- Jenseits der großen Koalition kommen Regierungsbildungen derzeit nur in Kombination mit mindestens einer der drei kleinen Parteien in Frage. Die Grünen wollen mehr als eine reine Öko-Oppositionspartei sein und damit neue Koalitionsoptionen. Die notwendige Formel könnte Ökologie, Gerechtigkeit und Freiheit lauten. mehr»
Doppelte Öffnung oder ewige Opposition - Die strategischen Koalitionsoptionen der Grünen im Fünf-Parteien-System – - Aufbauend auf politikwissenschaftlichen Koalitionstheorien entwickelt der Autor die These, dass die Grünen nur mit einer Strategie der doppelten Öffnung – d.h. einer Koalitionsbereitschaft gegenüber den Unionsparteien und der Linkspartei – sowohl ihre Chancen auf künftige Regierungsbeteiligungen wahren als auch innerparteiliche Konflikte im Zaum halten können. Eine Analyse von mehr»
Links? Rechts? Oder was? Die Grünen in der neuen Parteienlandschaft – - Koalitionen ohne Programm und ohne innere Kreativität wären tödlich für das Gesicht der Grünen. Als Partei einer reflexiven Moderne müssen die Grünen in Koalitionen Handlungsräume ausloten, aus denen heraus eine gesellschaftliche Dynamik entstehen kann. mehr»
Die Grünen im 5-Parteien-System – - In vielen Fällen haben die „klassischen“ Parteienbündnisse - Rot-Grün oder Schwarz-Gelb - ausgedient. Die Grünen werden damit zur „Funktionspartei“, zum Mehrheitsbeschaffer - eine Rolle, mit der sich die FDP schon lange auseinandersetzen darf. mehr»
Deutschland wird italienischer – - Die Grenzen zwischen den politischen Lagern verschwimmen. Das neue Fünfparteiensystem macht die Lage für alle Beteiligten unberechenbarer und instabiler. Die Suche nach Koalitionen erfordert in Zukunft mehr Kreativität und spielerische Phantasie. Die ach so ordentliche deutsche Parteipolitik wird italienischer. mehr»
Die Grünen und die SPD – - Wenn der SPD-Vorsitzende vor lauter Verdruss über den Hamburger Modellversuch den Grünen Verrat an der gemeinsamen Sache vorwirft, spricht daraus nicht der enttäuschte Liebhaber - heiße Sympathien für die Grünen hatte Kurt Beck nie. mehr»
Joschka Fischer auf ZEIT online: "Sag niemals nie" – - „Aus Berlin ertönte letzte Woche ein schwarz-grüner Chor von Dementis: Für Berlin sei Hamburg kein Beispiel, CDU/CSU und Grüne passten auf Bundesebene nicht zusammen", schrieb Joschka Fischer auf ZEIT online. Opposition oder Jamaika? mehr»
Politische Farbenspiele – inhaltliche Schärfe muss sein – - Es gibt eine interessante Parallele zwischen den aktuellen Farbenspielen und den Debatten um und in der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommission der Grünen: Wir versuchen im Vorfeld Prinzipien und Kriterien zu formulieren und aufzustellen, um dann im Ernstfall aus ihnen Handlungsanleitungen ableiten zu können. Ließen sich, angelehnt an diese Kriterien, politische Farbkombinationen bilden? Was die Vereinten Nationen für Auslandseinsätze sind, sind die Wähler im Farbenspiel. Sie können einen Auftrag geben. mehr»
Selbstbewusste Bündnisgrüne! - Ein Plädoyer für grüne politische Eigenständigkeit – - Die ökologische Frage muss die politischen Maßstäbe für eine moderne Sozial- und Wirtschaftspolitik setzen. Eine Politik, die auf Dauer und nicht auf Wahlperioden ausgelegt ist. Für die Bündnisgrünen gilt daher: Die emotionale Selbstverortung im linken Lager allein reicht jedenfalls als politische Positionsbestimmung mit Zukunft in diesen Zeiten nicht aus. mehr»
Vorsprung durch Fortschritt - Warum sich die Sozialdemokratie im neuen Vielparteiensystem als progressive Partei neu entdecken muss – - Tobias Dürr über das, was SPD dringend braucht: Fortschritt und nicht Beharrung – aus sehr grundsätzlichen Gründen, aber auch deshalb, weil die Bedingungen des neuen deutschen Vielparteiensystems alles andere nicht prämieren werden. mehr»
Cosi fan tutte? Parteienkoalitionen im Fünf-Parteien-System – - Wenn auf absehbare Zeit Drei-Parteien-Koalitionen auch auf Bundesebene zur Regel werden sollten, dann sind besonders die drei kleineren Parteien betroffen: die Linke als eine (noch) nicht als koalitionsfähig betrachtete Partei, die den Lagerwechsel kalkulierenden Grünen und die „rotierende“ FDP. mehr»
Die Grünen im Fünf-Parteien-System: neue Risiken, neue Funktionen! – - Warum Grüne als Funktionspartei ein wissens- und werthaltiges Profil mehr denn je brauchen und als solche Positionen besetzen könnten, von denen aus buchstäblich jede denkbare Koalitionsalternative legitim und sinnvoll ist, wenn sie zu nachhaltigen Fortschritten zu einem zukunftsfesten Sozialstaat verhilft. mehr»
Neue Farbenlehre in der Politik? Auf die Inhalte kommt es an! – - Es gibt Bewegung im eingefahrenen Lagersystem. Die Politik muss sich etwas einfallen lassen, um auf den Wählerwillen zu reagieren. Die Antwort kann nicht heißen: weiter so. Lagermentalitäten neuer Machart nach dem Muster rot-rot-grün als Mehrheit links von der Mitte verbieten sich ebenso, wie eine dogmatische Ausgrenzung der Linken. mehr»
Lob der Differenz. Die Grünen in einem Fünf-Parteien-System – - Wahlen wurden bislang immer in der Mitte gewonnen. Wenn die Grünen diese Position einnehmen, würde es ihnen Optionen eröffnen, zugleich aber auch Anhänger verschrecken, die sich und die Grünen eindeutig links verorten. Es wäre ein Vorgehen mit Risiko. Es würde von Teilen der Partei ein Umdenken und von ihrer Führung programmatische Klarheit, strategisches Geschick und einheitliches Handeln verlangen. mehr»
Die neue politische Farbenlehre – - Während Ampel und Schwarz-Grün Brücken über die traditionellen politischen Lager schlagen, steht das breite linke Bündnis (Breilibü) zwischen SPD, Linkspartei und Grünen für eine scharfe Rechts-Links-Polarisierung. Sollten Grüne und FDP es nicht schaffen sich zu verständigen, droht der Rückfall in die Lagerpolitik - und die mache dumm, meint mehr»
„Eine Brücke für die Ampel" – - Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, hält einen Dreiklang aus „sozial, liberal und ökologisch” für möglich - in Hessen wie auch im Bund. Mit Ralf Fücks sprach Ulrich Schulte. mehr»
