Brasilien: "Eine militärische Struktur ist unvereinbar mit einer demokratischen Polizei"

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Feierlichkeiten zum Beginn des Einsatzes der UPP in Turano, Rio de Janeiro im September 2010Feierlichkeiten zum Beginn des Einsatzes der UPP in Turano, Rio de Janeiro im September 2010. Urheber: André Gomes de Melo. Creative Commons LizenzvertragDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

Ole Schulz interviewt Luiz Eduardo Soares. Soares, 1955 in Nova Friburgo im Bundesstaat Rio de Janeiro geboren, ist Anthropologe und Politikwissenschaftler und lehrt an der staatlichen Universität von Rio de Janeiro (UERJ). Er war 2003 Staatssekretär für Öffentliche Sicherheit unter der ersten Regierung von Präsident Lula. 2006 hat Soares gemeinsam mit zwei ehemaligen Offizieren der Sondereinheit Bope das Buch "Elite da tropa" geschrieben, das als Vorlage für den international erfolgreichen Film "Tropa de Elite" diente.


Im Zuge der WM-Vorbereitungen wurden UPPs, "Einheiten der Befriedungspolizei", in zahlreichen Favelas von Rio de Janeiro installiert und die Drogenhändler vertrieben. Was halten sie von dieser städtischen Sicherheitspolitik?

Luiz Eduardo Soares: Zunächst muss man feststellen, dass die UPPs keine Politik der Öffentlichen Sicherheit darstellen, sondern nur ein Programm sind. Denn ihre Anwendung ist weder universell noch hat sie eine nachhaltige Ausrichtung. Wo wurden diese UPPs denn eingerichtet? Vor allem in der bürgerlichen, touristisch interessanten "Südzone" Rios. Es ist an Orten, die für die WM und die Olympischen Spiele Bedeutung haben, eine Art Sicherheitsgürtel errichtet worden. Es geht darum, ein positives Bild der Stadt zu verkaufen.

In wie vielen Favelas wurden UPPs etabliert?

In mittlerweile 257. Im ganzen Stadtgebiet gibt es aber etwa 1.200 Favelas, also sind UPPs nur in rund einem guten Fünftel aller Favelas präsent. Weil aber einige der größten "comunidades" wie Rocinha und Maré dabei sind, umfassen sie nach offiziellen Angaben Gebiete, in denen etwa die Hälfte aller Favela-Bewohnerinnen und -Bewohnern ihr Zuhause haben.

Sehen Sie denn in der Installation der UPPs auch etwas Positives?

Von der Idee her auf jeden Fall. Denn sie haben dem Prinzip der kriegerischen Invasionen ein Ende bereitet. Vorher sind bei diesen Aktionen regelmäßig Unschuldige durch Querschläger ums Leben gekommen. Und die beschlagnahmten Drogen und Waffen wurden anschließend häufig von korrupten Polizisten an die Banden oder rivalisierende Fraktionen weiter verkauft. Statt mit Panzerwagen und Spezialeinheiten in die Favelas einzufallen, sich Gefechte mit den Drogenhändlern zu liefern, und sich dann wieder zurückzuziehen, bleiben die UPPs nun vor Ort – zumindest zunächst einmal.

In den von UPPs besetzten Vierteln wird aber zunehmend von Polizeiübergriffen berichtet, und Bewohnerinnen und Bewohner sprechen von einer Militarisierung ihres Alltagslebens.

Das stimmt, und das liegt an der Mentalität unser Polizei: Sie müsste auch die Armen und Schwarzen aus den Favelas und der Peripherie als gleichberechtigte Bürgerinnen und Bürger anerkennen. Dafür wäre eine radikale Umgestaltung unserer Polizei zu einer kommunitären, nachbarschaftlichen Polizei notwendig. Davon sind wir leider noch weit entfernt. Die Militärpolizei ist darauf trainiert, einen vermeintlichen Feind in den Armenvierteln zu bekämpfen.

Zumindest ist aber die Zahl der Morde in den von UPPs kontrollierten Favelas Rios zurückgegangen.

Das stimmt, sogar deutlich – 2013 im Vergleich zum Vorjahr allein um ein Viertel, während sie in der gesamten Stadt um fast zehn Prozent gestiegen sind.

Eigentlich waren mit der Einrichtung der UPPs noch weitere Versprechungen verbunden…

Ja, die Stadt wollte sich auch um Bildung und Gesundheit kümmern und die Urbanisierung vorantreiben. Das ist nicht geschehen. Und weil die Polizei der einzige staatliche Repräsentant vor Ort ist, kommt es zu einer Militarisierung des Alltags. Es ist der zuständige Oberst der UPP, der nun darüber entscheidet, ob und unter welchen Bedingungen zum Beispiel die populären "Funk"-Parties stattfinden dürfen.

Sie sagen auch, dass die UPPs zu einer Modernisierung des Drogenhandels beigetragen haben. Inwiefern?

Traditionellerweise funktioniert der Drogenhandel über die territoriale Kontrolle einer "comunidade". Man braucht Waffen und Helfer, die man trainieren und disziplinieren muss. Die jungen Bandenmitglieder wissen, dass sie im Durchschnitt nicht älter als 25 Jahre werden. Ihre Einnahmen müssen sie unter der Bettdecke verstecken, und ihr Viertel können sie kaum verlassen. Sie machen das allein wegen des Gefühls, mächtig zu sein – reich werden die meisten damit nicht.

Es geht darum also darum, eine Gruppenidentität nach militärischen Regeln zu schaffen?

Ja, und um die innere Kohäsion der Gruppe aufrechtzuerhalten, gibt es nichts Besseres als Krieg gegen einen äußeren Feind wie die Polizei oder andere Fraktionen. Das alles ist aber sehr aufwändig – im psychologischen wie ökonomischen Sinne. Und vor allem braucht man es gar nicht für einen Einzelhandel wie den Verkauf von Drogen. Die Dealer haben daraus gelernt, benutzen flexible Handelswege und verkaufen die Drogen nun oft durch Kuriere in der ganzen Stadt. Dafür braucht man keine Armee schwer bewaffneter Ghetto-Jungs.

Dieser Wandel folgt einer rationalen ökonomischen Logik?

Ja. Aber auch für die Gesellschaft ist es gut, wenn es keine bewaffneten Kämpfe wegen Drogen mehr gibt. Und am Besten wäre es natürlich, wenn Drogen irgendwann legalisiert würden – das ist derzeit aber politisch noch nicht umsetzbar. Zugleich ist Brasilien aber ein Land, das den Anspruch hat, eine moderne Demokratie zu sein. Die Menschen fordern inzwischen ihre staatsbürgerlichen Rechte stärker ein, und soziale Bewegungen haben an Bedeutung gewonnen. Da wollen sich auch nicht mehr alle von bewaffneten Jugendlichen vor der Haustür tyrannisieren lassen. Es gibt mehr Widerstand gegen die Banden ebenso wie die brutale Polizei.

Polizeigewalt steht nicht nur im Falle der UPPs im Fokus, sondern auch bei Zwangsräumungen oder Demonstrationen, bei denen es Verletzte und Tote gab…

Gewalt war schon immer die Praxis der brasilianischen Polizei. Das Neue ist, dass die Gesellschaft allmählich aufwacht und diese Frage zum Thema macht.

Sie beschäftigen sich als Anthropologe schon fast 40 Jahre mit der Polizeigewalt …

Von Anfang an denke ich, dass es zentral für brasilianische Gesellschaft und die Entwicklung der Demokratie ist, sich dieser Frage zu stellen. Doch das Thema spielt traditionell weder bei den Parteien eine große Rolle, auch nicht bei den Linken, noch in den großen Medien oder in den Diskursen der Mittelklasse. Polizeiübergriffe? Ach, die gibt es doch ständig. Und viele denken, sie seien gerechtfertigt, weil die Opfer es verdient hätten. Das hat mit unserem strukturellen Rassismus zu tun.

Systematische Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei sind also keine Erfindung der Militärdiktatur?

Nein, die Ursachen liegen tiefer und fußen auf 450 Jahren Sklaverei. Aber die Militärdiktatur von 1964 bis 1988 hat diese Ausrichtung der Polizei selbstverständlich intensiviert – das liegt in der Logik eines militärischen Regimes. Neben den Armen und Schwarzen aus den Favelas und Arbeitervierteln kamen politische Oppositionelle, Studierende, Journalistinnen und Journalisten sowie Militante als Gegner hinzu, und die Überwachung wurde verschärft. Bis heute sind die Verbrechen der Militärs bei uns nicht aufgearbeitet worden, und ein Ex-General kann sich öffentlich hinstellen und behaupten, dass unsere Staatspräsidentin Dilma nicht gefoltert wurde. Ich denke, einer gesellschaftlichen Versöhnung müsste eine historische Aufarbeitung vorausgehen, welche auch die Opfer des Militärregimes öffentlich anerkennt. Wir haben diesen Schritt einfach übersprungen.

Und welche Rolle hat die Polizei nach der Militärdiktatur übernommen?

Da gerieten wieder die klassischen Opfer in den Mittelpunkt, und Übergriffe durch die Polizei blieben ein Unthema. Dabei zeigen wissenschaftliche Studien seit Jahren, dass die alltägliche Polizeigewalt eine institutionalisierte Praxis ist. Nur eine monströse Zahl als Beispiel: In den letzten zehn Jahren sind im Staate Rio de Janeiro über 10.000 Menschen bei Polizeieinsätzen ums Leben gekommen. Man weiß zwar nicht genau wie viel davon, aber bei einem erheblichen Teil handelt es sich um außergerichtliche Hinrichtungen. Das ist eine danteske Zahl. Die Gesellschaft weiß davon, das führt aber zu keiner Revolte, zu keinen Massendemonstrationen oder Streiks. Die Brasilianerinnen und Brasilianer haben sich daran gewöhnt, mit dieser Tragödie zu leben. Immerhin ist die Gesellschaft seit einiger Zeit etwas sensibler geworden.

Herr Soares, Sie forschen nicht nur als Wissenschaftler zum Thema, sondern haben auch aktiv in der Politik mitgemischt: 2003 waren Sie für einige Monate Staatssekretär für Öffentliche Sicherheit unter der ersten Regierung von Präsident Lula…

Das ist richtig. Aber ich konnte in dem Amt nur wenig ausrichten. Wir haben zwar einen nationalen Plan der Öffentlichen Sicherheit ausgearbeitet, er wurde aber nicht umgesetzt, weil es dafür keinen verpflichtenden Mechanismus gab. Und mein Etat reichte nur dafür aus, einige "Best Practice"-Projekte zu fördern. Das liegt an unserer institutionellen Architektur, bei der der Bund bei der Öffentlichen Sicherheit nur wenige Einflussmöglichkeiten hat.

2013 waren Sie einer der Autoren des PEC-51, eines Antrags auf Verfassungsänderung, durch den die Organisation der Öffentlichen Sicherheit auf neue Füße gestellt werden soll. Ein zentraler Punkt ist dabei die Demilitarisierung der Polizei.

Dazu muss man wissen, dass die Zivilpolizei und die Militärpolizei der 27 Bundesstaaten die beiden wichtigsten Polizeien Brasiliens sind. Nach § 144 der Verfassung ist die Militärpolizei, zu der auch die UPPs gehören, für den Dienst auf der Straße in Uniform zuständig und die Zivilpolizei für die Ermittlungstätigkeit. Dabei ist die Militärpolizei formal eine Reserveeinheit der Armee. Dieser Verbindung muss ein Ende bereitet werden. So gilt zum Beispiel immer noch ein eigenes Strafgesetzbuch für die Militärpolizei, und kleinste Vergehen können mit absurden Strafen belegt werden. Die Militärpolizisten dürfen keine eigenen Entscheidungen treffen. Wer das kritisiert, kann dafür monatelang inhaftiert werden, ohne sich verteidigen zu dürfen. Solch eine militärische Struktur ist unvereinbar mit einer demokratischen Polizei in einer pluralen Gesellschaft.

Wie sollte solch eine demokratische Polizei aussehen?

Es müsste eine gut ausgebildete sein und keine, die nur schwer bewaffnet ist. Die Eigenverantwortung der Polizisten müsste erhöht und die hierarchischen, zentralisierten und unflexiblen Strukturen aufgebrochen werden. Um eine bürgernahe Polizei zu sein, müsste sie sich auf die Menschen der "comunidades" einlassen, ihre Probleme verstehen und mit anderen Institutionen zusammenarbeiten. Ein Beispiel: Nach einer Vergewaltigung – ihre Zahl ist in Brasilien stark gestiegen – versucht die Militärpolizei den Täter ausfindig zu machen, mehr aber auch nicht. Eine besser geschulte Nachbarschaftspolizei würde als ein Manager der Öffentlichen Sicherheit auftreten und mit den Anwohnenden und Autoritäten des Viertels in Dialog treten, um dem Problem multisektoriell zu begegnen.

Was heißt das konkret?

Natürlich muss der Vergewaltiger möglichst ausfindig gemacht werden und vor Gericht kommen. Das reicht aber nicht aus, um mit der komplexen Realität umzugehen. Gewalt gegen Frauen müsste generell bekämpft werden – gerade auch innerfamiliäre –, und das geht nur, wenn die Gemeinschaft und Institutionen vor Ort miteinbezogen werden. Und an diesem Prozess muss auch die Polizei teilnehmen.

Neben einer Demilitarisierung fordern sie auch die Überwindung der Arbeitsteilung zwischen Zivil- und Militärpolizei…

Ja, künftig sollten die verschiedenen Polizeien des Landes für alle Aufgaben, für den "ciclo completo", zuständig sein – für die präventive Arbeit und den Dienst auf der Straße ebenso wie für die Ermittlungstätigkeit.

Aber auch in Deutschland besteht bis heute eine Trennung zwischen Schutz- und Kriminalpolizei?

Das lässt sich nicht miteinander vergleichen, weil Geschichte und Kultur der Polizei in beiden Ländern zu unterschiedlich sind. So ist die deutsche Schutzpolizei eben auch nicht militärisch organisiert, wie das bei uns der Fall ist. Bei der oft von Polemik gezeichneten Debatte um die Zukunft unseres Polizeimodells gibt es jedenfalls einen weitgehenden Konsens darin, dass die Arbeitsteilung zwischen Zivil- und Militärpolizei aufgehoben werden müsse.

Heißt das, dass die Militär- und  Zivilpolizei in einer einzigen Polizei aufgehen sollen?

Nein, nicht notwendigerweise. Denn man muss auch aufpassen, dass keine bürokratischen Monster geschaffen werden. Zum Beispiel hat der Staat São Paulo rund 100.000 Militär- und 35.000 Zivilpolizisten. Zusammengelegt wären sie noch unregierbarer als schon heute. In diesem Falle wäre eine Vereinigung nicht angebracht. Deshalb sollte das je nach Situation in den einzelnen Bundesstaaten in einem politischen Dialog entschieden werden.

Die dritte zentrale Forderung des PEC-51 ist die Vereinheitlichung der beruflichen Laufbahn für Polizisten.

Ja, weil es zurzeit noch große Ungerechtigkeiten gibt: Wer heute als Soldat seinen Dienst bei der Militärpolizei antritt, kann am Ende seiner Karriere höchstens den Rang eines Wachtmeisters bekleiden. Wer hingegen als Beamter einsteigt, für den ist dagegen nur der Himmel die Grenze. Das führt zu einer Zweitrennung: Die frustrierten am unteren Ende, die viel arbeiten, aber nur wenig verdienen, und denen, die von der Situation profitieren.

Und wie ist es bei der Zivilpolizei?

Kaum anders: Wer nur vier Jahre Recht studiert hat und nach erfolgreicher Bewerbung einen kurzen Einführungskurs mitgemacht hat, wird gleich Polizeikommissar. Er arbeitet dann mit Dutzenden Kollegen zusammen, die seinen Rang niemals erreichen können – erfahrene Polizisten, die schon Jahrzehnte im Dienst sind und nur ein Viertel des Gehalts des jungen Berufseinsteigers beziehen. Das soll nicht heißen, dass es keine leistungsbezogenen Auswahlverfahren mehr geben soll. Aber es müssen gleiche Regeln für alle gelten, und wer angenommen wird, der muss dieselben Karrierechancen haben wie alle anderen.

Haben Sie sich bei der Formulierung des PEC-51 an ausländischen Vorbildern orientiert?

Nein, auch wenn wir natürlich internationale Erfahrungen berücksichtigt haben. Doch eine echte Umgestaltung kann meines Erachtens nur im Kontext unserer Erfahrungen und Geschichte erfolgen. Die Polizei muss sich zu einer Institution wandeln, die sich als Garant der Einhaltung staatsbürgerlicher Rechte versteht.

Doch es scheint, dass die Annahme der PEC-51 derzeit äußerst unwahrscheinlich ist und sich weiterhin keiner an dem heiklen Thema die Finger verbrennen will.

Ja, das ist richtig. Unsere Hoffnung ist darum die Straße. Seit dem Juni des Vorjahres ist der Stillstand überwunden – und damit ist es auch mit der gewohnten Ruhe für die weiße Elite vorbei. Denn die schwarzen Favela-Bewohner akzeptieren nicht mehr alles. Nehmen wir die Rolezinhos…

… Bei denen sich junge, modisch gekleidete, überwiegend dunkelhäutige "Favelados" über soziale Netze  massenhaft zum gemeinsamen Besuch von Shopping-Malls verabreden – Orte die früher der weißen Mittel- und Oberklasse vorbehalten waren.

Ja, das ist ein sehr wichtiges Phänomen, bei dem es um die Neudefinition von Rassen- und Klassenfragen geht. Die Schwarzen akzeptieren das Ghetto nicht mehr und gehen jetzt auch in die Konsumtempel des Bürgertums. Es ist ein Akt symbolischer Dramatisierung des Widerstands gegen Rassismus und Ungleichheit.

Vom symbolischen Widerstand zu einer institutionellen Umgestaltung der Polizei scheint es aber noch ein langer Weg zu sein?

Zunächst müssen wir die Akzeptanz der Tragödie, in der wir leben, aufbrechen. Darum verwende ich auch oft das Wort "Genozid". Wer sind denn die Toten der Polizeigewalt? Es sind immer dieselben: junge männliche Arme, die überwiegend schwarz sind. Die Justiz tritt dabei als Komplize der Polizei auf, und die Staatsanwaltschaft kommt ihrem Auftrag nicht nach, die Täter von Polizeiübergriffen zu verfolgen. Nur ganz wenige Fälle außergerichtlicher Hinrichtungen durch Polizeiangehörige kommen bisher vor Gericht. Bis sich solche Praktiken ändern, braucht es Zeit. Und wir können diesen Prozess nur unterstützen, indem wir die Gesellschaft weiter sensibilisieren.


Das Interview wurde geführt von Ole Schulz.

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