Israel

Dan Jacobson, Professor an der Universität Tel Aviv, erläutert warum in Israel nach dem Zwischenfall mit dem Konvoi nach Gaza das Militär zwar kritisiert, die Blockade Gazas jedoch weiterhin als gerechtfertigt angesehen wird. Jacobson, Mitglied von Peace Now und der Meretz-Partei, sieht schwere Zeiten auf die Annäherungsgespräche zwischen Israelis und Palästinensern zukommen.

Zwei israelische Militärbeschlüsse haben den Konflikt um das Westjordanland weiter eskalieren lassen. Mit einer Änderung des Militärbefehls zur „Verhinderung von Infiltration“ sollen Bewohner ohne israelische Aufenthaltsgenehmigung abgeschoben und nach Gaza oder ins Ausland deportiert werden.

Nach dem israelischen Militäreinsatz gegen einen internationalen Hilfskonvoi rückt die Blockade des Gaza-Streifens wieder ins Zentrum der Aufmerksamkeit. John Ging, Leiter der UN-Hilfsorganisation für die Palästinenser (UNRWA), setzt sich in einem Interview nicht nur dafür ein, die Grenzen nach Gaza zu öffnen, sondern sagt auch: "Wir müssen alle rechtlichen Wege prüfen, wozu auch die Möglichkeit gehört, humanitäre Hilfe auf dem Seeweg nach Gaza zu bringen."

Am 13. April sind die Änderungen zweier israelischer Militärverordnungen für das besetzte palästinensische Westjordanland in Kraft getreten. Die Neuregelungen sehen vor, jeden auszuweisen, der keine "Erlaubnis" der israelischen Behörden besitzt. Wie eine solche Erlaubnis aussieht, wird nicht näher definiert. Menschenrechtsgruppen kritisieren die Verordnungen scharf. Ein Interview mit dem Historiker Issam Nassar, Mitbegründer des „Institute for Jerusalem Studies“, über die veränderte Lage im Westjordanland.

Im Grunde ist seit Jahrzehnten klar, wie die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts aussehen muss: Zwei Staaten, die friedlich nebeneinander existieren, in den Grenzen, wie sie vor dem Sechs-Tage-Krieg verliefen. Eine Lösung des Konfliktes ist aber weiter entfernt denn je. Ein Grund dafür ist die Spaltung der Palästinenser. Sie war Thema einer Veranstaltung in der Heinrich-Böll-Stiftung.

Die Konferenz gilt als Pulsmesser für die israelische Außen- und Sicherheitspolitik. Dieses Jahr öffnete sich das Treffen für Themen wie Klimawandel und grüne Technologien in Israel. Von den Highlights der Tagung berichtet

Am Abend des 02. Februar 2010 hielt Salam Fayyad, Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiegebiete, eine Rede vor der Herzliya Konferenz. Eine Dokumentation

Am Abend des 02. Februar 2010 hielt Ehud Barak, Verteidigungsminister Israels und Vorsitzender der Arbeitspartei Awoda, eine Rede vor der Herzliya Konferenz. Eine Dokumentation

Die bisher interessanteste Diskussion im Rahmen der diesjährigen “Herzliya Conference" zu den innen- und außenpolitischen Perspektiven Israels drehte sich um die Wiederbelebung des Friedensprozesses im Nahen Osten. Zur Sprache kamen unterschiedliche Sichtweisen aus Israel und den USA. Was fehlte, waren palästinensische und arabische Stimmen. Notizen

Israel ist ein modernes Land. Aber zwischen Juden und Arabern / Palästinensern hier, auf engstem Raum, ist der Konflikt symbolisch aufgeladen. Religion wird zur Legitimation nicht nur für territoriale Ansprüche, sondern grundiert die gesamte Politik der Region.