Im Rahmen der Veranstaltung „Wandel durch Annäherung?“ diskutierten Dr. Hadi Ghaemi, Dr. Ziba Mir-Hosseini und Omid Nouripour am 8. November 2016 über die Folgen des Atomabkommens für die iranische Zivilgesellschaft.
Das Atomabkommen von 2015 hat den Iran verändert und die Beziehungen zum Westen intensiviert. Viele daran geknüpfte Erwartungen blieben bislang aber unerfüllt. Trotz der erfolgreichen Umsetzung des Atom-Deals und der Parlamentswahlen im Frühjahr, dessen Sieger das moderate Lager um Rohani war, haben sich die Spielräume für freie Meinungsäußerung und politische Freiheiten seit Rohanis Amtsantritt weiter verengt. Gleichzeitig gibt es auf zivilgesellschaftlicher Ebene so viel außenpolitischen Austausch wie seit Jahren nicht mehr.
Angesichts dieser widersprüchlichen Entwicklungen diskutierten Dr. Hadi Ghaemi (International Campaign for Human Rights in Iran), Dr. Ziba Mir-Hosseini (School of Oriental and African Studies) und Omid Nouripour (MdB, Grüne) im Rahmen der Abendveranstaltung „Wandel durch Annäherung? Die iranische Zivilgesellschaft nach dem Atomabkommen“ über die Folgen des Atomabkommens für die iranische Zivilgesellschaft. Die Veranstaltung fand am 8. November 2016 in der Heinrich-Böll-Stiftung statt.
Im Gespräch mit Dr. Ali Fathollah-Nejad (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik) erörterten die drei Diskussionsteilnehmenden sowohl welches transformative Potential, als auch welche Risiken in der Annäherung zwischen dem Iran und dem Westen liegen. Während Hadi Ghaemi darauf verwies, dass Rohani es nicht geschafft habe, die zivilgesellschaftlichen Spielräume zu vergrößern und weiterhin sehr viel Aktivistinnen und Aktivisten im Gefängnis säßen, führte Ziba Mir-Hosseini an, dass Rohani in einzelnen Bereichen durchaus kleine Erfolge verbuchen könne und sich die Zivilgesellschaft im Iran in den letzten Jahren stark säkularisiert habe. Omid Nouripour betonte, dass Europa nun – nach dem Abschluss des Atomabkommens – nicht zu Menschenrechtsverletzungen im Iran schweigen dürfe, denn das sei die größte Befürchtung von iranischen Aktivistinnen und Aktivisten.
Video-Mitschnitt der Podiumsdiskussion "Wandel durch Annäherung? Die iranische Zivilgesellschaft nach dem Atomabkommen" am 8. November 2016
Wandel durch Annäherung? Die iranische Zivilgesellschaft nach dem Atomabkommen - Heinrich-Böll-Stiftung
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- Hadi Ghaemi, Direktor, International Campaign for Human Rights in Iran, New York
- Dr. Ziba Mir-Hosseini, Professorial Research Associate, Center for Islamic and Middle Eastern Law, School of Oriental and African Studies SOAS, London
- Omid Nouripour, MdB & Sprecher für Außenpolitik, Bündnis 90/Die Grünen, Berlin
- Moderation: Dr. Ali Fathollah-Nejad, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik & Université libre de Bruxelles
