Zukunft der sozialen Sicherungssysteme: Wege in eine inklusive Arbeitsgesellschaft

Die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme im Spannungsfeld wirtschaftlicher, demographischer und klimapolitischer Entwicklungen ist das Generalthema des vorliegenden Berichts. Dem liegt die These zugrunde, dass der Status quo nicht einfach in die Zukunft fortgeschrieben werden kann, wenn sich die Rahmenbedingungen entscheidend verändern. Wer die soziale Demokratie zukunftsfest machen will, muss die Institutionen und Strategien der sozialen Inklusion neuausrichten.

«Unser Anliegen ist es, das Augenmerk auf mittel- und langfristig akut werdende Probleme der Arbeitsmarkt und Sozialpolitik zu lenken. Denn stärker als jemals zuvor geraten die Strukturen der Wirtschaft und das Beschäftigungssystem in den kommenden Jahren unter Anpassungsdruck, während gleichzeitig der finanzpolitische Spielraum der staatlichen Steuerung durch den wachsenden Budgetanteil des Schuldendienstes aufgezehrt wird,» stellen die Mitglieder der Kommission «Soziale Innovationen» der Heinrich-Böll-Stiftung in ihrem ersten Bericht fest.

Die Empfehlungen konzentrieren sich auf die Arbeitsmarktpolitik und hier insbesondere auf die Beschäftigungschancen von benachteiligten Gruppen. Wir folgen damit der begründeten Annahme, dass soziale Teilhabe auch in Zukunft vor allem über Erwerbsarbeit ermöglicht wird. Das Papier gibt Antworten auf die sich öffnende Schere zwischen Arbeitskraftnachfrage und Arbeitskräfteangebot. Dabei geht es nicht nur um quantitative Größen, sondern mindestens so sehr um die künftige Qualität von Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt. Der forcierte wirtschaftliche Strukturwandel soll arbeitsmarktpolitisch begleitet werden, um Innovationsfähigkeit und Wertschöpfungspotential freizusetzen und gleichzeitig größtmögliche gesellschaftliche Teilhabe und Inklusion zu erreichen.