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xxxEuropapolitik – Alle Beiträge

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Demokratiekrise, nicht „Flüchtlingskrise“!

Eine Welle des Populismus und der Xenophobie schwappt über Ostmitteleuropa. Ursache dafür ist nicht die angebliche „Flüchtlingskrise“. Es handelt sich vielmehr um eine Krise gegen die Ideale des Jahres 1989, die liberale Demokratie und europäische Integration.

Von Volker Weichsel

Migration, Wahlkampf und Extremismus: Das Fallbeispiel Slowakei

Sogar moderate Parteien äußerten sich im Wahlkampf 2016 gegen die Migration aus, um Stimmen zu gewinnen. Die Strategie floppte, und rechtsextreme Kräfte zogen zum ersten Mal seit dem Ende des kommunistischen Regimes ins Parlament ein.

Von Grigorij Mesežnikov

Ein neues Projekt für Europa

Das Wahlergebnis in Österreich wird ein Signal für ganz Europa sein. Unabhängig vom konkreten Ausgang ist das Gesamtbild, welches Österreich und damit ganz Europa abgibt, besorgniserregend. Ein Kommentar.

Von Sergey Lagodinsky

Energie in Europa: Atomkraft, ja bitte?!

Entgegen des Ziels aus der Atomenergie auszusteigen, werden in einem Papier der Forschungsabteilung der EU-Kommission mögliche Forschungsschwerpunkte im Nuklearbereich angeführt. Eine Analyse der neuesten Entwicklungen und Zusammenhänge.

Von Kathrin Glastra

Die Bedeutung von Vučić' Wahlsieg für Serbien und die EU

Serbiens Ministerpräsident Vučić hat sich zum zweiten Mal durch Neuwahlen sein Mandat bestätigen lassen. Die EU versteht den Wahlsieg als pro-europäisches Signal. Wofür steht seine Fortschrittspartei wirklich?

Von Andreas Poltermann, Paola Petrić

Die Ohnmacht fährt mit

Seit dem 19. April ist die Sea-Watch wieder im Mittelmeer unterwegs, um Menschen in Seenot zu retten. Die Ausrüstung des Schiffes ist besser als im Jahr zuvor - doch den fehlenden Willen der politisch Verantwortlichen kann sie nicht ausgleichen.

Von Frank Dörner

Denn unter den Waffen schweigen die Gesetze

Das Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien hat Vojislav Šešelj in allen Punkten von der Anklage freigesprochen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben. Das Humanitarian Law Center hält die Urteilsbegründung der Kammer rechtlich wie sachlich für haltlos.

Das Kartenhaus Donezk

Der ukrainische Künstler Sergey Zakharov hat Vertreter/innen der „Volksrepublik Donezk“ karrikiert – und musst dafür einen Monat ins Gefängnis. In der Heinrich-Böll-Stiftung zeigte er die Porträts auf übergroßen Spielkarten – und brachte das Kartenhaus mitsamt Joker Putin zum Einsturz.

Die Angst vor dem deutschen Europa

Frankreich befürchtet eine deutsche Dominanz in Europa und hegt die Sorge, dass Deutschland Frankreich eine Sparpolitik aufzwingt. Deutschland kritisiert Frankreichs Reformunwilligkeit und -unfähigkeit. Wie stabil ist das Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich?

Von Dr. Christine Pütz, Claire Demesmay

Bosnien: Der gekaperte Staat

20 Jahre nach dem Friedensschluss ist Bosnien gespaltener als je zuvor. Besonders die Republika Srspka dreht weiter an der Eskalationsspirale – und droht mit einem Referendum.

Von Marion Kraske

Bosnien-Herzegowina: Zwischen Stillstand und Rückschritt

Auf der Diskussionsveranstaltung „Bosnien-Herzegowina 20 Jahre nach Dayton: Waffenstillstand oder Frieden?“ diskutierten ein hochkarätiges Podium und zahlreiche Gäste die Lage in der ex-jugoslawischen Republik zwei Jahrzehnte nach Kriegsende.

Von Rüdiger Rossig

Eine Imitation der Reformen

Trotz ständiger Versprechen verhindern nationale Eliten zentrale Reformen in Bosnien und Herzegowina. Die internationale Gemeinschaft schaut zu – und beschwört die „Stabilität“ des Landes. Ein Kommentar.

Von Zlatko Dizdarević

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