Zeitgeisteffekt oder grüner Wertewandel? - Teilstudie Baden-Würtemberg

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Zeitgeisteffekt oder grüner Wertewandel? - Teilstudie Baden-Würtemberg

18. Mai 2011
Michael Lühmann
Die neuen grünen Wähler/innen in Baden-Württemberg. Erste Ergebnisse einer Studie des Göttinger Institut für Demokratieforschung in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung

Revolution, Erdbeben, Zeitenwende – die Einschätzungen der Wahlen im Südwesten der Republik haben sich in den letzten Wochen an Superlativen gegenseitig übertroffen. Und in der Tat, was in Baden-Württemberg passiert ist, verlangt nach Einordnung. Abgesehen von den Folgen für Land und Bund stellen sich drei Fragen: Wie nachhaltig ist der Erfolg der Grünen? Schließlich erzielen die Grünen nun schon fast seit einem Jahr Zustimmungswerte in vorher unbekannten Höhen. Welche Ursachen liegen dem Wählerzuwachs zu Grunde? Und nicht zuletzt: Wer sind diese grünen Neuwähler eigentlich?

Handelt es sich um einen kurzfristigen Zeitgeisteffekt  (Fukushima, und, inzwischen abgeschwächt, die Katastrophe im Golf von Mexiko, scheinen hier allgegenwärtig) oder verbirgt sich hinter dem Zuwachs der Bündnisgrünen eine grundlegendere Verschiebung in den bundesrepublikanischen Mentalitätsströmen? Ist etwa, wie Franz Walter fragt, das Ö das neue C, vermag das grüne Telos von Nachhaltigkeit und einem ökologische Morgen den Wertehaushalt der Gesellschaft so zu verändern, dass die Bündnisgrünen auch langfristig die ehemaligen Volksparteien CDU und SPD zu überflügeln vermögen?

Um Antworten hierauf zu finden, hat sich, in Zusammenarbeit mit der Heinrich Böll-Stiftung, eine Forschungsgruppe des Göttinger Instituts für Demokratieforschung gebildet, die in der Woche vor der baden-württembergischen Landtagswahl in qualitativen Untersuchungen neue – und zum Vergleich auch alte – grüne Wähler nach ihren Einstellungsmustern und Werthaltungen befragt hat.

Die Gerechtigkeit, die sie meinen

Vor allem ein Wert schien hier über alles hinweg verbindenden Charakter zu besitzen: die Gerechtigkeit. Dies ist überraschend, geht man doch gemeinhin davon aus, dass die „Nachhaltigkeit“ als Konfliktlinie quer zu den alten Lagern liege und deshalb am anschlussfähigsten sei.

Die Parteien indes, welche  mit dem Thema „soziale Gerechtigkeit“ viel stärker verbunden werden, SPD und Linke, haben auf niedrigem Niveau nochmals verloren. Immerhin: Soziale Gerechtigkeit rangierte bei den wahlentscheidenden Themen auf Rang drei. Andererseits weisen in puncto Gerechtigkeit nur zehn Prozent der Nachwahlbefragten den Grünen hohe Kompetenzwerte zu. Trotzdem war das Thema Gerechtigkeit bei allen Befragten durchgängig der wichtigste Wert. Grund genug, sich diesem Wahrnehmungsmuster zu nähern und zu fragen: Welche Gerechtigkeit ist es denn eigentlich, die die neuen wie alten Grünenwähler meinen? Die Ergebnisse zeigen die Brisanz, die in diesem Thema steckt.

Denn hier wird Gerechtigkeit in einem breiten Spektrum diskutiert, das zum Teil augenfällig analog zur Einkommenssituation der Befragten, irgendwo zwischen FDP und Linkspartei changiert: Die Kritik am Hartz-IV-empfangenden Mietnomaden, der mit Steuermitteln des Vermieters Selbigen verklagt, generell die in der Wahrnehmung gestiegene materielle Anspruchshaltung der „Unterschicht“ auf der einen trifft hier auf die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens und der Solidarität mit ausgebeuteten Zeitarbeitern und Opfern des ungleichen Bildungssystems auf der anderen Seite. Bemerkenswert selten wird die Idee der Gerechtigkeit frei von Voraussetzungen verhandelt. Relevant wird sie vor allem dann, wenn man selbst betroffen ist, beispielsweise der eigene Nachwuchs durch die Raster des Bildungssystems rutschte.

Die Werthaltungen der neuen grünen Wähler stellen die Frage, wie es die Grünen mit welcher Gerechtigkeit halten (sollten), weiterhin. Denn auch dies zeigte sich in den Befragungen: Ein konsistenter Gerechtigkeitsbegriff existiert für alte wie neue grüne Wählern nicht. So politisiert die Frage der Gerechtigkeit im linken Lager ist, so wenig scheint sie für grüne Wähler in eine bestimmte Richtung auflösbar, noch schien die Lösung von Gerechtigkeitsdilemmata politisch regelbar. Aber von den Grünen erwartet man die Lösung dieser Frage auch nicht unbedingt – möglicherweise ein Indiz für eine Ablösung aus dem linken Lager.

Anhand der grünen Neuwähler zeigt sich jedenfalls, dass eine Verortung des Wählerzuwachses auf der Wertebene allein aus einem Lager wenig plausibel erscheint. Vielmehr liegen hier noch immer Welten zwischen schwarz-grüner Bürgerverantwortung und rot-(rot-)grüner Staatsverantwortung. Die Befragungen lassen vermuten, dass der jeweils andere Teil der Wählerschaft ob einer zu starken Betonung in die eine oder andere Richtung wieder von den Grünen abfallen könnte.

Abschied von der Gesellschaft?

Auch wenn man sich im Ländle selbstbewusst und selbstzufrieden auf der Sonnenseite der Republik wähnt, ist man nicht sogleich bereit, den Länderfinanzausgleich ohne Vorleistungen der Nehmerländer zu akzeptieren. Um Gerechtigkeit genießen zu dürfen ist vor allem für die besserverdienenden Neuwähler eigenverantwortliches Handeln Grundvoraussetzung. Ähnliches gilt bei den grünen Stammwählern. Bedingungslose Solidarität ist in diesen Gruppen kaum zu vernehmen und wird vom Gedanken der Hilfe zur Selbsthilfe weit überlagert. Denn ein Wert rangiert bei grünen Altwählern deutlich vor allen anderen: die Eigenverantwortung. Während die befragten Neuwähler diesen Wert nur zu knapp über sechzig Prozent zu den beiden wichtigsten zählen, wird die Eigenverantwortung von über neunzig Prozent der Altwähler zu den wichtigsten Werten gezählt. Aber auch die Idee der Eigenverantwortung ist hier bunt schattiert, wird sowohl – über Eigenständigkeit und Begrenzung der Politik – als Befreiung und Individualität zum Beispiel in der Freizeitgestaltung oder bei der Kindererziehung verhandelt, als auch als Anleitung für eine bessere Welt, in der verantwortliches (Konsum-)Handeln – auch als Verzicht – die zentrale Rolle spielt.

Die Idee des Ideals der gerechten, solidarischen Gesellschaft trifft in der Praxis auf einen individualistischen Abschied von der Gesellschaft. Nur wenig weist hier auf einen linken Entwurf von Gesellschaft hin. Deutlich wird dies am Solidaritätsverständnis. Nimmt man die Solidarität als Basis von Gerechtigkeit, so fallen die Neuwähler wiederum stark auseinander. Der Unterschied zwischen einem affektiven Solidaritätsbegriff besserverdienender Neuwähler, der sich auf das Erklären von Solidarität beschränkt, trifft auf einen ernst gemeinten, voraussetzungslosen Solidaritätsbegriff bei den weniger gut verdienenden Neuwählern. Das mag nicht unbedingt überraschen. Möglicherweise aber der Befund, dass auch die Altwähler durchaus eine reservierte Distanz zur bedingungslosen Solidarität haben. Solidarität bezieht sich argumentativ eher auf eine Verantwortung für kommende Generationen. Diese Reserviertheit in der eigenen Anhängerschaft dürfte die Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen, wie sie auch im Rahmen der Erhebungen zu vernehmen war,  durchaus überdenken lassen.

Rückschritt als Fortschritt

Der deutlichste Unterschied zwischen Alt- und Neuwählern wird im Fortschrittsbegriff deutlich. Sonderlich populär scheint der Begriff, der in den Siebziger Jahren noch zur Grundausstattung bundesrepublikanischen Zukunftsoptimismus‘ zählte, schon längst nicht mehr. Vielmehr löst der Fortschrittsbegriff, im Rahmen der Befragung vielfach verbunden mit Fukushima, Ängste aus. Doch grüne Neuwähler sind da recht pragmatisch. Schließlich ist es auch der Fortschritt, der die Wege einer Zeit nach Fukushima auszuleuchten weiß. In Verbindung mit Verantwortung und Nachhaltigkeit hat der Fortschritt bei mehr als der Hälfte der Wähler immer noch einen guten Ruf – ermöglicht er doch hoffentlich die verzichtfreie Energiewende. Der Green New Deal als eine solche Ermöglichungsstrategie könnte, reduziert auf sein Nachhaltigkeitsversprechen, hier in der Tat zünden.

Für Altwähler sieht dies ähnlich aus, allerdings ist die Zustimmung hier deutlich geringer. Häufiger als das Wort Fortschritt fallen hier die Worte Rückschritt und Verzicht. Nicht das green-washing von Autos wird hier nachgefragt, sondern die Freiwilligkeit und Notwendigkeit von Verzicht auf individuelle Mobilität eingefordert. Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, die drastische Erhöhung der Benzinpreise und der bewusste Verzicht auf die Wachstumsideologie ist der Nährboden, auf dem Kretschmanns Forderungen nach einem Umdenken in der Automobilbranche fußen. Wohlgemerkt, dies gilt vor allem für Altwähler; die neuen Wähler erhoffen sich von den Grünen vor allem Eines: den raschen Wandel in der Umwelt- und Energiepolitik. Eigenverantwortliches Handeln durch Verzicht bei den Altwählern wird durch den Ruf nach wirtschaftlichen und politischen Eliten (verkörpert durch die Grünen) bei den Neuwählern ersetzt –obwohl man es diesen nicht zutraut.

Umwelt, Umwelt, Umwelt…

Der erhoffte Wandel soll vor allem eines sein: sauber, ehrlich und transparent. Denn die Energiewende wird letztlich nur den Grünen zugetraut. Der Vertrauensverlust in die Südwest-CDU ist hier die Folie, vor der die Grünen eigentlich nur gewinnen konnten. Denn (noch) genießen die Grünen eine Vertrauensvorschuss, wenn auch keinen sonderlich großen. Zu sehr hängen hier die rot-grünen Jahre unter Schröder und Fischer nach. Oft werden die Grünen daher als das  kleinste Übel angesehen. Und das generelle Misstrauen der Mittelschichten gegenüber dem politischen System macht eben auch nicht vor den Grünen bzw. ihren Wählern Halt.

Deshalb ist ihr Vorsprung in der Umweltpolitik so wichtig. Zumal es, das zeigen die Erhebungen der Wahlforscher ebenso eindrucksvoll wie die Untersuchungen des Instituts für Demokratieforschung, das Umweltthema war, welches den Grünen vordergründig die höchste Zustimmung einbrachte. 69 Prozent der Wähler glauben, die Grünen stünden für gute Umweltpolitik – dies gilt in allen untersuchten Gruppen nahezu gleichermaßen. Zustimmungs- und Kompetenzwerte, die bei der Baden-Württembergwahl auch zu großen Teilen in Wählerstimmen ihren Niederschlag gefunden haben. Der umweltpolitische Markenkern geht bisweilen so weit, dass er in der Altwählerschaft bisweilen das Interesse an anderen Politikfeldern komplett in den Hintergrund stellt. Umso überraschender erscheint es in diesem Zusammenhang erneut, dass jetzt in Baden-Württemberg eine Bildungsreform zum Leuchtturmprojekt erhoben wird.

Der Atomausstieg ist die zentrale Herausforderung, an der die Grünen um Winfried Kretschmann von den Wählern gemessen werden. Alle weiteren Bewertungsmaßstäbe sind ob der heterogenen Wählerschaft nur mit einem riesigen Spagat zu bewältigen. Denn noch, und auch das zeigen die Erhebungen deutlich, können die Grünen nicht auf viel mehr hoffen, als den Zeitgeist im Rücken und eine Konfliktlage, die ihr Profil notwendig erscheinen lässt.

Das Warten auf den Wertewandel

Denn wenn überhaupt, steht der Wertewandel, der den Grünen dauerhaft nutzen kann, gerade erst vor der Tür. Noch überwiegt, gerade in einem Industrieland wie Baden-Württemberg, die Skepsis gegenüber den Grünen, die man rief, als man mit Mappus und Co. nicht mehr weiter wollte. Noch also scheinen die Wahlen ein Brief auf Zeit, dessen Fundament mehr Protest denn Überzeugung ist. Beispielhaft dafür ist die regelmäßige Betonung, dass die Grünen als kleiner Koalitionspartner ein willkommenes Korrektiv darstellen, als „Koch“ jedoch überwiegt nach wie vor die Skepsis.

Dennoch lässt sich ein Wertewandel, der sich vom Fortschritts- und Wachstumsglauben als bundesrepublikanischer Leiterzählung emanzipiert und der sich vom Leistungsethos des Schaffe, schaffe, Häusle baue als baden-württembergische Entsprechung distanziert, erahnen. Drei Indizien zeigen, in welche Richtung sich der möglichen Wertewandel entwickeln könnte, an dessen Spitze durchaus die Grünen stehen könnten.

Als erstes Indiz kann ein Rückgang der Leistungsbegeisterung gelten. Gerade einmal etwas mehr als zehn Prozent sehen im Leistungsbegriff noch einen wichtigen Wert, selbst die Leistungsträger distanzieren sich von diesem Ideal. Bisweilen fühlt man sich nicht leistungsgerecht, sprich hoch genug, bezahlt. Aber in der Regel ist die Leistungsgesellschaft nach dem Boom in den neunziger und frühen 2000er Jahren nicht mehr sonderlich akzeptiert. In diesem Zusammenhang hat vor allem die Einführung des G8 an den Gymnasien viel zerstört. Denn gruppenübergreifend hört das Verständnis für Leistungs- und Erwartungsdruck an der Belastungsgrenze der eigenen Kinder und Enkel auf – ein Chance für grüne Bildungsreformen.

Aber auch der Glaube an ewiges wirtschaftliches Wachstum erlebt einen Wandel. Sei es der „Alt-Achtundsechziger Sozialdemokrat“, der von der SPD aus Enttäuschung zu den Grünen, „in die Mitte“ gewechselt ist, sei es der konservative Richter der am inneren Widerspruch des wirtschaftsliberalen Unionskurs Anfang des letzten Jahrzehnts und an den inneren Widersprüchen des ewigen Wachstums verzweifelt oder der Naturwissenschaftler, der den ökologischen Wandel der Gesellschaft inzwischen für grundsätzlich technisch machbar hält. Sie alle haben in letzter Zeit lange geltende Glaubensgrundsätze des Politischen verworfen.

Ein letzter Wert sei noch angesprochen, von dem man glaubte, er sei der grünste von allen: die Nachhaltigkeit. Auch hier zeigen sich womöglich erste Anzeichen einer neuen Richtung der bereits existierenden öffentlichen Debatte. Generationengerechtigkeit wird wieder nachhaltig in Bezug auf die Welt, in der wir leben, gedacht. Gruppenübergreifend wurde die Gerechtigkeit der Generationen nur in Ausnahmen als ein soziales Problem begriffen.  Sie wurde fast ausschließlich mit der Formel: „Wir müssen die Erde für unsere Kinder und Enkel erhalten“, übersetzt. Womöglich knüpft der sich wandelnde Zeitgeist wieder an die späten Siebziger und Achtziger Jahre an, als die Grenzen des Wachstums in Frage gestellt wurden und man sich um den Erhalt der Erde für die kommenden Generationen sorgte. Wer, wenn nicht die Grünen könnte hier Anknüpfungspunkte bieten.

Fazit

Welches vorläufige Fazit kann man aus den ersten Ergebnissen der Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung nun ziehen? Wie viel kurzfristiger Zeitgeisteffekt und wie viel langfristiger Wertewandel liegen dem grünen Projekt der nächsten Jahre zu Grunde? Wer könnte dieses Projekt tragen? Und wie müssen oder können die Grünen auf die stark verbreiterte Wählerschaft reagieren?

Es gibt (noch) kein solides Wertefundament, auf das sich neue und alte Wähler verständigen können. Gerechtigkeit, Fortschritt, Solidarität, Eigenverantwortung – überall tun sich Interpretationen auf, die sich gegenseitig programmatisch ausschließen, zumindest nur schwer hinter einem Formelkompromiss verstecken lassen. Denn noch profitieren die Grünen, zumindest in Baden-Württemberg,  vielfach von einer skeptischen Wette auf eine ökologische Zukunft, die eben auch viel mit Fukushima, mit Mappus und, vor allem im Stuttgarter Raum, aber eben nur dort, mit Stuttgart 21, zusammenhängt.

Eine darunter liegende generelle Skepsis gegenüber der Politik hat den Grünen als wahrgenommenes geringstes Übel durchaus geholfen. Dennoch haben sie mit einer doppelten Skepsis bei den Neuwählern zu kämpfen: Da ist zum einen der latente Zweifel an grüner Regierungsfähigkeit, die aber grüne Politiker wie Kretschmann, Özdemir oder Palmer zumindest lindern könnten. Und zum anderen die generelle Skepsis gegenüber der Regelungsfähigkeit von Politik, die als fremdbestimmt und wenig kenntnisgeleitet wahrgenommen wird, andererseits übergreifend eingefordert wird, wenn es um konkrete Leitplanken für eigenverantwortliches, gerechtes, solidarisches oder nachhaltiges Handeln geht – ein schwer auflösbares Paradox.

Kurzum, die Grünen fungieren als sehr breit aufgestellte Projektionsfläche. Die Werthaushalte der neu dazugewonnen Wähler sind vielgestaltig und lassen sich vielfach schwer vereinen. So bunt schillernd die Werthaushalte und Wertpräferenzen, so verschieden sind auch die Milieus und Lebenswelten der neuen Wähler. Eine klare Richtungsentscheidung im alten links-rechts-Gefüge ließ sich aus den Erhebungen nicht ableiten. Der alte Gedanke aber, das Grün nicht links und nicht rechts, sondern vorn sei, könnte hier das Bindeglied darstellen. Die Grünen als ehrliche Makler eines nachhaltigen Energiewandels fanden breite Zustimmung. Dies verbunden mit einem nachhaltigen Politikentwurf, übersetzt mit Vernunft und Augenmaß, der die kommenden Generationen mit einbezieht und Rahmen für eigenverantwortliches Handeln steckt, könnte ein Erfolgsrezept für die Grünen, zumindest in Baden-Württemberg, sein.

Gleichwohl bleibt die Erkenntnis aus den Erhebungen, dass die neuerstarkte Partei sehr viel, sehr schnell, sehr unterschiedlich, sehr richtig machen muss, um die neu gewonnen Wähler auch auf lange Sicht an die Partei binden zu können.

In Zusammenarbeit mit David Bebnowski, Klaudia Hanisch, Lea Heyne, Daniela Kallinich, Katharina Rahlf, Elena Segalen, Christian von Eichborn,  Andreas Wagner und Benjamin Wochnik.

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