Eskaliert die Situation in Afghanistan?

Demonstration in Kunduz, Afghanistan am 26.02.2012. Bild: marsmet521 Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0 Original: flickr.

27. Februar 2012
Marion Müller
Wieder einmal füllen die negativen Schlagzeilen über Afghanistan seit mehreren Tagen die Titelseiten einschlägiger Nachrichtenmagazine und die TV-Abendnachrichten in Deutschland. Auf dem größten amerikanischen Militärstützpunkt in Afghanistan, Baghram, nördlich von Kabul, kommt es am Dienstag vergangener Woche zu einem Vorfall. Vertreter der amerikanischen Streitkräfte gehen davon aus, dass in den Seiten einiger Ausgaben des Koran Botschaften zwischen afghanischen Gefangenen herumgereicht werden und entsorgen die Koranausgaben unsachgemäß. Als der Vorfall an die Öffentlichkeit dringt, folgen landesweite Proteste, Angriffe auf verschiedene Stützpunkte des internationalen Militärs und gewalttätige Straßenschlachten in der Hauptstadt Kabul. Eskaliert die Situation in Afghanistan?

Eine schnell veröffentlichte Entschuldigung der NATO-Führung und die Anordnung bewusstseinsfördernder Maßnahmen für die Militärs helfen nicht weiter. Schnell sind konservative gewaltbereite Kräfte und Gegner der ausländischen Präsenz in Afghanistan zur Stelle, um die Gelegenheit zu nutzen und die Proteste weiter zu schüren. Geschäfte werden geplündert, Autos in Brand gesteckt. Die weit verbreitete Frustration und Enttäuschung in der afghanischen Bevölkerung über ihre derzeitige Lebenssituation und wohl auch ihr Zorn gegenüber der internationalen Gemeinschaft und der afghanischen Regierung kommen ihnen zu Hilfe. Gepaart mit religiösem Konservatismus und verletzten religiösen Gefühlen entsteht aus friedlichen Demonstrationen eine explosive Mischung, die Menschen ziehen Steine werfend durch die Straßen und rufen ausländerfeindliche Parolen. Aufnahmen die während der Krawalle entstehen, zeigen vorwiegend junge Männer, ja sogar Kinder. Nach offiziellen Angaben sterben bis zu 30 Menschen in den folgenden sechs Tagen.

Es ist erstaunlich, dass selbst nach zehn Jahren Einsatz in Afghanistan die Vertreter/innen der internationalen Streitkräfte offenbar noch immer nicht wissen, dass der Koran als heilige Niederschrift nicht einfach so „entsorgt“ werden darf. Verständlich ist darum der Zorn in der Bevölkerung. Immer deutlicher wird jedoch auch, wie die Führungskräfte des Landes es verstehen, religiös unterminierte Ausschreitungen als Teil ihres politischen Instrumentariums einzusetzen.

Seit langem tobt in Afghanistan der Krieg der Wahrnehmungen, eine Auseinandersetzung, für die es keine militärische Lösung gibt. Vertreter/innen demokratischer Werte wie öffentlicher Meinungsfreiheit und von Frauen- und Menschenrechten stoßen immer häufiger an die Grenzen einer strengen, konservativen Gesellschaft, die ihren Bewegungs- und Argumentationsspielraum immer weiter einschränken. Traditionelle Werte und Anschauungen werden immer häufiger als Trumpfkarten ausgespielt, um alle Regungen einer vermeintlich gegen die Traditionen gerichteten Entwicklung in ihre Schranken zu weisen. Die Verhinderung der Veröffentlichung eines Berichts der afghanischen Menschenrechtskommission, welcher die Kriegsverbrechen der letzten Jahrzehnte dokumentiert, oder der offizielle Erlass einer Regelung bezüglich der Kleidungs- und Schminkvorschriften für Fernsehsprecherinnen sind lediglich zwei Beispiele. Im Jahr elf nach dem Fall der Taliban und dem Einsatz der Internationalen Gemeinschaft für die Befreiung der Frauen in Afghanistan scheint die Situation kritisch wie nie zuvor.

Am vergangenen Freitag kommt es nach dem Mittagsgebet zu landesweiten Demonstrationen gegen die Schändung des Koran. Die meisten Demonstrationen im Lande und in der Hauptstadt Kabul verlaufen weitgehend ohne Zwischenfälle. Erwartete, größere Unruhen bleiben aus. Es scheint, als ob in den Moscheen des Landes nicht zur Vergeltung, sondern zu Nachsicht und Ruhe aufgerufen wurde. Es scheint auch, als ob sich durch die immer wieder neuen Rückschritte in der Entwicklung und die sich immer wieder ausbreitende Gewalt eine immer größer werdende Resignation bemerkbar macht. Resignation verbunden mit einem Vertrauensverlust in die internationale Gemeinschaft und die afghanische Regierung, dass sie die ökonomische, soziale Situation noch verbessern und die Sicherheit der afghanischen Bevölkerung noch garantieren könnten. Somit werden militante konservative Kräfte auch in Zukunft die Situation für sogenannte Vergeltungsschläge zu nutzen wissen.

In einer Fernsehansprache richtet sich Präsident Karzai am Abend des sechsten Tages schließlich an die Bevölkerung. Er bittet sein Volk um Ruhe und Ordnung. Er sagt, dass afghanische Volk dürfe sich nicht für die Zwecke der Feinde der Entwicklung des Landes, die gegen Frieden und Stabilität sind, missbrauchen lassen. Gleichzeitig bezeichnet er die Afghanen/innen, die in den Protesten der letzten Tage ihr Leben ließen, als Märtyrer für ihren Glauben.

Die weiteren Entwicklungen werden zeigen, wie strapazierfähig die Kooperation zwischen den Afghanen/innen und der internationalen Gemeinschaft ist. Die Ermordung zweier NATO-Berater im afghanischen Innenministerium und der darauffolgende Abzug aller weiteren Berater/innen aus afghanischen Behörden dürften zu einer weiteren Lähmung des Kooperationsprozesses im Sicherheitsbereich beitragen. Und auf einer anderen Ebene und doch ebenso kritisch zu bewerten ist der Rückzug der deutschen Truppen aus dem Lager in Taloqan in ein besser abgesichertes Militärlager. Beide Ereignisse werfen Fragen auf bezüglich eines tatsächlichen Erfolgs bei der Übergabe der Sicherheitsverantwortung in afghanische Hände. Unklar sind auch die Chancen für eine realistische Umsetzung des Transitionsplans vor dem anstehenden Truppenabzug 2014.

Marion Müller

Marion Müller ist Büroleiterin der Heinrich-Böll-Stiftung in Kabul.

Dossier

Afghanistan 2011 - 10 Jahre Internationales Engagement

Nach zehn Jahren internationalem Einsatz in Afghanistan wird im Dezember 2011 eine weitere Afghanistan-Konferenz in Bonn stattfinden. Die Heinrich-Böll-Stiftung unterstützt seit 2002 aktiv den zivilgesellschaftlichen Aufbau in Afghanistan und fördert den Austausch zwischen deutscher und afghanischer Öffentlichkeit. Das folgende Dossier gibt Raum für Kommentare, Analysen und Debatten im Vorfeld der Bonner Konferenz zu Afghanistan.