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Demokratie – Alle Beiträge

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Iran-Report 01/2019

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Innen- und Außenpolitisch kommt der Iran nicht zur Ruhe. Im Iran-Report lesen sie alles über die aktuellen Entwicklungen in Innenpolitik, Kultur, Wirtschaft und Außenpolitik. 

Polizeirecht vereinheitlichen?

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Gutachten und Vorstudie

Seit geraumer Zeit wird in Deutschland über Polizeirechtsreformen debattiert. Dabei ist ein genereller Trend erkennbar: Statt Gefahrenabwehr zielt die Gesetzgebung immer mehr auf die Gewährung vermeintlich lückenloser Sicherheit bzw. auf ein «Vorbeugesystem». Das vorliegende E-Paper skizziert inhaltliche Anforderungen an alternative Musterentwürfe für einheitlichere Polizeigesetze und den daraus folgenden Forschungsbedarf. Und es zeigt Optionen für ein rechtsstaatlich und bürgerrechtlich orientiertes Polizeirecht auf.

Das andere Infrastrukturdefizit: Nachhaltigkeit

Mega-Infrastrukturpläne sowie Finanzierungs- und Investitionspolitik zur Förderung privater Investitionen in den Bereichen Energie, Verkehr und Wasser sind auf dem Vormarsch. Diese Publikation gibt Empfehlungen für Politik und Entscheidungsträger/innen, wie eine nachhaltige Entwicklung möglich wird, die in Planung, Finanzierung und Durchführung stets Menschenrechte und Umweltschutz berücksichtigt.

Geld gegen Migration: Der Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika

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Studie

Das E-paper untersucht den auf dem Migrationsgipfel von La Valletta 2015 eingerichteten «Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika» (EUTF) der als flexibles Finanz-Instrument helfen sollte, auf die im selben Jahr besonders stark aufgetretenen unregulierten Wanderungsbewegungen nach Europa zu reagieren.

Iran-Report 12/2018

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Seit Anfang November ist die zweite Phase der US-Sanktionen gegen Iran in Kraft. Dagegen regt sich nicht nur politischer, sondern auch künstlerischer Widerstand.

Iran-Report 11/2018

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Am 4. November beginnt die zweite Phase der US-Sanktionen gegen Iran. Was diese für Auswirkungen haben werden, ist schwer abzusehen. Innen- wie außenpolitisch kehrt in Iran jedenfalls keine Ruhe ein.

Prävention und Friedensförderung in Zeiten von Shrinking Space

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Der Druck auf zivilgesellschaftliche Aktivist/innen und Organisationen ist in vielen Ländern enorm hoch. Ob aber Zivilgesellschaft ihre Potenziale für Frieden und Entwicklung entfalten und politische Teilhabe ausgestalten kann, ist eng mit den Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliches Handeln verknüpft. Das FriEnt-Briefing „Prävention und Friedensförderung in Zeiten von Shrinking Space“ erläutert die wachsenden Herausforderungen für Friedensförder/innen in Zeiten von shrinking space.

Landtagswahl Hessen

E-Paper

Die Landtagswahl in Hessen bringt Bewegung ins hessische Parteiensystem und denkbar knappe Mehrheiten im Parlament. Dabei zeigen sich in der Wahl bundes- und landespolitische Einflussfaktoren.

Landtagswahl Bayern

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Die Schnellanalyse zur Landtagswahl Bayern basiert, soweit nicht anders angegeben, auf Vorwahl- und Wahltagsbefragungen von infratest dimap/ARD und Forschungsgruppe Wahlen sowie auf Daten des Landeswahlleiters. Der Trend einer steigenden Wahlbeteiligung war auch bei der Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober 2018 deutlich. Mit 72,4 Prozent ist die Wahlbeteiligung dabei überdurchschnittlich, wobei CSU, AfD, Grüne sowie Freie Wähler von dieser Mobilisierung profitieren.

Autoritärer Populismus vs. offene Gesellschaft

böll.brief

Ein Gespenst geht um in der Welt – das Gespenst des autoritären Populismus. Im vorliegenden böll.brief wird zunächst der Aufstieg des autoritären Populismus im Kontext der (politikwissenschaftlichen) Cleavagetheorie beleuchtet. In einem zweiten Teil werden ökonomische, kulturelle und politische Ursachen dieser skizzierten Entwicklung diskutiert. Vor diesem Hintergrund werden im abschließenden dritten Teil politische Handlungsempfehlungen vorgestellt.

Iran-Report 10/2018

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Mit Blick auf das Atomabkommen hat die Internationale Atomenergiebehörde erneut bestätigt, dass Iran sich weiter an seine Verpflichtungen hält. Dennoch spitzt sich der Konflikt mit den USA zu. Bei der UN-Vollversammlung kam es letzte Woche zum verbalen Schlagabtausch. Gleichzeitig kündigte die EU die Gründung einer neuen Finanzinstitution an, um Transaktionen mit Iran trotz der US-Sanktionen zu sichern.
 

Mal ehrlich! Flucht und Asyl in Sachsen

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Die öffentlichen Diskussionen über Geflüchtete sind oft gekennzeichnet von Unkenntnis, Vorurteilen und Ressentiments. In dieser Broschüre finden Sie Fakten zum deutschen Asylsystem, zu den Lebensbedingungen Asylsuchender in Sachsen sowie zu Möglichkeiten, sich für ein menschenwürdiges Asyl zu engagieren.

Perspectives Südosteuropa #6: Narrative auf dem Balkan. In der Kampfzone

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In den Ländern des Westlichen Balkans dominieren mehr als 20 Jahre nach den Kriegen patriarchalische, homophobe und exklusive Tendenzen, die ein Klima der Intoleranz, der Ausgrenzung, der radikalen Abschaffung von Werten prägen. Die Folge sind rigide Abwehrmechanismen gegen aufklärerische und weltliche Ansätze. Auf diese Weise wird die südöstliche Peripherie Europas dauerhaft in Krisenstimmung gehalten – nicht zuletzt angesichts einer schwach aufgestellten EU.

Iran-Report 09/2018

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Die Wirtschaftssanktionen der USA sind erst vor wenigen Wochen in Kraft getreten, doch bereits jetzt sind die Folgen sichtbar. Der neue Iran-Report berichtet über den Rückzug mehrerer deutscher und europäischer Unternehmen aus dem Iran, von einer neuen Protestwelle und der Entlassung zweier Minister.

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