Demokratie

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Bei ihrer Neujahrstagung am 10. und 11. Februar 2017 debattierten die Mitglieder und Freundinnen und Freunde der Grünen Akademie über die gegenwärtige Konjunktur einer Politik der Emotion.

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Mit fast einem halben Jahr Verspätung wurde der frühere Premierminister Mohamed Abdullahi Mohamed ‚Farmajo‘ ins Amt eingeführt. Hohe Erwartungen an den neuen Staatschef gesellen sich zu den ohnehin enormen Herausforderungen somalischer Regierungsführung.

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"Fake News“ sind weder neu, noch lassen sie sich alleine mit medialen Eingreiftrupps bekämpfen. Hoaxmap-Gründerin Karolin Schwarz über die Entwicklung von Gerüchten im Internet und die aktuellen Initiativen zu deren Eindämmung.

Die Vorkämpferinnen und Vorkämpfer politischer Freiheit müssen derzeit weltweit mit Gegenwind umgehen. Diese Publikation gibt Einblicke in die Arbeit der weltweiten Demokratieförderung und macht mit Fallbeispielen, Analysen und Essays das Engagement der Heinrich-Böll-Stiftung anschaulich.

Dossier

Urheber/in: Niklas Hughes. Creative Commons License LogoDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

Die Zivilgesellschaft steht weltweit unter Druck. In vielen Ländern schränken Regierungen die Aktivitäten von zivilgesellschaftlichen Organisationen mit gezielten Maßnahmen immer stärker ein. In diesem Dossier bieten wir Analysen, Hintergründe und Länderbeispiele.

Fachkommission

Die Kommission zu Flüchtlings- und Einwanderungspolitik der Heinrich-Böll-Stiftung wird in den kommenden zwei Jahren die Herausforderungen auf dem weiten Feld von Flucht und Arbeitsmigration beleuchten.

Schwerpunkt

Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen stellen wir in diesem Schwerpunkt unsere Projekte zu den Themen Rassismus, Rechtsextremismus und Rechtspopulismus auf Bundes- und Landesebene vor.

Bewegung & Partizipation

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Vorerst haben Gerichte Donald Trumps Einreiseverbot für viele Muslime gestoppt. Doch der Kampf zwischen "den Präsidialen" und den demokratischen Institutionen hat gerade erst begonnen.

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In vielen Ländern wehren sich Menschen gegen eine Agrar- und Handelspolitik, die die Macht der Multis stärkt. Auch einzelne Konzerne wie Nestlé und RWE geraten in die Kritik.

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Der Ungarn-Aufstand von 1956 wurde vor 1989 im Osten und Westen Deutschlands aus verschiedenen Sichtweisen verfolgt. Wie wurde der Aufstand in der DDR wahrgenommen, wie in der BRD und wie hat sich das im Vergleich zu heute verändert?

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Die mazedonische Regierung macht die Arbeit von Bürgerrechtsorganisationen praktisch unmöglich: Hier für Menschenrechte aktiv zu sein, bedeutet, ständig bedroht, attackiert und diffamiert zu werden.

Feminismus & Gender

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Russland ist als Land mit einem hohen Grad häuslicher Gewalt bekannt. Mit der erfolgten Entkriminalisierung häuslicher Gewalt hat das russische Rechtssystem nun de facto eine wesentliche Schutzbarriere zwischen dem Angreifer und seinem Opfer beseitigt.

Umfrage: Haben Sie schon mal Hasskommentare bei Facebook löschen lassen? 

Die Jury des Anne-Klein-Frauenpreises 2017 würdigt mit Nomarussia Bonase eine südafrikanische Aktivistin für Frauenrechte und Frauenpolitik, die für Aufarbeitung und Versöhnung eintritt und hierin für viele ein Vorbild ist.

LGBTI

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Wo ist die Schnittstelle zwischen Religion, Glauben und LSBTIQ*-Rechten? Unter anderem diese Frage wurde auf der internationalen Konferenz „Too queer to believe – Religion, social activism and LGBTI rights“ am 5. Oktober 2016 in der Heinrich-Böll-Stiftung diskutiert.

Migration

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Der tunesische Premierminister Youssef Chahed ist zu Besuch in Deutschland. Während die tunesische Delegation auf eine engere Zusammenarbeit im wirtschaftlichen Bereich hofft, drängt Deutschland auf eine Ausweitung der Kooperation in Flüchtlingsfragen.

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Angela Merkels Kritik an Erdogan sei richtig, komme aber zur falschen Zeit, sagt Kristian Brakel im Interview. Auf Erdogans autoritären Kurs kann die Bundesregierung kaum noch Einfluss nehmen. Sie sollte aber versuchen, punktuelle Verbesserungen in der Menschenrechtslage zu ereichen.

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Die lange Grenze zwischen Mexiko und den USA war schon immer umkämpft. Trump sorgt für eine neue Runde. Der zweite Beitrag unserer aktuellen Kolumne von Michael Castritius über das Leben mit Donald Trump in Mexiko.

Netz

Spätestens seit der US-Wahl wurden verschiedene Internetphänomene und Technologien ausgemacht, die alle für den Erfolg von Donald Trump verantwortlich sein sollen. Ein Blick auf Technik und Wirkung - und ihre Grenzen.

Durch das Internet verbreitet sich eine neue Werbeform: Das Microtargeting. Firmen sprechen gezielt eng ausgewählte Gruppen von Menschen an und stimmen ihre Nachricht genau auf sie ab. Auch die Politik setzt vermehrt auf diese Taktik.

Wahlkampf gewinnt man in den Köpfen. Was früher Zeitung, Radio, Fernseher waren, das sind heute soziale Netzwerke. Hier tobt der Kampf um die Köpfe. Und natürlich mischen dort auch alte Bekannte mit: Trolle.

Zeitgeschichte

Der Begriff "Querfront“ taucht meist im Zusammenhang mit Versuchen auf, im politischen Kampf gegen die Globalisierung eine Allianz aus Rechten und Linken zu schmieden. Der Ansatz ist keineswegs neu, wie der Historiker Volker Weiß in seinem Vortrag darlegt.

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Wie können Forensik, Anthropologie und Kunst zur Verarbeitung von extremer Gewalt beitragen? Die Kulturwissenschaftlerin Anne Huffschmid und die Künstlerin Mariana Castillo Deball haben zu dieser Frage in Mexiko-Stadt die Konferenz „Dunkle Materie” ausgerichtet. Ein Interview.

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Ágnes Heller ist eine der bedeutendsten Philosophinnen unserer Zeit. Wir haben mit ihr als Zeitzeugin über den ungarischen Volksaufstand des Jahres 1956 gesprochen und sie zur Krise und Zukunft Europas sowie den Umgang mit Vergangenheit befragt.

Menschenrechte

Seit November 2016 haben zahlreiche Opfer der Diktatur Ben Alis öffentlich vor der Kommission für Wahrheit und Würde ausgesagt. Othman Selmi hat einige der Aussagen in einem Comic dokumentiert.

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Der legendäre Satiriker Bassem Youssef musste ins Ausland fliehen. Seine Geschichte wird in dem Film "Tickling Giants" porträtiert. Wir sprachen mit Medienexpertin Dr. Hanan Badr über den Film und die derzeitige Situation der Medien- und Pressefreiheit in Ägypten.

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Am 26. Januar 2017 fand die Konferenz „Im Herzen so ängstlich wie eine Taube. Zum Zustand des türkischen Rechtsstaates - Zehn Jahre nach dem Attentat auf Hrant Dink", statt. Claudia Roth, MdB und Vizepräsidentin des Bundestages, hielt den Einführungsvortrag.

Parteien & Repräsentation

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Die Tragweite der US-Wahl für den Rest der Welt ist nicht zu unterschätzen. Eine Einordnung aus asiatischer Perspektive.

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Das NPD-Urteil mag im Ergebnis nicht befriedigen – es kann jedoch hilfreich sein für die Auseinandersetzung mit rechtsextremen und rechtskonservativen Positionen. Gesellschaft und Politik müssen sich entschieden engagieren.

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Ein Parteiverbot ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung, die Ära des Ideologieverbotes ist vorbei. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit dem Urteil zur NPD klar gestellt. Eine juristische Einordnung.

Dossiers

Im Jahr 2006 hat eine Gruppe Menschenrechtsexpert_innen die Yogyakarta-Prinzipien ausgearbeitet. Zehn Jahre danach sprechen wir mit einigen Autor_innen über die "Prinzipien zur Anwendung der Menschenrechte in Bezug auf die sexuelle Orientierung und die geschlechtliche Identität“.

In diesem fortlaufenden Dossier begleiten wir die Debatte um eine neue Flüchtlingspolitik. Wir beschreiben Fluchtursachen, werfen einen Blick auf die Grenzen Europas und beleuchten die Willkommenskultur in Deutschland.

Die globale Urbanisierung stellt enorme Herausforderungen an eine nachhaltige Stadtentwicklung. Mit Blick auf die UN-Konferenz Habitat III in Ecuador diskutieren wir auf einer Konferenz und diesem Dossier die Rolle von Lokalregierungen und Zivilgesellschaft.

Während der Olympischen Spiele vom 5. bis 21. August erwartet Rio de Janeiro eine halbe Million Besucher/innen. Auf den ersten Blick ein Gewinn für die Stadt. Doch es scheint sich fortzusetzen, was mit der WM 2014 begann: Rio de Janeiro ist einmal mehr Spielfeld politischer und wirtschaftlicher Interessen.

Publikationen

Die Hintergründe zur geplatzten Ausstellung der Teheraner-Sammlung in Berlin, Analysen zum schwindenden Rückhalt für das Atomabkommen in den USA und im Iran sowie die neusten Entwicklungen des iranischen Engagements in Syrien. Diese und weitere Nachrichten aus Politik, Kultur und Wirtschaft in der Januar-Ausgabe des Iran-Reports.

Die repräsentative Demokratie steht unübersehbar unter Druck. Eine Antwort liegt dabei in einer besseren Verbindung von «guter Vertretung» und «guter Beteiligung» der Bürgerinnen und Bürger. Der Beitrag untersucht, in welchem Maße innerhalb des föderalen
Systems die Landespolitik dazu eine passende Arena bietet.

Wie geht gutes regieren? Wie verändern Regierungsbeteiligungen die Entscheidungswege und die Programmatik einer Partei? Diese Studie von Arne Jungjohann hat die grünen Regierungsbeteiligungen der vergangenen Jahre analysiert und kommt dabei zu interessanten Ergebnissen.

Alle Publikationen aus dem Ressort Demokratie

Demokratie gestalten

Demokratie ist sowohl die liberale politische Ordnung als auch eine Utopie und ein weitreichendes Versprechen. Unsere Projekte werben für demokratische Verhältnisse und haben die Aufgabe, Demokratie lebendig zu halten und weiterzuentwickeln – in der Gesellschaft, in Parteien und Institutionen. Hierzu gehören auch Konzepte für gute Migrationspolitik und gerechte Verhältnisse zwischen den Geschlechtern.

International arbeitet die Heinrich-Böll-Stiftung in vielen Krisenregionen, die von Gewalt und Staatszerfall geprägt sind. In dem Zusammenhang fördern wir Programme zur Konfliktbearbeitung, zur Versöhnung und zum Wiederaufbau demokratischer Institutionen.

Böll.Thema

Europa ist nicht länger eine Insel der Stabilität in einer unruhigen Großwetterlage. Die politischen Turbulenzen haben inzwischen auch die Kernländer des Westens erfasst. Wie gewinnen wir die Zuversicht zurück, dass wir die Dinge gestalten können, statt ihnen ausgeliefert zu sein? Diesen Fragen wollen wir mit dem vorliegenden Heft nachgehen.

Fachkommission

Die Kommission zu Flüchtlings- und Einwanderungspolitik der Heinrich-Böll-Stiftung wird in den kommenden zwei Jahren die Herausforderungen auf dem weiten Feld von Flucht und Arbeitsmigration beleuchten.

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