Demokratie und Global Governance - Gleichklang oder Widersacher?
Kongress: Demokratie wagen!
Workshops „Entscheidungsebenen der Demokratie“
Workshop A5
Freitag, 6. Februar 2009
17.15 – 19.15 Uhr
Innerhalb eines Einzelstaates hat Demokratie nicht nur einen festen Sinn, sondern auch eine bestimmte Form. Wie aber sieht es mit der Idee der Demokratie jenseits der Einzelstaaten aus? Hier scheint das Demokratieprinzip, nach dem die von einer politischen Entscheidung Betroffenen auch bei dieser mitbestimmen können, genau zu gelten. Immer mehr nationale Entscheidungen haben weitreichende Auswirkungen auch für die Bürgerinnen und Bürger anderer Staaten. Das macht ein globales Mitentscheiden notwendig.
Zugleich aber fehlen auf der globalen Ebene zum einen die Bereitschaft vieler nationaler Regierungen andere als ihre Staatsbürger mitregieren zu lassen, zum anderen fehlen institutionelle Arrangements, in denen man sich eine transnationale Demokratie vorstellen kann. Internationalisierung staatlicher Funktionen bedeutet hingegen heute meist nur, dass Macht- und Entscheidungsbefugnisse an internationale Institutionen abgegeben werden, die in der Regel nicht, oder nur sehr eingeschränkt nach demokratischen Regeln funktionieren.
Wie also kann demokratisches Regieren jenseits der Einzelstaaten heute aussehen? Um zu verhindern, dass das System der Global Governance Verantwortlichkeiten und Rechenschaftspflichten verwischt und die politische Kontrolle der Entscheidungsträger erschwert, muss die Demokratie daher über den nationalstaatlichen Rahmen hinaus weiterentwickelt werden, indem man für die nationalstaatlichen Verfahren, die die Legitimität und Effektivität der Politik sichern sollen, Äquivalente auf transnationaler Ebene schafft.
Felix Pahl – Sprecher BAG Frieden und Internationales, Bündnis 90/Die Grünen
Thorsten Benner – Global Public Policy Institute, Berlin
Tine Hanrieder - Bremen International Graduate School of Social Sciences, Universität Bremen
Moderation:
Klaus Dingwerth – Institut für Interkulturelle und Internationale Studien, Universität Bremen
Thesenpapier als Download (PDF, 1 Seite, 44 kB)
Reaktionen (1)
1_ Georgia Franzius6. Februar 2009, 21:55 Uhr
