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xxxParteien & Repräsentation – Alle Beiträge

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Russland: Putin und die Rettung des Abendlands

Noch im Jahr 2000 hat Präsident Vladimir Putin sein Land zum ideologisch neutralen Staat erklärt. Nun bestimmt eine zutiefst reaktionäre Ideologie seine Politik. Unser Moskau-Büroleiter Jens Siegert fragt sich, wie es zu diesem Kurswechsel kommen konnte und was er für die Zukunft Russlands bedeutet.

Von Jens Siegert

„Green Primary“ - Endspurt bei den europäischen Grünen

Noch bis zum 28. Januar sind alle EU-Bürgerinnen und -Bürger, die mindestens 16 Jahre sind, aufgerufen die beiden transnationalen grünen Spitzenkandidat/innen zu bestimmen. Das Demokratie-Experiment könnte Europa zu mehr Legitmität führen, aber ab wie vielen abgegebenen Stimmen kann es als geglückt angesehen werden?

Von Michael Scharfschwerdt, Anna Cavazzini

Kleine und fleißige Leute

Der Koalitionsvertrag richte sich in erster Linie an "die kleinen und fleißigen Leute", betont SPD-Chef Gabriel. Wer soll das sein und was ist eigentlich das Pendant zu den „kleinen und fleißigen Leuten“?

Von Annett Gröschner

Eva Menasse: Was hätte Böll heute gesagt?

"Wer heute seine politischen Essays, seine Reden, seine Zwischenrufe, ja seine Leserbriefe liest, dem stockt der Atem vor soviel Angriffslust, sprachlicher Zuspitzung, triefender Ironie." Die Dankesrede der Schriftstellerin Eva Menasse bei der Verleihung des Heinrich-Böll-Preises der Stadt Köln.

Nepal: Die Büchse der Pandora ist geöffnet

Bei der Wahl zur verfassungsgebenden Versammlung zersplitterte das Parteienlager in eine Vielzahl ethnischer Gruppierungen. Die Wahlen wurden von einer Welle der Gewalt begleitet - die Regierung antwortete mit der Mobilisierung der Armee.

Von Ali Al-Nasani

Ukraine: Pokerspiel am Dnipro

Das Assozierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU steht unter einem schlechten Stern. Klare Fortschritte gibt es weder bei der Reform der Staatsanwaltschaft, noch bei der Wahlgesetzgebung oder im Fall Tymoschenko.

Von Andreas Stein

Aus dem Abseits zurück ins Spiel

Die Grünen haben sich ins politische Abseits zwischen SPD und Linken manövriert, weil sie nicht auf ihre Mitglieder und Wähler/innen gehört haben. Nun müssen sie unter erschwerten Bedingungen versuchen, die Position der Mitte-Partei zurückzugewinnen.

Von Lothar Probst

Vorgezogene Neuwahlen in Tschechien: Die Farbe deiner Stimme

Um die Wählerinnen und Wähler für die Neuwahlen am 25./26. Oktober zu mobilisieren, griff der Parteivositzende der tschechischen Grünen zu musikalischen Mitteln. Der Song „Die Farbe deiner Stimme“ soll Mut machen grün zu wählen.

Von Eva van de Rakt

Romafeindlichkeit in Tschechien eskaliert

Anti-Roma-Demonstrationen sowie rassistische Statements schüren Hass und Gewalt. Roma werden als Urheber unterschiedlichster gesellschaftlicher Probleme bezeichnet und immer mehr Menschen zeigen ihnen gegenüber ihre Wut über das eigene unsicher gewordene Schicksal.

Von Silja Schultheis

Studie zur AfD: Rechtspopulistische Tendenzen

Die Alternative für Deutschland (AfD) will weder rechts noch links sein. Doch stimmt das wirklich?  Die Heinrich-Böll-Stiftung in Nordrhein-Westfalen hat sich die Partei genauer angeschaut.

Tschechisches Abgeordnetenhaus aufgelöst: Wie weiter?

Das Abgeordnetenhaus beschloss am 20. August in Prag mit nur sieben Gegenstimmen seine Auflösung. Die Übergangsregierung hatte zuvor eine Vertrauensabstimmung verloren. Der Weg für Neuwahlen in Tschechien ist frei. Von Eva van de Rakt

Hun Sen - ein Mann, ein Staat

Bei den jüngsten Wahlen musste Kambodschas Premier Hun Sen erfahren, dass ein großer Teil der Kambodschaner einen neue politische Führung will. Doch obwohl seine Partei viele Stimmen verloren hat, ist ein Wandel des repressiven politischen Systems derzeit nicht in Sicht. Von Andreas Lorenz

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