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Europapolitik – Alle Beiträge

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China und die EU: Außenpolitik im Wandel

Hintergrund

Die EU sucht angesichts der Veränderungen in Chinas Außenpolitik nach einer gemeinsamen Chinastrategie und stärkeren Sicherheitskooperationen in und mit Asien. Eine Analyse aktueller Entwicklungen.

Von Reinhard Bütikofer

Armeniens samtene Revolution: wie geht es nun weiter?

Kommentar

Massenhafter ziviler Ungehorsam brachte den armenischen Machthaber und Premierminister Sersch Sargsjan zu Fall. Die Protestbewegung „Mein Schritt“ erreichte damit einen Sieg, mit dem sie selbst kaum gerechnet hatte. Welche Prozesse und Herausforderungen kommen auf die Armenier/innen und auf die neue Regierung zu?

Von Nino Lejava, Thomas Rabensteiner

Acht grüne Gründe gegen Nord Stream II

Das Pipeline-Projekt Nord Stream II plant den Bau zweier Gasröhren von Russland durch die Ostsee nach Deutschland. Unser Referent Robert Sperfeld argumentiert mit acht grünen Gründen für den Verzicht auf Nord Stream II. 

Von Robert Sperfeld

Den Tod von Oleg Sentsov verhindern!

Offener Brief

Aus Anlass des Hungerstreiks des ukrainischen Filmemachers Oleg Sentsov in russischer Haft dokumentieren wir nachfolgend den offenen Brief an die deutsche Bundeskanzlerin und den Bundesaußenminister.

Trendsetter Orbán?

Kommentar

Der Begriff „Visegrád“ ist im westeuropäischen Sprachgebrauch zum Synonym für fehlende Solidarität und nationalistische Politik geworden. In Ungarn geht es aber auch um die Zukunft der Demokratie in Westeuropa. Wie kann die EU wieder an Strahlkraft gewinnen?

Von Eva van de Rakt

Armeniens Samtene Revolution

Nach Massenprotesten ist der armenische Regierungschef und Ex-Präsident Sersch Sargsjan zurückgetreten. Das ist ein wichtiger Schritt zur weiteren Demokratisierung des Landes.

Von Olya Azatyan, Nino Lejava

Der Anfang vom Ende der Investor-Schiedsgerichtsbarkeit?

Der Europäische Gerichtshof fällt ein weitreichendes Urteil: Er erklärte Investor-Schiedsgerichte in bilateralen Investitionsabkommen innerhalb der EU als nicht vereinbar mit EU-Recht. Ist das das Ende der umstrittenen Sonderklagerechte für Konzerne?

Von Anna Cavazzini

Mazedonien-Konflikt: Wütende Kundgebungen und nationalistische Sackgasse

Hintergrund

Der Konflikt um den Namen „Mazedonien“ zwischen Griechenland und der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien ist Gegenstand und Ergebnis einer aufgeregten öffentlichen Debatte. Der Artikel analysiert die historischen und politischen Hintergründe des Konflikts.

 

Von Kostis Papaioannou

Kein Ende in Sicht: Über die schwierige Regierungsbildung in Tschechien

Andrej Babis bleibt der einzige Kandidat seiner Partei für das Amt des Regierungschefs, obwohl er die obligatorische Vertrauensfrage im Parlament verloren hat und ihm ein Strafverfahren droht. Die tschechische Politik ist blockiert und die Bildung einer stabilen Regierung in Prag scheint verhindert.

Von Zuzana Lizcová

Kenia? Jamaika? Ach was, Europa!

Kommentar

Nach dem vorläufigen Scheitern von Sondierungsgesprächen braucht Deutschland jetzt dringend eine Europa-Koalition der Willigen. 

Von Sergey Lagodinsky

Ukraine: Wie kämpft die Gesellschaft gegen Fake News und für Demokratie?

Die Podiumsgäste diskutierten die Rolle der Medien als einem der wichtigsten Schauplätze des Konflikts mit Russland. Welche Lehren für das Land selbst und für die Zivilgesellschaften in anderen europäischen Ländern können aus den aktuellen Erfahrungen mit Desinformation gezogen werden?

Von Robert Sperfeld

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