Inhaltsverzeichnis

Chinas Blick auf Lateinamerika

Von Paul Kohlenberg

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Vorwort

Der aktuelle Blick auf Lateinamerika in Chinas politischen Fachzeitschriften

Außenpolitische «Flaggschiff»-Publikationen in China

Jüngere Fachartikel zu Lateinamerika

Quellen

Der Autor

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Vorwort

Vorwort

In der deutschen Berichterstattung und in außenpolitischen Debatten wird der chinesischen Führung oftmals eine kohärente globale Strategie zugesprochen. Mit Rückgriff auf Wörter wie «Masterplan» entsteht dabei zum Teil der Eindruck, dass China in allen Regionen der Welt in ähnlicher Weise auftritt. Das Narrativ einer globalen Omnipräsenz wird, nicht zuletzt im Rahmen der Belt and Road Initiative, von Peking dabei auch selbst kultiviert. Dennoch – oder gerade deswegen – ist es durchaus angebracht, sich regelmäßig mit der geografischen Schwerpunktsetzung von Chinas außenpolitischen Establishments zu beschäftigen. Es muss, zum einen, unterschieden werden zwischen ähnlichen Ansätzen, Prinzipien und Sprachregelungen, die China rund um die Welt umzusetzen versucht, und der regionalen außenpolitischen Priorisierung, die Pekings außenpolitisches Establishment vornimmt. Zum anderen stellt sich auch die Frage, inwiefern innerchinesische Debatten über die Grenzen einer vergleichsweise einheitlichen «Toolbox» außenpolitischer Ansätze hinaus in unterschiedlichen kulturellen Kontexten stattfinden.

Der vorliegende Text nähert sich diesen Fragen durch die Lektüre chinesischer Fachpublikationen aus dem Bereich der Internationalen Beziehungen und der Regionalwissenschaften. Dies geschieht insbesondere auf Basis der Annahme, dass die Artikelauswahl in hochrangigen «Flaggschiff»-Zeitschriften die Interessenlagerung des außenpolitischen Establishments zum aktuellen Zeitpunkt besser widerspiegelt als quantitative Volltextsuchen in chinesischen Literaturdatenbanken (da beispielsweise regionalwissenschaftliche Fachmagazine durchgehend auch zu weniger politisch priorisierten Ländern und Regionen publizieren).

Inhaltlich konzentriert sich der Text auf die Frage, inwiefern – und wie – Chinas Beziehungen zu Lateinamerika diskutiert werden. Dennoch richtet sich dieser Beitrag nicht ausschließlich an ein Fachpublikum von Lateinamerikainteressierten, sondern auch an einen erweiterten Leserkreis, der sich für die Priorisierung chinesischer Außenpolitik und die Feinheiten des außenpolitischen Diskurses zwischen chinesischen Regionalwissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern sowie Pekings diplomatischem Establishment interessiert. Denn gerade am Beispiel des Lateinamerikadiskurses lässt sich zeigen, wie chinesische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler behutsam erörtern, inwiefern die oben angesprochenen wiederkehrenden Prinzipien, Sprachregelungen und Ansätze in diesem regionalen Kontext an ihre Grenzen geraten bzw. nunmehr einer stärkeren regionalen Anpassung bedürfen.

Paul Kohlenberg
Heinrich-Böll-Stiftung

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Der aktuelle Blick auf Lateinamerika in Chinas politischen Fachzeitschriften

Der aktuelle Blick auf Lateinamerika in Chinas politischen Fachzeitschriften

Wie werden Chinas Beziehungen zu Lateinamerika aktuell in politikwissenschaftlichen Fachkreisen und den außenpolitischen Eliten Pekings diskutiert? In China beschäftigt sich, zumindest im Vergleich zur Forschungslage in Europa, eine relativ große Zahl von außenpolitischen Analystinnen und Analysten mit den aktuellen Entwicklungen in Lateinamerika und daher auch mit den Beziehungen Pekings zu den Staaten und Akteuren der Region. Es gibt zwar verschiedene Fachzeitschriften wie z.B. das «Journal of Latin American Studies» (拉丁美洲研究; Chinesische Akademie der Sozialwissenschaften), die mehrmals im Jahr erscheinen und qualitativ hochwertige Forschung anbieten. Es ist dennoch wichtig zu betonen, dass es Artikel zu lateinamerikanischen Themen nur selten in die «Flaggschiff»-Publikationen der chinesischen außenpolitischen Debatten schaffen, in denen die politischen Beziehungen zu den USA, Europa, Russland oder Indien hingegen regelmäßig besprochen werden. Dieser Beitrag wirft daher zunächst einen Blick in chinesische Diskussionsbeiträge zur allgemeinen außenpolitischen Lage, um den Stellenwert und die Prominenz von Lateinamerika und lateinamerikanischen Themen im Vergleich zu anderen Weltregionen zu analysieren und erörtert dann einige spezielle Aspekte des chinesischen Fachdiskurses zu Lateinamerika.

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Außenpolitische «Flaggschiff»-Publikationen in China

Außenpolitische «Flaggschiff»-Publikationen in China

Die zweimonatlich erscheinende Zeitschrift «China International Studies» (国际问题研究), die von einem Thinktank des chinesischen Außenministeriums veröffentlicht wird, enthält in der ersten Jahreshälfte 2021 weder Aufsätze zu einzelnen Ländern Lateinamerikas noch zur Gesamtregion. In erster Linie beschäftigen sich die Beiträge mit den bilateralen Beziehungen zu den USA und der Zukunft der internationalen Ordnung. Dennoch lohnt, beispielhaft, ein detaillierter Blick in die Januar/Februar-Ausgabe dieser Zeitschrift, an der die aktuelle Aufmerksamkeitshierarchie außenpolitischer Themen einleitend illustriert werden kann.

Der erste Artikel eines neuen Jahres wird in dieser Zeitschrift traditionell vom Außenminister persönlich verfasst – als Rückblick auf die chinesische Außenpolitik der letzten zwölf Monate. Reihenfolge und Detailfülle der Absätze in diesem Aufsatz von Außenminister Wang Yi spiegelt dabei die offizielle Priorisierung der Themen und Weltregionen wider: An vorderster Stelle stehen die drei «Beziehungen zu den großen Mächten» (大国关系) – Russland, EU und USA (die aktuell in dieser Reihenfolge genannte werden). Darauf folgt eine Besprechung der Beziehungen mit den Staaten der asiatischen Nachbarschaft und Chinas diesbezügliche außenpolitische Erfolge, wie etwa der Abschluss des Handelsabkommens RCEP (Regional Comprehensive Economic Partnership).

In diesem Zuge fällt auch das erste Mal der wichtige Begriff der «Regionalkooperation» (区域合作), ein Format in dem China sich (im Sinne von «China+X») – als Einzelakteur – diplomatisch mit einer Gruppe anderer Staaten in Bezug setzt. Diese Regionalkoopera-tionen bestehen auch mit anderen Teilen der Welt, aber die Bedeutung dieses Ansatzes wird für den asiatischen Kontext besonders hervorgehoben und «China-ASEAN» als erfolgreichstes und lebendigstes Beispiel dieses Ansatzes beschrieben. Erst danach, im vergleichsweise knappen Unterkapitel zu Chinas Beziehungen mit Entwicklungsländern wird – im Anschluss an Afrika und den arabischen Staaten – auch Lateinamerika erwähnt. Dabei wird nur kurz auf die vergangene COVID-19-Sondervideokonferenz (auf Außenministerebene) zwischen China und den lateinamerikanisch-karibischen Staaten verwiesen. Diese relativ nachrangige Positionierung Lateinamerikas am unteren Ende des chinesischen Prioritätenspektrums findet sich so auch schon in den Überblicksartikeln der Vorjahre.

Durch die geografische Distanz zwischen China und Lateinamerika ist zwar davon auszugehen, dass die Pandemie diese Beziehungen vergleichsweise stärker beeinträchtigt hat als andernorts, aber dennoch kommt eine – relativ zu anderen Regionen – abnehmende Tendenz der China-Lateinamerika-Beziehungen auch dadurch zum Vorschein, dass die BRICS-Staatengruppe (trotz eines digitalen Gipfels im Jahr 2020) in diesem Artikel keine Erwähnung findet – und damit auch eine durchaus bedeutsame Facette der brasilianisch-chinesischen Beziehungen nicht mehr im Beitrag des Außenministers abgebildet wird.

In der gesamten restlichen Januar/Februar-Ausgabe von «China International Studies» beschäftigen sich die Artikel sehr ausführlich mit der Zukunft der internationalen Ordnung im Rahmen des globalen sino-amerikanischen Konflikts. Die relevanten Spielfelder und Räume, die vor diesem Hintergrund besprochen werden, sind klar erkennbar. Lateinamerika spielt, zumindest bei dieserart globalstrategischen Betrachtungen, keine direkte Rolle. Ostasien und Europa hingegen sind die zwei Weltregionen, die – aus unterschiedlichen Gründen – immer wieder angesprochen werden.

Über Europa wird vor allem deshalb diskutiert, weil befürchtet wird, dass ein Zusammentun von Europa und den USA oder gar eine etwaige «Globalisierung der NATO» (北约的 「全球化」) viele negative Konsequenzen für China haben könnte. Folglich sei, wie z.B. Prof. Sun von der Universität Jilin schreibt, «die Aufrechterhaltung eines flexiblen Dreiecks (灵活三角关系) zwischen China, den USA und Europa für die globale politische und wirtschaftliche Ordnung unerlässlich». Das Thema wird in vielen der aktuellen Beiträge entsprechend priorisiert. Mit Blick auf die Amtszeit Joe Bidens, so beispielsweise die Professorin Ren von der Pekinger Universität der Akademie für Sozialwissenschaften, sei in absehbarer Zeit die wohl wahrscheinlichste Herausforderung für China, dass die USA durch die Strategie einer «Regelungssperre» (规锁)[1] versuchen werden, Pekings wirtschaftliche Erstarkung zu unterbinden. Dies bedeute, dass Washington «mit Verbündeten zusammenarbeiten werde, um China in multilaterale internationale Regeln zu integrieren und multilaterale Regeln zu nutzen, um China in einer Position festzubinden, mit der sich die entwickelte Welt wohl fühlt (…而是要与盟国一道, 借助多边规则, 将锁定在让发达国家感到舒适的某个位置上).» Gerade vor dem Hintergrund, dass Washington nun «vorhabe, die Welt zukünftig wieder stärker gemäß den eigenen Wertvorstellungen aufzuteilen (试图按价值观划界)», sei Peking gut beraten, sich «auf funktionale [bzw. themenspezifische] Kooperationsansätze (功能性领域合作)» zu konzentrieren. Solch themenspezifischer Dialog – zum Beispiel zu Klimawandel oder Gesundheitspolitik – sei für Peking insbesondere mit bzw. zwischen den traditionellen Verbündeten der USA erstrebenswert. Allerdings scheint ein (selbst-)kritisches Nachdenken darüber, inwiefern Chinas eigene innen- oder außenpolitische Entwicklungen wiederum die Öffentlichkeiten in Europa oder andernorts verprellen könnten, in Chinas akademischem Diskurs nicht möglich zu sein.

Auch mit Blick auf die asiatische Region schwingt in dieser Ausgabe von «China International Studies» an einigen Stellen Besorgnis bezüglich eines möglichen «Netzwerks demokratischer Staaten» (民主国家关系网) mit. Dabei wird mit besonderer Besorgnis wahrgenommen, dass die im Westen kursierende Idee einer potenziellen Allianz der «D10» (einer Erweiterung der G7 um drei weitere demokratische Staaten) insbesondere Länder der asiatisch-pazifischen Region (i.e. Australien, Korea und Indien) als zusätzliche Kandidaten umfasst. Diese Besorgnis ist dahingehend nachvollziehbar, weil die möglichst direkte Federführung bei der Integration des asiatischen Raums schon seit mehreren Jahrzehnten eine absolute Prämisse der chinesischen Außenpolitik darstellt. In den Obama-Jahren war Washingtons Ankündigung eines «US Pivot to Asia» bzw. eines US-geführten transpazifischen Freihandelsabkommens (damals unter dem Namen TPP) daher ein gewisses Schreckgespenst für die außenpolitischen Eliten Pekings. Das nun Ende 2020 unterzeichnete RCEP-Freihandelsabkommen (Regional Comprehensive Economic Partnership) ist hingegen ein für Peking sehr willkommenes Ergebnis, da dieses Vertragswerk 15 Staaten im Asienpazifikraum ohne Washington als Vertragspartei umfasst. Wie Außenminister Wang Yi in seinem Beitrag schreibt, sei China in ähnlicher Weise nun (zumindest rhetorisch) bereit, darüber nachzudenken auch dem CPTPP (dem Nachfolger des TPP ohne Beteiligung der USA) beizutreten. In der Tat bemühen die hier analysierten chinesischen Kommentatorinnen mit Blick auf Asien oft eine binäre Logik «insider vs. outsider». So wird betont, dass «China, Japan und die Republik Korea als wichtige Volkswirtschaften innerhalb der Region durch ihre positive Integrationseinstellung wichtige Garanten für die wirtschaftliche Integration innerhalb der Region» seien (Hervorhebungen hinzugefügt) (中日韩作为区域内重要的经济体均对区域一体化的趋势持积极态度, 这也是该区域内经济一体化的重要保障). D.h. eine eher defensive Grundstimmung, wenn nicht gar Sorge vor einer proaktiven Asienpolitik der Biden-Administration, bewegt die chinesischen Analystinnen und Analysten dazu, Chinas besondere Legitimität als Akteur in der «eigenen» Region zu betonen. Bezüglich Chinas Blick auf Lateinamerika als Region in der Nachbarschaft der USA legt diese Lektüreanalyse daher zumindest einen zusätzlichen Grund nahe, warum ein weiterer Ausbau der diplomatischen Beziehungen mit Lateinamerika – zumindest auf rhetorischer Ebene – aktuell keine Priorität der chinesischen Außenpolitik darstellt.

Dieser Eindruck verfestigt sich auch dann, wenn aktuelle eher populärwissenschaftliche außenpolitische Zeitschriften wie z.B. die zweiwöchentlich erscheinende «World Affairs» (世界知识) hinzugezogen werden. Von den fast 60 Artikeln der beiden im Januar erschienenen Ausgaben bespricht kein einziger Beitrag ein dezidiert lateinamerikanisches Thema.

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Jüngere Fachartikel zu Lateinamerika

Jüngere Fachartikel zu Lateinamerika

In «China International Studies» wurde zuletzt im Oktober 2020 ein eindeutig lateinamerikanisches Thema diskutiert. Bu Shaohua, vom China Institute of International Studies, zeichnet darin ein ambivalentes Bild der Situation und den aktuellen Herausforderungen der Belt and Road Initiative in der Karibik. Bu beschreibt, dass die Corona-Pandemie – wegen der großen räumlichen Distanz – die chinesischen Beziehungen mit den Staaten der Karibik vor zusätzliche Herausforderungen gestellt hätte. Die Beziehungen zur Karibik würden ohnehin, genau wie die Beziehungen zu Lateinamerika im Allgemeinen, dadurch «an Tempo verlieren», dass CELAC (Community of Latin American and Caribbean States) die Kraft fehle, als institutioneller «Motor» der Kooperation zwischen China und der Gesamtregion zu fungieren (中拉整体合作的拉共体「引擎」面临失速). An dieser Stelle wird, wie oben erwähnt, Chinas außenpolitische Präferenz zur «China+X»-Regionalkooperation erkennbar. Diese Konstellationen sind aus chinesischer Sicht nicht nur wegen außenpolitischer Effizienz oder aus Prestigegründen sinnvoll. Vielmehr werden die Regionalkooperationen von den außenpolitischen Eliten in Peking als wichtige Bausteine eines eigenständigen Entwurfs von globaler Ordnung verstanden.

Das Narrativ vielgestaltiger weltpolitischer Beziehungen, die ihren gemeinsamen Anlaufpunkt in Peking finden, kommt schon länger im Rahmen von Chinas «Belt and Road»- bzw. Seidenstraßen-Initiative zum Ausdruck. Die Gemeinsamkeit dieser Ansätze besteht darin, dass durch Abkommen und Absprachen – mit klar erkennbaren semantischen Markern – versucht wird, politische Zugehörigkeit bzw. Verbundenheit unter chinesischer Ägide zu suggerieren und dabei letztlich auch einen Erwartungsdruck zu generieren, der internationale politische Veränderungen in Pekings Sinne ermöglichen und institutionalisieren soll. Dabei spielen Zielvorstellungen wie die Erschaffung einer China-Latin America Community of Shared Destiny (中拉命运共同体) oder China-Carribean Community of Shared Destiny (中加命运共同体) in der chinesischen Diplomatie – und auch bei der eher autosuggestiven Innenpropaganda – eine wichtige Rolle. Denn so kann – analog zu weiteren China+X-Formaten (z.B. mit Afrika oder dem arabischen Raum) – eine von China erfolgreich gestaltete und sich verdichtende «Community of Shared Destiny for Humankind» (人类命运共同体) abgebildet werden.

Chinesische Autorinnen und Autoren können politische Leitideen wie die Community of Shared Destiny nicht grundsätzlich in Frage stellen, da diese aktuell von der offiziellen Parteiideologie als deterministische Endpunkte der chinesischen Außenpolitik vorgegeben werden. Eingebettet in diese Art von «Politsprech» sind aber dennoch deutliche Worte zu finden, die auf Fehler und Verbesserungsmöglichkeiten in der chinesischen Lateinamerikapolitik hinweisen. Mit Blick auf die Karibik werden von Bu eine Reihe chinesischer Investitionsprojekte dokumentiert, die auf Grund von lokalen Umweltschutzprotesten nicht verwirklicht werden konnten. Noch wichtiger ist aber die direkte Aufforderung, die Region deutlich differenzierter (更加差异化, 精细化) zu betrachten. In diesem Sinne sei beispielsweise auch der hohe Schuldenstand der karibischen Staaten und das Fehlen von natürlichen Ressourcen ein Grund, warum Pekings «traditionelle Stärken» (传统优势), wie z.B. der Fokus auf Infrastrukturinvestments, nicht mit den lokalen Umständen in Einklang gebracht werden konnten (「水土不服」). Neben kreativen Ideen wie «debt-for-nature swaps,» wodurch China den Staaten der Karibik ermöglichen könne, Schulden mit Klimaschutzmaßnahmen zu begleichen, wird an dieser Stelle auch empfohlen, dass China sich in besonderem Maße der Förderung von digitaler Infrastruktur zuwenden solle.

Ein ähnlicher Appell, die Region stärker differenziert «mit mehr Unterschieden als Gemeinsamkeiten» zu betrachten, findet sich auch in einem langen Überblicksartikel zum Forschungsstand des Feldes in der Zeitschrift «Journal of Latin American Studies». Zhang Fan, vom Lateinamerikainstitut der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften, lobt in diesem Artikel von Anfang 2020 unter anderem die Lern- und Anpassungsfähigkeit der chinesischen Diplomatie. Es sei ein Zeichen der Reife und Weisheit von Pekings Außenpolitik, dass man in den letzten Jahrzehnten sehr pragmatisch mit lateinamerikanischen Staaten zusammenarbeiten konnte, obwohl Pekings diplomatische Erfahrungen aus anderen Entwicklungsländerkontexten in Asien und Afrika nicht direkt übertragen werden konnten. Denn diese Region habe ganz eigene geschichtliche Vorerfahrungen in der «Peripherie des kapitalistischen Weltwirtschafts- und Politiksystems» gemacht – und auch «die vielen Varianten der Dependenztheorie» seien ein Beispiel für die spezielle Sicht der lateinamerikanischen Menschen auf ihre Position in der Welt. Dies ist allerdings wohl nur oberflächlich ein Lob der chinesischen Diplomatie der letzten Jahrzehnte, da die pragmatische Kooperation letztlich auf der Tatsache fußt, dass China im Vergleich zu anderen Großmächten der Region kaum eine politische aufgeladene gemeinsame Vorgeschichte mitbrachte[2] und sich aber nun, da Peking eigentlich nicht mehr länger als diplomatischer Neuankömmling betrachtet werden kann, mit den erwähnten historisch-politischen Attitüden der Menschen beschäftigen muss. An dieser Stelle kann daher der Verweis auf die Bedeutung der Dependenztheorie auch als Wink mit dem Zaunpfahl bezüglich der politischen Empfindlichkeiten vor Ort gelesen werden.

Zhang erklärt auch, dass jetzt, da mehr Austausch zwischen China und Lateinamerika stattfindet, durchaus Risiken bei der Kommunikation entstehen, mit denen sich die Forschung stärker beschäftigen müsse. Zwar sei das chinesische Entwicklungsmodell für Lateinamerika sehr attraktiv, aber die ideologischen und systemischen Unterschiede mit China könnten auch ein Befremdungsgefühl (隔阂感) hervorbringen. Im zwischenmenschlichen Austausch lägen zwar viele Chancen, aber «es deutete sich auch an, dass durch kulturelle Unterschiede und kommunikative Einschränkungen gegenseitig «abstoßende Gefühle» (相斥感) entstehen könnten. Zwar sei die »turbulente Situation» in den USA und in Europa durchaus ein Treiber der Diversifizierung und Vervielfältigung der Außenpolitik der lateinamerikanischen Staaten (d.h. zu Gunsten Chinas), aber man müsse auch einsehen, dass Peking die bestehenden Bindungen Lateinamerikas mit den USA und Europa, «die durch traditionelle Beziehungen und reale Interessen geschmiedet wurden» (其传统联系和现实利益铸成的纽带), in der näheren Zukunft nicht werde verändern können.

Es ist zu betonen, dass sich letzteres Eingeständnis vorranging auf die «nähere Zukunft» bezieht. Denn was die langfristige Zielsetzung der chinesischen Lateinamerikaforschung angeht, muss es laut Zhang eigentlich um viel mehr gehen. In der Tat gibt die offizielle Ideologie der chinesischen Außenpolitik in den Ländern des Südens eigentlich einen Trend der außenpolitischen Konvergenz mit Peking vor. An anderer Stelle in seinem Text stellt er daher die rhetorische Frage, ob es denn ausreiche, alte Wege zu verfolgen; oder es nicht stattdessen das Ziel sein solle, einen eigenständigen Weg für die chinesische Diplomatie zu finden, der «die Limitierungen von Ost und West überwindet» (超越西方和东方各自的局限) und die internationale Bühne der lateinamerikanischen Region nutzt, um viele positive Dinge (wie ein besseres Chinabild, «positiven Wandel», «Win-Win», «Fortschritt» etc.) zu erreichen und «eine neue Art von weltweiten zwischenstaatlichen Beziehungen zu entwickeln». Diese letzteren Sätze sind zwar eher rhetorische Mittel als konkrete Politikempfehlungen, aber im Vergleich zu den oben diskutierten chinesischen Kommentaren zur heimischen Region in Asien – mit klaren Definitionen von Insidern und Outsidern – soll die chinesische Lateinamerikaforschung laut dieser Aufforderung Beiträge produzieren, die ein internationaleres Lateinamerika entwerfen bzw. legitimieren; ein Lateinamerika, das nicht primär als Teil einer Großregion mit den USA verstanden wird. Denn das langfristige Ziel dieser Bemühungen ist ideologisch vorgegeben und muss auch von Zhang entsprechend präsentiert werden: die proaktive Errichtung einer «China-Latin America Community of Shared Destiny».

Mit Blick auf dieses langfristige Ziel werden bei Zhang aber zwei unterschiedliche Gefühlslagen deutlich. Auf der einen Seite beschreibt er die «dringende Herausforderung», Pekings Regionalgruppenformat mit Lateinamerika ebenso weiterzuentwickeln wie die vergleichsweise erfolgreichere Gruppendiplomatie mit dem arabischen Raum oder mit ASEAN. Hier bestünde – im Vergleich zu den anderen Regionen – ein «Druck» (在中国与东盟, 非盟合作取得实质进展增多的压力下). Denn, wie er an anderer Stelle schreibt, gehe es für China auch mit Bezug auf Lateinamerika schlussendlich darum, «die unvermeidbare historische Mission zu erfüllen, einer aufstrebenden Macht entsprechenden internationalen Einfluss zu erlangen» (以完成与新兴大国成长相匹配的国际影响力这一无法回避的历史使命). Auf der anderen Seite wird über den Artikel hinweg an vielen Stellen darauf hingewiesen, dass dieser politisch-ideologisch vorgegebene Druck durch wissenschaftliche Argumente abgemildert und auch darauf hingewiesen werden muss, dass ein solcher Druck für China strategisch kontraproduktive Ergebnisse bringen könnte. «Der rasante Eintritt» (迅速走进) einer Vielzahl von chinesischen offiziellen und privaten Akteuren nach Lateinamerika hinein, sei nicht ausreichend von historischem und kulturellem Wissen unterfüttert gewesen, was zu vorschnellen oder zu grobschlächtigen Entscheidungen geführt habe.

Selbstkritik dieser Art wird an anderen Stellen rhetorisch teils dadurch abgefedert, dass stets betont wird, dass sich «beide Seiten» verbessern müssten. Beispielsweise sollten «beide Seiten» vermeiden, dass durch unzureichende Kenntnis ihres Gegenübers negative «Spill-over»-Effekte auf andere Bereiche der Kooperation entstehen, welche die zukünftigen kooperativen Dynamiken sogar abwürgen oder sogar zunichtemachen könnten. Die angesprochene «historische Mission» zu mehr internationalem Einfluss werde in dieser «stark westlich geprägten» Region für «beide Seiten» ohnehin durch zeitliche und räumliche Einschränkungen erschwert. Verantwortungsvolle und besonnene Forschung zu diesem Themenbereich bedeute nunmehr auch, so Zhang, dass man sich gründlich mit den Konsequenzen der (politischen) Systemunterschiede auseinandersetze müsse. Es verstehe sich von selbst, dass «der Unterschied zwischen den Systemen letzten Endes der Grund für das wachsende Entwicklungsgefälle zwischen China und Lateinamerika und die Zunahme von Dysfunktionen und Unzulänglichkeiten in der Zusammenarbeit» sei (…最终根源是制度差异).

Die zukünftige Kooperation zwischen China und Lateinamerika im Bereich der Global Governance wird von Zhang als strategisch besonders wichtiger Forschungsbereich beschrieben. Chinesische wissenschaftliche Beiträge sollten sich in diesem Bereich insbesondere mit der Fragestellung beschäftigen, wie es gelingen könnte, «die Entwicklungsziele beider Seiten miteinander zu verkoppeln» (对接双方发展战略双方发展战略) bzw. dann «die jeweiligen Entwicklungsziele sowie eine Politikverknüpfung und Kompatibilität zu erreichen» (实现彼此经济社会发展目标与政策联通和兼容). Dieses Unterfangen sei auch deswegen von besonderer Bedeutung, weil die lateinamerikanischen Staaten für das Agenda Setting in multilateralen Foren der Global Governance eine wichtige Rolle spielen würden. Die bestehende (chinesische) Forschung betone als «politische Basis» für derlei Interaktionen u.a. die gemeinsame Identität als Entwicklungsländer. Durch eine neue Form der eigenen «Süd-Süd-Kooperation» könnten Synergien zwischen Chinas und Lateinamerikas Politikansätzen geschaffen und dabei gemeinsam auf den Wandel der globalen Ordnung in vielen Bereichen reagiert werden. Bezüglich dieser gemeinsamen politischen Identitäten fügt Zhang zum Abschluss seines Aufsatzes allerdings einige mahnende Worte hinzu: Pekings diplomatisches Fernziel – die Konstruktion einer neuen gemeinsamen Identität als «Community of Common Destiny» – sei ohne geschichtliches Verständnis, tiefergehenden menschlichen Austausch oder gleichberechtigte Kommunikation kaum zu erreichen. Zwar gebe es positive Beispiele wie etwa den chinesisch-lateinamerikanischen Parteiendialog oder das gemeinsame Nachrichtenzentrum; aber ohne tiefgründigeren Austausch drohe das Engagement in Form von Monologen auf der Ebene der Tagespolitik zu stocken (可能会停留在时政层面上自说自话). Daraus könne man kaum einen echten Nutzen bei der Erschaffung einer gemeinsamen Identität ziehen (更难以为建立双方新的共同身份起到实际作用). Grundsätzlich stecke Chinas Lateinamerikapolitik noch in einer Anfangsphase und sei noch nicht in der Lage die Beziehungen durch einen «übergreifenden und proaktiven Gestaltungsansatz» (交叉运作和主动建构) zu entwickeln, der bilaterale- und multilaterale Kooperation mit einer Unterstützung der regionalen Integration Lateinamerikas verbindet. Dies erfordere sowohl Bescheidenheit als auch «strategische Geduld» (战略耐心).

Zhang beendet seinen langen Aufsatz daher mit zwei kurzen Appellen aus denen ein gewisser Grad an Frustration deutlich erkennbar wird. Die frustrierende Diskrepanz zwischen den politisch-ideologischen Richtungsvorgaben und dem wissenschaftlichen Anspruch, auf die Realitäten der Region hinzuweisen, wird hier deutlich. Es bedürfe in der chinesischen Lateinamerikaforschung nunmehr nicht nur eines breiten Spektrums von Ansätzen, die «so nah wie möglich» (尽力贴近) an den realen Entwicklungen vor Ort dranblieben, sondern auch einer lockeren Forschungsumgebung «mit Toleranz für analytische Perspektiven und akademische Reflexionen, die nicht gänzlich gleichartig sind», auch wenn sie (um diesen Appell etwas abzumildern) gewiss «alle der gleichen Richtung folgen» (包容相同取向但不尽一致的学术思考和分析视).

Ein ähnliches Spannungsverhältnis zwischen offiziell vorgegebener außenpolitischer Ideologie und den reellen Kooperationsmöglichkeiten wird auch in Artikeln deutlich, die sich mit speziellen Themenfeldern, wie z.B. der Zusammenarbeit im Cyberraum, beschäftigen. In der Ausgabe vom Dezember 2020 des «Journal of Latin American Studies» fragt Zhao Zhongyang, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lateinamerikainstitut der Akademie für Sozialwissenschaften, nach dem Potential chinesisch-lateinamerikanischer Kooperation bei der globalen Regulierung des Internets. Der Text bietet dabei einen gründlichen Überblick über die diversen digitalpolitischen Aktivitäten lateinamerikanischer Akteure.

Der auffallendste Aspekt des Beitrags ist aber die deutliche Abweichung eines eher kritischen Textabschnitts im Vergleich zum Rest des Artikels: Auf der vorletzten Seite beschreibt die Autorin mit klaren Worten die großen normativen Unterschiede zwischen China und Lateinamerika. Die lateinamerikanischen Staaten seien zwar nicht direkt gegen das von Peking favorisierte etatistische Konzept der «Internet-Souveränität» (虽然不反对「网络主权」), aber würden «relativ dazu eher die Internetfreiheit, wie beispielsweise das Recht auf Online-Redefreiheit, betonen und lehnen die Kontrolle von Online-Aktivitäten durch Regierungen ab» (相对而言更强调网络自由, 如网络言论自由权等, 反对政府对网络行为进行监管). Auch bzgl. der globalen Regulierung des Internets bescheinigt die Autorin der lateinamerikanischen Region klare Präferenzen: Die Staaten der Region unterstützen den (existierenden) Multi-Stakeholder Ansatz der globalen Internet Governance, seien zudem für einen Ansatz «der schwachen Regierung und der starken Gesellschaft» (弱政府, 强社会) und hätten sich in ihren Abschlussdokumenten der regionalen Foren wiederholt für einen «Bottom-up»-Regulierungsansatz ausgesprochen.

Letztere Zeilen beschreiben damit lateinamerikanische Ansichten, die in unübersehbarem Kontrast zu den offiziellen chinesischen Positionen stehen, wie sie in chinesischen Strategiepapieren zu finden sind. Peking befürwortet einen regierungszentrierten Ansatz der globalen Regulierung des Internets, mit totalen Kontrollbefugnissen des Staats (i.e. «Internet Souveränität») und sieht für nicht-staatliche Akteure, wie es u.a. in der chinesischen Cyberkooperationsstrategie von 2017 lapidar heißt, im Bereich der Regulierung des Cyberraums nur die Möglichkeit «gemäß ihrer jeweiligen Rolle etwas beizusteuern» (与自身角色相匹配的作用).

Dennoch – trotz der präzisen Beschreibung der massiven normativen Differenzen zwischen den beiden Seiten, suggeriert die Autorin in den restlichen Teilen des Beitrags eine grundsätzliche Übereinstimmung der Interessen zwischen China und Lateinamerika bzgl. der zukünftigen Entwicklung der globalen Internet Governance. Gebetsmühlenartig wird dabei der Punkt wiederholt, dass sich beide Seiten als «Entwicklungsländer» gemeinsam gegen den Einfluss der USA und des «Westens» auf dieses Politikfeld wehren können, da «die meisten Entwicklungsländer eine gewisse Kontrolle des Internets befürworten und die nationale Internet-Souveränität betonen (而大多数发展中国家都主张对网络实行一定的监管, 强调国家的网络主权)». Durch die Kategorie der «Entwicklungsländer» – die in solchen Beiträgen oftmals eine nur vage definierte Gruppe von Staaten ist (aber China selbst ausdrücklich einschließt) – kann der Aufsatz damit den politischen Anforderungen an die ideologisch korrekte «Richtung» der Forschung (siehe oben) bzw. der ideologischen Präskription der Realität entsprechen.

Der Rückgriff auf die gemeinsame Kategorie der «Entwicklungsländer» ist dabei vor dem Hintergrund einiger der von Zhao in diesem Aufsatz diskutierten Fragen eigentlich durchaus nachvollziehbar. Sie erwähnt bspw. das potentielle Interesse lateinamerikanischer Staaten an Themen wie der digitalen Ungleichheit (digital divide), Zugangsrechten zum Internet oder der Bekämpfung von Cyberkriminalität. Dennoch werden von der Autorin weniger die potentiellen Gemeinsamkeiten zwischen China und Lateinamerika als vielmehr die Unterschiede zwischen den Entwicklungsländern und dem Westen in den Vordergrund gestellt. Dies geschieht wohl zum einen, um die eher unerheblichen gemeinsamen Ansichten von China und Lateinamerika im Bereich der Internet Governance zu überdecken, aber – zum anderen – vor allem, um Lateinamerika als im eigenen Lager verankert zu beschreiben und somit den Trend einer global fortschreitenden Konvergenz mit Pekings Weltsicht zu suggerieren. Im Endeffekt vermag die Autorin damit die nötige Plausibilität der ideologisch vorgegebenen Fernziele abzubilden: Von Zhao werden dementsprechend sowohl die Community of Shared Destiny in Cyberspace (网络空间命运共同体) als auch die China-Latin America Community of Shared Destiny jeweils als «wichtige Bestandteile» (重要组成部分) der von Peking avisierten «Community of Shared Destiny for Mankind» bezeichnet.

Die finalen Handlungsempfehlungen der Autorin setzen sich dann jedoch wieder mit den grundsätzlichen Meinungs- und Weltanschauungsverschiedenheiten zwischen China und Lateinamerika auseinander. Der Austausch zu Themen wie dem (von China forcierten) Konzept der «Internet Souveränität» solle intensiviert werden, um die Konnotation und Unterschiede der jeweiligen Ambitionen besser darzulegen und einen größeren Konsens zu erreichen. Zu Themen wie dem Internet der Dinge, der digitalen Wirtschaft, «smartcities» oder künstlicher Intelligenz sollte die Kooperation intensiviert werden – insbesondere auch im Bereich der physischen Infrastruktur. Die Autorin schlägt zudem vor, dass die chinesische Seite direkter mit den nicht-staatliche Akteuren Lateinamerikas in den Austausch treten solle, da diese einen großen Einfluss auf den dortigen politischen Diskurs über die Internetregulierung hätten. Letztere Forderung nach mehr direktem Dialog mit den nicht-staatlichen Akteuren Lateinamerikas ist für Pekings Außenpolitik allerdings nicht so einfach umzusetzen, weil aus chinesischer Perspektive in Themenbereichen wie der Internet Governance für diese (wie bereits oben zitiert) «gemäß ihrer jeweiligen Rolle» eigentlich kaum eine besondere Bedeutung vorgesehen ist. Die Dialogführung mit dieserart Gesprächspartnern wird auf chinesischer Seite daher meist von regierungsnahen Instituten und Forschungseinrichtungen wahrgenommen, die dann unter dem Banner der «people-to-people diplomacy» auftreten.

Vergleichsweise weniger deutlich wird die akademische Gefühlslage in den kurzen, eher populärwissenschaftlichen Beiträgen von politischen Wochenzeitschriften, wie der bereits erwähnten Zeitschrift «Word Affairs», die im September 2021 anlässlich des CELAC-Gipfels ein thematisches Dossier zu Chinas Beziehungen mit Lateinamerika zusammenstellte. Dabei fällt auf, dass die politische Situation in Lateinamerika wiederholt als «übergangsartig» (过度的色彩) beschrieben wird – was von der Pandemie weiter beschleunigt werde. In einem Beitrag von Zhou Zhiwei (Chinesische Akademie der Sozialwissenschaften) wird diesbezüglich die abstrakte Hoffnung geäußert, dass Lateinamerika wieder zu einem außenpolitischen Modus zurückfinden könne, wie es vor dem Jahr 2015 – damals noch unter den Vorzeichen einer innenpolitischen «pinken Welle» des Kontinents – der Fall war. Im Vergleich dazu sei die aktuelle Lage ein «großer Kontrast», die von Herausforderungen und Risiken geprägt sei. Dennoch, so Zhou, könne man aber an der Vorstellung festhalten, dass für China «das Zeitfenster der strategischen Gelegenheit» weiterhin bestehe und die Perspektive eines «Upgrades» der Beziehungen weiterhin gegeben sei. Letztere Sichtweise wird in dieser Argumentation dabei insbesondere von wirtschaftlichen Daten unterlegt: Während Lateinamerikas Handelsvolumen mit Europa und den USA während der Pandemie im Schnitt um 17 Prozent gesunken sei, sei der Handel mit China nur um 0,3 Prozent zurückgegangen. Die Handelsbeziehungen verfügten über eine große Widerstandskraft, die auch von «politischen Faktoren» bzw. dem internationalen Umfeld nicht stark beeinträchtigt würden. Dabei wird u.a. beispielhaft genannt, dass mehr als 82 Prozent der chinesischen Hühnerfleischimporte aus Brasilien, Argentinien und Chile stammen oder mehr als 70 Prozent der chinesischen Rindfleischimporte aus diesen drei Ländern und Uruguay geliefert würden.

Somit zeigt die kleine Stichprobe der hier analysierten Aufsätze einige Dilemmata der chinesischen Lateinamerikapolitik. Wie insbesondere von Prof. Zhang betont, bestehen für Peking gerade aufgrund der unterschiedlichen Systeme und politischen Kommunikationskulturen viele Herausforderungen im Austausch mit lateinamerikanischen Akteuren. Wie die Beschreibungen des schwierigen Dialogs über Cyberraum unter den staatszentrierten chinesischen Vorgaben zeigen, werden diese Diskrepanzen zwischen China und Lateinamerika teilweise umso deutlicher, je mehr die themenspezifische Kooperation in die Tiefe geht und dabei völlig unterschiedlich sozialisierte Gesprächspartner aufeinandertreffen. Diffizilere, kritischere Punkte werden von den chinesischen Regionalwissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern ohnehin nur in ein ideologisch-korrektes Gewand gehüllt vorgetragen – was wiederum das Risiko birgt, dass die erforderlichen Kurskorrekturen von den Adressaten dieser Aufsätze gar nicht als dringend oder problematisch rezipiert werden. Es entsteht daher der Eindruck, dass Chinas ideologisch-deterministische Zukunftsvision (einer graduellen Konvergenz der Staaten des Südens mit Peking) die Weitergabe- und Akzeptanz wissenschaftlicher Erkenntnisse zu reellen Einwicklungen in Lateinamerika erschwert – insbesondere während sich die außenpolitische Aufmerksamkeit Pekings, wie eingangs erläutert, aktuell auf andere Teile der Welt konzentriert.

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Quellen

Quellen

Bu Shaohua (步少华): China-Caribbean Cooperation on BRI: Development, Challenges and Deepening Paths (中国 – 加勒比「一带一路」合作: 进展, 挑战与深化路径), China International Studies (国际问题研究), 2020 (5).

Chinesische Cyberkooperationsstrategie von 2017 (Ministry of Foreign Affairs of China, State Internet Information Office of China) 中国外交部, 中国国家互联网信息办公室: 「网络空间国际合作战略」. Veröffentlicht am 02.03.2017 in der Peoples Daily (人民日报), http://world.people.com.cn/n1/2017/0302/c1002-29117318.html.

Ren Lin (任 琳): Global Governance System in the Post-COVID Era and China's Response 后疫情时代的全球治理秩序与中国应对, China International Studies (国际问题研究), 2021 (1).

Sun Xingjie (孙兴杰): US Strategic Retrenchment and Evolution of China-US Relations (美国战略收缩与中美关系演化), China International Studies (国际问题研究), 2021 (1).

Wang Yi (王毅): Serving the Country and Contributing to the World: China's Diplomacy in a Time of Unprecedented Global Changes and a Once-in-a-Century Pandemic (百年变局与世纪疫情下的中国外交: 为国家担当 对世界尽责), China International Studies (国际问题研究), 2021 (1).

Zhang Fan (张凡): Eine Annäherung an Studien zu den chinesisch-lateinamerikanischen Beziehungen und zu Chinas Strategie gegenüber Lateinamerika: Fortschritte und Probleme (中拉关系及中国对拉战略研究的一种进路: 进展与问题), Journal of Latin American Studies (拉丁美洲研究), Feb 2020 (2).

Zhao Zhongyang (赵重阳): Cyberspace Governance in Lateinamerika und die chinesisch-lateinamerikanische Zusammenarbeit aus der Perspektive der Global Governance (从全球治理的角度看拉美地区网络空间治理及中拉合作), Journal of Latin American Studies» (拉丁美洲研究), Dec 2020 (6).

Zhou Zhiwei (周志伟): «Die Fortsetzung der ‹Periode der strategischen Gelegenheit› in den China-Lateinamerika-Beziehungen besitzt vollwertige Logik» (中拉关系具备延续 「战略机遇期」 的充分逻辑), Word Affairs (世界知识) No. 1805 (19.09.2021).

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Der Autor

Der Autor

Paul Kohlenberg ist Büroleiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Peking. Er hat Politikwissenschaften und moderne Chinawissenschaften studiert (MSc Oxford, LLM Warwick, PhD FU Berlin). Vor Eintritt in die Stiftung war er für die Stiftung Wissenschaft und Politik als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Forschungsgruppe Asien tätig.

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Impressum

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Herausgeberin: Heinrich-Böll-Stiftung e.V., Schumannstraße 8, 10117 Berlin
Kontakt: Gita Herrmann E Gita.Herrmann@boell.de

Erscheinungsort: www.boell.de
Erscheinungsdatum: Oktober 2021
Covermotiv: Silentpilot/Pixabay (CC0)
https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/4.0

Die vorliegende Publikation spiegelt nicht notwendigerweise die Meinung der Heinrich-Böll-Stiftung wider.

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[1]

Dieser Begriff wird im englischen auch als ‹confinement› übersetzt (c.f.: http://www.thfr.com.cn/post.php?id=75241).

[2]

Siehe auch Margaret Myers: From «Among China's greatest, enduring advantages in Latin America is its lack of history in the region. Enhanced relations date back only to the mid-1990s», https://www.noemamag.com/chinas-quiet-play-for-latin-america/.