Krise im Südkaukasus

Karte der Kriegsschauplätze im Süd-Kaukasus, August 2008
Bild: Andrei nacu. Lizenz: Creative Commons BY-SA 3.0. Original: Wikimedia Commons.

Dossier

Der georgisch-russische Konflikt - ein Schritt vor, zwei zurück

Trotz der Zustimmung Georgiens und Russlands zum EU-Friedensplan bleibt die Situation im südlichen Kaukasus angespannt. Ohne eine tragfähige politische Entscheidung zur Statusfrage von Südossetien und Abchasien wird die militärische Auseinandersetzung mit großer Wahrscheinlichkeit andauern. Welche politischen Lösungsansätze sind zur Entschärfung der territorialen Konflikte denkbar? Welche Chancen bestehen für die Friedensordnung in der Region? Und wie reagiert die Weltgemeinschaft auf die Krise? Antworten bieten die Berichte und Analysen im Dossier.

Hintergründe

Zwischenruf zur Aussenpolitik

Schon wieder ein Epochenwechsel?

1. Oktober 2008 - Das Durcheinander nach Russlands plötzlichem Einmarsch in Georgien beibt genau so groß, wie es davor schon war. Einstweilen lernt Russland es immer besser, dieses Durcheinander zu nutzen: Es lähmt den Westen. Von Joscha Schmierer mehr»

Zwischenruf zur Aussenpoltik

Vorwärts in die Vergangenheit? Lesarten der georgischen Tragödie

- 19. August 2008 - Es gibt kein erfolgreiches containment im postsowjetischen Raum, ohne dort möglichst eng mit Russland zusammen zu arbeiten. Eine kluge und selbstständige Politik der neuen Staaten ist dabei eine Grundvoraussetzung. Dass Russland sich von ihr nichts verspricht, ist eines. Doch wird sie vom Westen gefördert? Von Joscha Schmierer mehr»

Moving Out of the Doldrums?

- 12. März 2008 - Russia and the European Union are increasingly bound together – if not by common values, then by virtue of their interdependence. Beyond strong economic ties, both actors have a mutual interest in maintaining international stability and a secure neighbourhood. mehr»

Politischer Jahresbericht des Büros Tbilisi für 2006/2007 (Auszüge)

- 13. August 2008 - Die georgische Regierung von Präsident Saakaschwili ist überzeugt, mit der Einsetzung der „zweiten De-facto-Regierung“ Südossetiens unter Sanakoev einen entscheidenden Schritt bei der Lösung des Südossetiens-Konfliktes vorangekommen zu sein. In der Realität vertiefen sich die Gräben zwischen den Konfliktparteien weiter. Keinerlei Annäherung gibt es auch in Bezug auf Abchasien. mehr»

Politischer Jahresbericht des Büros Tbilisi 2005/2006 (Auszüge)

- 13. August 2008 - Im Falle der Sezessionskonflikte um Südossetien und Abchasien erkennen sich die Konfliktparteien gegenseitig nicht einmal als solche an. Georgien präsentiert Friedenspläne, die sich vor allem an die internationale Gemeinschaft richten und spielt vor dem eigenen Volk und den sezessionistischen Republiken mit militärischen Optionen. mehr»

Politischer Jahresbericht des Büros Tbilisi für 2004/2005 (Auszüge)

- 19. August 2008 - Es ist unwahrscheinlich, dass sich Russland nachhaltig für Südossetien engagiert, sollte auf internationaler Ebene eine attraktive Kompensation für ein Loslassen des gegen Georgien eingesetzten Hebels gefunden werden. Das Wiederaufflammen militärischer Auseinandersetzungen scheint noch immer wahrscheinlicher als eine friedliche Beilegung des Konfliktes. mehr»

Politischer Jahresbericht des Büros Tbilisi für 2003/2004 (Auszüge)

- 19. August 2008 - Schon nach wenigen Monaten Regierungszeit werden die Risiken für eine nachhaltige Transformation des Landes in Richtung Demokratie und Rechtsstaat deutlich: Der Präsident Saakaschwili neigt zu Populismus und Aktionismus und er vernachlässigt transparente politische Entscheidungsprozesse. mehr»

Aktuelle Berichte

Problembär Russland

2. Dezember 2008 - Der Krieg in Georgien hat die russisch-westlichen Irritationen auf einen neuen Höhepunkt getrieben: Der entschiedene russische Vormarsch rief im Westen großes Erstaunen hervor; Russland verwunderte das Erstaunen des Westens. Eine Analyse problematischer Verhältnisse von Jens Siegert mehr»

Dossier: Krise im Südkaukasus

Belarus’s Post-Georgia Elections: A New Paradigm or the Same Old Balancing Act?

- October 16, 2008 - The EU has its own balancing acts to perform. If Belarus were to recognise Abkhazia and South Ossetia, the window of opportunity for improved relations may close almost as soon as it opened. By Andrew Wilson more»

Vitali Silitski: The Parliamentary (Non)-Election in Belarus: A Look from the Inside

Jour Fixe

„...dann kommt es zur Stachelrevolution!“ - Kritische Stimmen aus Georgien zwei Monate nach dem Krieg

- 13. Oktober 2008 - Die Bereitschaft zu einer nüchternen Betrachtung der Lage in Südkaukasus ist derzeit nicht zu erwarten, so viel machte der Jour fixe der Heinrich-Böll-Stiftung und der tageszeitung (taz) zu Georgien deutlich. Bericht von Stefan Schaaf mehr»

Der Konflikt in Georgien: Die polnische Perspektive

- 18. September 2008 - Durch den Georgien-Konflikt konnte Polen seine internationale Rolle stärken. Die polnische Einschätzung der Politik Moskaus wurde durch die Ereignisse bestätigt. Zugleich verhielt sich die polnische Regierung gemäßigter als erwartet. Sie vertritt so eine Linie, die den Denk- und Verhaltensmuster der anderen EU-Staaten nahe liegt. Von Paweł Świeboda mehr»

Innenpolitische Zuspitzung in der Ukraine

- 10. September 2008 - Der kleine Putsch im Parlament am 2. September hat die politische Landschaft der Ukraine geändert: Das Land und vor allem die politische Elite befinden sich immer noch im Schockzustand. Was geschehen ist, hat alle überrascht - obwohl ein Ende der Koalition leicht vorhersagbar war. Ein Bericht von Dr. Kyril Savin mehr»

Die Geopolitik Russlands und der Fall Bosnien-Herzegowina

- 3. September 2008 - Obwohl die geopolitische Bedeutung Russlands um Einiges relativiert wurde, hat Russland zweifelsohne seine geopoltische Relevanz nicht verloren. Warum Republika Srpska das Südossetien vom Balkan ist und wie die russischen Botschaften in der Südkaukasus-Krise geopolitisch zu deuten sind, erklärt Nerzuk Ćurak mehr»

Kaukasuskrieg - eine Zäsur für Europa?

- 27. August 2008 - Die europäische Russlandpolitik sollte so kooperativ wie möglich sein und so konfliktbereit wie nötig. Derzeit kann das nur heißen: keine Rückkehr zum „business as usual“, solange sich Russland gegenüber Georgien wie eine Besatzungsmacht aufführt und sich einer international moderierten Konfliktlösung in der Region verweigert. Von Ralf Fücks mehr»

More Than Just Georgia

- August 29, 2008 - Only if Georgia succeeds in building a dynamic and attractive democracy, the populations of Abkhazia and South Ossetia will have a real choice – between a democratic Georgia and an authoritarian Russia. By Paata Zakareishvili more»

Der Russisch-georgische Krieg aus ukrainischer Perspektive

- 26. August 2008 - Die Ukraine war das einzige GUS-Land, das Georgien im Konflikt mit Russland von Anfang an und unterstützte. Die pro-westliche Elite der Ukraine ist enttäuscht von der Zurückhaltung des Westens gegenüber Russland. Eine Mehrheit der Bevölkerung hingegen lehnt nach wie vor einen NATO-Beitritt der Ukraine ab. Von Dr. Kyryl Savin mehr»

Tschechiens Außenpolitik und der Konflikt im Kaukasus

- 25. August 2008 - In Tschechien stand der Konflikt in Georgien im Zeichen des 40. Jahrestags des sowjetischen Einmarschs. Dazu kommt die sich zuspitzende Debatte über eine amerikanische Radar-Anlage auf tschechischem Gebiet. Wie reagiert die tschechische Politik - auch angesichts der bevorstehenden EU-Ratspräsidentschaft des Landes? Von Václav Nekvapil mehr»

Der Georgien-Russland Konflikt: Ansichten aus Brüssel

- 7. September 2008 - Die EU sollte ihre Beziehungen mit Russland neu definieren. Diesbezüglich muss sie bedenken, dass Moskau nicht mehr Militärkonfrontationen als Mittel der Verfolgung seiner Interessen ausschließt. Dies zwingt die EU dazu ihre Aussenpolitik deutlicher zu definieren. Sollte ein Land wie Georgien, das strategische Wichtigkeit für den Westen hat, einem russischen Einflussbereich überlassen werden? Von Roderick Kefferpütz und Iris Kempe mehr»

Stellungnahmen

Erklärung der Internationalen Gesellschaft Memorial

14. August 2008 - Die Geschichte der Konflikte im Kaukasus in den letzten Jahren besteht aus einer langen Kette von Fehlern und Verbrechen. Wir rufen dazu auf, diese Geschichte nicht zu vergessen. mehr»

Außerdem: Joint Declaration on the situation in Georgia by the Presidents of the Baltic States and the Republic of Poland (9.8.08)

15.5.	Afrikas Ressourcen: Auf dem Boden der Tatsachen. Die Entwicklungszusammenarbeit im Spannungsfeld der Interessen - Entwicklungspolitische Diskussionstage 2013 - 1 Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
15.5.	Sicherheitspolitik im Wandel - Beweist Syrien das Ende des Prinzips der Schutzverantwortung? Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
16.5.	Anpassung an den Klimawandel in Entwicklungsländern - Bloße Rhetorik oder weit verbreitete Praxis? - Entwicklungspolitische Diskussionstage 2013 - 2 Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
17.5.	How can we do better? Perspektiven nachhaltiger Zusammenarbeit in fragilen Staaten - Entwicklungspolitische Diskussionstage 2013 - 3 Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
21.5.	Understanding Pakistan: Media in the political process – a fourth power in the state? - Lecture Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
31.5.	Ungarn 2014 - Herausforderungen für die demokratische Opposition Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
3.6.	Understanding Pakistan: Educating the youth - financial burden or future potential? - Lecture Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
11.6.	„Green Lecture“ mit Michael T. Klare: Die Welt im Rohstoffrausch - Was bleibt übrig? - Internationale Vortragsreihe zu Zukunftsfähigkeit, nachhaltiger Entwicklung und Ressourcengerechtigkeit Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
20./21. 6.	High-Tech-Kriege - 14. Außenpolitische Jahrestagung - Herausforderungen für Frieden und Sicherheit in Zeiten von Drohnen, Robotern und digitaler Kriegführung Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
20./21. 6.	High-Tech Wars - 14th Annual Foreign Policy Conference - Challenges to peace and security in times of drones, robots and digital warfare Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin

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