Die EU und die Konflikte in der östlichen Nachbarschaft: Blick aus Abchasien
Der August-Krieg 2008 war eine Zäsur in der Konfliktlandschaft des Südkaukasus. Die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens durch Russland schuf neue Realitäten, während zugleich der von der EU vermittelte Waffenstillstand (Sarkozy-Medvedev-Plan) eine neue Rolle der EU gegenüber den Konflikten der Region signalisierte.
Für die Abchasen brachte die Anerkennung durch Russland ein Gefühl von Sicherheit. Durch intensive wirtschaftliche Kooperation und finanzielle Unterstützung aus Russland besteht nun die Chance zur wirtschaftlichen Widergeburt und zur Beseitigung der Verwüstungen des georgisch-abchasischen Krieges von 1992/93. Zugleich besteht für Abchasien das Risiko tiefer internationaler Isolation. Die Politik der Nicht-Anerkennung des Westens und die von Georgien betriebene Blockade aller direkten Kontakte abchasischer Regierungsangehöriger in den Westen verstärken die alleinige Ausrichtung des Landes an russischer Unterstützung. Doch so lange die volle Unabhängigkeit das unumstrittene Ziel der Abchasen bleibt, besteht auch jenseits der internationalen Anerkennung dringender Bedarf an einer diversifizierten Außenwelt.
Die abchasische Regierung hat seit langem versucht, ihr Interesse an einer Kooperation mit der EU deutlich zu machen und eine „multivektorale Außenpolitik“ jenseits des alleinigen russischen Einflusses zu verfolgen. Doch hat die dogmatische Verfolgung des Prinzips der territorialen Integrität (zuletzt im Steinmeier-Plan vom Sommer 2008) die EU daran gehindert, diese Signale in positiver Weise zu deuten.
Gegenwärtig gehen Ansehen und Präsenz der EU in Abchasien deutlich zurück. Gründe sind das Glaubwürdigkeitsdefizit der EU für die Abchasen, die internen Spaltungen innerhalb der EU in Bezug auf Russland, ihre fehlende Konsequenz bei der Anwendung ihrer Möglichkeiten für Konflikttransformation, und schließlich jedoch auch die Unbeweglichkeit der abchasischen Seite gegenüber einer möglichen Annäherung an Europa. Wenn antiwestliche, nationalistische und traditionalistische Trends in Gesellschaft und Politik Abchasiens über ihre liberalen Opponenten die Oberhand gewinnen, wird sich die „Tür nach Europa“ noch weiter schließen.
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