Zwischenruf zur Aussenpolitik
Fest der Demokratie und Aufmarsch der Dunkelmänner
Manche politischen Analysten wollen in den Beziehungen zwischen den USA und China den alten Ost-Westgegensatz, Supermacht gegen Supermacht, wieder auferstanden sehen. Darin zeigt sich weniger analytische Klarsicht als die Sehnsucht nach klaren Feindverhältnissen. Doch unabhängig von nostalgischen Ordnungsvorstellungen, die sich an Freund-Feind-Mustern orientieren, muss es interessieren und vielleicht auch beunruhigen, auf welche Art und Weise sich die USA und China gegenwärtig anschicken, ihre politische Führung zu reorganisieren. Anfang November werden der Präsident der USA, ein Drittel der Senatsmitglieder und das Repräsentantenhaus neu gewählt. In China werden ein neuer Vorsitzender der KP und ein neuer Premiermister ins Amt gehoben. Auch wird der Parteitag das Zentralkomitee, das Politbüro und den Ständigen Ausschuss neu zusammensetzen.
Als „Zwei Weltmächte, zwei Welten“ würdigt Matthias Nass in einem Leitartikel der Zeit (4.10.) diesen Zufall. Die Amerikaner feierten ein „Fest der Demokratie“, die Chinesen könnten dagegen beim Stühlerücken der Mächtigen nur zuschauen. „Wenn zum Ende des Parteitags die neu gewählten Mitglieder des Ständigen Ausschusses die Bühne der Großen Halle des Volkes betreten – im Gänsemarsch, alle im dunklen Anzug, alle mit roter Krawatte, alle mit schwarz gefärbten Haaren -, dann marschiert mit ihnen zwar die personifizierte Apparatschik-Langeweile auf. Aber nach Mord und Ferrarigate mag es vielen Chinesen ganz recht sein, dass sie es weiterhin mit dem vorsichtigen, konsumorientierten Stil zu tun haben, den sie von der jetzigen, seit 2002 amtierenden Führung kennen.“
Auswahl, keine demokratische Wahl
Sieht man von den Anspielungen auf mafiose Verbindungen und volltrunkene Söhne aus besten Familien am Steuer von Luxuskarossen als scheinbare Alleinstellungsmerkmale der chinesischen Politiker-Szene einmal ab, ist die prospektive Schilderung des vermutlichen Aufzugs der Mitglieder des neuen Ständigen Ausschusses durchaus erhellend. Sie erinnert nicht an den Einmarsch von Gladiatoren, sondern an den Auftritt einer Fußball-Nationalmannschaft: Gänsemarsch, einheitliches Trikot, gleicher Gesichtsausdruck, ernst und entschlossen. Politik gibt sich in der Volksrepublik China als Mannschaftssport. Wenn die Aufstellungsprobleme lange „im Dunkeln“ (Nass) gehalten werden, entspricht auch dies den Gepflogenheiten des Mannschaftssports: Die Zusammensetzung der Mannschaft muss stimmen, die einzelnen Spieler müssen sich ergänzen und gemeinsam zum Spielsystem passen. In die engere Auswahl kommen natürlich nur Spieler aus den Fußballakademien, die sich von früher Jugend an bewährt haben. Blitzaufstiege von ganz unten in die erste Mannschaft sind so gut wie ausgeschlossen.
Eindeutig liegen die besten Aufstiegsmöglichkeiten bei Leuten aus klassischen Fußballfamilien, aber auf Grund eines professionellen Ausbildungssystems haben auch Leute aus unbeschriebenen Verhältnissen eine gewisse Chance nach oben zu kommen, wenn sie genügend Fleiß, Loyalität und Zuverlässigkeit an den Tag legen. Es geht nicht um Wahl, sondern um Auswahl und diese Auswahl treffen selbstverständlich jene, die den ganzen Prozess schon durchlaufen haben und nun entsprechend den Regeln der Partei aufs Altenteil gehen – und von dort aus wahrscheinlich weiterhin mitmischen wollen. Trainerstäbe beraten nicht öffentlich über die – ihrer Ansicht nach – beste Aufstellung. Sie halten die Aufstellung möglichst lange geheim.
Duell als Muster demokratischer Wahl
Entspricht das Auswahlverfahren in der chinesischen KP den Gepflogenheiten einer Politik als Mannschaftsport – weniger Mao, mehr Zhou Enlai und Deng – so ähnelt der amerikanische Wahlkampf eher dem Ausscheidungskampf zweier Gladiatoren mit je einem Schildträger zur Seite vor einem mehr oder weniger interessierten Publikum. Es geht um Sieg oder Niederlage in Wortgefechten, die den Höhepunkt bilden nach monatelangen Umzügen der Kandidaten im Land. Hinter den Gladiatoren stehen ganze Brigaden von Beratern, Unterstützern, Sponsoren und Claqeure. Letzten Endes kommt es zum High Noon. In den großen Fernsehduellen stehen sich zwei einsame Kämpfer gegenüber und das Publikum hebt oder senkt den Daumen. Ein Fest der Demokratie? Das Fest kommt nach dem Sieg. Ein Fest der Demokratie wird es, wenn unerwartet Kandidaten die Wahl gewinnen, auf deren Sieg zu wetten ein großes Risiko enthält, weil sie als homines novi, als neue Männer die Bühne der Politik betreten und die Hoffnung großer Teile der Bevölkerung zu verkörpern vermögen. Ob sich diese Hoffnungen dann erfüllen, ist eine andere Frage. Es hängt nicht zuletzt davon ab, ob es dem Präsidenten gelingt, ein starkes Team auszuwählen und zusammen zu halten.
Feste der Demokratie waren in jüngerer Zeit die Wahl John F. Kennedys, Bill Clintons und Barack Obamas, aber, ob es einem gefällt oder nicht, auch die Wahl von Ronald Reagan. Wer erinnert sich noch an die Wahlkämpfe? Das waren Schlachten, keine Feste. Und auch auf die Feste nach der Wahl folgte meist ein Kater. Wer auf eine Wiederwahl Obamas hofft, wird - falls es zu ihr kommt - nicht euphorisch reagieren. Von Mitt Romneys Wahl scheinen sich selbst jene wenig zu versprechen, die ihn mit allen Mitteln ans Ruder bringen wollen.
Herrschaftsverhältnisse und Regieren
Wenn Analogien zu unterschiedlichen Kampfsportarten bei den Methoden, wie Nationen und Gesellschaften ihre politische Führung in Stellung bringen, ins Auge stechen, ist damit über die Herrschaftsverhältnisse in den Staaten noch wenig gesagt. Für die Gesellschaften ist neben der Form, in der sie regiert werden, wichtig, was das Regieren bringt, und wie sich die Einzelnen gegen Gewaltanmaßungen und Rechtsverstöße von privaten und öffentlichen Machthabern verteidigen und schützen können. Von Politologen wird zwischen Input- und Output-Legitimierung unterschieden. Output-Legitimierung heißt nach Deng Xiaoping: Egal ob die Katze weiß oder schwarz ist, Hauptsache sie fängt Mäuse. Oder nach Kohl: Es zählt, was hinten herauskommt.
Das Regieren in der EU hat sich lange Zeit vor allem durch seine positiven wirtschaftlichen Ergebnisse und die Völkerverständigung unter den Mitgliedstaaten legitimiert, während die „Input-Legitimierung“ durch demokratische Verfahren schwach und weitgehend auf die Mitgliedsstaaten beschränkt blieb. Wenn man will, kann man diesen anhaltenden Vorrang der Output-Legitimierung als die nach innen gerichtete imperiale Seite der EU verstehen. Die Krise der EU besteht im Wesentlichen darin, dass ihre Erfolgsbilanz gegenwärtig nicht zur Legitimation ausreicht und ihre demokratischen Verfahren nicht überzeugen – vor allem nicht in der Eurozone, die sich der Mitentscheidung des Europäischen Parlaments entzieht.
Unterschiedliche Legitimation des Regierens in den USA und China
Wenn man nun diese Politologen-Kategorien auf China und die USA anwendet, dann ziehen die Herrschaft der Partei und chinesische Regierung ihre Legitimation fast ausschließlich aus den Ergebnissen ihres politischen Handelns. Das durchschnittliche Wachstum in der Ära von Hu Jintao und Wen Jiabao betrug 10,7 Prozent, das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf stieg um mehr als das Fünffache. China ist inzwischen die zweitgrößte Volkswirtschaft. Seine internationale Stellung genießt wachsendes Ansehen und verleiht dem Staat zunehmendes Gewicht. Dagegen ist die Input-Legitimation durch demokratische Verfahren gering und die Rechtsstaatlichkeit ist immer noch rudimentär und gefährdet. China bleibt insofern ein nach innen gerichtetes, nicht expansionistisches Imperium. Durch seine weltweiten Rohstoffinteressen läuft es jedoch Gefahr, in die inneren Auseinandersetzungen anderer Staaten, zum Beispiel in Afrika, verwickelt zu werden. Die Rivalitäten im ostasiatischen Raum werden von China mit vorwiegend defensiven Motiven ausgetragen, die durch die Amputationsschmerzen aus dem 19. und 20. Jahrhundert genährt werden. Ob das so bleibt?
Die Regierung in den USA kann gegenwärtig nicht mit großen Erfolgen glänzen. Außenpolitisch bestehen die Erfolge zudem vor allem in Rückzugsmanövern aus der Scheinwelt der einzig verbliebenen Supermacht. Das ist zwar verdienstvoll, stößt aber auf keine Begeisterung. Die Chauvinisten und Chauvinistinnen schäumen. Dass der Rückzug Hand in Hand geht mit hochproblematischen Ausfällen auf fremdes Staatsgebiet mittels Drohnen- und Cyberattacken, muss die Linken erbittern. So ist die Legitimität der Regierung in den USA gegenwärtig fast ausschließlich von der Legitimierung durch demokratische Verfahren, also von Wahlen abhängig. Das begründet den gewaltigen Einsatz, um den Wahlsieg davonzutragen. Die erforderlichen finanziellen Mittel sichern die Macht von finanzstarken Strippenziehern hinter den Wahlkampfmaschinen der Kandidaten. Je mehr die Legitimation allein von Wahlergebnissen abhängig ist, desto größer wird die Gefahr, dass die demokratischen Verfahren sich der Sache nach entleeren und ihr Ergebnis als black box erscheint. Was nach den Wahlen passieren wird, bleibt größtenteils im Dunkeln, weil die Kräfteverhältnisse in der Legislative und die wachsende Staatsverschuldung kaum Handlungsfreiheiten lassen und das Gewicht mächtiger Lobbyisten im Einzelnen schwer einzuschätzen ist.
Wer hat das Sagen?
In der EU verbreitet sich der Allgemeinplatz, dass in Wahrheit die Banken herrschten. Tatsächlich sind die Machtverhältnisse innerhalb der EU so diffus, dass gar nicht leicht auszumachen ist, wer denn nun eigentlich das Sagen hat. Jedenfalls hat regelgeleitetes Regieren hier immer noch große Chancen, wenn es gelingt, die Eurozone auf Dauer in den institutionellen Rahmen der EU zurückzuholen, und das Europäische Parlament sich nicht durch das Exekutivhandeln der Eurozone immer mehr in die Rolle eines bloßen Beobachters und Beckmessers abdrängen lässt.
Es gibt Sozialwissenschaftler, die in den USA zunehmend eine Gruppe von Oligarchen an der Herrschaft sehen. Darauf machte Jan-Werner Müller in der Süddeutschen Zeitung aufmerksam (12.10.). Jeffrey A. Winters, der ein Buch über die amerikanische Oligarchie geschrieben hat, zitiert in einem Artikel den Einwand eines Doktoranden in einem seiner Seminare. In den USA gebe es Reiche, aber keine Oligarchen. Der Einwand zeige, meint Winters, wie es der amerikanischen Demokratie mehr als jedem anderen politischen System gelungen sei, über die inhärenten Machtressourcen der Superreichen und die politischen Interessen, ihre Vermögen zu schützen, hinweg zu täuschen. Nach seinen Berechnungen übertrifft die Einkommensschere der USA bei weitem die Einkommensdifferenzen im alten Rom mit seiner Sklavenwirtschaft. Geschuldet sei dies einer über die Jahrzehnte wachsenden „Einkommensverteidigungsindustrie“ aus Anwaltsbüros, Steuerberatungsfirmen und Finanzinstituten, derer sich fast nur ein Zehntel des reichsten einen Prozents der Bevölkerung bedienen könne - dies aber umso erfolgreicher.
In China scheint aus der herrschenden pragmatischen Funktionselite, die sich allein durch spürbaren Erfolg des Regierungshandelns legitimiert, eine durch Nepotismus vernetzte Oligarchie hervorzugehen, sich also gerade die Form von Herrschaft herauszubilden, die durch die von Mao angeheizte Kulturrevolution verhindert werden sollte. Es zeugt von einer gewissen Ironie, dass ausgerechnet der smarte Bo Xilai, ehemaliger Parteichef von Chongqing, sich als Prototyp der kriminellen Wende der Parteiherrschaft herausstellt. Er hatte sich als Linker gegeben. Seine Untergebenen, heißt es, mussten gelegentlich zum Intonieren kulturrevolutionärer Songs antreten.
In einem Gespräch mit Lee Kuan Yew, einem anderen verdienten Staatspensionär und langjährigem Premier von Singapur, meinte Helmut Schmidt, die Vormachtstellung der USA werde nach und nach schwinden und China werde nach und nach stärker werden (Die Zeit vom 6.9.12). Diese vorsichtige Voraussage verlangt nicht allzu viel Weitsicht. Schmidt fügte hinzu „und Russland wird sich nach und nach nicht ändern.“ Da lacht sein Gesprächspartner Lee. Aber gerade aus Russland kamen hoffnungsvolle Zeichen einer Veränderung. Mit ihrer grazilen Protestform voller Witz erreichten die mutigen jungen Frauen von pussy riots eine große internationale Öffentlichkeit. Man muss nicht nur ihren Mut bewundern, man kann ihren Protest mögen. Ihr oppositioneller Auftritt lässt sich durch das Gegenzeichen einer von Staat und Kirche gegängelten Justiz nicht ungeschehen machen. In Olaf Kühls Abenteuerroman Tote Tiere verlieren sich die zwei Protagonisten bei dem Versuch, Chodorkowski zu befreien, in den Weiten Russlands. Eine der drei angeklagten pussy riots-Aktricen befindet sich schon auf freiem Fuß. Gelänge es die beiden anderen Frauen frei zu bekommen, hätte sich in Russland wirklich etwas geändert. Auch Chodorkowski würde das helfen.
