Risse im Fundament: Zu Stand und Perspektiven des deutsch-israelischen Verhältnisses

Am 11. und 12. Mai 2015 ist der israelische Präsident Reuven Rivlin zu Gast in Berlin. Deutschland und Israel scheinen dann wieder eng verbunden. Doch das Bewusstsein besonderer Beziehungen schwindet – gerade hierzulande. Wie wir das ändern könnten.

50 Jahre nach dem Notenaustausch zwischen Deutschland und Israel im Mai 1965 ist es Zeit für eine kritische Bestandsaufnahme und einen Blick nach vorn. Die positive Botschaft vorweg: Der Austausch zwischen beiden Ländern ist über die Jahre immer dichter geworden: zahlreiche Netzwerke im Bereich der Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft, der Medizin, Kultur und Wissenschaft, im Sport und nicht zuletzt im Jugendaustausch. Deutschland ist nach den USA und China Israels drittgrößter Handelspartner. Insoweit machen die deutsch-israelischen Beziehungen einen stabilen Eindruck. Ein genaueres Hinsehen zeigt jedoch Risse im Fundament.

Eine Begebenheit vom 26. April spricht Bände: Während eines Zweitligaspiels zwischen dem 1. FC Union Berlin und dem FC Ingolstadt erzwang die Berliner Polizei die Entfernung einer israelischen Fahne, die im Fanblock der Gäste als Gruß an einen israelischen Spieler ihrer Mannschaft gezeigt wurde. Begründung des Einsatzleiters: Gefahrenprävention. Die Hüter der öffentlichen Ordnung befürchteten gewaltsame Gegenreaktionen. Dabei vergaß der Einsatzleiter laut „Tagesspiegel“ nicht, auf die zahlreichen in Berlin lebenden Palästinenser hinzuweisen, denen offenbar der Anblick der israelischen Fahne nicht zuzumuten ist. In einem ähnlichen Fall stürmte die Duisburger Polizei während des ersten Gazakrieges 2009 die Wohnung eines Studenten, der vor seinem Fenster eine Israelfahne aufgehängt hatte, um gegen den Raketenbeschuss durch die Hamas zu demonstrieren.

Zwei scheinbar marginale Beispiele, und dennoch verweisen sie auf deutliche Bruchstellen in den deutsch-israelischen Beziehungen:

1. Deutschland und Israel sind und bleiben durch den Zivilisationsbruch der Shoah verbunden. Dieses Erbe werden wir nicht los, selbst wenn wir es wollten. Untersuchungen zeigen jedoch, dass in Deutschland insbesondere eine wachsende Zahl der Jüngeren (laut einer Bertelsmann-Studie 58%) ablehnt, Verantwortung für dieses Kapitel unserer Geschichte zu übernehmen. Wohlgemerkt: Wir sprechen hier nicht von Schuld, sondern von einer spezifischen moralisch-politischen Verpflichtung gegenüber den Überlebenden der Shoa und dem jüdischen Staat. Auch viele Migrant/innen aus dem Nahen Osten und muslimisch geprägten Ländern sehen nicht ein, dass sie mit der Einwanderung nach Deutschland auch in unsere historischen Verbindlichkeiten eintreten sollen. Wie man hört, gehört „Jude“ heute zu den alltäglichen Beschimpfungen an manchen Schulen. Viele Lehrer können ein Lied davon singen.Die Rede von der besonderen Verantwortung Deutschlands ist ein Diskurs der politischen und kulturellen Eliten, der von wachsenden Teilen der Bevölkerung nicht mehr geteilt wird.
2. Dazu kommt eine wachsende Asymmetrie in der gegenseitigen Wertschätzung und Wahrnehmung. Das Ansehen Israels in Deutschland sinkt dramatisch: 62 Prozent geben an, eine schlechte Meinung über Israel zu haben. Dagegen gewinnt Deutschland an Ansehen in Israel: 68 Prozent der Israelis haben eine insgesamt positive Einstellung gegenüber Deutschland. Insofern kann man vermuten, dass auch in Israel der Holocaust nicht mehr allein die Empfindungen gegenüber Deutschland prägt.

Einer der zentralen Gründe für die deutsche Abkühlung scheint mir, dass Israel fast nur noch durch das Prisma des Nahostkonflikts und der Besatzungspolitik wahrgenommen wird. Dabei wird die Verantwortung für diesen epischen Konflikt einseitig bei Israel abgeladen. Die Rollen von Tätern und Opfern sind klar verteilt. Jeder israelische Luftangriff auf Ziele im Gaza-Streifen und jeder erschossene palästinensische Jugendliche scheinen dieses Bild zu bestätigen, während die Raketenangriffe der Hamas als eine Art Notwehr erscheinen, die Israel nicht ernsthaft gefährden kann.

„Nie wieder Opfer“ reibt sich mit „Nie wieder Krieg“

Die Darstellung Israels als aggressiver Störenfried, dem wir den rechten Weg zum Frieden weisen müssen, entlastet unsere latenten Schuldgefühle gegenüber den Überlebenden und ihren Kindern. Man muss dabei gar nicht so weit gehen, die israelische Besatzung in die Tradition der NS-Vernichtungspolitik zu stellen. Schlagworte wie „Apartheid“ oder „Gaza als großes Ghetto“ tun auch ihren Zweck. Offenbar haben viele „Israel-Kritiker“ vergessen, dass wir vor dem Hintergrund der Shoah gegenüber dem jüdischen Staat nicht im Gestus moralischer Überlegenheit argumentieren sollten. Wenig Verständnis gibt es auch für den regionalen Kontext des Palästina-Konflikts: die gewaltträchtigen Krisen, die den Nahen und Mittleren Osten gegenwärtig erschüttern. Sie gehen Hand in Hand mit dem Erstarken radikal-islamischer Kräfte, deren erklärtes Ziel die Vernichtung Israels ist. Wenn man diese Zusammenhänge ausblendet, erscheint das Sicherheitsbedürfnis vieler Israelis als bloßes historisches Trauma und nicht mehr als Sorge vor einer realen Bedrohung.

Man kann mit guten Gründen argumentieren, dass ein historischer Kompromiss mit den Palästinensern (also eine 2-Staaten-Lösung) auch die Sicherheitslage Israels verbessern wird – wir tun das bei jeder Gelegenheit. Auf Dauer gibt es keinen Frieden ohne Gerechtigkeit. Aber es vereinfacht die Dinge ein bisschen zu sehr, wenn man so tut, als läge es allein am guten Willen Israels, einen komplexen Konflikt zu beenden, der sich tief in beide Gesellschaften eingefressen hat und vielfach mit den Umwälzungen verknüpft ist, die gegenwärtig den Nahen und Mittleren Osten erschüttern.

Wir sollten uns von der gegenseitigen Anziehungskraft zwischen der libertären Szene in Tel Aviv und Berlin nicht täuschen lassen. Unter der Oberfläche liegen grundlegende Divergenzen und historische Ungleichzeitigkeiten zwischen Israel und Deutschland:

• Diametral unterschiedliche Lehren aus der Geschichte prallen aufeinander: Das nur zu gut verständliche israelische „Nie wieder Opfer“ – reibt sich mit dem deutschen „Nie wieder Krieg“. Während für Israel die eigene Wehrhaftigkeit als unerlässliche Garantie für das Überleben des jüdischen Staates gesehen wird, dominiert in Deutschland inzwischen die Vorstellung, dass sich alle Konflikte durch Verhandlungen und guten Willen lösen lassen.
• Die Rolle der Religion entwickelt sich in einer gegenläufigen Dynamik: In Deutschland verblasst zumindest die christliche Tradition der Mehrheitsgesellschaft im Kontext einer weitgehenden Säkularisierung der Gesellschaft. Dagegen nimmt in Israel die Bedeutung der Religion als identitätsstiftendes Merkmal zu. Eine zunehmend religiöse Selbstdefinition Israels gefährdet jedoch den Doppelcharakter Israels als jüdischer und demokratischer Staat mit gleichen Rechten für alle Bürger. Die spezifische Verklammerung zwischen jüdischem Nationalstaat und multiethnischer Demokratie wird sowohl in Israel selbst wie in Europa zunehmend in Frage gestellt.
• Die Bedeutung des Nationalstaates scheint in Europa – zumindest in der deutschen Selbstwahrnehmung - rückläufig. Die EU ist ein postnationales Projekt. In Israel bleibt der Nationalstaat eine zentrale Bezugsgröße. Die Mission Israels liegt in der Verwirklichung der jüdischen politischen Souveränität. Seinem Selbstverständnis nach ist Israel der einzige Staat, in dem Juden nicht befürchten müssen, erneut diskriminiert und verfolgt zu werden.

Was folgt daraus für die Gegenwart und die Zukunft der deutsch-israelischen Beziehungen? Eine ritualisierte Beschwörung der deutsch-israelischen Freundschaft reicht nicht aus. Wir brauchen einen Diskurs über die Unterschiede, und wir brauchen eine gegenseitige Anerkennung der Unterschiede. Gleichzeitig können wir bei allen Differenzen festhalten, dass wir immer noch verbunden sind durch eine Wertegemeinschaft, für die Demokratie, Rechtsstaat und Zivilgesellschaft konstitutiv sind. Genau diese Werte gilt es, auf beiden Seiten zu verteidigen. Als Teil dieser Wertegemeinschaft und im Bewusstsein der Vergangenheit sind wir solidarisch mit Israel. Solidarität bezeichnet hier eine grundlegende Haltung der Verbundenheit, aus der heraus auch Kritik möglich und notwendig ist.

Wenn die Rede von der besonderen Verantwortung Deutschlands noch einen Sinn haben soll, muss sie sich auf die Sicherheit Israels beziehen. Auch das war und ist nicht unumstritten. Wie weit sind wir bereit, Sicherheitsgarantien zu übernehmen, wenn sich Israel aus der Westbank zurückzieht und damit der Flughafen Ben Gurion und die Metropole Tel Aviv nur wenige Kilometer von der neuen Grenze entfernt sind? Bei aller militärischen Stärke ist das schmale Israel ein verwundbares Land, erst recht in Zeiten asymmetrischer Kriege. Es gehört nicht viel dazu, Luftverkehr und Tourismus lahmzulegen, Hunderttausende in Bunker zu zwingen und ein Klima der Angst zu erzeugen.

Der historische Kompromiss: Land gegen Frieden

In den letzten Jahren haben der Iran und seine Alliierten gewaltige Raketenarsenale aufgebaut. Die Staatenordnung des Nahen und Mittleren Ostens wankt, radikalislamische Kräfte sind auf dem Vormarsch, deren höchstes Ziel die Vernichtung des „zionistischen Feindes“ ist. Wie halten wir es vor diesem Hintergrund mit Waffenlieferungen an Israel, die seine Abschreckungsmacht gewährleisten sollen? Ich erinnere nur an den heftigen Konflikt um die Lieferung von Patriot-Abwehrraketen während des ersten Golfkrieges und an die aktuelle Debatte um U-Boote für Israel. Kritiker dieses Deals berufen sich auf den Grundsatz, keine Waffen in Spannungsgebiete zu liefern – danach wäre Israel also für uns ein Staat wie jeder andere, zu dem wir tunlichst Distanz halten sollten.

In einigen Teilen Europas erfährt die Bewegung für einen Boykott Israels breite Zustimmung. Auch in Deutschland gibt es zahlreiche Initiativen, die die Boykottbewegung unterstützen. Ich halte das für einen gefährlichen Irrweg. Ein kollektiver Boykott, der sich wahllos gegen israelische Künstler, Wissenschaftler, die Zivilgesellschaft, die Wirtschaft und demokratische Parteien richtet, ist weder gerecht, noch trägt er zur Lösung des Konflikts bei. Im Gegenteil: Er wird nur die Wagenburgmentalität in Israel stärken und der israelischen Rechte in die Hände spielen. Jenseits dieses funktionalen Arguments verbietet sich für jeden, der noch einen Rest von historischem Bewusstsein hat, eine Kampagne, die auf Isolierung und Stigmatisierung des jüdischen Staates zielt.

Es gibt leider gute Gründe, sich um Israel Sorgen zu machen. Die israelische Regierung begibt sich in eine zunehmende internationale Isolation und riskiert das größte politisch-moralische Kapital des Landes: seinen demokratischen Charakter. Was können wir als politische und zivilgesellschaftliche Akteure also tun, um die deutsch-israelischen Beziehungen zukunftsfest zu machen?

• Wir sollten Multiplikator/innen und junge Führungskräfte kontinuierlich zusammenbringen
• zivilgesellschaftliche Akteure vernetzen, die sich hier wie dort für gemeinsame Werte einsetzen
• den Blick auf Israel über die Engführung auf den israelisch-palästinensischen Konflikt erweitern und die israelische Gesellschaft mit all ihrer Vielfalt, ihrer kreativen Dynamik und ihrer notorischen Streitkultur sichtbar machen.
• Um noch einen politisch-praktischen Punkt zu nennen: Wir sollten unbedingt die Energiepartnerschaft ausbauen, die dem enormen Potenzial an erneuerbaren Energien in Israel auf die Sprünge hilft und damit auch die Energiesicherheit des Landes verbessert.

Wir übernehmen uns, wenn wir uns einbilden, wir könnten Israel die Eckpunkte für einen Nahostfrieden aufnötigen. Deutschland kann allerdings im Verein mit der EU eine aktivere Vermittlungsrolle im Nahostkonflikt spielen. Letztlich können nur die beiden Parteien – Israelis und Palästinenser – miteinander Frieden schließen. Sie müssen bereit sein, ihren Kampf um ein und dasselbe Territorium mit einem historischen Kompromiss zu beenden: Land gegen Frieden.

Aber alle Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass bilaterale Verhandlungen nur eine Erfolgschance haben, wenn sie in einen moderierten Prozess eingebunden sind. Dazu braucht es Staaten, die bereit sind, als Treuhänder und Garantiemächte für eine 2-Staaten-Lösung aufzutreten. Davor sollten wir uns nicht unter Berufung auf die Vergangenheit drücken. Wird diese Option von der neu zu bildenden Regierung Israels ausgeschlagen, kommen ganz andere Modelle für die Gleichberechtigung der Palästinenser ins Spiel, die auch den Charakter Israels tiefgreifend verändern werden.

So oder so sollten wir alles tun, damit sich Deutschland seiner besonderen Verantwortung für Israel bewusst bleibt, indem wir Dialog und Kooperation zwischen unseren Gesellschaften ausbauen, und zwar unabhängig davon, wer jeweils in Jerusalem oder in Berlin regiert.

Eröffnungsrede zur Konferenz "Besondere Beziehungen - Besondere Verantwortung?", die am 29. und 30 April in der Heinrich-Böll-Sitftung stattfand. Eine Kurzfassung dieses Textes erschien am 12.05.2015 in der „tageszeitung“.