Alle Inhalte

Europapolitik – Alle Beiträge

61 - 80 von 677

Trumps Wahl als Anstoß für eine neue EU-Politik

Trump versteht den Wert der europäischen Einigung nicht, er will eine schwache und gespaltene EU. Wenn wir jetzt die richtigen Schritte unternehmen, wird die EU aus dem Trump-Desaster sogar gestärkt hervorgehen.

Von Anna Cavazzini, Stephan Bischoff

Pro und Contra sichere Herkunftsländer – die deutsche Debatte

Die Bundesregierung möchte die Einwanderung aus Nordafrika begrenzen und Menschen aus dem Maghreb schneller abschieben. Eine große Gefahr aber liegt darin, dass Menschen aus diesen Ländern dann grundsätzlich erst einmal als nicht verfolgt gelten. Der Bundesrat stimmt dem Gesetzesvorschlag bisher nicht zu.

Von Elisabeth Lehmann

Das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten

Der Bundestag entsprach einem Gesetzentwurf, wonach die nordafrikanischen Maghreb-Staaten, also Tunesien, Marokko und Algerien, als sichere Herkunftsländer eingestuft werden sollen. Somit würden Menschen aus diesen Ländern grundsätzlich als „nicht verfolgt“ gelten und könnten schneller in ihre Heimat zurückgeschickt werden.

Von Elisabeth Lehmann

Wer Trump ablehnt, muss CETA nicht gut finden!

Die Befürworter/innen des Freihandelsabkommens versuchen CETA als ein liberales Bollwerk gegen den neuen US-Präsidenten zu verkaufen. Doch die neoliberale Handelspolitik könnte die Trumpisten in Europa sogar noch befeuern.

Von Cornelia Reetz

Gerichtsurteil über Memorial

Am 16. Dezember entschied das Gericht, dass das Justizministerium mit der Eintragung von Memorial International in das „Agenten“-Register rechtmäßig gehandelt habe. Die Klage Memorials wurde abgewiesen.

Von Johannes Voswinkel

Wohin steuert das junge Russland?

Wie Honig einem russischen Dorf eine bessere Zukunft ermöglicht und was die junge Generation von Putin hält: Veranstaltungsbericht mit der neuen Folge unseres Podcasts Böll.Fokus über die Perspektiven junger Menschen in Russland.

Der dunkle Geist der Türkei

Der türkisch-kurdische Konflikt, ein versuchter Putsch und die Anschläge des IS: In der Türkei geht ein Jahr der Gewalt zu Ende. Präsident Erdoğan konnte sein autoritäres Projekt weiter ausbauen.

Von Kristian Brakel

Ein Tsunami im Winter: Europa ordnet seine Energiepolitik neu

Die Europäische Kommission hat im Rahmen der Energieunion ein Paket mit Gesetzesvorschlägen zur Vollendung des Energiebinnenmarktes vorgelegt. Das Paket verspricht saubere Energie für Europa. Doch was steckt wirklich drin? Ein Kommentar.

Von Kathrin Glastra, Rebecca Bertram

Unsere Zukunft mit Donald Trump

Trump hat seinen Kampf gegen das politische Establishment vorerst gewonnen. Worauf muss sich Europa jetzt einstellen?

Von Klaus Linsenmeier

Krieg im Donbass: Ein Realitätscheck

Die europäische Politik scheut sich, den Druck auf die russische Führung zu erhöhen und nimmt stattdessen die Ukraine in den Schwitzkasten. Wie sieht eine realistische Antwort aus? Eröffnungsrede zu den Deutsch-Russischen Herbstgesprächen 2016.

Von Ralf Fücks

Dossier: Flucht und Migration

In diesem fortlaufenden Dossier begleiten wir die Debatte um eine neue Flüchtlingspolitik. Wir beschreiben Fluchtursachen, werfen einen Blick auf die Grenzen Europas und beleuchten die Willkommenskultur in Deutschland.

Die Türkei driftet ab - und Europa schaut zu

Ralf Fücks schildert in seinem Reisebericht Eindrücke über die aktuelle politische Situation in der Türkei. Es ist ein Zeugnis der erschütternden Lage eines Landes, das den Weg zu einer Demokratie verlassen hat. 

Von Ralf Fücks

Die berühmte Umarmung – Eine Reportage über die deutsch-polnische Aussöhnung

Zum diesjährigen 25. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags besuchte Tomasz Kwaśniewski das Dorf Krzyżowa (Kreisau), in dem damals das bahnbrechende Friedenstreffen zwischen Premierminister Mazowiecki und Bundeskanzler Kohl stattfand. Welche Erinnerungen haben die Bewohner an das historische Ereignis und wie sehen die Beziehungen zum westlichen Nachbarn heute aus?

Von Tomasz Kwaśniewski

Zeit für Plan B in der Europäischen Flüchtlingskrise

Die Anzahl der in 2015 nach Europa Geflüchteten legte die Unzulänglichkeit der gemeinsamen EU-Asylpolitik offen und belastete die südlichen Mitgliedsstaaten unverhältnismäßig stark. Um die EU aus der Krise zu führen braucht es mehr als ein EU-Türkei-Abkommen.

Von Bodo Weber

Seiten