Europäische Demokratie - Re-Nationalisierung oder Neuanlauf?

Kongress: Demokratie wagen!
Workshops „Entscheidungsebenen der Demokratie“
Workshop A4
Freitag, 6. Februar 2009
17.15 – 19.15 Uhr

Obwohl die EU mit einem direkt gewählten Parlament, einem Europäischen Gerichtshof und einer Kommission als Hüterin des gemeinschaftlichen Besitzstandes heute schon weitgehende integrierte Strukturen besitzt, die sie von Internationalen Organisationen klassischen Typs unterscheidet, treffen nach wie vor die Staaten mit ihren Ministern die maßgeblichen Entscheidungen (im besten Fall unter bloßer Beteiligung des Europäischen Parlaments). Wie kann die EU unter diesen Voraussetzungen ihre Handlungsfähigkeit dennoch verbessern und ihre Legitimationsbasis verbreitern? Zu den Reformvorschlägen gehört ein weiterer Ausbau der Kompetenzen des Europäischen Parlaments. Einigkeit besteht auch darin, dass eine europäische Öffentlichkeit mit europäische Medien, zivilgesellschaftliche Organisationen sowie europäische Parteien und eine europäische Sozialcharta wichtige Meilensteine auf dem Weg zu einer weiteren Demokratisierung Europas sind. Aber wie sind diese Ziele zu erreichen?

Ska Keller – Kandidatin Europawahl und Landesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, Brandenburg
Ulrike Liebert - Jean-Monnet-Centre for European Studies, Universität Bremen
Tim Schrock – Internationaler Referent im Bundesvorstand der SJD - Die Falken

Moderation:
Susanne Schmidt – Bremen International Graduate School of Social Sciences