen von 1988. Außerdem im Report: Vizepräsidentin fordert mehr Rechte für Frauen und die Umsetzung des Atomabkommens belastet das Verhältnis zu den USA.

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